von Thomas Heck...
Wenn der türkische Staatspräsident Erdogang in den nächsten Tagen Deutschland besucht, wird dieser Besuch nicht nur die Türken in Deutschland polarisieren, wenn die eine Hälfte seinen Kopf abschlagen würde, wenn sie nur könnte, während die andere Hälfte ihr Blut für Erdogan vergießen würde, wenn sie müsste. Irgendwo dazwischen steht die Bundesregierung, die den Besuch auf Einladung des Bundespräsidenten Steinmeier irgendwie ertragen muss, obwohl der eigentlich aufgrund der vergangenen und aktuellen Freiheitsberaubungen deutscher Staatsbürger in der Türkei bei Betreten deutschen Territoriums in Handschellen abgeführt gehört. Warum Erdogan überhaupt noch die Ehre eines Staatsempfangs genießen darf, muss man das Bundespräsidialamt fragen.
Ich halte den Besuch für das schlechteste Zeichen, was man überhaupt setzen konnte. Eine Einschätzung, die sich auch unter Politikern immer mehr verbreitet, denn immer mehr Spitzen-Politiker sagen ihre Teilnahme am Staatsbankett anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab. Derweil erhebt Erdogan klare Forderungen an Deutschland.
FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung für ihre Einladung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Staatsbesuch scharf kritisiert und seine Teilnahme an dem Staatsbankett abgelehnt. "Ein Staatsbesuch von Erdogan mit allen Ehren ist mindestens zum jetzigen Zeitpunkt ein falsches Signal", sagte Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Für ihn sei von vornherein klar gewesen, dass er die Einladung zum Staatsbankett nicht annehmen werde, weil er "nicht Teil von Erdogan-Propaganda" sein wolle.
Zuvor hatten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter für das Bankett abgesagt. Sie begründeten ihren Schritt in einer gemeinsamen Erklärung vom Sonntag damit, dass ein Staatsbankett „nicht der Ort“ sei, um den ansonsten notwendigen Dialog mit dem türkischen Präsidenten zu führen. Dabei müsse es vor allem um die „extrem problematischen Themen wie das Vorgehen in Syrien oder die Inhaftierung von Oppositionellen“ gehen. Zuvor waren bereits die Absagen des außenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, von Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen sowie der AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel, von AfD-Co-Parteichef Jörg Meuthen und AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann bekannt geworden.
Erdogan hat Deutschland in den vergangenen 15 Jahren mehr als ein Dutzend Mal als Ministerpräsident und Präsident besucht. Nun steht vom 27. bis 29. September der erste Staatsbesuch auf Einladung Steinmeiers an. Dazu gehören anders als bei Arbeitsbesuchen ein Empfang mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue. Dort trifft ein türkischer Antisemit seinen antisemitischen deutschen Amtskollegen.
Ich kann mich nur wiederholen: Schon nach seiner Düsseldorfer Rede hätte man Erdogan zur persona non grata erklären müssen!
AntwortenLöschenHoffen wir nun das beim Bankett auch für die Stühle und Besteck vorhanden sind die nicht kommen/abgesagt haben, damit der werte Gast auch merkt das er nicht so sehr willkommen ist!
UND, setzt Özdemir (der in der Türkei als unerwünschte Person gilt und mir sonst auf den Keks geht, aber mit seinem Kommentar: "In einer Demokratie muß er [Erdogan] mich aushalten" richtig denkt, so dicht neben ihn wie möglich!