Wo haben die nur die Schwimmwesten her?

von Thomas Heck...

Die Balkanroute scheint dicht zu sein oder die Migration läuft unbeobachtet über andere Kanäle, unbeobachtet, damit sie der Regierung in Wahlkampfzeiten nicht schaden kann. Häßliche Bilder im Wahlkampf kann keiner gebrauchen, schon gar nicht eine Regierung, bei der es aktuell um die politische Existenz geht, ums nackte Überleben.

Doch die herkömmlichen Schleuserkanäle über das Mittelmeer sind ungebremst weiter geöffnet. Gestern alleine wurden laut BILD-Zeitung 7.000 Menschen "gerettet". Denn in der Ägäis wie im Kanal von Sizilien herrschen derzeit ideale Wetterbedingungen für Fluchtversuche mit Booten. In Italien hält sich das Erstaunen über die Massenflucht deshalb auch in Grenzen: „Wir haben uns eher gewundert, dass es im August bislang so ruhig geblieben ist“, sagt die Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation zu BILD. 

Ein Rekord ist es vermutlich trotzdem: „Fast 7000 an einem Tag ist ziemlich viel. Wenn es kein Rekord ist, dann ist es nahe dran“, sagte Flavio Di Giacomo, Sprecher der Internationalen Organisation für Migration. Damit steigt die Gesamtzahl der Flüchtlinge, fast alle aus Afrika, die in diesem Jahr in Italien registriert worden sind, etwa auf das Niveau der beiden Vorjahre zum selben Zeitpunkt (2015: 115 600; 2014: 112 200).

Auf der Balkanroute sind Völkerwanderungen wie im Vorjahr aber allein deshalb unwahrscheinlich, weil Italien sowohl bei der Registrierung als auch bei der Unterbringung in staatlichen Unterkünften deutlich nachgebessert hat.Die Zeit des Durchwinkens ist auch in Italien vorbei. Dennoch verschwinden dort viele aus den Aufnahmeeinrichtungen, weil sie in Italien keine Arbeit finden und weiter nach Deutschland wollen. Dies wird auch dadurch erleichtert, dass bis heute die Bundespolizei nicht hinreichend an den Grenzen kontrolliert, wie könnte es sonst sein, dass Asylbewerber weiterhin aus sicheren Herkunftsländern der EU einreisen, ein klarer Verstoß gegen das Abkommen von Dublin, ein klarer Verfassungsbruch.

Bin ich eigentlich der einzige, der sich fragt, woher die Flüchtlinge eigentlich ihre niegelnagelneuen orangefarbenen Schwimmwesten bekommen? Und das in der Stückzahl. Mehrere tausende. Wer stattet die aus, anstatt zu verhindern, dass diese Menschen an Bord dieser maroden Schiffe gehen? Wer liefert die? Wer bezahlt das Schwimmwesten gibt es übrigens bei Amazon für unter 40,- €.

Frontex betätigt sich mehr und mehr als Helfer der Schlepper, die nur noch ihre maroden Seelenverkäufer auf die offene See schleppen und warten, dass Frontex-Schiffe die Flüchtlinge retten. War das der Plan? Frontex als Fährunternehmen für die sicherer Passage vermeintlicher Flüchtlinge nach Europa? Nicht im Ernst, oder? Denn anstatt die Flüchtlinge wieder am Strand von Nordafrika an Land zu setzen, werden diese bis nach Italien gekachelt und landen letzten Endes in Deutschland. Merkel sei Dank.

Zu blöde eine Torte zu werfen

von Thomas Heck...

Das viele Linke in der Antifa nicht die Hellsten sind, ist allgemein bekannt. Wohnen doch die meisten pickligen Halbstarken noch bei Mami zu Hause und sind nur in ihrer Freizeit Revoluzzer. Und Mami hat diesem Wicht vergessen zu sagen, dass die Torte, geworfen in das Gesicht des politischen Gegners, zuvor aus dem Tiefkühlfach entnommen und aufgetaut werden sollte. Dieser Dummbeutel...

Oder war das so beabsichtigt? Ein gefrorene Torte jemanden an den Kopf zu werfen? So wie ein Pflasterstein aus nächster Nähe. Dann reden wir hier von einer Tötungsabsicht. Ein Fall für den Staatsanwalt.

Ich habe noch einen Koffer in Syrien...

von Thomas Heck...

Es gibt Asylanten, die Schutz benötigen. Und den sollen sie auch bekommen. Und es gibt Asylanten. Und unter denen gibt es offensichtlich vermehrt Ausländer, die obwohl als politisch Verfolgte anerkannt, sich immer häufiger längere Zeit unbehelligt in ihrem „Verfolgerstaat“ aufhalten. Dies berichtet der FOCUS.

Fatima B., 40, und ihre 16jährige Tochter Nasisa fühlten sich sicher. Die beiden Irakerinnen, seit 1993 in Deutschland wegen politischer Verfolgung als Asylanten anerkannt, landeten gut gelaunt auf dem Münchner Flughafen. Sie kamen von einer Hochzeitsreise aus dem Irak, dem Land, das sie angeblich bis heute verfolgt. Nasisa hatte in ihrer Heimat geheiratet, natürlich nicht ohne ihre Mutter.

Asylanten auf Heimaturlaub. Die Reiselust der in Deutschland anerkannten Asylbewerber nimmt seit Anfang des Jahres stark zu. 219 Personen meldete der Bundesgrenzschutz dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) in den vergangenen vier Monaten. Sie waren überwiegend mit Konventionspässen in ihr Heimatland gereist. Diese Papiere erhalten Asylanten und Personen, die Abschiebeschutz wegen politischer Verfolgung genießen, im Rahmen eines Abkommens über die Rechtsstellung von Flüchtlingen vom 28. Juli 1951. Ein- und Ausreisestempel geben den Grenzern Auskunft über das „Urlaubsziel“ der angeblich Verfolgten sowie deren Nationalität: Sie stammen aus Äthiopien, Polen, dem ehemaligen Jugoslawien – und dem Irak, aus dem allein 158 Verfolgte wiedereinreisten.

Gleich zwei Monate hielten sich der angeblich politisch Verfolgte Iraker Jasim N., 26, und drei Freunde in der Heimat auf. Bei ihrer Wiedereinreise nach Deutschland entdeckten die Grenzschützer verfälschte irakische Pässe und Ausweise im Reisegepäck. „Die Papiere sollten späteren Schleusungszwecken dienen“, so Detlef Dauke, Sprecher des Bundesinnenministeriums. Daß viele Asylbewerber in ihre Heimat reisen, um Verwandte nachzuholen, bestätigt auch Michael Griesbeck, Abteilungsleiter für Grundsatzangelegenheiten im BAFl.

Dem 28jährigen Iraker Ismat M. gewährten die deutschen Behörden im August 1997 Abschiebeschutz. Vier Monate später flog er freiwillig in seinen „Verfolgerstaat“ und blieb dort 108 Tage. Inzwischen sind auch Ismats Ehefrau und drei Kinder nach Deutschland eingereist und haben im April Asyl beantragt.

Die Bundesregierung will diesen Mißbrauch des Asylrechts nicht länger dulden. „Wer als Asylberechtigter oder Abschiebeschutzberechtigter freiwillig in den Verfolgerstaat zurückreist, sich dort aufhält und dann wieder in die Bundesrepublik zurückkehrt, gibt deutlich zu erkennen, daß er tatsächliche Verfolgung nicht fürchtet und in seiner Heimat auch nicht gefährdet ist“, stellte Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) fest. Der Bundesgrenzschutz meldet jetzt die ertappten Asylbewerber dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, das sofort Widerrufsverfahren hinsichtlich der Anerkennung einleitet. BAFl-Abteilungsleiter Griesbeck: „Bislang haben wir bei weit über 100 Irakern den Asylstatus beziehungsweise den Abschiebeschutz widerrufen.“

Und die Frage darf erlaubt sein, was mit all den angeblichen Flüchtlingen ist, die aktuell nach Europa strömen? Verfolgte oder doch nur Wirtschaftsflüchtlinge? Merkels politischer Fehler bis hin zum Landesverrat sieht weite Kreise.

Wir schaffen das? Merkel schafft mich !!!

von Thomas Heck...

Ein Jahr nach ihrem viel zitierten Ausspruch „Wir schaffen das“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Umgang mit der Flüchtlingsbewegung nach Europa deutliche Selbstkritik geübt und Versäumnisse eingestanden. „Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert“, sagte Merkel der Süddeutschen Zeitung. 

"Wir" Deutsche vor allem, Frau Bundeskanzlerin. "Wir" Deutsche haben das Problem nie ignoriert und viele haben bereits letztes Jahr gewarnt, doch Sie haben nicht auf das Volk gehört, ganz im Gegenteil. Den Terminus Pack haben Sie zwar nicht genutzt, doch der Kontext Ihrer Reden ging in die gleiche Richtung.

„Schon 2004 und 2005 kamen viele Flüchtlinge, und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen.“ 

Die Kanzlerin räumte in der "SZ" ein, dass auch Berlin sich lange gegen heute in der EU bitter nötige Reformen gewehrt habe. So habe man eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge ebenso abgelehnt wie einen Schutz der Außengrenzen, der Beschneidungen bei der nationalen Souveränität mit sich gebracht hätte. „Deutschland war nach den vielen Flüchtlingen, die wir während der Jugoslawienkriege aufgenommen hatten, ganz froh, dass jetzt vorrangig andere das Thema zu bewältigen hatten“, sagte Merkel. „So geht es aber nicht.“

Mit Blick auf die Terroranschläge der jüngsten Zeit sagte die Kanzlerin, es sei „völlig verständlich“, dass „Unruhe und Sorge entstanden“ seien. Es zeige sich, dass es unter den Flüchtlingen auch solche gebe, die nicht nur mit lauteren Absichten gekommen seien. Dies mache die Integration zu einer noch größeren Herausforderung. Zugleich aber lehnte sie es ab, eine direkte Verbindung zwischen den Flüchtlingen und dem Terror zu ziehen. „Es ist einfach falsch, dass erst mit den Flüchtlingen der Terrorismus gekommen ist, denn der war schon vorher da, vor allem mit den Gefährdern, die wir zu überwachen haben.“

Die Kanzlerin versicherte, auch nach der Integration von Hunderttausenden Flüchtlingen werde sich die Bundesrepublik nicht groß verändern. „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist.“ Veränderungen werde es zwar geben, so wie sich das Land seit seiner Gründung immer wieder verändert habe. Aber die Werte und Grundsätze, die Deutschland attraktiv machten, würden nicht aufgegeben. „Sie spiegeln sich wider in unserer Liberalität, unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserem überwältigenden Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, die durch wirtschaftliche Stärke die Schwächsten auffängt.“

Zu Zurückhaltung und Mäßigung mahnte Merkel beim Umgang mit aggressiv auftretenden Fremdenfeinden. Sie sei überzeugt, dass es in solchen Zeiten wichtig sei, „dass wenigstens Politiker sich maßvoll äußern“. Gefragt nach Sigmar Gabriels Reaktion auf eine Gruppe Rechtsradikaler, denen der SPD-Vorsitzende einen Mittelfinger entgegengestreckt hatte, sagte die Kanzlerin: „Jeder hat da seinen eigenen Anfang.“

Ich hoffe inbrünstig, dass das System Merkel schon bald Geschichte sein wird. Mir wird das Geseiere und Geschwafel nicht fehlen, von den offenen Grenzen und der hemmungslosen, staatliche geförderten Zuwanderung ganz zu schweigen. Die Grenzen sind übrigens immer noch offen, die Strafverfolgung krimineller Asylbewerber erschwert und durch die Politik behindert. Frontex dient heute mehr der sicheren Schleusung von Migranten nach Europa, denn der Sicherung der Seewege. Allein gestern wurden 6.000 Migranten gerettet, was löblich ist, und nach Italien verbracht, was weniger löblich ist.

Ihre Rechtsbrüche, Frau Bundeskanzlerin, gehören strafrechtlich bewehrt. Mein Vorwurf: Landesverrat in einem besonderes schweren Fall, Beihilfe zu Terorismus, Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Kindesmissbrauch... Sie haben Deutschland verraten, Sie haben Ihr Volk verraten, wie es zuvor in der Geschichte noch nicht gegeben hatte. Als ehemaliger Wähler kann ich kaum zum Ausdruck bringen, wie sehr mich Ihr Verrat enttäuscht. Ich habe gerade meine Briefwahlunterlagen abgeschickt. Mein Kreuz ist nicht bei der CDU, zum ersten Male seit 33 Jahren...

Manchmal hilft nur eine Glock, kein Glöckchen

von Thomas Heck...

Als ich dass heute morgen das erste Mal las, dachte ich noch an eine Satire vom Postillion, musste mich aber schnell eines besseren belehren lassen, denn dem war nicht so.

Damit die Menschen besser gegen Taschendiebstähle geschützt sind, verteilt die Polizei in Dortmund seit Montag kleine Tütchen mit Alarm-Glöckchen. Diese können an der Handtasche, dem Handy oder dem Portemonnaie angebracht werden. Sollte jemand versuchen, diese Dinge zu stehlen, klingelt es. Anlass für die Verteilung der Glöckchen ist die landesweite „Aktionswoche gegen Taschendiebstahl“.

„Jeder kann etwas dagegen tun, selbst zum Opfer zu werden“, sagte Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) zum Start der Aktionswoche. Im ersten Halbjahr 2016 registrierte die NRW-Polizei 29.056 Fälle von Taschendiebstahl, 0,4 Prozent mehr als in der ersten Jahreshälfte 2015. Im gesamten letzten Jahr waren es 54.604 Fälle. 60 Prozent der in diesen Fällen ermittelten Tatverdächtigen stammen aus Rumänien, Bulgarien, Bosnien-Herzegowina, Marokko oder Algerien, so das Innenministerium.

„Schlag ins Gesicht eines jeden Polizeibeamten“

Jürgen Antoni, innenpolitischer Sprecher der NRW-AfD, findet es „verwunderlich, dass Innenminister Jäger die Taschendiebstähle in NRW mit der Verteilung von kleinen Glöckchen zu bekämpfen versucht. Es ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden Polizeibeamten, wenn er anstatt seines gesetzlichen Auftrages, der Bekämpfung von Straftaten nachgehen zu können, sich nunmehr auf Weisung des Polizeipräsidenten und damit des langen Arms des Innenministers als Glöckchenverteiler in der Dortmunder Innenstadt verdingen muss.“

„Die Lächerlichkeit, mit der in NRW auf die stetig steigende Kriminalität reagiert wird, kann mit gesundem Menschenverstand nicht mehr nachvollzogen werden. Es ist an der Zeit, diese Landesregierung abzuwählen und dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen“, sagte Antoni am Dienstag. Der 52-jährige Kriminaloberkommissar war 2009 und 2010 Mitglied der SPD-Landtagsfraktion und dort unter anderem Mitglied des Innenausschusses. Im Februar 2014 trat er in die AfD ein.

Wie mein Facebook-Freund Michael Werner so eloquent kommentierte: Seit Montag verteilt die Polizei kleine Glöckchen, damit die Bürger besser gegen Taschendiebstahl geschützt sind. Die versuchen wirklich, die Peinlichkeit der "Armlänge Abstand" noch zu toppen, obwohl ich dachte, mit den Armbändchen und No-Tattoos wäre schon das Ende der Fahnenstange erreicht, aber der Staat kann wirklich alles nochmal unterkellern.

Mein Tipp: Versucht es doch mal mit etwas, das wirklich hilft - kein Glöckchen, sondern eine Glock!

Dem schließen wir uns an...