Wenn Dummheit einen Namen und ein Gesicht hat

von Thomas Heck...

Margot Käßmann. Man möchte Ihr eigentlich zurufen: "Großmutter, warum hast Du so große Zähne" oder "Warum schweigst Du nicht?" 

Doch Margot Käßmann will nicht schweigen. Sie lässt uns teilhaben an ihren unsäglichen Ergüssen, an ihrer Teilnahmslosigkeit gegenüber den Opfern eines mörderischen Islam, der sich im Irak und Syrien IS nennt und der mordend nicht vor Frauen und Kindern halt macht. Doch das ficht sie nicht an. Sie will moralische Instanz sein und ist doch nur noch lächerlich. Sie propagiert jetzt die These, den IS mit friedlichen Mitteln bekämpfen zu wollen. Und das in einer Zeit, wo sogar eine Linkspartei erkennt, dass das Morden gestoppt werden muss. Nur Frau Käßmann erkennt das nicht. Ihre mangelnde Empathie lässt einen erschaudern.

Margot Käßmann war schon immer gegen Gewalt. "Nichts ist gut in Afghanistan". So bewertete sie den Einsatz unserer Soldaten am Hindukusch. Da hätte man ja noch mitgehen können. Wir sind ein freies Land. Doch zum Jahrestag der Landung in der Normandie befand sie, dass Kriege niemals richtig sein können. Wie sie so die Nazis bekämpft hätte, verrät sie dagegen nicht. Wir man mit Terroristen umgeht und mit Menschenfeinden, verrät sie auch nicht. Das braucht sie auch nicht. Sie beschränkt auf ein dümmlichen Pazifismus und macht sich so mitschuldig an den Gräueltaten einer IS.

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Deutschlands Abu Ghraib... Deutschlands Guantanamo?

von Thomas Heck...

"Es sind Bilder, die an Guantanomo und Abu Ghraib erinnern..." so ZDF-Moma Moderatorin Dunja Halali bedeutungsschwanger im Morgenmagazin. Sie hat vermutlich die Süddeutsche Zeitung gelesen, die Parallelen des Flüchtlingsheims Burbach zu dem Terroristen-Rehablitations-Center auf Kuba ausmachte. Und Deutschland hat ihn jetzt endlich auch: Den Abu Ghraib-Skandal. Wenn wir schon aufgrund maroder Bundeswehr nicht international mit gegen IS-Terror vorgehen können, so wollen sich Einzelne wenigstens an der Folter beteiligen, um dabei zu sein.

Doch so einfach ist es nicht. Wir brauchen nicht zu diskutieren, dass die Bilder nicht in Ordnung sein und die korrekte Anwendung unmittelbaren Zwangs sieht anders aus. Nur kenne ich nicht die Vorgeschichte und weiß nicht, was dort passiert ist und wie es zu diesem Vorfall kam. Ich finde es nur seit Jahren bereits bedenklich, dass Flüchtlingsheime private Sicherheitsdienste benötigen, nicht um diese von außen zu schützen, sondern um im Heim selbst für Ordnung zu sorgen. Dass dort verschiedene Kulturen zusammenkommen, liegt in der Natur der Sache. Nur sehe ich das als gute Gelegenheit, sich in Toleranz zu üben, eine der Grundvoraussetzungen, um in unserer pluralistischen Gesellschaft bestehen zu können und dauerhaft zu leben. Doch daran scheitert es schon im Mikrokosmos dieser Heime. 

Da beklagen die Medien "untragbare Zustände" im Flüchtlingsheim Burbach "Die hygienischen Zustände in der Unterkunft seien katastrophal. Bilder zeigen zugemüllte Duschen und Toiletten sowie sowie Kot und Erbrochenes auf Fluren. Teilweise soll es Tage gedauert haben, bis sich jemand darum gekümmert habe, den Müll fortzuschaffen." - Da ich vermute, dass sich der Müll, der Kot und das Erbrochene nicht von alleine dorthin gebeamt hatte, frage ich mich, warum eigentlich die Heimbewohner selbst nicht in der Lage sind, Besen und Wischmob zu nehmen, um ihre eigene Unterkunft sauberzuhalten. Doch diese Fragen stellt keiner.

So wurden unlängst Berichte laut, wonach christliche Flüchtlinge aus Syrien sich weigerten, mit muslimischen Flüchtlingen in einer gemeinsamen Unterkunft zu wohnen, weil diese sie permanent beleidigten und bedrohten. Das Martyrium ihrer Flucht aus Syrien, schien in Deutschland noch nicht beendet zu sein. Da kann Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, skandieren "Das hat nichts mit dem Islam zu tun", wie er will. Die Probleme bleiben. 

Desweiteren berichtete der Nordkurier aus Mecklenburg-Vorpommern über einen Vorfall in einem Asylantenheim in Drögeheide, wo es einen Vorfall mit einem Messer gab, bei dem zwei tschetschenische Asylanten einen Afghanen bedrohten, weil dieser angeblich Kontakt zur 14jährigen Schwester gesucht hatte. Für diesen Artikel und die Nennung von Ort und Täter wurde der Nordkurier vom Mitglied des Sprecherrates des Bündnisses "Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt" Gregor Kochhan angezählt und beschuldigt, gegen den Pressekodex verstoßen zu haben, und zwar gegen die ethische Selbstverpflichtung, bei Straftaten die Nationalität der Beteiligten nicht herauszustellen. Kochhan lieferte gleich noch den Text mit, wie er seiner Meinung nach hätte veröffentlicht werden sollen: "Männer geraten in Streit" als Überschrift, gefolgt von diesem Text: "In einem Wohnblock in Drögeheide ist die Polizei erneut im Einsatz gewesen. Wegen eines Mädchens sind zwei Männer in Streit geraten...". Vielleicht sollte jemand Gregor Kochhan sagen, dass es die DDR nicht mehr gibt, wo der lokale Parteisekretär den Medien diktieren konnte. 

Sollte der Pressekodex bundesweit dazu führen, dass nicht mehr berichtet werden darf, was in Asylantenheimen passiert, wäre das schon ein starkes Stück. Doch nicht alle Medien sind weichgespült, sondern sprechen Probleme auch an, was ja auch ihre Aufgabe ist, zumal Probleme sich auf Dauer nicht verheimlichen lassen. Und so weiß auch der Berliner Leser, dass es im ehemaligen Notaufnahmelager Mariendorf, regelmäßig Polizeieinsätze gibt, wo teilweise Großaufgebote der Ordnungskräfte zwischen Streithähnen schlichten und Mord und Totschlag verhindern müssen. 

Was mich zu der Frage bringt, warum die Polizei so häufig in Asylantenheimen auftreten muß. Die Linkspartei hat da schnell eine Erklärung parat. So fordert Bernd Riexinger, das Konzept der Unterbringung der Flüchtlinge in Heimen zu überdenken. "Wir müssen weg von der geschlossenen Unterbringung von Flüchtlingen. Das ist inhuman und öffnet Tür und Tor für Machtmissbrauch. Die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen müsse der Regelfall sein." Wieviel Flüchtlinge Herr Riexinger in seiner Großraumwohnung aufgenommen hat wissen wir nicht. Zu einer Stellungnahme war er auch nicht bereit. 

http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Sicherheitsleute-sollen-Fluechtlinge-misshandelt-haben-article13690211.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-09/asylbewerber-guantanamo

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/fluechtlingsheim-burbach-wachmann-spricht-ueber-misshandlungen-a-994662.html

http://www.welt.de/regionales/berlin/article132761249/Als-sich-Tschetschenen-und-Syrer-in-Berlin-pruegelten.html

SPD und ihr Israel-Bild

von Thomas Heck...

Die SPD als ehemals große Volkspartei versucht seit den letzten Wahlniederlagen ihr Profil zu schärfen. Doch oftmals geht dieser Versuch nach hinten los. So hat sich Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Experte der SPD-Bundestagsfraktion im Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas dahingehend geäußert, dass er beiden Parteien in dem Konflikt eine Schuld zuweist und spricht in der SPD-Zeitung "Vorwärts" von radikalen Kräften auf beiden Seiten, die den Konflikt in Gaza anheizen.

Man könnte über diesen fragwürdigen Vergleich hinwegsehen, hätte nicht Partei-Vize Ralf Stegner Anfang September ins gleiche Horn gestoßen, als er sich wörtlich äußerte: "Was ist mit Saudi-Arabien? Was ist mit Katar? Ich frage auch: Was ist mit Israel?" Zwar habe Deutschland für die Sicherheit Israels eine große Verantwortung, fügte Stegner hinzu. "Es ist aber nicht mein Eindruck, dass Waffen im Nahen Osten dazu beitragen, das Problem zu lösen." Lösen sicher nicht, doch für Israel geht es um nichts anderes, ums überleben. Doch das scheint Stegner nicht ganz so wichtig zu sein. Da kann Reinhold Robbe, ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestages, soviel zurückrudern wie er mag. Doch Robbe ist ja auch Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft.

Diese Aussagen passen in die Tradition der SPD. Schon Bundeskanzler Willy Brandt verhinderte 1973 höchstpersönlich, dass während des Yom-Kippur-Krieges vor ziemlich genau 41 Jahren amerikanischer Nachschub über deutsche Häfen in Richtung Israel rollen durfte. Israel Existenz stand damals auf der Kippe, doch Israels Sicherheit war damals noch nicht deutsche Staatsräson, wobei diese auch angesichts der Bundeswehr-Misere nichts Wert ist. Ob Willy Brandt nach Israels Vernichtung erneut einen Kniefall vor einem Mahnmal gemacht hätte? Wir werden es gottlob nie erfahren.

In das Bild passt auch, dass Vizekanzler Sigmar Gabriel während einer Nahost-Reise die israelische Politik in Judäa und Samaria als Apartheids-Regime bezeichnete. Es bleibt ein sehr fader Beigeschmack, wenn hochrangige Vertreter einer deutschen Regierungspartei bei ihrer moralischen Ausrichtung die Peilung verlieren, wenn sie ein demokratisches Israel mit einer islamistischen Hamas vergleichen, die Frauenrechte unterdrückt, Schwule hängt und Kollaborateure nebenbei hinrichten lässt. Moral und SPD... das passte noch nie so recht zusammen.

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/20363

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mehr_antisemitismus_wagen

Bendgate und kein Ende

von Thomas Heck

Nach den Materialfehlern bei iPhone 6, insbesondere beim iPhone 6+, und danach auch beim Samsung Galaxy, die im sogenannten "Bendgate" mündeten, kommt langsam aber sicher ein neuer Skandal auf.

Wie von investigativen Journalisten herausgefunden wurde, unterliegen Bleistifte ebenfalls diesen mysteriösen Brüchen, wenn man sie biegt. Ein Sprecher von Faber-Castell: "Der Vorfall wird hausintern untersucht, bis zur endgültigen Klärung empfehlen wir unseren Kunden, Bleistifte nicht in der Gesäßtasche aufzubewahren"

Dschihadisten sollen gekennzeichnet werden

von Thomas Heck

Wenn es um die vermeintlich öffentlichkeitswirksame Verbreitung kruder Ideen der Regierung geht, ist Wolfgang Bosbach der richtige Kandidat und deshalb auch nicht weit weg. Der Hansdampf auf allen Kanälen in Funk und Fernsehen ist sich für nichts zu schade. Diesmal waren es die Dschihadisten, die er im Visier hatte. Und so hörte ich im Radio: "Bundesregierung erwägt, die Ausreise für Terrorkämpfern zu erschweren...". Sollte die Bundesregierung jetzt massiv gegen die Islamisten vorgehen wollen? Doch vorerst eruiert eine schnell gebildete Bund-Länder-Arbeitsgruppe des Innenministers die Möglichkeiten der Kennzeichnung des Personalausweises. Ein Blick auf den eigenen Personalausweis zeigt sehr schnell, dass ein Stempel oder eine handschriftliche Eintragung nicht mehr funktioniert. Ein Aufkleber könnte der Terrorist in spe selbst abziehen. Wie wäre es mit Lochen? Da bedarf es angesichts dieser hochkomplexen Problematik schon einer hochkarätigen Arbeitsgruppe, um auch für künftige Kennzeichnungsaktionen gerüstet zu sein, sollte es wieder einmal nötig sein, Juden, Zeugen Jehovas oder Schwule kenntlich machen zu wollen, will man nicht auf die bewährten Maßnahmen des 3. Reiches zurückgreifen.

Weitere harte Maßnahmen sind neben dem Vermerk im Personalausweis 

1. Strafen für Terrorcamp-Besuch (ich dachte, dass sei bereits verboten)

2. Entzug der doppelten Staatsangehörigkeit

Unter Androhung dieser für deutsche Verhältnisse doch strengen Maßnahmen wird Deutschland sein Problem sicher in den Griff bekommen. Angesichts von bislang 400 ausgereister Islamisten mit deutschem Pass sollte sogar unserer Innenminister ein gewisse Dringlichkeit erkennen. Reicht doch bis heute ein Personalausweis aus, um über die Türkei weitestgehend unbehelligt an die Front nach Syrien oder in den Irak und rechtzeitig zum Heimaturlaub wieder in Deutschland einreisen zu können. Und so muss Bosbach den erstaunten Leser und Hörer belehren, dass ein Reisepass eingezogen werden kann, ein Personalausweis nicht. Deswegen drängen eigentlich alle Parteien zur Eile. Sogar die Grünen stellen sich diesmal nicht quer. Nur die Linkspartei folgt ihrem eigenem Muster. Ulla Jelpke bezeichnet den Sichtvermerk im Ausweis als nicht verhältnismäßig, weil es sich bei den Ausreisenden eben nicht um Straftäter handelt, sondern um Personen, die lediglich im Verdacht stehen, sie könnten künftig Straftaten begehen. Da muss Ulla aber aufpassen, steht sie doch selbst im Verdacht, Kontakte zur in Deutschland verbotenen kurdischen PKK zu koordinieren. Und während sie im Falle von kopfabschneidenden Islamisten deren Bürgerrechte verteidigt, empfindet sie eine ähnlich gelagerte Diskussion über Menschenrechtsverletzung auf Kuba als kleinkariert, so 2006 in der Fernsehsendung Kontraste.

Doch die Arbeitsgruppe kann so lange tagen, wie sie will. Sollten dessen Arbeitsergebnisse in Gesetzen umgesetzt werden, wird das Bundesverfassungsgericht selbiges kassieren und für verfassungsfeindlich erklären.