von Thomas Heck...
Dass das Mittelmehr ein Massengrab ist, ist keine neue Information, sondern seit Jahren bereits traurige Realität. Man mag sich gar nicht ausmalen, wie viele Schiffe vollkommen unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit sinken, die Einzelschicksale und das Grauen sind kaum vorstellbar.
Doch deswegen die ungezügelte Einwanderung zuzulassen, wäre der falsche Ansatz. So fordern Amnesty International und andere Gutmenschen-Organisationen Konsequenzen aus den Flüchtlingsdramen und würden am liebsten eine feste Fährverbindung einrichten, damit Flüchtlinge bequem und sicher nach Europa einreisen könnten, Gutscheine und Asylstellen in Nordafrika inklusive.
Und das ist unrealistisch, die politische Intention allzu durchschaubar und würde das Problem auch gar nicht lösen. Jedem muss doch klar sein, dass eine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen nicht möglich ist, irgendwann würden die öffentlichen Haushalte das nicht mehr stemmen können, von den sozialen Folgen ganz zu schweigen. Insofern wird man den Zuzug von Flüchtlingen immer reglementieren müssen und somit wird es immer auch illegale Einwanderung geben.
Was kann man tun? Europa machte es sich tatsächlich zu leicht, als man meinte, dass Frontex das Problem lösen könne, denn das kann es nicht. Zunächst muss die Politik definieren, was man erreichen will. Will man 250.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen? Sicher nicht. Also muss man sich was einfallen lassen. Will man zehntausende, darunter Frauen und Kinder, im Mittelmeer ertrinken lassen? Sicher auch nicht.
Europa kommt nicht umhin, sich dem Problem zu stellen und Geld zu investieren, denn man kann Spanien, Italien und Griechenland auf Dauer nicht alleine mit dem Problem alleine lassen. Die Südflanke Europas muss stärker überwacht werden, dass Mittelmeer als das betrachtet werden, was es ist. Unser Interessengebiet und Hauptachse der Flüchtlingsströme. Dies gehört überwacht und zwar lückenlos, soweit das überhaupt möglich ist. Dazu gehört natürlich Seenotrettung und Nothilfe.
Doch dann müssen die so Geretteten genauso konsequent nicht nach Europa, sondern zurück nach Nordafrika transportiert werden, denn nur diese Konsequenz bringt Flüchtlinge vielleicht dazu, von ihrem gefährlichen Unterfangen abzulassen. Mit der gleichen Konsequenz müssen aber auch abgelehnte Asylanten abgeschoben werden. Es ist doch ein Witz, dass die meisten Asylanten aus dem ehemaligen Jugoslawien kommen, wo es keinen Grund für ein Asylbegehren geben kann. Doch Europa ist nicht schuld an den Flüchtlingsdramen und sollte Europa sich abschotten, was es aktuell nicht tut, so wäre auch das das gute Recht Europas. Aktuell erhält doch nahezu jeder Asylant oder Flüchtling, der Europa erreicht, ein Bleiberecht. Dabei ist selbst Krieg und Armut kein Asylgrund, sondern politische Verfolgung.
Gleichzeitig muss man, wenn man denn Einwanderung will, aber auch bestimmen können, welche Einwanderung man will. Gegen qualifizierte Einwanderung spricht nichts, doch was aktuell passiert hat nichts damit zu tun. Gleichzeitig kommt man nicht umhin, gegen die mafiösen Schlepperstrukturen vorzugehen, ggf. mit militärischen Mitteln. Wenn syrische Flüchtlinge in den reichen Golfstaaten nicht aufgenommen werden, will deren Regierungen zu Recht soziale Konflikte fürchten, so müsste dies sich auch für Europa gelten. Und wer davor warnt, wird als Nazi beschimpft. Eine wertfreie Diskussion ist nicht mehr möglich. Und selbst der glühendste Befürworter einer zügellosen Einwanderung ändert flugs seine Meinung, wenn der Flüchtling mit 100 Flüchtlingsgenossen als Nachbar einzieht. Da ist der Gutmensch genauso konsequent.
Außenminister Steinmeier faselt mittlerweile davon, die Herkunftsländer Libyen, Syrien, Somalia und Äthiopien zu stabilisieren, um den Immigrationsdruck zu vermindern. Viel Spass dabei, denn wie er das bewerkstelligen will, verrät er nicht. Daher fürchte ich, dass dieses Problem auf weitere Sicht nicht lösbar sein wird. Gewöhnen wir uns also an den Gedanken, dass Flüchtlinge nicht schwimmen können.
