Das neue Leben des KSK-Soldaten Philipp Schaaf, der Munition im Garten hortete und zu Unrecht beschuldigt wurde, den Hitlergruss gezeigt zu haben

von Marco Seliger...

Er diente in Deutschlands Eliteeinheit «Kommando Spezialkräfte» und war vier Mal in Afghanistan. Vor drei Jahren wurde er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Heute ist Philipp Schaaf ein freier Mann. Ein Besuch bei ihm in Sachsen, der Überraschendes zutage fördert.

Der frühere Kommando-Soldat Philipp Schaaf, fotografiert im vergangenen Jahr.

In der Gästetoilette des angeblich rechtsextremistischen Kommando-Soldaten, auf dessen Grundstück die Polizei vor vier Jahren Munition und Sprengstoff ausgrub, steht ein gerahmter Spruch: «Alles, was man braucht, ist Liebe und eine Katze.» Im Flur hängen Kinderfotos, vor der Haustür steht eine Schubkarre mit Kaminholz. Ein Garten mit Sitzecke und Hochbeet zieht sich um das Gebäude. Deutsche Einfamilienhausidylle, wenn da nicht der erdbraune Fleck im Rasen wäre. «Da hatte ich den Kram vergraben», sagt Philipp Schaaf.

Er klingt dabei, als sei das nicht mehr von Belang, als stamme es aus einem anderen Leben. Einem geheimnisumwobenen Leben als Elitesoldat der Bundeswehr, das am 13. Mai 2020 abrupt endete. An diesem Tag wurde Oberstabsfeldwebel Schaaf, damals 45 Jahre alt, in der Graf-Zeppelin-Kaserne des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Calw verhaftet, während die sächsische Polizei 530 Kilometer entfernt 7000 Schuss Munition, zwei Kilogramm Sprengstoff und eine schrottreifes Sturmgewehr auf seinem Grundstück fand.

Ein halbes Jahr sass er in Dresden in Untersuchungshaft, Einzelzelle, verschärfte Sicherungsverwahrung. In der Begründung dafür hiess es zunächst, er sei suizidgefährdet und eine Gefahr für sich, dann, er sei im lautlosen Töten geschult und eine Gefahr für andere. Vor gut drei Jahren verurteilte ihn das Landgericht Leipzig wegen Verstosses gegen das Munitions-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Es folgten die unehrenhafte Entlassung bei der Bundeswehr und die Kritik von Medien wie der «taz» an der ihrer Ansicht nach zu geringen Strafe.

Schaaf hatte der zweiten Kompanie des KSK angehört. Eine Untersuchungskommission der Bundeswehr attestierte dieser Einheit vor vier Jahren eine «toxische Führungskultur», ein fehlgeleitetes Eliteverständnis und extremistische Tendenzen. Die Kompanie war 2017 in das Visier von Ermittlungen geraten, nachdem bei einer Feier nationalsozialistische Symbole gezeigt und Rechtsrock gespielt worden sein sollen.

Schaaf ist einer der vier Soldaten, die auf jener «Schweinekopfparty» den Hitlergruss gezeigt haben sollen. Eine Zeugin nannte ihn den «glatzköpfigen Nazi-Opa». Die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte nach seiner Festnahme an, das KSK entweder abzuschaffen oder mit «eisernem Besen» durchzufegen. Im Juli 2020 verfügte sie, die zweite Kompanie aufzulösen.

Sein nächster Auftrag führt in die Alpen

Gut vier Jahre später steht Philipp Schaaf am Bahnhof von Oschatz. Er trägt Bergschuhe, eine schwarze Hose und eine blaue Regenjacke. Sein gut 1 Meter 80 grosser Körper wirkt athletisch, nicht aufgepumpt. Die Glatze ist mit einer Basecap aus Camouflage bedeckt. In seinem braunen VW-Bus sind die Rücksitze umgelegt, darauf zwei Matten und zwei Schlafsäcke. «Mein Nachtlager, wenn ich meine Touren mache», sagt er.

Schaaf steuert seinen Wagen aus Oschatz hinaus, einer Kleinstadt zwischen Leipzig und Dresden. Es sehe gerade mau aus mit Aufträgen, setzt er fort und gibt Gas. Der Winter in den Bergen sei fast vorbei, die Sommersaison habe noch nicht begonnen. Im April gehe es aber wieder los. Wanderer hätten ihn für eine Hüttentour in der Silvretta gebucht. Schaaf lächelt. Seine Aufträge führen ihn nicht mehr nach Afghanistan, sondern in die österreichischen Alpen. Der frühere Kommando-Soldat arbeitet jetzt als Berg- und Gletscherführer.

«Ich habe ein verdammt tolles Leben für das, was war», sagt er und steuert gut zehn Minuten nach der Abfahrt vom Bahnhof seinen Bus die schmale Strasse nach Collm hinein. Die meisten Deutschen dürften von diesem 250-Seelen-Ort das erste Mal gehört haben, als die Polizei dort im Mai 2020 Schaafs Garten umgrub und Medien über mögliche Umsturzpläne in der sächsischen Provinz orakelten. Der Bus biegt auf ein Grundstück ein, umgrenzt von Thujen und Koniferen, von aussen kaum einsehbar. «Hoffentlich hat Frauchen eingeheizt», sagt Schaaf.

Soldaten des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr bei einer Vorführung im Juni 2019 in Süddeutschland. Zu diesem Zeitpunkt gehörte Philipp Schaaf der Eliteeinheit noch an.

Seine Frau sagt, sie sei Soldat, nicht Soldatin

Seine Frau heisst Anna, sie sei Soldat, sagt sie, nicht Soldatin. Brainy, die Katze, springt aufgeregt vorbei, als Schaaf seine Schuhe auszieht. Er setzt sich aufs Sofa im Wohnzimmer, im Kamin knacken die Holzscheite. Ein Boxsack baumelt von der Decke, auf dem Boden steht eine Hantelbank. An der Wand hängt ein Kunststich, zwei deutsche Soldaten im Graben, einer von ihnen gefallen, den Uniformen nach im Ersten Weltkrieg. Vor der Couch steht ein Sideboard mit Fernseher, daneben ein Stapel Bücher, auf dem Cover ein Bild von Schaaf in Uniform.

«Inside KSK – Ein Ex-Kommando-Soldat über das verborgene Innenleben der Eliteeinheit und ihre Skandale», so lautet der Titel des Buches, seines Buches, geschrieben mit einem Co-Autor. Es ist im November 2023 erschienen und ist sein Versuch, gut 20 Jahre im KSK aufzuarbeiten. Das ist durchaus interessant, denn wenn es etwas gibt, womit die Eliteeinheit der Bundeswehr verbunden ist, dann sind es weniger die angeblichen Geheimmissionen in Afghanistan oder in anderen Teilen der Welt. Es sind vielmehr die Skandale, für die das Kommando immer wieder gesorgt hat. Philipp Schaaf ist einer ihrer Kronzeugen. Doch ist er auch ein «Nazi» oder ein Rechtsextremist, wie es immer wieder heisst?

Anna stellt ihm eine Tasse Kaffee hin und setzt sich neben ihn aufs Sofa. Ja, die Sache mit der «Schweinekopfparty», sagt Schaaf, da müsse er einiges richtigstellen. Das beginne schon bei dem Kompaniechef, für den sie die Feier veranstaltet hätten. Medien hätten von ihm das Bild einer tätowierten Kampfmaschine mit zweifelhafter Gesinnung gezeichnet, sagt er. «Nur: Wer kannte ihn besser: die Journalisten oder wir, die ihn jeden Tag erlebten?» Ein grossartiger taktischer Führer, der sich immer vor seine Leute gestellt habe, das sei er gewesen, der Kompaniechef. Nur darauf sei es angekommen, wenn es im Einsatz um Leben oder Tod gegangen sei.

Der Tag der Party, es war der 27. April 2017, Schaaf sei Grillmeister gewesen. Das «Festkomitee» habe ihn beauftragt, neben einem Spanferkel auch drei Schweinsköpfe zu besorgen. Sie sollten Teil des Abschiedsparcours sein, den der Kompaniechef unter steter Einnahme von Alkohol absolvieren sollte. Dabei musste er zwei der Köpfe in eine Tonne werfen. Nicht der geschmackvollste Einfall, meint Schaaf. Aber: «Wir alle kannten Krieg und Leid und Tod, die Abgründe des Lebens, seine rauen Seiten – und mussten manchmal selbst auch rau sein, um unseren Job zu erfüllen.»

Soldaten seilen sich von einem Helikopter ab. Übungen wie diese gehörten knapp 20 Jahre zum Leben von Philipp Schaaf.

Eine Party als Beleg rechten Ungeistes im KSK

Ein Kommando-Soldat kann keine zartbesaitete Seele sein, das leuchtet ein. Viele Medien wollten damals in der «Schweinekopfparty» den Beleg dafür gesehen haben, dass das KSK ausser Kontrolle geraten sei und ein rechter Ungeist dort herrsche. Schaaf selbst wirkt nicht wie der harte, rechte Typ. Wenn er von den Leichen erzählt, die er bei einem Anschlag in Afghanistan gesehen habe, von den Resten eines «pulverisierten» deutschen Soldaten nach der Explosion, dann bricht seine Stimme, und seine Frau greift seine Hand. Doch die «Schweinekopfparty», mit der das Unheil begann, sie scheint ihn nach wie vor am meisten zu beschäftigen.

Es gibt bei dieser Party ein Detail, das in der gesamten Berichterstattung bisher keine Rolle spielte. Es nützt Schaaf nichts mehr. Es wurde einige Wochen nach seiner Verurteilung bekannt und hat mit den eigentlichen Straftaten, dem Verstoss gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz, nichts zu tun. Doch es lässt einige Aussagen über ihn in einem anderen Licht erscheinen.

Bekannt ist, dass «Diane», die Tinder-Bekanntschaft eines Kameraden aus Hamburg, an dem Abend auftauchte. Sie habe, sagt Schaaf, auf grosse, starke, tätowierte Männer gestanden, Sex gewollt und sich als «Trophäe» für den Chef dargeboten. Der sei aber viel zu betrunken gewesen, und auch sonst habe sich niemand auf sie einlassen wollen. «Weggeschädelt» hätten sie sich alle, sagt Schaaf, so dass «Diane» unverrichteter Dinge wieder abgezogen sei.

Während er von dem Saufgelage spricht, geht seine Frau in die Küche und schält Kartoffeln. Knapp vier Monate später taucht der erste Bericht auf: Auf einer KSK-Party sei rechtsradikale Musik gespielt worden, vier Soldaten hätten den Hitlergruss gezeigt. Es gebe eine Zeugin, heisst es, eine Frau, die zur Party eingeflogen worden sei. Sie wirft Schaaf vor, einer der Soldaten zu sein, die den Nazi-Gruss gezeigt hätten, und bezeichnete ihn als «glatzköpfigen Nazi-Opa», weil er ihr sichtlich älter schien als die anderen Soldaten.

KSK-Soldaten vor einem Fahrzeug, mit dem auch Philipp Schaaf wiederholt in Afghanistan im Einsatz war.

Unberechtigte Anschuldigungen

Nun zum bisher unbekannten Detail: Es geht dabei um den Vorwurf, er habe auf der «Schweinekopfparty» den Hitlergruss gezeigt. Doch das stimmt nicht. «Diane», die diese Anschuldigung vor gut sieben Jahren erhoben hat, widerrief sie vier Jahre später gegenüber der Polizei in Wiesbaden. Trotzdem hält sich bis heute der Vorwurf, Schaaf habe damals den Hitlergruss gezeigt.

Das entsprechende Protokoll datiert vom 9. Juni 2021 und liegt der NZZ vor. Darin heisst es, «Diane» (deren Klarname in dem Protokoll steht, hier aber aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht genannt wird; Anm. d. Red.) habe am 31. Mai 2021 fernmündlich klarstellen wollen, dass «sie zwar den Herrn Oberstabsfeldwebel Schaaf erkannt habe, ihn aber keiner Straftat bezichtigt habe, er also nicht derjenige gewesen sei, der den Hitlergruss gezeigt habe». In einem Schreiben vom 3. Juni 2021 an die Polizei, so heisst es in dem Protokoll weiter, habe sie dies bekräftigt.

Schaaf erzählt eher nebenbei davon. Das ist erstaunlich, denn die Bundeswehr hat insbesondere wegen des Vorwurfs, er habe verfassungsfeindliche Symbole gezeigt, jahrelang gegen ihn ermittelt. Auch alles Weitere in der Folge, der «Crash seines Lebens», wie er es nennt, hat mit diesen Anschuldigungen zu tun.

Doch zunächst ruft seine Frau zum Mittagessen. Es gibt Spiegeleier, Kartoffeln und Gurkensalat. Am Tisch kommt die Rede auf ihre Hochzeit vor einem Jahr, auf einen Gast, der gezeichnet gewesen sei von einer posttraumatischen Belastungsstörung. «Er war einer der Besten und ist nicht wiederzuerkennen gewesen», sagt Schaaf leise. Seine Frau legt ihre Hand auf seinen Arm und erwidert: «Auch du hast etwas mitgekriegt, lässt es aber nicht zu.» Schaaf steht schweigend auf und schlägt noch ein paar Eier in die Pfanne.

Nie für das eingesetzt, was er am besten konnte

Dann erzählt er von Afghanistan. Viermal sei er dort gewesen, aber nie für das, wofür er sich vor 23 Jahren beim KSK beworben habe. Deutsche Staatsbürger aus Geiselhaft im Ausland zu befreien, das sei für ihn der Grund gewesen, Kommando-Soldat zu werden. «Wie oft dachten wir, dieses Mal endlich zum Zug zu kommen», sagt er. Doch die Politiker hätten sich seiner Ansicht nach vor den Konsequenzen gefürchtet, falls bei einem solchen Einsatz die Geiseln oder einer der Soldaten getötet worden wären – und lieber Lösegeld gezahlt.

Nach dem Mittagessen legt Schaaf Holz nach und setzt sich wieder aufs Sofa. Ihn fröstele, sagt er lächelnd und bemüht einen Vergleich, um seine Motivation zu erklären. Wie ein Sportler einen Teil seines Antriebs daraus schöpfe, eines Tages siegen zu wollen, so hätten er und die anderen Soldaten ihre Motivation daraus gezogen, etwas Wichtiges für Deutschland und seine Menschen zu leisten.

Doch statt Geiseln zu befreien, seien sie immer wieder nach Afghanistan in mehr oder weniger sinnlose Einsätze geschickt worden. Die Frustration darüber, sein Können aus jahrelanger Ausbildung in allen Klimazonen bei der Ausbildung afghanischer Polizisten verschwendet zu haben, spricht noch immer aus ihm. «Das hätten normale Soldaten gekonnt, dafür bin ich nicht Kommando-Soldat geworden.»

Wie muss das sein, wenn man nie das tun kann, wofür man sich am besten geeignet fühlt? Wenn man ein Leben führt, in das andere geheime Missionen hineininterpretieren, die aber oft so banal und, wie Schaaf in seinem Buch andeutet, wohl auch erfolglos waren, dass man darüber tatsächlich lieber schweigt, um den eigenen Mythos zu bewahren? Wenn man andere von Elite reden hört, aber erkennt, dass es bei vielen Soldaten mit diesem Anspruch nicht wirklich weit her ist?

Niedertracht in der Eliteeinheit

Schaaf berichtet von Kameraden, die Buch über die Fehler anderer geführt hätten, um sich selbst einen Vorteil zu verschaffen. Von Kommandeuren, die in der Truppe keinerlei Vertrauen genossen hätten, weil sie dort als «Politiker in Uniform» betrachtet worden seien. Und er erzählt von Engpässen bei der Munition, bei Sprengstoff, bei der Ausrüstung generell. Das Gespräch ist dennoch keine Abrechnung mit dem Kommando, sondern eher eine mit sich selbst.

Schaaf war Ausbilder und hatte seit Jahren Munition und Sprengstoff gehortet, weil es für Übungen immer zu wenig gegeben habe. Das hätten auch andere Soldaten so gemacht, sagt er. Es sei illegal, aber akzeptiert gewesen. Als im Sommer 2017 die internen Ermittlungen wegen der «Schweinekopfparty» angelaufen seien, habe er befürchtet, dass ihm die im Kompaniekeller gesammelte Munition negativ ausgelegt werden könnte. Schaaf brachte sie im Privatwagen nach Collm und vergrub sie im Garten. Drei Jahre später bot der damalige KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr den Soldaten Straffreiheit an, wenn sie illegal gebunkertes Material innerhalb eines Monats zurückgäben.

Hier ist der Zusammenhang zwischen den falschen Anschuldigungen von «Diane» und dem Anlegen von Munitionsverstecken im heimischen Garten. Hätte Schaaf nicht mit verschärften Ermittlungen gegen sich rechnen müssen, hätte er die «grösste Dummheit seines Lebens» wahrscheinlich nicht begangen. Doch zugleich ist er auch nicht schuldlos in die rechtsextreme Ecke geraten. Die Polizei hatte in seinem Haus Nazi-Lektüre, ein SS-Liederbuch und Postkarten mit NS-Symbolen gefunden.

Warum in aller Welt hat man so etwas zu Hause? Schaaf redet von Interesse an Einsatztaktiken der Wehrmacht, an Kriegsgeschichte. Aber schlüssig erklären kann er es nicht. Ja, sagt er, man habe dadurch sicher Rückschlüsse auf eine eventuelle politische Gesinnung ziehen können.

Doch er sei kein Nazi und lehne jegliche Form von Extremismus ab. Vielmehr sei er «ein konservativer Patriot», der einen Eid auf Deutschland geleistet habe. Wie sonst solle man bereit sein, das eigene Leben für dieses Land zu geben, wenn man nicht stolz auf sein Land sei, sagt er. Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Sauberkeit und Ordnung – das seien für ihn wichtige Werte, für die Deutschland stehe. Sie gäben Orientierung, setzten Grenzen. «So ist das Leben. Es funktioniert nicht, wenn jeder macht, was er will.»

Seine Ex-Frau verriet das Munitionsversteck

Anna bringt Kaffee und legt Schaaf ein Waffeleis neben die Tasse. «Megalecker», sagt er, wickelt das Konfekt aus dem Papier, legt es aber wieder hin. Er habe dem damaligen Kommandeur nicht getraut, sagt er. Er habe erlebt, wie Kreitmayr Kameraden dazu aufgerufen habe, andere anzuschwärzen. «So was geht nicht in meiner Wertewelt.» Er habe daher warten wollen, bis sich alles beruhigt habe, bis die Vorwürfe mit dem Hitlergruss aus der Welt seien. Er brachte die Munition nicht nach Calw zurück, sondern liess sie in seinem Garten. Seine Ex-Frau verriet das Versteck dem Militärnachrichtendienst.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte vor einigen Tagen die KSK-Kaserne in Calw und liess sich mit dem heutigen Kommandeur Ansgar Meyer vor einem Denkmal für im Dienst getötete Kommando-Soldaten fotografieren.

Man kann die Erklärung für sein Handeln glauben oder nicht. Man kann es Naivität nennen oder Dummheit. Wenn man einen Vormittag und einen Nachmittag mit ihm verbringt, dann bekommt man nicht den Eindruck eines naiven oder dummen Menschen. Schaaf ist vielleicht eher ein Beispiel dafür, dass die Vorstellung, ein Mensch sei nur gut oder böse, falsch ist. Doch ein halber Tag reicht eben auch nicht, um einschätzen zu können, ob er das ist, was ihm damals vorgeworfen wurde: ein Rechtsextremist mit Umsturzabsichten.

In seinem Urteil am 20. März 2021 sagte der Richter in Leipzig, es gebe «genügend Anhaltspunkte für eine rechtsnationale Einstellung». Ein rechtsextremer Gefährder aber sei Schaaf nicht. Er habe glaubhaft Reue gezeigt und werde wohl kaum noch einmal eine Straftat begehen.

Vorgesetzte nannten Philipp Schaaf einen «Vorzeige-Kommando-Feldwebel». Sein Spitzname in der Kompanie war «Schäfchen». Früher, sagt er, habe er sich ein Leben ausserhalb des KSK nicht vorstellen können. Er habe dort «die schönste Zeit seines Lebens» gehabt. Jetzt führe er Menschen auf Hütten und Berge, habe ein Familienleben und Freunde und habe erkannt, dass auch «draussen» zünftig gefeiert werden könne. «Ich bin glücklich und zufrieden.»

Philipp Schaaf mit Fred Sellin: Inside KSK – Ein Ex-Kommando-Soldat über das verborgene Innenleben der Eliteeinheit und ihre Skandale. Yes Publishing, München, November 2023.

Erschienen in der NZZ...

Verteidigungsexperten werfen Pistorius Vertuschung vor!

von Thomas Heck...

Das geht ja wieder gut los. Der jüngst begonnene Einsatz der Fregatte "Hessen" im Roten Meer steht unter keinem guten Stern. Vorgestern wohl erstmals der Abschuss von Drohnen der Huthi-Rebellen. Dann ein Beschuß einer weiteren Drohne, einer US-amerikanischen, gottlob ohne Abschuß. Es weckt aber Zweifel an der Einsatzfähigkeit der betagten Fregatte. Und auch mit dem Nachschub an Munition sieht es wohl nicht ganz so rosig aus. Hinzu kommen Mängel in der Kommunikation. Nicht technisch bedingt, sondern zwischen Minister und Parlament. Vorwurf: Wenn Pannen passieren, soll es vertuscht werden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius und Fregattenkapitän Volker Kübsch letzte Woche bei einem Besuch an Bord der Fregatte „Hessen“, die sich inzwischen im Roten Meer befindet

Schwere Vertuschungsvorwürfe gegen Verteidigungsminister Boris Pistorius (63, SPD)!

Es geht um den gefährlichen Einsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer gegen die Raketen-Angriffe auf Handelsschiffe.

Verteidigungsexperten des Bundestags fühlen sich nicht richtig informiert. Sie sprechen von Vertuschung und einem Egotrip des Verteidigungsministers!

Auslöser: In einer vertraulich eingestuften Meldung an die Obleute des Vereidigungsausschusses berichtete die Bundeswehr am Dienstag im Detail über den Abschuss zweier Drohnen der Huthi-Rebellen. Kurz nach dem Vorfall ging das Schreiben raus.

ABER: Einen mindestens ebenso dramatischen Vorgang erwähnte die Bundeswehr mit keinem Wort.

Bereits am Montag hatte die Fregatte zwei Fehlschüsse auf eine US-Drohne abgefeuert. Doppelt peinlich für die Marine, weil sie nicht nur auf einen Verbündeten gezielt hatte, sondern auch noch mit zwei Raketen daneben geschossen hatte. Das alles hatte das Pistorius-Haus den Abgeordneten aber lieber verschwiegen.

Union: „Wenn Pannen passieren, soll alles vertuscht werden“

Florian Hahn (49, CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Union, zu BILD: „Hurra-Meldungen werden sofort verteilt, schlechte Nachrichten unter den Teppich gekehrt. Das zeigt, wie Pistorius das Wort Parlamentsarmee tatsächlich ausbuchstabiert: Egotrip statt verantwortungsvolle Unterrichtung des Parlaments.“

Auch der CDU-Verteidigungsexperte Ingo Gädechens (63) ist empört, sagt BILD: „Jubelbotschaften sofort verkünden – aber wenn Pannen passieren, soll alles vertuscht werden. So eine Informationspolitik des Hauses von Boris Pistorius ist eine Unverschämtheit gegenüber dem Parlament!“

Die Abgeordneten entschieden über die Einsätze der Bundeswehr und müssten dann auch über alle Ereignisse voll umfassend informiert werden.

Alarmiert zeigt sich Gädechens über die dramatische Munitionssituation der Marine: „Jeder unnötige Schuss ist ein Problem und beeinflusst unmittelbar die weitere Einsatzfähigkeit unserer Fregatte. Umso verrückter, dass das Verteidigungsministerium entschieden hat, die Abgeordneten nicht zu informieren. Es ist inakzeptabel, solche Informationen aus der Zeitung zu erfahren.“

Hintergrund: Die Abfangraketen vom Typ SM2 der Fregatte Hessen werden nicht mehr produziert, können deshalb nicht mehr nachbeschafft werden. Flottillenadmiral Axel Schulz, Befehlshaber des größten maritimen Kampfverbandes der Bundeswehr, hat bereits im NDR gewarnt: „Irgendwann wird uns gerade die Hochwert-Munition ausgehen. Wenn wir alles verschossen haben, dann wird der Einsatz sowieso beendet sein für uns.“

Doch Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack (62) redete das Munitionsproblem klein. Er betonte, dass für den Einsatz ausreichend Munition vorhanden sei. „Wir werden zeitnah Munition nachführen“, so der Marine-Chef.

Allerdings: Er hatte im Januar bei einer Tagung noch vor Munitions-Problemen gewarnt: „Im Bereich der Beschaffung von Munition sind wir leider noch nicht da, wo wir hinmüssen.“ Wenn er auf den aktuellen Munitionsverbrauch der Partner-Nationen im Roten Meer blicke, „mache ich mir große Sorgen um die Durchhaltefähigkeit unserer Einheiten“.

Erschienen in BILD...

Ein General und Grabscher?

von Thomas Heck...

Die Bundeswehr war nie frei von sexuell begründeten Skandalen. Die Kießling-Affäre mit dem damaligen Verteidigungsminister Manfred Wörner, führte zu allgemeiner Erheiterung in der Truppe. 1984 wurde er mit einem Großen Zapfenstreich ehrenhaft entlassen. Die Umstände werden für ihn nicht so ehrenhaft gewesen sein. Soll er doch Kneipengänger in der Schwulenszene gewesen sein. Ein Vorwurf, der keinerlei Substanz beinhaltete. Später stellte sich raus, dass der Verdacht von einem MAD-Mitarbeiter dem Minister zugetragen wurde, der zugleich in Diensten der Stasi war. 

Nun war es damals eine andere Bundesrepublik. Heute ist es ganz normal, dass in der Bundeswehr auch Schwule und Lesben dienen. Das war noch zu meiner Zeit als Kompaniechef 1996 nicht üblich, kam aber dennoch vor und war auch für mich nie ein Problem. Heutzutage kann sogar ein Transsexueller Kommandeur werden, ein ausschweifendes Sexualleben in den Öffentlichkeit ist dennoch nicht angezeigt, hat doch ein Offizier in der Öffentlichkeit Zurückhaltung zu wahren. Oberstleutnant Biefang hatte es damit dann doch etwas übertrieben und wurde diszipliniert. Kommentiert wurde das alles von Generalmajor Markus Kurczyk in einer Weise, die der Organisation QueerBw gar nicht gefallen konnte. Musste deswegen den General gehe, fragt sich die NZZ und legt interessante Verbindungen offen.

Ein General und Grabscher? «Das Verteidigungsministerium hat mich zum Spielball von verantwortungslosen Hinweisgebern und skandalsuchenden Redakteuren gemacht»

Der deutsche Generalmajor Markus Kurczyk soll einen Soldaten sexuell belästigt haben. Vor wenigen Tagen hat ihn Verteidigungsminister Boris Pistorius entlassen. Nun bricht der Offizier sein Schweigen – und übt massive Kritik an seinem Dienstherrn.

«Das ist alles ein Albtraum»: 

Der geschasste Generalmajor Markus Kurczyk.

Markus Kurczyk sitzt in einer Hotelbar in Frankfurt am Main, er trägt einen hellbraunen Wollpullover, Jeans und Laufschuhe. Vor ihm steht ein Gedeck mit Kaffee, Keksen und einem Glas Wasser. Er erhebt sich zur Begrüssung, gut 1 Meter 90 gross, schlank, an der rechten Hand ein schwarzer Siegelring. Dies sei das einzige Gespräch, das er mit einem Journalisten in der gegenwärtigen Lage führen werde, sagt er. Aber er müsse das tun, es gehe jetzt um alles. Der Verteidigungsminister habe ihm und seiner Familie den Boden unter den Füssen weggezogen – mit einer Entscheidung, die auf Lügen und infamer Medienberichterstattung beruhe.

Generalmajor Markus Kurczyk war bis vor kurzem Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Die Einrichtung soll eine Denkfabrik für die Führungskultur der deutschen Streitkräfte sein. Am Dienstag wurde er vom Ministerium in Berlin darüber informiert, dass ihn Verteidigungsminister Boris Pistorius wohl wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen wolle. Doch es sind Zweifel erlaubt, ob das richtig war und ob die Anschuldigungen stimmen.

Kurczyk, ein 59 Jahre alter Luftwaffenoffizier, hat in vierzig Dienstjahren drei Einsätze in Mazar-e Sharif und in Kabul absolviert. Er war insgesamt zweieinhalb Jahre in Afghanistan, trägt mehrere in- und ausländische Militärorden und galt als untadelig – bis zu einem Samstag Mitte September, an dem das Verteidigungsministerium eine knappe Pressemitteilung herausgab. «Generalinspekteur Carsten Breuer hat heute den Kommandeur des Zentrums Innere Führung Generalmajor Marcus (sic) Kurczyk vorläufig von seinen Aufgaben entbunden», hiess es darin. Eine Erklärung gab es nicht.

Zwei Tage später veröffentlicht der «Spiegel» die vermeintlichen Hintergründe. Kurczyk soll laut Informationen «aus dem Wehrressort» am Rande der Invictus Games in Düsseldorf versucht haben, einen Soldaten gegen dessen Willen auf den Mund zu küssen; die Invictus Games sind ein internationaler Sportwettbewerb für Soldaten, die an Leib und Seele verwundet wurden. Eine weitere Woche später schreibt «Bild», Kurczyk solle dem Soldaten zudem an den Po gefasst haben. Andere Medien berichten, Kurczyk sei laut Augenzeugen an jenem Abend angetrunken gewesen.

Das Bild eines übergriffigen, betrunkenen Generals

Es sind schwere Verdächtigungen, die hier anonym erhoben werden. Gezeichnet wird das Bild eines übergriffigen, betrunkenen Generals. Doch schon ein Schreiben der «Wehrdisziplinaranwaltschaft für den Bereich des Generalinspekteurs der Bundeswehr» – so heisst die für den Fall zuständige Rechtsbehörde – an Kurczyk vermittelt den Eindruck, dass die medial verbreiteten Vorwürfe mindestens überzogen sind.

Die Nachricht, mit der Kurczyk am 6. Oktober über «disziplinare Vorermittlungen» gegen ihn informiert wird, liegt der NZZ vor. Darin heisst es: «Sie gaben dem Oberleutnant Sven B. (Name aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes abgekürzt; Anm. d. Red.) am 16. September 2023 gegen 22.10 Uhr im Rahmen der Abschlussfeier zu den Invictus Games in der Business-Lounge der Merkur-Spiel-Arena in Düsseldorf ohne dessen ausdrückliches Einverständnis und gegen dessen Willen einen Kuss auf die Wange sowie zwei leichte Schläge auf das Gesäss sowie ca. 20 Minuten nach dem ersten Kuss am gleichen Ort einen weiteren Kuss auf die Wange.»

War ihm der eigene Ruf wichtiger als ein faires Verfahren für seinen Offizier? Deutschlands sozialdemokratischer Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Vom angeblichen Versuch, den Soldaten auf den Mund zu küssen, steht da nichts. Auch der Vorwurf, Kurczyk sei angetrunken gewesen, wird nicht erhoben. Er werde zu gegebener Zeit Gelegenheit bekommen, sich zu den Anschuldigungen zu äussern, schliesst der Wehrdisziplinaranwalt sein Schreiben.

Kurczyk legt sein Handy auf den Tisch der Hotelbar in Frankfurt, wischt über das Display und stoppt bei einem Bild. Es zeigt drei Personen vor einer Wand, auf der «Invictus Games» steht: eine lachende Frau mit Sonnenbrille im Gesicht, ein Kind mit einem «VIP-Ausweis» um den Hals und dazwischen Kurczyk in blauer Luftwaffenuniform. Es ist der Moment, in dem der Offizier die Fassung verliert. «Das ist meine Familie», sagt er, und seine Stimme bricht. «Wie glücklich wir da waren.» Er dreht den Kopf zur Seite. «Das ist alles ein Albtraum», sagt er. Als Kurczyk sich gefangen hat, schüttelt er den Kopf. «Wie kann man ernsthaft glauben, ich würde einen Oberleutnant sexuell belästigen?»

Umarmt, wie sich Männer eben umarmen?

Was genau in Düsseldorf geschehen ist, dazu gibt es unterschiedliche Angaben. Kurczyk schildert es so: Nach der Abschlussveranstaltung sei er gegen 22 Uhr, von der feierlichen Stimmung in der Arena aufgewühlt und emotional ergriffen, in die VIP-Lounge gekommen. Dort hätten sich etwa fünfzig bis sechzig Personen aufgehalten, unter ihnen die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl, der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Andre Wüstner, mehrere Generale und ausländische Offiziere. Er sei mit seinem elfjährigen Sohn umhergegangen und habe Bekannte begrüsst. Sie hätten sich umarmt, wie sich Männer eben umarmten.

Kurczyk holt ein Blatt hervor und schiebt es über den Tisch. Auf dem Ausdruck steht «Erwachsene Männer, freundliche Umarmung, warme Umarmung, die Kameradschaft und Respekt vermittelt». Darunter befindet sich eine Illustration, die zwei Männer zeigt, die sich umarmen, die Köpfe mit etwas Abstand aneinander vorbei, eine Hand auf den oberen Rücken des anderen gelegt. «Genau so verliefen die Umarmungen», sagt Kurczyk.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland schreibt am 27. September, Augenzeugen hätten berichtet, Kurczyk sei an dem Abend «ziemlich überdreht» gewesen und habe sich «weder wie ein Vorgesetzter noch wie ein General benommen». Kurczyk widerspricht. Er sei von der Stimmung an dem Abend ergriffen gewesen, von den Begegnungen mit den vielen Versehrten. Er habe sich an seine Einsätze in Afghanistan erinnert, an schlimme Erlebnisse, er habe geweint, so wie viele andere Soldaten auch.

Wie viel körperliche Distanz muss ein hochrangiger Offizier gegenüber anderen Soldaten wahren? Vor kurzem erliess das Verteidigungsministerium eine neue Regelung zum «Umgang mit sexualisiertem Fehlverhalten» in der Truppe. Kurczyk war an der Erarbeitung massgeblich beteiligt. Darin heisst es unter anderem, der Dienst in der Bundeswehr sei «frei von unerwünschten Berührungen und bedrängender körperlicher Nähe».

Das vermeintliche Opfer will sich nicht äussern

Nach der Begrüssung in der VIP-Lounge, so berichtet es Kurczyk weiter, habe er sich mit seinem Sohn an einen Tisch gesetzt, ein paar Meter entfernt von einer Gruppe von sieben bis acht Personen. Unter ihnen habe sich Sven B. befunden. Jemand aus der Gruppe habe auf ihn gezeigt, erinnert sich Kurczyk. Sven B. und er kennen sich; dazu gleich mehr.

Kurczyk sagt, er sei hinübergegangen und habe B. mit einer Umarmung begrüsst, so wie andere an diesem Abend auch. Er habe ihn weder auf die Wange geküsst, noch habe er ihm an den Po gefasst. Danach sei er zu seinem Sohn zurückgegangen. Eine weitere Begegnung mit Sven B., von der im Schreiben des Wehrdisziplinaranwalts die Rede ist, habe es an dem Abend definitiv nicht gegeben.

Die NZZ hätte gern auch von Sven B. gewusst, was aus seiner Sicht an jenem Abend genau geschehen ist. Der Oberleutnant ist Vorsitzender von QueerBw, eines vor 21 Jahren gegründeten Vereins mit rund 400 Mitgliedern, der sich als die «Interessenvertretung der lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans-, inter- und andersgeschlechtlichen Angehörigen der Bundeswehr» beschreibt. QueerBw hat auch an der Erarbeitung der Neuregelung «Umgang mit sexualisiertem Fehlverhalten» mitgewirkt. Kurczyk und Sven B. sind zudem beide regelmässige Gäste im Beirat Innere Führung. Sie kennen sich also, weil sie dienstlich miteinander zu tun haben.

Er sei der Überzeugung, dass ein Disziplinarverfahren von dem Disziplinarvorgesetzten geführt werde und nicht in der Presse, sagt B. am Telefon mit ruhiger Stimme. Woher auch immer der Reporter seine Daten habe: Er sei das Opfer und werde sich nicht weiter äussern. Er wolle auch kein weiteres Mal angerufen werden. Dann legt er auf.

«Raus aus unseren Betten, BMVg!»

QueerBw ist ein Verein, der offensiv die Öffentlichkeit sucht, damit, wie es in der Selbstbeschreibung heisst, «Diskriminierung und feindselige Gesinnung gegenüber homo- und bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen Personen in der Bundeswehr weiter abgebaut werden». Im vergangenen Jahr veröffentlichte der Verein unter der Überschrift «Sex ist Privatsache – Raus aus unseren Betten, BMVg!» die Profile zahlreicher Soldaten auf Dating-Plattformen. BMVg ist das Kürzel fürs Bundesministerium der Verteidigung.

Die Aktion sollte Protest ausdrücken gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Militärangehörige «wegen ihrer repräsentativen Stellung» disziplinar belangt werden können, wenn sie öffentlich sexuelle Kontakte suchen. Hintergrund war die Klage des Oberstleutnants Anastasia Biefang, die in einem Dating-Profil «All genders welcome» angegeben und dafür eine Disziplinarstrafe erhalten hatte. Biefang ist stellvertretende Vorsitzende von QueerBw.

Es gab zu diesem Fall ein Interview mit Markus Kurczyk in der Bundeswehr-Zeitschrift «Innere Führung». Auf das Urteil gegen Biefang angesprochen, sagte der Generalmajor darin, dass Streitkräfte eine Ordnung brauchten, wie miteinander umzugehen sei. Diese Ordnung gäben das Soldatengesetz und weitere Vorschriften. Als Kommandeurin eines Bataillons mit einer Verantwortung für mehr als 1200 Menschen habe sich Biefang in der Öffentlichkeit entsprechend zu verhalten. Bei QueerBw dürfte sich Kurczyk mit dieser Äusserung keine Freunde gemacht haben.

Auch in der Politik dürfte der Generalmajor mit früheren Äusserungen den einen oder anderen irritiert haben. So sagte er in einem Interview mit dem «Spiegel» im vergangenen April, die Bundeswehr brauche einen bestimmten Anteil sehr robuster Menschen, die bereit seien, zu töten und notfalls auch getötet zu werden. Diese wiederum müsse man aber aus einer Gesellschaft bekommen, die vom Kindergarten an jegliche Gewalt unterbinde. Und weiter: «Wie bringe ich jemandem bei, Scharfschütze zu werden? Wie trainieren Sie den für den Krieg? Für den Moment, wo der Kopf des Gegners platzt?» Mit solchen Aussagen schreckt man im friedensverwöhnten Deutschland viele auf.

Ein vermeintlicher Zeuge widerspricht

Kurczyk hat sich auf das Gespräch mit dieser Zeitung vorbereitet. Er hat alle Berichte über sich gesammelt und legt Briefe von Unterstützern daneben. Im Schreiben eines Sportverbandes heisst es, man könne sich die Vorwürfe «aufgrund der persönlichen Erfahrungen einfach nicht vorstellen». Der Offizier wirkt äusserlich ruhig, doch er wiederholt mehrmals seine Aussage, er habe vierzig Jahre lang gedient, ohne dass er sich etwas zuschulden habe kommen lassen. Statt ihm Rückendeckung zu geben, habe man ihn in Berlin fallengelassen: «Das Verteidigungsministerium hat mich zum Spielball von verantwortungslosen Hinweisgebern und skandalsuchenden Redakteuren gemacht.»

An jenem Abend der «unheilvollen Umarmung», wie Kurczyk es formuliert, sassen dem Vernehmen nach etliche Personen in unmittelbarer Nähe. Diese Zeitung hat versucht, mehrere von ihnen zu erreichen. Nur einer der vermeintlichen Zeugen war bereit, unter Wahrung seiner Anonymität zu reden. Was da in einigen Medien beschrieben worden sei, habe er nicht wahrgenommen, sagt er. Und er habe alles beobachtet. Weder habe Kurczyk Sven B. geküsst, noch habe er ihm an den Po gefasst. Angetrunken habe der Generalmajor auch nicht gewirkt.

Wer ist hier Täter, wer Opfer? Und was bleibt am Ende dieser unappetitlichen Geschichte? Vielleicht die Frage, auf welcher Basis Verteidigungsminister Pistorius eigentlich entschieden hat, Kurczyk in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Mögliche Hinweise darauf gibt ein Gedächtnisprotokoll, das der Offizier nach einem Telefonat mit dem Minister am 5. Oktober angelegt hat. Es liegt dieser Zeitung vor. Sollten die darin notierten angeblichen Äusserungen des Ministers so gefallen sein, dann hätte dieser schon zu Beginn des Gesprächs die Absicht gehabt, Kurczyk zu feuern – obwohl er, wie der General in seinem Protokoll schreibt, selbst Zweifel geäussert haben soll.

Die Vorwürfe stünden nun einmal im Raum, habe ihm Pistorius gesagt. Die Entscheidung, Kurczyk in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, sei zu dessen eigenem, aber auch zum Schutz der ministeriellen Leitung notwendig, heisst es in dem Protokoll weiter. Es gebe Zeugenaussagen. Ihm, also dem Minister, fehle daher das Vertrauen in Kurczyk.

Sollte so ein Vorwurf nicht besonders streng geprüft werden?

Falls das Gespräch zwischen dem Minister und seinem General tatsächlich so abgelaufen sein sollte, wäre es eine fragwürdige Form der Personalführung. Sollte ein Vorwurf der sexuellen Belästigung nicht besonders sorgfältig untersucht werden? Und sollte ein Beschuldiger nicht so lange als unschuldig gelten, bis ihm das Gegenteil nachgewiesen werden kann? Der Sozialdemokrat Pistorius ist ein beliebter Politiker. Waren ihm die Sorge um den eigenen Ruf und der Wunsch, nicht selbst ins mediale Kreuzfeuer zu geraten, womöglich wichtiger als ein faires Verfahren?

Das Verteidigungsministerium wollte sich auf Anfrage nicht dazu äussern, ob die Äusserungen, die Pistorius laut dem Gesprächsprotokoll von Kurczyk zugeschrieben werden, so gefallen sind. Eine Sprecherin teilte mit, sie könne zu internen Vorgängen keine Stellung nehmen. Sie weise aber ausdrücklich darauf hin, dass diese Antwort weder eine Bestätigung noch eine Zurückweisung des infrage stehenden Sachverhalts darstelle.

Generalmajor Kurczyk ist bis auf weiteres im einstweiligen Ruhestand, sechs Jahre vor der eigentlichen Pensionierung. Und nun? Über seine nächsten Schritte habe er noch gar nicht richtig nachdenken können, sagt er. Sein Disziplinarverfahren läuft weiter, aber die militärische Karriere ist zerstört.

Erschienen in der NZZ...

Wie schwer kann es sein, deutsche Staatsbürger aus Israel auszufliegen?

von Thomas Heck...

Deutschland versagt schon wieder auf breiter Front. Weil sich unsere allseits beliebte, aber auch ziemlich unfähige Außenministerin Annalena Baerbock die Lorbeeren für die Evakuierung unserer Landsleute aus Israel alleine für sich und das Außenamt verdienen wollte, lehnte sie die Unterstützung der Bundeswehr ab. Annalena Baerbock hätte die Bundeswehr sofort um Amtshilfe nach Art. 35 (1) Grundgesetz ersuchen können. Eine offensichtliche Dringlichkeit ergab sich aus dem Lagebild aus Israel, eine sofortiger Anruf beim Ministerkollegen Pistorius hätte eine schnelle Entscheidung auf Ministerebene herbeiführen können. Bei Uneinigkeit hätte auch Kanzler Scholz über seine Richtlinienkompetenz seinen Verteidigungsminister und/oder Außenministerin anweisen können. All das das blieb aus. Dann kam der grandiose Vorschlag, unsere Landsleute sollen sich irgendwie mit Bus nach Amman in Jordanien durchschlagen. Unverantwortlich, wenn Führungsschwäche auf Inkompetenz trifft. Helmut Schmidt würde im Grabe rotieren.

Im heute-Journal redete sich Baerbock um Kopf um Kragen. Erschreckt musste der Zuschauer feststellen, dass wir von Nullen regiert werden, Baerbock in dieser Phase sichtlich überfordert wirkte. Später wurde das Gestammel von Annalena Baerbock durch die Online-Redaktion von ZDFheute entfernt, doch das Netz vergisst gottlob nichts. Sehen Sie hier ein grandioses Scheitern.

Alter, ist die überfordert... erschreckend

— 🐈Heck Ticker🇩🇪🇮🇱🇺🇦🇬🇧🇺🇸 תומאס הק (@RealThomasHeck) October 13, 2023

Stell Dir vor, Du hast das Angebot von Frau Baerbock angenommen, nach einer Busreise über Jordanien auszufliegen, und die hier kommen Dir entgegen. https://t.co/14cXzEplEC

— Don Alphonso (@_donalphonso) October 13, 2023

Wir erkennen hier das bereits bekannte Versagen eines gescheiterten Staates, der schon im Normalbetrieb an seine Grenzen kommt und normalste Verwaltungsdienstleistungen nicht in ausreichender Form darstellen kann. Vergleicht man das mit dem jetzt angegriffenen Staat Israel, der, bei aller Kritik an gemachten Fehlern, nach einem Überraschungsangrff aus dem Stehgreif 300.000 Reservisten mobilisiert und binnen 24h zum Gegenangriff übergeht, können wir uns auch nur annähernd vorstellen, wie Deutschland mit 1.500 bewaffneten Terroristen allein in der Hauptstadt Berlin fertig werden würde? 

Gelegenheit, sich einmal grundsätzlich mit Evakuierungen von Staatsbürgern aus dem Ausland zu beschäftigen. Die Bundeswehr beschreibt das Verfahren auf ihrer Homepage wie folgt. 

Es gibt zwei Formen der Evakuierung: die diplomatische Evakuierung und die militärische Evakuierungsoperation. In Deutschland ist das Auswärtige Amt für diplomatische Evakuierungen verantwortlich. Diese erfolgen grundsätzlich unbewaffnet und oft über zivile Transportunternehmen – beispielsweise Fluggesellschaften.

Verschärft sich allerdings die Lage in einem Krisengebiet so weit, dass die an einer Evakuierung beteiligten Personen geschützt werden müssen, unterstützt die Bundeswehr. Bei einer militärischen Evakuierungsoperation werden Waffen mitgeführt, um den Schutz der zu Evakuierenden, aber auch den Schutz der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten.

Sollte die Entscheidung für eine militärische Evakuierungsoperation fallen, wechselt die Verantwortung vom Auswärtigen Amt in das Verteidigungsministerium. Der Einsatz bewaffneter Kräfte zur Evakuierung deutscher Staatsangehöriger muss grundsätzlich durch den Bundestag genehmigt werden, sofern nicht Gefahr im Verzug vorliegt. In diesem Fall muss gegebenenfalls eine nachträgliche Zustimmung eingeholt werden. Militärische Evakuierungsoperationen werden in „schnelle“ und „robuste“ Evakuierungen unterschieden.

 

Schnelle Evakuierung

Bei der schnellen Evakuierung können deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger über den See- oder den Luftweg gerettet werden. Wie der Name verrät, geht es vor allem um Geschwindigkeit. Schnell rein, schnell raus. Voraussetzung ist ein Evakuierungspunkt in einem möglichst sicheren Umfeld im Krisengebiet. Bei der schnellen Luftevakuierung wäre dies zum Beispiel ein Flughafen. Je nach Entfernung zum Krisenland starten Flugzeuge entweder direkt aus Deutschland oder von einem nahegelegenen Gastland aus zur Rettung der Menschen.

Im Idealfall erreichen die zu Evakuierenden den Evakuierungspunkt im Krisengebiet eigenständig. Zur Unterstützung der deutschen Auslandsvertretung im Krisenland werden vor Ort Krisenunterstützungsteams, kurz KUTKrisenunterstützungsteam, eingesetzt. Hierbei handelt es sich um Soldatinnen, Soldaten, zivile Experten und Expertinnen, die speziell für diese Aufgabe ausgebildet sind und regelmäßig Evakuierungsszenarien üben.

Der Verband zur Durchführung einer schnellen Evakuierung besteht aus Fallschirmjägern, Feldjägern und Sanitätern. Fallschirmjäger sichern nach der Landung den Flughafen und verhindern, dass potenzielle Störer das Flugzeug beschädigen oder sich unerlaubt Zugang verschaffen. Feldjäger registrieren die zu evakuierenden Personen. Sanitäter versorgen Patienten. Sind alle sicher an Bord, geht es entweder direkt oder über einen Zwischenstopp im Gastland zurück nach Deutschland.

Wenn sich eine Küste in der Nähe befindet, kann auch eine schnelle See-Evakuierung durchgeführt werden. Dies hängt davon ab, ob ein Schiff der Marine oder eines NATO/EU-Verbandes in der Nähe ist. Ein Transit von Deutschland zum Krisenland dauert in der Regel zu lange.

Der aus Scharfschützen, Feldjägern und Sanitätern bestehende Verband zur schnellen See-Evakuierung wird von der Küsteneinsatzkompanie des Seebataillons in Eckernförde gebildet. Mit dem Flugzeug gelangen die Soldaten und Soldatinnen in ein Gastland mit einem sicheren Hafen nahe des Krisenlandes. Dort gehen sie an Bord des Schiffes.

Gibt es im Krisenland einen sicheren Hafen als Evakuierungspunkt, fahren die Marinesoldatinnen und -soldaten diesen an, um die zu evakuierenden Personen an Bord zu nehmen. Ist dies nicht der Fall, ankert das Schiff in sicherer Entfernung. Mit Booten werden dann die Menschen von Land zum Schiff gebracht. Die Sicherung des Schiffes und der Menschen übernehmen dann die Marinekräfte.

Robuste Evakuierung

Ist die Lage im Krisenland so gefährlich, dass die zu evakuierenden Personen nicht mehr eigenständig zum Evakuierungspunkt kommen können, kommen die Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr zu ihnen. In diesem Fall spricht man von einer robusten Evakuierung. Robust bezieht sich auf die Durchsetzungsfähigkeit der Truppe. Das bedeutet, dass sie sich im extremsten Fall den Weg bis zu den zu Evakuierenden freikämpft, um diese aus dem Krisengebiet zu bringen. Hierzu haben die Soldaten und Soldatinnen zusätzliche Fahrzeuge sowie Waffen dabei.

Der Einsatzverband setzt sich aus Kräften des Heeres, der Luftwaffe, der Marine und des Sanitätsdienstes zusammen. In einem Gastland nahe des Krisenlandes wird eine Militärbasis aufgebaut, die auch ein medizinisches Rettungszentrum beherbergt. Je nach Entfernung fliegen oder fahren die Soldaten und Soldatinnen von dort aus in das Krisengebiet und sammeln die zu Evakuierenden an vereinbarten Treffpunkten ein.

Auf Evakuierungsrouten bringen sie die Personen zu Evakuierungspunkten wie Flughäfen oder Häfen, von wo aus sie außer Landes gebracht werden. Lässt die Bedrohungslage oder auch die geographische Lage eine Evakuierung per Flugzeug oder Schiff nicht zu, ist es möglich eine Landevakuierung durchzuführen. Per Fahrzeug geht es in ein sicheres Nachbarland. Wichtig ist dabei, dass ab dem Grenzübertritt die Verantwortung für die Evakuierung und die weitere Rückführung an das Auswärtige Amt zurückgeht und nicht mehr beim Verteidigungsministerium liegt.

Erschienen auf bundeswehr.de ...

Wie die Realität ausschieht, schildert ein Tagebuch, veröffentlicht auf der Achse des Guten...

Kurzes Tagebuch einer vom Auswärtigen Amt organisierten Rückkehr aus Israel.

Wenn plötzlich in einem Urlaubsland ein Krieg ausbricht, gehört es in der zivilisierten Welt zu den Aufgaben eines Staates, sich darum zu kümmern, seine Bürger, die sich gerade dort aufhalten, wieder heil nach Hause zu bringen. Das haben nach dem barbarischen Angriff der Hamas auf Israel auch einige Staaten gemacht. Und was tat die deutsche Regierung, also das zuständige Auswärtige Amt? Erst nichts und gab dann den Rücktransport bei der Lufthansa in Auftrag und überließ der Airline und ihrer Buchungshotline die Organisation, offenbar ohne sich weiter darum zu kümmern. Heraus kam ein Chaos, an das man sich in Deutschland mittlerweile vielleicht schon leidlich gewöhnt haben mag, aber in Krisenzeiten nicht hinnehmbar ist. Ein paar Flüge gab es bekanntlich, inzwischen ist das Rückflugprogramm wieder ausgesetzt. Vielen Reisenden und ihren Angehörigen ging es so wie unserem Leser Frank Heisig, dessen Tochter in Israel vom Krieg überrascht wurde. Hier ist sein kurzes Tagebuch einer Rückkehr:

5. Oktober 2023

Unsere Tochter bricht mit meinem Vater zu einer Reise an die Wirkungsstätten von Jesus Christus nach Israel auf. Er hat ihr diese Reise zu ihrer Firmung geschenkt.

7. Oktober 2023

Die Hamas hat Israel überfallen. Das ganze Ausmaß der Barbarei ist noch nicht bekannt, aber die Tagesreisen der Touristen werden abgebrochen. Die Mitteilungen unserer Tochter sind nicht angsterfüllt, bis dahin, so scheint es, ist es noch so eine Art business us usual. Der Reiseleiter gibt den Zugang zum ELEFAND-System an die Reisegruppe aus, damit sich alle dort anmelden. Er kann die Gruppe nicht als ganzes melden, jeder muss sich einzeln anmelden. Das System ist schnell überlastet.

8. Oktober 2023

Es ist inzwischen (auch uns) klar, das diesmal alles anders ist. Tochter und Vater müssen im Hotel bleiben – Israel ruft den Kriegszustand aus. Die Bilder und Berichte aus Israel sprengen den Rahmen des Vorstellbaren. Der Rückflug ist für den 12.10. gebucht und noch nicht gecancelt. Erste Länder beginnen mit der Evakuierung. Unsere Tochter meldet sich bei ELEFAND an, und gibt meinen Vater als Begleitperson an. Trotzdem muss mein Vater selbst auch noch angemeldet werden. Beim ersten Versuch funktioniert das Captcha nicht, ein zweiter Anmeldeversuch wird mit dem Hinweis abgebrochen, dass die E-Mail-Adresse schon vergeben ist. (Wie machen das Familien mit kleinen Kindern, die auch alle einzeln gemeldet werden müssen, wenn jede E-Mail-Adresse nur einmal benutzt werden kann? Und überhaupt, was soll diese dämliche Einschränkung?) Gut, die E-Mail-Adresse ist schon vergeben = er ist irgendwie im System.

9. Oktober 2023

Das auswärtige Amt schreibt alle im ELEFAND-System gemeldeten Personen per E-Mail an, und gibt Hinweise zu Ausreisemöglichkeiten über Drittstaaten. Das Reisebüro versucht, die Gruppe in einen früheren Flug zu bekommen – ein aussichtsloses Unterfangen. Es gibt nur noch vereinzelt Plätze in einigen wenigen Verbindungen. Die Airlines (allen voran die Lufthansa) beginnen ihre Flüge von und nach Israel einzustellen, was die Situation weiter verschärft. Auf den Seiten des Auswärtigen Amtes wird unverdrossen darauf hingewiesen, dass „Allein heute [] über 100 Flüge vom Flughafen Ben Gurion abgefertigt worden [sind].“ – man quasi ja nur einen Flug buchen muss, um heraus zu kommen. Und ganz wichtig: „Sollten Sie zwischenzeitlich Israel verlassen haben, löschen Sie bitte Ihre Daten in ELEFAND, damit wir uns nicht länger um Sie sorgen müssen.“ – Loriot: Ach!

Immerhin ist der Rückflug der Reisegruppe noch nicht gecancelt. Wir wenden uns per E-Mail an das Auswärtige Amt und die Sächsische Staatskanzlei mit der Bitte um Hilfe. Im ganzen Trouble fällt nicht auf, dass mein Vater die Mails vom Auswärtigen Amt nicht bekommt.

10. Oktober 2023

Die Sächsische Staatskanzlei antwortet: Sie können leider nicht helfen, das sei Aufgabe des Auswärtigen Amtes. Von dort kommt keine Antwort auf unsere Mail.

Am Nachmittag schreibt das Auswärtige Amt erneut an die Reisenden und gibt Hinweise, wie man über Jordanien ausreisen kann, man hätte einen Bustransfer von Tel Aviv nach Amman organisiert. Die Landsleute müssen nur ein Visum beantragen und die Einreisegebühr in bar mitnehmen. In Amman angekommen, kann man dann privat einen Flug nach Hause buchen. Klar, stimmt, von da fliegen ja auch noch Maschinen – bestimmt halbleer.

Meine Frau setzt per Whats-App Status einen Hilferuf ab: Jeder, der einen kennt, der einen kennt – irgendwie – egal, wir nehmen jede Hilfe. Eine Bekannte, die in der Sächsischen Staatskanzlei arbeitet, meldet sich bei meiner Frau – sie soll ihr alles zuschicken, was wir haben – sie versucht etwas zu erreichen.

Der Rückflug der Gruppe wird gecancelt – unsere Tochter, bis dahin einigermaßen optimistisch, kann vor Verzweiflung nicht einschlafen.

11. Oktober 2023

Das Auswärtige Amt antwortet auf unseren Hilferuf mit einer automatisch generierten Mail in der erklärt wird, wie man Angehörige im ELEFAND-System meldet. Okay, besten Dank.

Das Reisebüro ist verzweifelt. Nach Anfragen bei 40 Airlines ist das Ergebnis: Buchbare Einzelflüge sind ab 23. Oktober zu haben. Mein Vater ruft bei seinem Bruder in Görlitz an, der gute Kontakte in die sächsische Politik hat, und bittet ihn um Hilfe.

Die Presse meldet, dass eine Schülergruppe aus Stuttgart mit Hilfe der isländischen Regierung aus Israel ausgeflogen wurde. Der Druck auf das Auswärtige Amt erhöht sich, und dort scheint man sich endlich der Lage bewusst zu werden. Es werden Evakuierungsflüge ab 12. Oktober über Lufthansa organisiert. Wieder können keine Gruppen gemeldet werden, sondern nur Einzelpersonen. Jeder der Reisegruppe muss sich einzeln für einen Rückflug per Hotline registrieren. 18:00:00 Uhr wird die Hotline zur Anmeldung freigeschaltet, 18:00:01 Uhr ist sie hoffnungslos überlastet. Wir sind mit unserer Tochter im Kontakt – in der Reisegruppe macht sich Panik breit – kein einziger kommt bei der Hotline durch.

20:00 Uhr: Unsere Nachbarn sind herübergekommen, und wir beraten, was man tun könnte. Bei mir und meiner Frau liegen die Nerven blank. Der Nachbar schlägt vor, dass wir alle dort anrufen, bis wir durchkommen. Wir lassen uns die Hotline-Daten und Fotos von den Pässen schicken. Im Schreiben des Auswärtigen Amtes steht, dass die Hotline-Daten nicht weitergegeben werden dürfen. Ich bin unsicher, aber mein Nachbar beruhigt mich auf seine Art: „Spinnst Du? Wir rufen da jetzt an!“ Dauerfeuer von vier Telefonen auf die Hotline. Die Nachbarn gehen zurück in ihr Haus und versuchen es von dort weiter. Gegen 21:00 Uhr: Das Telefon der Nachbarin rastet in der Warteschleife der Hotline ein. Wir eilen zum Nachbarhaus – konnten ja nicht ahnen, dass wir zwei Stunden warten müssen.

Gegen 23:00 Uhr: Wir haben einen Mitarbeiter in der Leitung, der allerdings nur Englisch spricht. Die Anmeldung unserer Tochter dauert etwa 20 Minuten, da einiges an Daten zu übermitteln ist: Name, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Reisenden – stand das nicht im ELEFAND-System drin? Ja, aber der Mitarbeiter sieht nur den Namen. Eine Kreditkartennummer für die Flugkosten wird gebraucht, und – super wichtig – eine Rechnungsadresse. Alles in Englisch hin- und zur Kontrolle zurück-buchstabiert von zwei Nicht-Muttersprachlern. Es stellt sich heraus, dass mein Vater nicht auf der ELEFAND-Liste steht. Begleitperson hin oder her, er muss in der Liste sein, sonst geht nix. Ich buche den späteren der beiden Flüge nach Frankfurt in der Hoffnung, den Vater da noch rein zu bekommen. Wir reden mit der Tochter, dass sie eventuell alleine fliegen muss. Verzweiflung auf der anderen Seite – auf der hiesigen Seite so langsam auch.

Meine Frau hat inzwischen den Vater am Computer des Nachbarn bei ELEFAND gemeldet, aber die Daten sind bei der Hotline nicht direkt verfügbar – auch nicht nach mehreren Versuchen des Hotline-Mitarbeiters. Ich muss aus der Leitung raus – also von vorn.

Ab 23:30 Uhr: Parallele Einwahlversuche von drei Telefonen – die Nachbarin muss früh raus und ist schon im Bett.

Gegen 0:00 Uhr: Wieder in der Warteschleife angekommen. Wir gehen zurück in unser Haus, warten, und versuchen unsere Tochter zu beruhigen.

02:00 Uhr: Wir bekommen diesmal eine Mitarbeiterin – englischsprachig – mit der wir feststellen müssen, dass der Vater immer noch nicht in der ELEFAND-Liste sichtbar ist. Wir erklären ihr die Situation mit unserer Tochter und meinem Vater als Begleitperson. Sie hat Erbarmen und registriert meinen Vater – aber sie kann den Flug nicht festlegen, nur den Tag und den Zielflughafen. Gut, es gehen zwei Flüge pro Tag nach Frankfurt, vielleicht klappt es ja, die Chancen stehen 50/50. Das Buchstabier-Spiel fängt wieder an.

03:00 Uhr – Die Buchungsdaten sind da, Vater und Tochter sind im selben Flug. Einigermaßen beruhigt gehen wir ins Bett – Vater und Tochter haben ihre Buchungsinformationen bekommen.

12. Oktober 2023

8:00 Uhr: Die Tochter ruft (natürlich vollkommen verzweifelt) vom Flughafen an: Ihre Buchungsnummer ist nicht gültig. So langsam wird es Zeit für Digitalis. Die Hotline braucht diesmal nur eine knappe Stunde, um uns eine – englischsprachige – Mitarbeiterin zuzuteilen. Sie erklärt mir, dass der Registrierungs-Prozess aufgrund fehlerhafter Daten gestoppt wurde. Warum bekommen wir keine Information darüber? Warum muss das meine Tochter erst am Flughafen feststellen? Die Hotline-Mitarbeiterin und ich gehen die Registrierungsdaten meiner Tochter durch – da stimmt einiges nicht – der wahrscheinliche Grund: die Sprachbarriere. Sie bietet mir freundlicherweise an, dass ich in der Leitung warten kann, bis die Registrierung erledigt ist. Buchungsnummer und Flug bleiben – Gott sei Dank.

10:00 Uhr: Es wird bekannt, dass die Reisegruppe auch eine Reservierung in einem Flug nach München bekommen hat, weil sich der Ministerpräsident von Sachsen dafür eingesetzt hat. Er hatte offenbar einen Hilferuf aus Görlitz bekommen.

14:00 Es wird Zeit, nach Frankfurt aufzubrechen. Der Flug soll planmäßig 19:00 Uhr landen.

Wenn man alles so Revue passieren lässt, stellen sich etliche Fragen: Warum kommt das Auswärtige Amt erst nach vier Tagen zu dem Schluss, dass eine Evakuierung organisiert werden muss, wenn viele andere Länder bereits am Tag der Ausrufung des Kriegszustandes mit der Evakuierung begonnen haben? Die Empfehlungen seitens des Auswärtigen waren völlig nutzlos, und jedem, der halbwegs bei Trost ist, erschließt sich sofort, dass man in einer solchen Situation nicht einfach einen Flug nach Hause buchen kann. Wie kann man allen Ernstes eine Hotline zur Flugbuchung schalten, wenn man weiß, dass 5.000 Menschen sich registrieren wollen? Warum ist die Hotline eine kostenpflichtige Nummer in Deutschland, wenn ich weiß, dass die Leute in Israel sitzen, von denen viele vielleicht nur Prepaid-Verträge haben? Wieso sind da nur englischsprachige Mitarbeiter im Call-Center? Viele Urlauber sind Rentner mit begrenzten Englisch-Kenntnissen. Wieso sind bei der Registrierung nur die Namen aus dem ELEFAND-System verfügbar? Die Übermittlung von (E-Mail-) Adressen in Englisch ist eine riesige Hürde, zumal für höhere Semester – man denke nur an die Umlaute, die im System nicht funktionieren. Warum ist der Bezahl-Prozess, inklusive Rechnungsadresse (in Englisch buchstabiert) so wichtig und im Fehlerfall ein Show-Stopper, obwohl man das doch problemlos im Nachgang in der Heimat hätte klären können? Hat irgendjemand darüber nachgedacht, dass manche vielleicht gar keine Kreditkarte haben? Warum können Reiseunternehmen ihre Gruppen nicht im System anmelden? Man muss sich vergegenwärtigen, dass all diese unnötigen Hürden vor Leuten aufgebaut wurden, die im Stress sind, die ggf. älteren Semesters sind, die mit ihren Familien dort sind.

Man kann sich kaum vorstellen, wie sich ein 75-Jähriger fühlt, der seine Enkelin einfach nur gesund nach Hause bringen möchte und mit solchen (unnötigen) Hindernissen konfrontiert wird, die er nicht bewältigen kann. Ich darf meinen Vater gar nicht danach fragen.

Und wir sind noch der gute Fall in diesem Desaster.

Erschienen auf der Achse des Guten...

Kein Anschluss unter dieser Nummer: Die Bundeswehr gibt Milliarden für Funkgeräte aus und kann sie nicht benutzen

von Thomas Heck...

Wer dachte, mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums von der Null Christine Lambrecht zu Boris Pistorius sei alles in Butter, muss jetzt ernüchtert konstatieren, dass da in der Bundeswehr ein Problem schlummert, welches viel tiefer sitzt. 

Den Soldaten ist wenig vorzuwerfen, machen sie doch einen guten Job, wenn sie Aufträge erfüllen. Das Material, welches jetzt in der Ukraine im Einsatz ist, ist robust, zuverlässig und durchhaltefähig. Vom Schützenpanzer Marder, dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard über den Leopard 2A6 bis hin zur Panzerhaubitze 2000: Deutsche Technik macht der russischen Armee sichtlich das Leben schwer.

Doch der Feind der Bundeswehr scheint im Innern zu sitzen. In den Amtsstuben der Bundeswehrverwaltung. Das war schon vor gut 25 Jahren so, als ich selber als Kompaniechef mit den Widerständen in den zivilen Verwaltungen zu kämpfen hatte, dass war auch vor 10 Jahren so, als wir uns beim Heck Ticker mit Problemen in der Truppe beschäftigen mussten. Ein Blick zurück lässt erahnen, dass sich seitdem nicht viel geändert hat. Manches scheint sich nie zu ändern. Na, dann siegt mal schön, sagte bei der Gründung der damalige Kanzler Konrad Adenauer. Die Bundeswehr ist davon weiter denn je entfernt.

Deutschland hat der Nato für 2025 eine voll ausgerüstete Division für die Ostflanke zugesagt. Nun ist absehbar, dass diese nicht rechtzeitig mit modernen Funkgeräten ausgestattet sein wird. Der peinliche Vorgang bringt auch Verteidigungsminister Pistorius in Erklärungsnot.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius auf einem Kampfpanzer Leopard 2A6.

Es ist Frühjahr 2018, als das deutsche Heer in Berlin ein Konzept vorstellt, das den Namen «Rüstung digitalisierter Landstreitkräfte» trägt. Darin zeigen die Autoren um den damaligen Generalleutnant Frank Leidenberger auf, dass die Funkgeräte des Heeres «hoffnungslos veraltet» seien. Im Ernstfall könnte das zu «kriegsentscheidenden» Nachteilen führen.

Schon damals war klar, dass es sich um ein dringliches und milliardenschweres Projekt handelt, bei dem nicht nur die Beschaffung der Funkgeräte betrachtet werden müsse. Genauso wichtig, äusserten Fachleute, sei es, parallel dazu den Einbau dieser Geräte in die etwa 34.000 Fahrzeuge des Heeres auszuschreiben. Schliesslich nutzten die besten Apparate nichts, wenn sie im Depot lägen.

Gut fünf Jahre später ist genau das eingetreten. Die Bundeswehr hat nagelneue Digitalfunkgeräte auf Lager, kann sie aber nicht in ihre Panzer, Transportfahrzeuge und Geländewagen einbauen. Für diese Installationsarbeiten gibt es bis anhin weder eine Ausschreibung noch einen Auftrag.

In Anbetracht der frühzeitigen Hinweise und Warnungen aus Fachkreisen wirft die Affäre ein schlechtes Licht auf das deutsche Verteidigungsministerium. Doch der Vorgang hat darüber hinaus auch massive sicherheitspolitische Folgen – Deutschland könnte seine Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen.

Die Sparpläne des Beschaffungsamtes rächen sich

Berlin steht bei der Nato im Wort, ab 2025 eine voll ausgerüstete und einsatzfähige Heeresdivision für die Ostflanke vorzuhalten. Diese Zusage ist heute bereits absehbar Makulatur, weil die dringend notwendigen Digitalfunkgeräte nicht rechtzeitig eingebaut sein werden.

Im Einsatzfall würde das Heer daher mutmasslich mit analogen Funkgeräten aus den 1980er Jahren kämpfen müssen. Sie sind so leicht abzuhören, dass die Soldaten ihre Pläne dem Gegner auch direkt mitteilen könnten. Für die deutsche Regierung ist das ein ausserordentlich peinlicher Vorgang.

Es ist September 2021, als das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz eine europaweite Ausschreibung für Führungsfunkgeräte vornahm. Diese Geräte werden gebraucht, damit Trupps, Gruppen, Züge, Kompanien und Bataillone miteinander kommunizieren können. Ohne sie kommen die Befehle von oben nicht bei den Soldaten an, egal ob mündlich oder schriftlich.

Eines der wichtigsten Kriterien lautet, dass diese Geräte Nachrichten verschlüsseln können, damit sie der Gegner nicht abhören oder mitlesen kann. Insgesamt 34.000 Stück sollten in nahezu alle Heeresfahrzeuge eingebaut werden.

Im September 2021 nahm sich die Bundeswehr für Ausschreibungen noch sehr viel Zeit. Es bewarben sich mehrere Unternehmen um den lukrativen Auftrag, darunter der bayrische Mittelständler Rohde und Schwarz sowie der französische Thales-Konzern. Parallel zu diesem auf mehr als ein Jahr angelegten «Teilnahmewettbewerb» hätte das Beschaffungsamt nach Überzeugung von Fachleuten auch den Einbau der Geräte ausschreiben müssen.

Doch das tat es nicht. Den Grund dafür meinen Verteidigungspolitiker aus dem Bundestag zu kennen: «Die Beschaffer hatten angenommen, dass sie durch eine zeitlich gestaffelte Ausschreibung der Geräte und ihres Einbaus Geld sparen», vermutet einer von ihnen. Das Amt in Koblenz habe befürchtet, dass die Rüstungsindustrie sonst die Zwangslage des Bundes ausnutze und überhöhte Preise aufrufe.

Wurde die Ausschreibung schlicht vergessen?

Dann kamen der russische Überfall auf die Ukraine und zwei Ansagen des deutschen Kanzlers Olaf Scholz. Erstens: Die Bundeswehr solle verstärkt auf marktverfügbare Produkte setzen, um schnell wieder einsatzfähig zu werden. Zweitens: In sicherheitssensitiven Bereichen seien deutsche Schlüsseltechnologien vorzuziehen.

Das Verteidigungsministerium entschied daraufhin, das Ergebnis der Funkgeräte-Ausschreibung nicht abzuwarten, sondern verhandelte direkt mit Rohde und Schwarz über einen Auftrag für mehrere zehntausend Digitalfunkgeräte. Der Vertrag hat zunächst ein Volumen von 1,3 Milliarden Euro.

Rohde und Schwarz war bisher eher für seine Nachrichtentechnik, nicht aber für Digitalfunkgeräte bekannt. Die Firma versprach der Bundeswehr, eine Produktionslinie für die Funkgeräte zu bauen. Damit liege von Anfang bis Ende alles in einer Hand.

In Anbetracht der hohen Sicherheitsrelevanz verschlüsselungsfähiger Digitalfunktechnik war das offensichtlich ein entscheidender Aspekt, der die Bundeswehr von ihrer bisherigen Praxis bei Ausschreibungen dieser Grössenordnung abrücken liess.

Ein wichtiges Kriterium bei Bundeswehr-Aufträgen ist es bisher gewesen, allen Bietern gleiche Chancen zu geben. Durch die Vergabe ausserhalb der Ausschreibung an Rohde und Schwarz sieht der Thales-Konzern seine Rechte verletzt und klagt seit dem vorigen Jahr gegen den Bund.

Bisher hat er in zwei Instanzen verloren. Die abschliessende Verhandlung findet im November vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf statt. Über dieses juristische Tauziehen und die hohe zeitliche Belastung durch weitere milliardenschwere Beschaffungsvorhaben («Sondervermögen») hätten Ministerium und Beschaffungsamt, so vermuten Verteidigungspolitiker, schlicht vergessen, den Auftrag für den Einbau der Geräte rechtzeitig auszuschreiben.

Vertragsunterzeichnung frühestens in einem Jahr

Diese Vermutung findet sich indirekt in einem internen Papier des Verteidigungsministeriums bestätigt, aus dem der «Spiegel» zitierte. So hätten sich die Planer der Bundeswehr bei der Entscheidung für Rohde und Schwarz «offenbar keine Gedanken gemacht», wie man die Geräte in die vielen verschiedenen Fahrzeugtypen des Heeres einbaue. Das Ministerium, so das Nachrichtenmagazin, gestehe nun ein, dass «deutliche technische Eingriffe in einzelne Systeme» nötig seien.

Diese Formulierung ist allerdings irreführend. Es bedarf keines Eingeständnisses, dass neue Funkgeräte in Fahrzeuge eingebaut werden müssen. Das ist der Bundeswehr seit langem klar, auch dem Verteidigungsministerium und dem Beschaffungsamt.

In der Koblenzer Behörde soll es nach Aussagen von Verteidigungspolitikern seit Jahren zwei Abteilungen geben, die sich mit dem Thema Funkgeräte befassen. Die eine organisiere den Kauf der Geräte, die andere ihren Einbau.

Doch während die Funkapparate seit Jahresbeginn vertragsgemäss von Rohde und Schwarz geliefert werden, ist der Auftrag für ihre Installation in den Fahrzeugen bis heute nicht ausgeschrieben. «Ich gehe davon aus, dass es erst in der zweiten Hälfte 2024 zu einer Vertragsunterzeichnung kommt», sagt Andreas Schwarz, Haushalts- und Verteidigungsexperte der Sozialdemokraten.

Pistorius muss sich unangenehmen Fragen stellen

Bis die etwa 13.000 Panzer und Fahrzeuge der deutschen Nato-Division umgerüstet sind, dürfte das Jahr 2025 vorübergegangen sein. Um die Peinlichkeit gegenüber den Verbündeten noch abzuwenden, müsste die Bundeswehr den Einbau selber vornehmen.

Dann würde aber der Garantieanspruch des Herstellers erlöschen, heisst es in Fachkreisen. Zudem habe sich bei der testweisen Installation einiger Geräte gezeigt, dass ihre Batteriekapazitäten zu gering seien und die Lichtmaschinen der Fahrzeuge mit dem zusätzlichen Strombedarf überfordert seien.

Verteidigungsminister Boris Pistorius, zu Wochenbeginn auf einer Reise im Baltikum, hat in Anbetracht der desaströsen Nachrichten ungewohnt unwirsch reagiert. Am Dienstag sagte der SPD-Politiker auf dem estnischen Militärflugplatz Ämari: «Das wird sich aufklären in den nächsten Wochen und Monaten. Ich bin darüber einigermassen verärgert.»

Zugleich hatte sein Ministerium aber eingeräumt, die Komplexität der Beschaffung unterschätzt zu haben, was nun zu erheblichen Verzögerungen führe. Es solle nun versucht werden, zumindest Teile der «Division 2025» noch rechtzeitig mit anderen Digitalfunkgeräten auszustatten.

Pistorius verwies am Dienstag darauf, dass der Auftrag für die Funkgeräte im Dezember erteilt worden sei, bevor er das Amt des Verteidigungsministers übernommen habe. «Ich wäre davon ausgegangen, dass man sich vor der Bestellung, aber mindestens mit der Bestellung darüber Gedanken macht, wie die Integration erfolgt.» Er kläre nun ab, warum das nicht passiert sei. Pistorius versucht nun «zu heilen, was zu heilen ist».

Für die gereizte Reaktion von Pistorius, nach wie vor beliebtester Politiker in Deutschland, gibt es eine Erklärung. Die Verantwortung für die Versäumnisse rund um den Digitalfunk liegt hauptsächlich in der Rüstungsabteilung seines Ministeriums und im Beschaffungsamt der Bundeswehr. Pistorius muss sich die Frage gefallen lassen, ob er dort die richtigen Personalentscheidungen getroffen hat.

Der Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer, seit April 2018 auf dem Posten, befindet sich trotz massiver Kritik aus Fachkreisen an seiner Arbeit noch immer im Amt. Und die Präsidentin des Beschaffungsamtes in Koblenz, Annette Lehnigk-Emden, war vor ihrer Ernennung im April dieses Jahres durch Pistorius die Stellvertreterin ihrer Vorgängerin. Sie war also schon bisher Teil des Apparats und damit des Problems.

Erschienen in der NZZ...