Flüchtlingsfamilie als Diebe und Hehler

von Thomas Heck...

Willkommenskultur mit Herz. Dafür steht die 6.500 Einwohner zählende Gemeinde Geestequelle gut dreißig Kilometer östlich von Bremerhaven. Mitten im Dorf hat man eine Wohnung für Flüchtlinge angemietet und freundlich eingerichtet. „Mit Spenden, neuwertigen Küchengeräten und viel Mühe haben wir jenseits der großen Asylunterkünfte eine Bleibe geschaffen“, beschreibt der Ordnungsamtsleiter der Gemeinde, Mario Jagels die Wohnung. Bis vor kurzem hatte eine siebenköpfige Flüchtlingsfamilie aus Montenegro dort ein neues Zuhause gefunden. Flüchtlinge aus Montenegro? Was für Flüchtlinge sollen das denn sein?

Vergangene Woche erreichte Jagels dann die Mitteilung des Landkreises Rotenburg, daß die Familie die freiwillige Ausreise zurück nach Montenegro angetreten habe. Als Jagels am nächsten Tag die Wohnungstür in der Eckstraße aufsperrte, war nicht nur die Familie weg, sondern fast die gesamte Einrichtung. Die „Familie hatte in der Wohnung sechs Heizkörper, eine Waschmaschine, einen Kühlschrank und einen Backofen mit Ceranfeld ausgebaut und mit in die Heimat genommen“, heißt es im Bericht der Polizeiinspektion Rotenburg. Und weiter: „Da für den Staubsauger noch Platz war, kam er auch mit ins Gepäck.“

Zeugen für den „Umzug“ gibt es offenbar keine. „Das muß mitten in der Nacht stattgefunden haben“, vermutet Jagels. Denn am Morgen ihrer Ausreise soll sich die Familie ganz normal vom Fahrdienst zum Flughafen Frankfurt gefahren lassen haben. Im Handgepäck – wie bei freiwilligen Ausreisen üblich – nicht mehr als die persönlichen Habseligkeiten. „Wir haben keine Ahnung wie und wohin die Leute die Geräte verfrachtet haben oder ob da Bekannte oder Verwandte mitgeholfen haben“, rätselt Jagels.

Die Versicherung kümmere sich um den Diebstahl, die Geräte werden ersetzt, und auch die Renovierung der Wohnung laufe bereits, aber „die Enttäuschung ist natürlich groß in der Gemeinde Geestequelle“, räumt Jagels ein. „Man kennt die Menschen eben nicht, die da kommen.“ Die Hilfsbereitschaft im Ort werde durch den skurrilen Fall aber nicht belastet, denn „mit deutschen Obdachlosen hätte uns das auch passieren können“, ist sich der Leiter des Ordnungsamts sicher. Ob der deutsche Obdachlose die gleiche Hilfsbereitschaft erfahren hätte, darf jedoch bezweifelt werden. 

Linke sind halt immer gleicher als andere - heute: Clinton

von Thomas Heck...

Claus Kleber hat in den amerikanischen Wahlkampf zugunsten Hillary Clintons eingegriffen, was keine Sau interessiert, dann kann ich das auch tun, was auch keine Sau interessiert. Aber ich greife zugunsten Trumps ein und beziehe damit öffentlich klar Position.

Das ist General Petraeus. David Howell Petraeus war vom Sommer 2011 bis zum 9. November 2012 Direktor der CIA und zuvor Offizier der United States Army, zuletzt in Dienstgrad eines Vier-Sterne-General. Er trat wenige Tage nach der US-Präsidentschaftswahl 2012 im Zuge der nach ihm benannten Petraeus-Affäre zurück.

Petraeus war unter anderem seit 2002 über mehrere Jahre im Irakkrieg und bei der Besetzung des Irak 2003–2011 an führender Position eingesetzt, zuletzt von Oktober 2008 bis Juni 2010 als Oberbefehlshaber des den US-Streitkräften im Irak und in Afghanistan übergeordneten US Central Command und anschließend bis Juli 2011 als Kommandeur der US Forces Afghanistan und der ISAF. In diesen Funktionen galt er als führender Kopf hinter der Neuausrichtung der US-Streitkräfte hin zur Aufstandsbekämpfung, die in einer neuen Einsatzdoktrin mündete. Einer der fähigsten Militärs der Gegenwart.

Im Mai 2012 durchleuchteten FBI-Mitarbeiter Petraeus private E-Mail-Konten auf Sicherheitsaspekte. Offizieller Anlass war eine Bitte der damals 37-jährigen Jill Kelley, die anonyme Drohmails erhielt. Sie behauptete, ihr würde in den Mails unterstellt, sie flirte mit Petraeus. Die Ehepaare Petraeus und Kelley waren seit Jahren befreundet. Das FBI stieß bei den Ermittlungen laut US-Medienberichten auf intime Mails, die Petraeus Broadwell geschickt haben soll.

Daraufhin vernahmen Agenten des FBI Ende Oktober 2012 Broadwell. Die damals 39-Jährige gab die Affäre zu und gab ihren Computer mit geheimen Dokumenten heraus. Auch Petraeus wurde vom FBI befragt und soll ebenfalls die Affäre eingeräumt haben. Beide sollen jedoch glaubhaft verneint haben, dass Petraeus seiner Geliebten geheime Dokumente gab. Das FBI fand klassifiziertes Material auf dem Computer von Broadwell. Die Staatsanwaltschaft beschäftigte sich danach damit, wie wichtig diese Verschlusssachen tatsächlich sind.

Nach Petraeus’ Rücktritt durchsuchten dutzende FBI-Agenten Broadwells Haus im Bundesstaat North Carolina nach Dokumenten. Das Pentagon ermittelte im November 2012 gegen den bisherigen Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe International Security Assistance Force (ISAF), US-General John R. Allen. Dieser soll potenziell „unangebrachte“ E-Mails an Kelley geschickt haben.

Diese E-Mail-Affäre führte zum beruflichen Ende des beliebten Generals und Direktor des CIA. Legt man diesen strengen Maßstab zugrunde, was den Umgang mit E-Mails anbelangt, muss man sich schon fragen, wie eine Außenministerin Hillary Clinton, die dienstlichen E-Mail-Verkehr, teilweise mit streng geheimen Inhalten über ihren privaten illegalen Server laufen ließ, immerhin über 30.000 E-Mails, diesen Skandal politisch überleben konnte und heute der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei ist. Eine Haftstrafe, wie Trump großspurig ankündigte, ist da gar nicht so abwegig. Dagegen ist der vermeintliche sexuelle Missbrauch von Frauen durch Trump, immerhin unbewiesen, eine lächerliche Lappalie.

Bei Deutschen genügt kein gefälschter Pass

von Thomas Heck...

Auf das Jobcenter in Ostprignitz-Ruppin kommt eine Strafanzeige wegen unterlassener Hilfeleistung und des Verdachts der Körperverletzung im Amt zu. Der Grund: Die Behörde hat einer jungen Mutter aus Rheinsberg, die einen dreijährigen Sohn und eine gut einen Monat alte Tochter hat, alle Bezüge gestrichen.

Man kann diesen Fall inhaltlich kaum überprüfen, er beschreibt aber symptomatisch die Ungleichbehandlung, die in Deutschland mehr und mehr um sich greift. Während dem deutschem Anspruchsteller grundsätzlich misstraut wird und er mit Auskunftsersuchen malträtiert wird, reicht bei Flüchtlingen schon ein gefälschter Pass, um die Herzen und die Kassen der öffentliche Haushalte zu öffnen. Dies berichtet die Märkische Allgemeine Zeitung.

Anwalt Klaus-Dieter Miesbauer hat die Faxen dicke: Er hat jetzt Strafanzeige gegen das Jobcenter wegen unterlassener Hilfeleistung und des Verdachts der Körperverletzung im Amt gestellt. Der Grund: Die Behörde zahlt seiner Mandantin, einer 19-jährigen Mutter zweier Kinder, seit Oktober keine Beihilfen mehr. 

Dabei hat die Rheinsbergerin derzeit genug um die Ohren. Ihr Sohn ist drei Jahre, die Tochter gerade geboren und noch keine fünf Wochen alt. Gleichwohl hat das Jobcenter jegliche Zahlung eingestellt. Selbst ein Darlehen, eine Zahlung unter Vorbehalt oder eine Teilzahlung der ihr zuständigen Beihilfen hat die Behörde abgelehnt. Die Begründung: Das Amt geht davon aus, dass die junge Frau mit dem Vater ihrer Tochter in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt. „Wir haben dafür ausreichende Anhaltspunkte“, sagte Amtsleiter Bernd Lüdemann.Die junge Mutter bestreitet, dass sie mit dem Vater ihrer Tochter zusammenlebt. Selbst der sogenannte Bedarfsermittlungsdienst des Jobcenters hat laut Miesbauer dafür keinerlei Anzeichen gefunden. Der Anwalt findet es „unglaublich“, dass die Behörde ihren eigenen Prüfern nicht glaubt und seiner Mandantin einfach sämtliche Beihilfen streicht.

Bis zur Geburt ihre Tochter bekam sie monatlich 900 Euro, wobei knapp 300 Euro stets sofort für die Miete abgingen, 190 Euro Kindergeld waren und 150 Euro Unterhaltsvorschuss. Nun muss die Rheinsbergerin mit 675 Euro leben. Der Betrag kommt allein durch das Kindergeld und den Unterhaltsvorschuss für die zwei Kinder zusammen. Doch das Geld reicht hinten und vorne nicht. Ohne Hilfe der Mutter, die als Verkäuferin an der Ostsee arbeitet, könnte die junge Rheinsbergerin nicht mal mehr den Kitaplatz für ihren Sohn bezahlen. 

Für Anwalt Miesbauer ist das kein Wunder. „Mit dem zweiten Kind liegt der Beihilfe-Bedarf bei mehr als 1000 Euro.“ Miesbauer hat nicht allein eine Strafanzeige gestellt, sondern beim Sozialgericht auch eine einstweilige Verfügung beantragt. Das Ziel: Das Jobcenter soll bis zur Klärung des Hauptstreits wenigstens vorläufig die Kosten der Unterkunft gewähren. Der Anwalt befürchtet sonst, dass das Jugendamt einschreitet und der jungen Mutter ihre Kinder wegnimmt, weil sie diese nicht ausreichend versorgen kann.

Wir erinnern an die Aussage, dass es aufgrund der Flüchtlingssituation keinem Deutschen schlechter gehen werde. Die Realität sieht anders aus und derartige Berichte werden künftig sicher nicht die Ausnahme sein.

Wer erklärt Kleber Demokratie?

von Thomas Heck...

Ginge es nach Claus Kleber, dürfte per Gesetz nur Hillary Clinton die Wahl zur US-Präsidentschaft gewinnen. Nun entscheidet das gottlob der amerikanische Wähler, der gemeinhin etwas intelligenter agiert, als die deutschen Wähler. Sie sind nämlich nicht auf die Nebelkerzen reingefallen, die seitens der Kandidatin der Demokraten letztlich erfolglos gezündet wurden. Sämtliche Vorwürfe gegen Trump prallten vom Kandidaten ab, wie Wasser von Neopren. Am Ende bleibt für den Wähler eher die E-Mail-Affäre hängen, glaubt man den aktuellsten Umfragen.

Doch bei uns sorgt sich alles sehr um die Frage, was uns der Präsident Trump denn bescheren würde. Für mich eigentlich eher eine unwichtige Frage, wenn wir Politiker hätten, die vornehmlich unsere Interessen vertreten würden. Und ich glaube nicht, dass Trump eine Katastrophe darstellen würde, er wird frischen Wind in die verkrustete Politiklandschaft bringen. 

Deshalb kann sich Claus Kleber auch schenken, was er in seiner Sendung Kleberklärt auf den Weg bringt. Peinliches Kindergarten-Fernsehen... finanziert vom Gebührenzahler...

Worüber deutsche Medien schweigen...

von Thomas Heck...

Wer sich heute unabhängig informieren möchte, kann sich wie zu anderen dunklen Zeiten ausländischer Medien bedienen. Internet sei dank. Und wer sich die Mühe macht, erfährt unglaubliche Zahlen. Ungefiltert, unzensiert, Fakten halt.

In den ersten sechs Monaten 2016 wurden in Deutschland 142.500 Straftaten durch Migranten begangen. Diese schockierenden Zahlen wurden jetzt vom »Daily Mail« unter Berufung auf Polizeimeldungen veröffentlicht. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies laut Meldung ein Anstieg um 40 Prozent. Das habe ein Bericht der Bundespolizei ergeben.

Im gesamten Jahr 2015 haben Migranten »nur« 200.000 Straftaten begangen, heißt es bei Daily Mail weiter. Das »Gatestone Institute«, welches die Zahlen ebenfalls veröffentlicht hat, schreibt dazu, dass es Regionen in Deutschland gibt, die von der Polizei gemieden werden. Aus Polizeikreisen heißt es, dass zudem die Belastung der Einsatzkräfte am Limit angekommen ist. Es gäbe zu wenige und zu schlecht ausgerüstete Polizisten, um dieser Entwicklung begegnen zu können. 

Viele Meldungen und Berichte über von Migranten begangene Straftaten würden von den Medien und insbesondere von der Merkel-Regierung negiert, beschönigt oder unter den Tisch gekehrt werden. Gerade Gewalttaten wie Vergewaltigung, sexuelle und physische Übergriffe, Einbruch und Raub haben seit der auf Anordnung Merkels weggefallenen Grenzkontrollen immens zugenommen, schreibt Gatestone. Merkel, so heißt es dort weiter, habe mehr als eine Million meist männliche Migranten aus Afrika, Asien und dem Mittleren Osten ins Land eingeladen (im Original: »...since Chancellor Angela Merkel welcomed into the country more than one million mostly male migrants from Africa, Asia and the Middle East«).

Zum englischsprachigen Artikel geht es hier