Deutsche Bank: Kunden noch größere Arschlöcher als ihre Banker

von Thomas Heck...

Sie stiegen über einen bewusstlosen Rentner, der mitten in der Bankfiliale lag – ohne zu helfen. Der 82-Jährige starb Wochen später, hätte mutmaßlich gerettet werden können. Seit Montag liegen der Polizei Essen Namen und Wohnorte der Bankkunden vor, die in Frage kommen, Hilfeleistung unterlassen zu haben.

Die Ermittler gehen davon aus, dass alle auf dem Video zu sehenden Personen mit ihren eigenen Karten am Geldautomaten waren. Die vier würden jetzt zu einer Vernehmung geladen. Bei ihnen handele es sich um erwachsene Männer und Frauen. Darunter seien augenscheinlich junge Erwachsene Anfang 30 aber auch ein Kunde, der etwa 60 Jahre alt sei, sagte der Sprecher.

Bis Montagmorgen hatte sich nach seinen Angaben noch niemand von sich aus bei der Polizei gemeldet. Der Sprecher wollte nicht ausschließen, dass auch noch gegen weitere Menschen ermittelt wird. Nachdem der fünfte Kunde den Rettungsdienst verständigt hatte, hatten sie den Vorraum betreten und sich dem Überwachungsvideo zufolge ebenfalls nicht um den hilflosen Mann gekümmert und sich als größere Arschlöcher herausgestellt als die Banker selbst.

Es ist allerdings unklar, ob sie in dem Moment bereits wussten, dass der Rettungsdienst schon verständigt war. Dann sei ihr Handeln straffrei, sagte der Sprecher. 

Islam - Es wird weiter gestochen

von Thomas Heck...

Eine Muslimin und offensichtliche IS-Sympathisantin hat in Mülheim/Ruhr Polizisten mit einem Teppichmesser attackiert und dabei "Allahu akbar" (Gott ist groß) gerufen. Die Beamten konnten die 53-Jährige bei der Tat am Sonntagmorgen überwältigen. Sie kam in eine psychiatrische Klinik, wie die Polizei Essen am Montag berichtete.

In der Wohnung der Angreiferin wurden Flaggen gefunden, die auf eine Anhängerschaft zur Terrormiliz "Islamischer Staat" hindeuten. Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen. Die "Bild"-Zeitung hatte zuerst über den Fall berichtet. 

Die Beamten waren am Sonntagmorgen zu der Wohnung der Frau gefahren, nachdem sie Einrichtungsgegenstände wie Lampen, Hocker und Bücher aus einem Fenster im fünften Stock auf die Straße geworfen hatte.

Als sie die Wohnungstür nicht öffnete und weitere Gegenstände nach unten warf, traten die Polizisten die Tür ein. Mit stechenden Bewegungen sei sie im nächsten Moment auf die Beamten zugegangen. Die Beamten setzen Pfefferspray ein und drohten mit Schusswaffengebrauch. Sie konnten die verschleierte Frau schließlich überwältigen. Dabei wurde sie leicht verletzt.

Bei der Frau handele es sich um eine in Thüringen geborene Konvertitin, sagte ein Polizeisprecher. Sie sei bereits früher wegen islamistisch motivierter Delikte polizeilich aufgefallen. Welche dies waren, wurde zunächst nicht bekannt. Warum die Frau die Gegenstände aus dem Fenster warf, ist noch unklar.

Wie sich die Kirche selbst schlachtet

von Thomas Heck...

Zum Reformationstag müssen sich die Christen im bayerischen Altdorf anhören, was Muslime von Christen erwarten. Man versuche sich vorzustellen, Kardinal Marx, Bischof Bedford-Strom oder die Zeugen Jehovas würden vom Minarett zum Freitagsgebet rufen.

Die geplante Rede des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, am Reformationstag in einer evangelischen Kirche im bayerischen Altdorf sorgt weiter für Wirbel. Wie die Polizei Mittelfranken bestätigte, ist für Montag vom Pegida-Bündnis in Altdorf eine Versammlung gegen die Veranstaltung unter dem Titel "Keine Islamschweinerei in Altdorf" für 20 bis 50 Teilnehmer angemeldet.

Der Sprecher des Altdorfer Bündnisses für Toleranz und Respekt, Sepp Feder, rief daraufhin zu einer Gegendemonstration auf. Dazu werden laut Polizei 700 bis 800 Teilnehmer erwartet. Dem Bündnis gehören unter anderem die evangelische und katholische Kirchengemeinde sowie der türkisch-islamische Kulturverein und die Parteien im Stadtrat an.

Die Einladung an Mazyek, am Reformationstag in der Laurentiuskirche zu sprechen, geht auf den evangelischen Dekan Jörg Breu zurück. Mazyek wird über das Thema "Was ich mir von Christen erhoffe: Christen und Muslime, gemeinsam für Barmherzigkeit und Nächstenliebe" referieren. Breu begründete die Einladung mit den Worten, es sei Anliegen der Reformation, "althergebrachte Denkstrukturen aufzubrechen".

Nach der Ankündigung hagelte es Kritik, auch Schmähbriefe trafen beim Dekan ein. Breu sagte dem evangelischen "Sonntagsblatt", er bekomme Zuschriften aus dem pietistischen und evangelikalen Umfeld. Diese seien "meist freundlich, manchmal auch mahnend"; die Verfasser fragten auch, warum Mazyek ausgerechnet am Reformationstag in einer evangelischen Kirche spreche. Er erhalte aber auch Schmäh- und Hetzschriften, in denen unter anderem von "Islamschweinerei" die Rede sei. Für Mazyek ist es nach eigenen Angaben der erste Auftritt in einer Kirche. Hoffentlich auch der Letzte.

Die Kirchen in Deutschland können sich ja gerne künftig selbst zerlegen, ihre Gläubigen verraten. Und auch gerne Muslime Reden schwingen lassen. Solange es nicht möglich ist, dass ein Jude die Al-Nur Moschee in Berlin ohne Polizeischutz betreten kann, ist das alles nichts wert, schwächt nur unsere Position und stärkt die Islamisten in Deutschland.

Warum nicht mal eine Muschi?

von Thomas Heck...

Wie wichtig unseren Politikern das Amt des Bundespräsidenten wirklich ist, kann man an dem jämmerlichen und unwürdigen Geschachere ermessen, dass die Republik dieser Tage durchzieht. Merkel sucht jemanden, der sich nicht einmischt, titelt die Welt treffend. Mehr Verachtung kann man für das höchste Amt in Deutschland nicht zeigen. Ein Mehr an Respektlosigkeit geht kaum noch. Doch wer Gesetze missachtet und mit Füßen tritt, von dem ist nichts anderes zu erwarten. Ein Bauerntrampel halt. Altkanzler Kohl soll sich mal geäußert haben, dass die Merkel nicht mal ordentlich mit Messer und Gabel essen könne. Das trifft es auch. An sich ein guter Zeitpunkt, dass Amt des Bundespräsidenten an sich zur Disposition zu stellen. Denn gedacht als ein Gegengewicht zum Bundeskanzler und mitnichten ohne Macht ausgestattet, konterkariert Merkels platte Äußerung die Intention der Väter des Grundgesetzes.

„Er muss doch wissen, wie die EU funktioniert! Und die Nato!“, schimpfte Angela Merkel, als das CDU-Präsidium in einer Telefonkonferenz über einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten beriet. Die Kanzlerin argumentierte, auf Deutschland und Europa kämen stürmische Zeiten zu, in denen die „Nummer eins“ der Republik mit der Mechanik des Regierens vertraut sein müsse. Obwohl der Präsident der Deutschen eigentlich weniger Steuermann ist als Galionsfigur am Staatsschiff, meinte Merkel, man brauche im Sturm einen Profi und schloss: „Der Gauck wird’s schon mal nicht.“

Das war 2012. Der ehemalige Pastor aus Rostock wurde es trotzdem, weil der damalige FDP-Chef Philipp Rösler der Kanzlerin nicht folgte und ins rot-grüne Gauck-Lager überlief. Doch auch nach Gaucks Präsidentschaft, die von Bevölkerung und Eliten in selten gewordener Eintracht als erfolg- oder sogar segensreich gesehen wird, hat Merkel ihre Kriterien zur Auswahl des Staatsoberhauptes nicht geändert: Merkel möchte einen politischen Profi ins Schloss Bellevue senden. Nach diesem Kriterium sucht sie auch jetzt wieder einen Kandidaten.

Erneut wird aus Merkels Umfeld auf die gefährliche Gemengelage in und außerhalb Europas verwiesen: auf Brexit, Flüchtlinge und vielleicht wiederkehrende Staatsschulden- und Währungskrisen. Ein neues Argument ist hinzugekommen – der nächste Bundestag werde aller Voraussicht nach ein Parlament mit sechs Parteien. Bei schwierigen Mehrheiten aber könne es für die Regierungsbildung auf den Präsidenten ankommen. Scheitert etwa der Vorsitzende der größten Fraktion mit der Suche nach einer Mehrheit, entscheide der Präsident, ob und welchen Politiker er mit einem zweiten Versuch beauftrage oder ob er es zu Neuwahlen kommen lasse.

Merkel wollte Birthler nicht

Allerdings hat die Krisenbewältigung auch unter dem Nichtpolitiker Gauck keinesfalls gelitten. Gemeinsam mit dem Chef des Präsidialamts, David Gill, manövrierte Gauck unfallfrei durch alle Verfahrensklippen. Dieser Bundespräsident behielt es sich freilich, anders als seine beiden glücklosen Vorgänger, vor, eigene Akzente zu setzten: Gauck ging auf Distanz zu autokratischen Regimen, vor allem zu Russland, und warb dafür, dass Deutschland sich außenpolitisch künftig auch militärisch stärker als Teil des Westens einbringt.

In Union und SPD wird deshalb spöttisch bemerkt, wenn Merkel jemanden suche, der wisse, wie man regiere, meine sie eigentlich: Einer, der weiß, wie schwer regieren ist und es mir deshalb nicht noch schwerer macht, indem er sich einmischt. Die Idee, erneut eine Persönlichkeit der Zivilgesellschaft in Präsidialamt zu bringen, behagte Merkel auch diesmal nicht wirklich.

Jüngere in der CDU-Führung dachten an Marianne Birthler. Wie Gauck ehemalige Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde hätte die grüne Politikerin, die aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR kommt, keine rot-rot-grünen Machtfantasien beflügelt. Aber Merkel machte sich den Vorschlag nicht zu eigen. Andere Kandidaten, wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sagten ab. Das hatte Merkel erwartet.

Von einer Kandidatur Norbert Lammerts war man im Merkel-Lager hingegen zunächst ausgegangen. „Der Unfehlbare wird sich schon platzieren“, hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder intern in Anspielung an Lammerts enormes Selbstbewusstsein gescherzt. Der langjährige Bundestagspräsident, der als einziger CDU-Politiker seiner Generation eine große Karriere gemacht hat ohne je Kohlianer oder Merkelianer gewesen zu sein, wäre damit fast auch als unabhängiger Kandidat durchgegangen. Aber Lammert will nicht.

Zuletzt erwog Merkel sogar, Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der großen Koalition zu präsentieren. Der Außenminister und frühere Kanzleramtschef weiß wie keiner, wie das Regierungsgeschäft funktioniert. Aber ausgerechnet SPD-Chef Sigmar Gabriel durchkreuzte die Pläne, seinen Genossen gemeinsam auf den Schild zu heben. Gabriel brach die Absprache der Parteivorsitzenden, am 6. November zunächst intern über einen gemeinsamen Kandidaten reden zu wollen. Indem er Steinmeier einseitig ausrief, machte Gabriel es Merkel schwer, den Außenminister den eigenen Leuten als überparteilichen Kandidaten zu verkaufen.

Aber vielleicht ist es noch möglich. Am Freitagabend beriet die Bundeskanzlerin mit dem CSU-Chef Seehofer im Kanzleramt darüber. Merkel schlug vor, die absprachewidrige Festlegung Gabriels erst einmal zu ignorieren und abzuwarten, ob sich Steinmeier von Gabriel tatsächlich zu einem rot-rot-grünen Kandidaten machen lasse.

Der Neger in seiner natürlichen Umgebung: dem Görlitzer Park.

von Thomas Heck...

Im Görlitzer Park in Berlin Kreuzberg gibt es jede Menge Drogendealer. Es sind Neger. Die meisten Drogendealer sind Neger. Die Polizei ist machtlos, weil die Politik das Problem nicht lösen will. Denn der Neger geniesst aktuell Schonzeit, darf nicht geschossen werden, um den Bestand nicht zu gefährden. Derzeit bewohnen an die 200 dieser Pracht-Exemplare durchgehend die Brache, die der Kreuzberger Eingeborener "Görlitzer Park" nennt.

Diese Dealer sind zudem einfach zu geschickt. Wenn die Polizei sie doch mal erwischt, werden sie von der Justiz fast immer ohne größere Sanktionen an ihren Arbeitsplatz zurückgeschickt. Sie dealen auch mit harten Drogen, nicht nur mit Marihuana. Es sind Schwerstkriminelle, die auch vor Gewalt nicht zurückschrecken.

Jetzt will der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Problem lösen. Grundlage der Maßnahmen ist ein „Handlungskonzept“, nachzulesen auf der Homepage des Bezirks. Die Idee klingt genial, ist aber der übliche Versuch, Drogen durch die Hintertür zu legalisieren. Man findet sich mit den Dealern einfach ab und macht sie zum offiziellen Teil des Erholungsangebots. Der freilaufende Neger in seiner natürlichen Umgebung: dem Görlitzer Park. „Wir werden uns auf die Weiterexistenz des Handels einstellen müssen.“ Mehr noch, das Papier wendet sich ausdrücklich gegen jede Diskriminierung oder Verdrängung der Dealer. Oft genug werden Dealer ja respektlos behandelt. Zitat: „Keine Gruppe soll ausschließlich als Problemverursacher gesehen werden. Menschen, die derzeit den Park nutzen, sollen nicht verdrängt werden.“

Die Dealer sollen allerdings, mithilfe von Flyern, die in ihrer Sprache verfasst sind, um etwas mehr Rücksicht auf Familien gebeten werden. Als weitere Zeichen des guten Willens sollen Dealer in Kreuzberg künftig eine kostenlose Rechtsberatung bekommen, und es werden keine Razzien mehr durchgeführt, weil diese „bedrohlich“ wirken. 

Außerdem wird ein Beirat für den Park gegründet, in dem Vertreter aller „Nutzergruppen“ sitzen, demnach auch der Dealerschaft. Wie werden die ermittelt? Vielleicht gibt es in Berlin bald die ersten Wahlen, an denen nur Dealer teilnehmen dürfen. Aber wie findet man heraus, wer wirklich ein wahlberechtigter Dealer ist und kein zufälliger Flaneur? Die Polizei ist keine Hilfe, die kann es ja nicht nachweisen.

Außerdem werden im Görlitzer Park „Parkläufer“ ihre Runden drehen. Das Wort „Parkwächter“ wurde verworfen, es klingt obrigkeitsstaatlich. Weil die Dealer nicht verdrängt oder eingeschüchtert werden dürfen, werden sich die Parkläufer ganz auf Radfahrer, Grillfreunde und Hundehalter konzentrieren, diese sollen sich „an die Regeln halten“ und keinen Müll wegwerfen. Außerdem müssen die Parkläufer biertrinkende Touristen am Urinieren hindern. Wie tut man das? Hält man die Hose zu, die ein Tourist gerade geöffnet hat? Urinierer sind auch Menschen, die den Park nutzen.

Ich frage mich, warum man nicht das Delikt Steuerhinterziehung auf ähnliche Weise aus der Welt schafft. Warum gibt es da keine kostenlose Rechtsberatung? Auch Steuerhinterzieher empfinden Razzien als bedrohlich. Sie sind halt nicht hartnäckig genug und haben ein unnötiges Unrechtsbewusstsein. Außerdem kostet der erste Teil des Dealerschutzprogramms bereits 500.000 Euro, deshalb müssen Steuern sein. Heute ein König. Da fühlt sich sogar der Neger als König.