Andrea Nahles: „Wir haben keine Schuld, aber Verantwortung“

von Thomas Heck...

Redner vieler Fraktionen im Bundestag haben die Staatsgründung Israels vor 70 Jahren als Erfolgsgeschichte bezeichnet und sich gegen Antisemitismus in Deutschland gewandt.

Der AfD-Vorsitzende Gauland sagte, es sei richtig gewesen, die Existenz Israels anzuerkennen. Es sei - Zitat "unsere Pflicht, genau hinzuschauen, wenn Kritik an Israel die Judenfeindlichkeit" bediene. Der FDP-Politiker Graf Lambsdorff verwies darauf, dass Israel die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten habe. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Bartsch, betonte, Deutschland habe die moralische Pflicht, dem Staat Israel zur Seite zu stehen. Die Fraktionschefin der Grünen, Göring-Eckardt, erklärte das Existenzrecht Israels sei nicht verhandelbar. Jeder in Deutschland müsse es anerkennen. Der Unionsfraktionsvorsitzende Kauder forderte, Antisemitismus entschieden entgegenzutreten. Auf dem Schulhof dürfe "Jude" kein Schimpfwort sein.

Die Fraktionsvorsitzende und Parteichefin der SPD, Andrea Nahles, hob die besondere Freundschaft zwischen Deutschland und Israel hervor. Auch wenn man den tiefen Graben der Vergangenheit überwunden habe, sei es immer noch eine sensible Beziehung. Nahles betonte, es sei unerträglich, wenn jüdisches Leben ohne Angriffe in Deutschland heute nicht möglich sei.

Worte, Worte, Worte... doch an ihren Taten müssen wir sie messen. Denn Angela Nahles betonte auch schon mal die "gemeinsamen Werte zwischen der Fatah und der deutschen Sozialdemokratie", was nicht für die deutsche Sozialdemokratie spricht. Und 1996 hatte sie offensichtlich bei Ihrer Begegnung mit Yassir Arafat in Nablus viel Spaß und ein feuchtes Höschen. Ihr Umgang mit Terrorismus verantwortungslos, mit Schuld.

Am Ende stimmten alle Fraktionen für das Existenzrecht Israels von deutschen Gnaden... besser als nichts. Einzige unrühmliche Ausnahme, die Fraktion der Linksfaschisten, die sich der Stimme enthielt.

Die Armee der Bekloppten...

von Thomas Heck...

Was ist bloss mit unserer Bundeswehr los? Sie ist am Ende. Doch weder der IS oder Rote Armee hat uns das Genick gebrochen. Der Feind ist viel hinterhältiger, boshafter, perfider. Er erscheint der Armee heute in Gestalt der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und ihrer mittlerweile 2 Jahre alten "Arbeitsstättenverordnung".

Um den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern zu verbessern, soll das bisherige Regelwerk nach den Wünschen von Frau Nahles gründlich überarbeitet werden. Setzt sich die SPD-Politikerin damit durch, sind Arbeitgeber künftig mit einem neuen Wust an Bürokratie konfrontiert. Denn ihre Pläne gipfeln in Vorgaben wie, dass Archive und Abstellräume mindestens 17 Grad Celsius warm sein sollten oder Teeküchen immer ein Fenster haben müssen.

Das Kuriose daran ist, dass für die Bundeswehr die Arbeitsstättenverordnung genauso bindend ist, auch in den Gefechtsfahrzeugen.

"Im Innenraum des Schützenpanzers Puma müssen nach Maßgabe der Arbeitsstättenverordnung so gute Klimabedingungen herrschen, dass selbst für hochschwangere Soldatinnen die Beförderung bei einem Gefechtseinsatz noch möglich ist."

Sie sehen hier einen hochschwangeren Schützentrupp im Schützenpanzer Puma auf dem Weg zur Entbindung. Die Teeküche mit Fenster können Sie hinten links erahnen. Na, dann entbindet mal schön.

Und Israel wird wohl auf die Hilfe aus Deutschland bei der Landesverteidigung verzichten müssen, Staatsräson hin oder her.

Nahles: "... das wird Milliarden kosten..."

von Thomas Heck...

CDU, CSU und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen beim Thema Rente geeinigt und verteilen das Geld, welches noch vorhanden ist. Viel ist es jedoch nicht mehr. Für diese Legislaturperiode sei "ein rentenpolitisches Gesamtkonzept" verabredet worden, sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Geplant ist eine "doppelte Haltelinie": Bis zum Jahr 2025 soll das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent sinken und die Beiträge zur Rentenversicherung nicht über 20 Prozent steigen. Für die Zeit danach soll eine Rentenkommission Vorschläge erarbeiten.

Die federführenden Unterhändler der drei Parteien – Nahles, der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) und CSU-Vizechefin Barbara Stamm – verkündeten das Ergebnis auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Das Konzept enthalte eine "ganze Menge in der Lebenswirklichkeit der Menschen ankommende Verbesserungen", sagte die SPD-Fraktionschefin. Die Arbeitsgruppe habe "sehr konstruktiv" und "sehr zielorientiert" gearbeitet. Zu den Gesamtkosten der Rentenpläne machte sie keine konkreten Angaben: "Dass das, was wir hier an Verbesserungen machen, weil es Millionen von Menschen betrifft, auch Milliardensummen kosten wird, kann ich prognostizieren", sagte Nahles. "Dafür kriegen die Leute auch was." Toll, Frau Nahles, nachdem die Groko Milliarden in Flüchtlinge versenkt hat, jetzt mahnend den Finger zu erheben, ist schon dreist.

Zu dem Rentenpaket, das in weiten Teilen die Vereinbarungen aus dem Sondierungspapier von Union und SPD widerspiegelt, gehört auch eine verpflichtende Altersvorsorge für Selbstständige. Eine Grundrente für Geringverdiener soll dafür sorgen, dass Senioren mit einer langen Erwerbsbiografie im Alter mehr als das Sozialhilfeniveau erhalten.

Außerdem vereinbarten die Unterhändler Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente sowie die Ausweitung der Mütterrente für Frauen, die drei oder mehr Kinder vor 1992 bekommen haben. Stamm bezifferte die Mehrkosten für die von ihrer Partei durchgesetzten Änderungen bei der Mütterrente auf jährlich 3,4 Milliarden Euro. Die CSU-Vizechefin zeigte sich dabei offen für eine gemischte Finanzierung aus der Rentenkasse und aus Steuermitteln.

Einen Zukunftsentwurf für die Zeit bis 2045 soll nach dem Willen von Union und SPD eine Rentenkommission ausarbeiten. Die Kommission, in der auch die Sozialpartner und Wissenschaftler vertreten sein sollen, müsse bis März 2020 "die Vorschläge auf den Tisch legen", sagte Laumann. So könne noch in dieser Legislaturperiode die Gesetzgebung zur Rente über 2025 hinaus angegangen werden.

Groko... bei der SPD wird die Basis wenigstens noch gefragt...

von Thomas Heck...

Die SPD hat der Groko knapp zugestimmt. Dazu reichte jedoch nicht das Werben und das Votum des SPD-Vorsitzenden Martin "sicher nicht mehr 100%" Schulz, der nicht mehr überzeugte, saft- und kraftlos wirkte. Es bedurfte schon weiblicher Unterstützung in Form der Quotenfrau Andrea Nahles...

Zu diesem Zeitpunkt hat die SPD schon eine 50-minütige Schulz-Rede und mehrere Stunden Aussprache hinter sich. Die Stimmung: fifty-fifty. Mal reden die GroKo-Befürworter, mal die Gegner - ohne große Ausschläge in die eine oder andere Richtung.

Dann kommt Andrea Nahles. Sie habe nicht Angst vor Neuwahlen, ruft die Fraktionschefin in den Saal. Aber sie habe Angst vor den Fragen der Menschen, wenn es zu einer Neuwahl käme. Die Wähler würden fragen, warum die SPD erneut mit einem Programm antrete, von dem sie bei einer Neuauflage der Großen Koalition 80 Prozent hätte umsetzen können. "Die Wähler zeigen uns einen Vogel." Mache die SPD etwa nur noch Politik, wenn sie die absolute Mehrheit bekomme? "Das ist doch Blödsinn, verdammt noch mal." So viel Applaus ist selten nach einem Redebeitrag an diesem Nachmittag. So viel Kampf auch. Und dann gibt sie noch ein Versprechen, das in den Ohren der Union wie eine Drohung klingen muss: "Wir werden verhandeln, bis es quietscht."

Bei den Genossen der Union wird es dagegen leichter sein, entscheidet da doch Angela Merkel höchstpersönlich, wo es lang geht. Entsprechende Vertreter mit Eiern? Fehlanzeige. Und so werden wir und wohl oder übel mit weiteren 4 Jahren Große Koalition herumärgern müssen.

Ab morgen kriegen sie auf die Fresse...

von Thomas Heck...

Nein, es handelt sich nicht um ein Hintergrundgespräch mit einem sächsischen AfD-Abgeordneten, der einer drallen Journalistin in die Falle ging. Nein, so eloquent drückt sich die designierte Fraktionsvorsitzende der SPD und Bundesarbeitsministerin auf Abruf Andrea Nahles neuerdings aus. Kaum war die amtierende Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zur neuen SPD-Fraktionschefin gewählt, leistete sie sich vor Journalisten einen beispiellosen Fauxpas. 

Auf die Frage, wie sie die letzte Kabinettsitzung als Arbeitsministerin empfunden habe, sagte Nahles wörtlich: „Ein bisschen wehmütig, aber ab morgen kriegen sie in die Fresse.“ Offenbar hatte die SPD-Politikerin keine Bedenken wegen ihrer deftigen Wortwahl, obwohl Journalisten das Statement aufnahmen. Die Äußerung fiel nach der SPD-Fraktionssitzung und war im Fernsehen nicht zu sehen.

Erst am Tag zuvor hatte der SPD-Politiker Johannes Kahrs mit seiner Wortwahl für Aufsehen gesorgt. In einem Fernseh-Interview nannte er die neu in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten einen „Haufen rechtsradikaler Arschlöcher“.

Die Ämter der Bundesminister und der Kanzlerin enden erst mit der ersten Sitzung des Bundestags am 22. Oktober. Danach sind sie weiter geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Kanzler gewählt ist. Das heißt, die SPD-Minister wie Nahles müssen sich weiter mit dem früheren Koalitionspartner arrangieren. Angesichts der Äußerungen von Nahles und Kahrs stellt sich allerdings die Frage, ob das nun der Ton der SPD gegenüber dem Noch-Koalitionspartner sein soll.

Auf das Niveau der künftig größten Oppositionspartei werden die Abgeordneten der AfD sich erst noch absenken müssen. Doch eins wird schon jetzt klar: Der Ton wird rauer werden.  Das Niveau wird sich ganz unten einpendeln. Und Andrea Nahles wird auch weiter nicht einer geregelten Arbeit nachgehen. Ob es nur ein Versprecher war? Nein. Dazu Frau Nahles: "Ich habe das so gesagt und ich meine das auch so..." 

Mit Trump zurück zur Demokratie, ein Weckruf für Deutschland

von Thomas Heck...

Es ist erstaunlich, was für Schockwellen durch dir Wahl in den USA ausgelöst wurden. Während die politischen Gegner von Trump zwar noch in Schockstarre verharren, aber schon massiv aus ihren Löchern gekrochen kommen, um ihre Pfründe zu verteidigen. Was undenkbar galt, dass es eine andere Politik gibt, die nicht links ist, ist nunmehr wahr geworden und wird die Welt nachhaltig verändern. 

Die Internationalisten in der Welt, die elenden gleichmachenden Sozialisten, werden sich warm anziehen müssen und müssen erkennen, dass das Pendel der Demokratie auch in die andere Richtung schlagen kann. Und während noch in einer seltsamen Koalition von Politik und Mainstream-Presse versucht wird, uns zu erzählen, was richtig und das es in Demokratie ein richtig und ein falsch gibt und damit in Deutschland 30 Jahre erfolgreich waren, sind in ihre Schranken gewiesen worden. Sie haben es nur noch nicht bemerkt.

Und die Angst ist verständlich. Haben es sich doch unsere Politiker und ihre Medienmacher in unserem Land bequem gemacht, finanziell gut eingerichtet und diese schöne Fassade, die bislang funktionierte, bekommt jetzt Risse und die Mächtigen müssen damit rechnen, ihre Macht zu verlieren. Und das ist auch gut so. Lange genug war es eine allgemeine Regel, dass Politik links zu sein hat, politisch korrekt, alles andere war unanständig, darüber dürfte höchstens an Biertischen geflüstert werden.

Denn wir werden nicht erwarten können, dass die Linken dieser Republik von CDU, SPD, FDP, Linkspartei und Grünen und ihre Vasallen, weil finanziell abhängig,  in der Presse in den öffentlich-rechtlichen Medien von alleine ihre Meinung ändern werden. Müssen sie auch nicht, weil jeder soll in einer Demokratie seine Meinung behalten. Doch dieses Recht muss auch dem politischen Gegner zugebilligt werden, ohne ihn zu diffamieren, wie es in Deutschland und Europa lange genug gemacht wurde.

Wenn also zahlreiche Politiker den Wahlausgang in den USA bedauern, Trump verfluchen, die AfD als Nazis beschimpfen, jegliche Zusammenarbeit ablehnen, jegliche Opposition gegen Merkels Flüchtlingschaos als das Werk von dummen, uninformierten Bürger und Nazis verunglimpfen, dann zeigen, dass sie nicht die bessere Politik vertreten oder eine bessere Moral, sie zeigen damit deutlich, dass sie den Machtverlust fürchten.

Denn in welchen normalen Staat würde eine ungebildete Claudia Roth Bundestagsvizepäsidententin werden können, eine ewige Studentin Andrea Nahles Bundesarbeitsministerin, eine Jurastudent mit Abschluss Bundesjustizminister? 

Ich habe es schon an anderer Stelle gesagt und ich sage es hier wieder. Die Wahl von Trump in den USA war auch für Deutschland ein Weckruf. Ein Zeichen, dass ein Wechsel in der Politik, weg von dem linken und grünversifften Einheit-Maintream möglich ist, hin zu einer Gesellschaft, die bunter, breiter aufgestellt und demokratischer ist, hin zu einer Gesellschaft, wo ein Konservativer konservativ sein darf, ohne sich von linke Antifa lynchen lassen zu müssen. Das Leben geht weiter und es kann eigentlich nur besser werden.

Der neue Soli - Über Verhütung reden, ohne Schwangerschaft zu erwähnen

von Dr. Eran Yardeni...

Wer verstehen will, worum es eigentlich in der Flüchtlingskrise geht, der muss lesen, was die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles der Tageszeitung Passauer Neue Presse anvertraut hat. Sie hat für uns gute und schlechte Nachrichten. Wir beginnen mit den guten.

Er ist wieder da! Nicht der Führer, sondern der Soli. Besser gesagt: Der neue Soli. Das hat die Bundesarbeitsministerin auf gar keinen Fall behauptet, das behaupte ich. Frau Nahles wollte nicht so weit gehen und hat das ziemlich geschickt geschafft, über unverhüteten Sex zu reden, ohne das Wort Schwangerschaft zu erwähnen: „Wir gehen davon aus, dass sich die (Harzt-IV) Kosten auf 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro belaufen werden, für Lebensunterhaltsleistungen und die Arbeitsmarktförderung“. Diese Prognose basiert auf der Schätzung, dass „im kommenden Jahr bis zu 460.000 Flüchtlinge zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen“ werden. Dass vor diesem Hintergrund Wolfgang Schäubles Goldenes Kalb – die schwarze Null 2016 – in akuter Lebensgefahr schwebt, ist alles andere als ein Wunder. Denn Spiegel Online zufolge rechnet das Finanzministerium mit Flüchtlingskosten von deutlich mehr als zehn Milliarden Euro (hier).

Es fragt sich natürlich, wie man unter solchen Umständen die Kassen füllen kann. Mit dieser Frage hat sich die Focus-Online Redakteurin Philine Lietzmann beschäftigt. Nach Lietzmann hat Schäuble vier Alternativen auf Lager: 

(1) Höhere Sozialabgaben, was für die Arbeitnehmer nichts anders bedeutet, als weniger Geld in der Tasche am Ende des Monats. Also: Doch Soli aber in einem anderen Kostüm. 

(2) Man kann natürlich die Steuern erhöhen, dann nennt man wenigstens das Kind beim Namen. Auch in diesem Fall müssen die Arbeitnehmer für den Staat einspringen.

(3) Die dritte Alternative heißt: Die schwarze Null über Bord werfen und neue Schulden schaffen. Der Haken: Schulden muss man irgendwann zurückzahlen und zwar plus Zinsen – auch wenn diese im Moment ziemlich niedrig sind. Die Frage, woher das Geld kommen soll, wird so nur verschoben, aber nicht beantwortet. (

4) Die vierte Alternative nach Focus Online ist, die Kürzung der Leistungen für Flüchtlinge. Wie will man das aber machen, solange man die Flüchtlinge so bald wie möglich in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integrieren will, das weiß kein Mensch bzw. nur Frau Merkel. 

Mit anderen Worten: Die Rechnung für das Abenteuer von Merkel und Gabriel, das schon längst außer Kontrolle geraten ist, müssen so oder so, früher oder später, in dieser oder jener Form die Steuerzahler begleichen. Ob man das Soli nennt oder Sex on the Beach ist egal. 

Das waren die guten Nachrichten. Jetzt zu den schlechten: Der Bundesarbeitsministerin zufolge hat die Flüchtlingskrise auch eine andere Seite – sie schafft Arbeitsplätze. Wie soll das passieren? Sehr einfach:„Wir werden in den Jobcentern noch sehr viel mehr Personal brauchen, um Flüchtlinge gut zu betreuen und sie auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten (…) 2800 Stellen sind dafür notwendig. Dafür werde ich in den Haushaltsverhandlungen kämpfen.“ Und so verspricht Frau Nahles, die Anzahl der Arbeitslosen „bei den Einheimischen“ zu reduzieren. Flüchtlingskrise als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Toll. 

Eins hat Frau Nahles aber nicht einkalkuliert: Was sie uns anbietet, ist ein neuer Soli im Kostüm von Batman. Denn wer finanziert das Jobcenter, wenn nicht der Steuerzahler?

Die dicke Andrea und der Paternoster

von Thomas Heck...

Dass die aktuelle Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea "The Faces" Nahles mit ihrem überbezahlten Job fachlich erheblich unterqualifiziert ist, hat ja schon der letzte Sozialdemokrat begriffen, auch dem dicken Siggi dämmert es, dass die dicke Andrea es nicht bringt. 

An wesentlichen Highlights aus ihrer Amtszeit gibt es außer dem gesetzlichen Mindestlohn, der vermutlich 400.000 Jobs gekostet und den Friseur verteuert hat, nicht viel zu berichten. Lag vielleicht doch an der Wahl Ihrer Doktorarbeit, die sie im Jahre 2004 im zarten Alter von 34 begann. Ihr Thema: Walter Scotts Einfluss auf die Entwicklung des historischen Romans in Deutschland. Das qualifiziert natürlich für eines der wichtigsten Ämter in diesem unserem Lande. In der Abiturzeitung gab sie den Berufswunsch Hausfrau oder Bundeskanzlerin an. Hach Mädel, wärst Du doch Hausfrau geblieben, dann wäre uns einiges erspart geblieben, wenn es doch nicht zur Bundeskanzlerin gereicht hat und es vielleicht nur ein feuchter Traum von Ihr ist. An echter Arbeit gibt ihre Vita auch nicht viel her, außer, dass sie es war, die Franz Münterfering dazu brachte, 2005 entnervt den Parteivorsitz zu schmeißen. 

Angela Nahles fährt aufgeregt Paternoster...

Doch jetzt macht Sie mit dem Paternoster, was Sie mit Ihrem Mann seit Jahren nicht mehr gemacht hat. Denn sie hat sich in ihrer Freizeit eine neue "Betriebssicherheitsverordnung" ausgedacht, die Paternoster-Fahren in Deutschland verbieten soll. Es war natürlich für den wirtschaftlichen Fortschritt  Deutschlands und den Arbeitsmarkt von enormer Wichtigkeit, diese Top-Thema endlich anzupacken, denn die tausenden von Paternoster-Opfern bei den aktuell noch vorhanden 240 Paternostern belasten doch zunehmend den Arbeitsmarkt... Frau Nahles war gezwungen zu handeln.

Die Armee der Bekloppten

von Thomas Heck...

Was ist bloss mit unserer Bundeswehr los? Sie ist am Ende. Doch weder der IS oder Rote Armee hat uns das Genick gebrochen. Der Feind ist viel hinterhältiger, boshafter, perfider. Er erscheint der Armee heute in Gestalt der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und ihrer neuen Arbeitsstättenverordnung.

Um den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern zu verbessern, soll das bisherige Regelwerk nach den Wünschen von Frau Nahles gründlich überarbeitet werden. Setzt sich die SPD-Politikerin damit durch, sind Arbeitgeber künftig mit einem neuen Wust an Bürokratie konfrontiert. Denn ihre Pläne gipfeln in Vorgaben wie, dass Archive und Abstellräume mindestens 17 Grad Celsius warm sein sollten oder Teeküchen immer ein Fenster haben müssen.

Das Kuriose daran ist, dass für die Bundeswehr die Arbeitsstättenverordnung genauso bindend ist, auch in den Gefechtsfahrzeugen.

"Im Innenraum des Schützenpanzers Puma müssen nach Maßgabe der Arbeitsstättenverordnung so gute Klimabedingungen herrschen, dass selbst für hochschwangere Soldatinnen die Beförderung bei einem Gefechtseinsatz noch möglich ist."

Sie sehen hier einen hochschwangeren Schützentrupp im Schützenpanzer Puma auf dem Weg zur Entbindung.