Trump, Dekrete und Drogen

von Thomas Heck

Donald Trump ist erst seit einigen Tagen im Amt und die Dekrete in einer Geschwindigkeit, dass einem schon schwindlig werden kann. Ob dabei alles sinnvoll ist, vermag ich nicht mal im Ansatz einzuschätzen. Bei den Abschiebungen illegaler Migranten bin ich 100% bei ihm und sowas würde auch Deutschland gut zu Gesicht stehen, lebten dann nämlich noch Mitbürger, die wie zuletzt in Aschaffenburg abgeschlachtet wurden. Gleiches gilt für die Einstellung der Finanzierung der WHO, der Weltgesundheitsorganisation, der UNWRA, dem terroristischen Palästinenser-Hilfswerk, bei die UN geht auch schon die Angst um und das sollte sie auch, zumal jetzt ans Tageslicht kam, dass israelische Geiseln in UN-Einrichtungen gefangengehalten, vergewaltigt und gefoltert wurden. In anderen Bereichen ist Trump vielleicht etwas übers Ziel hinausgeschossen, wie man am Beispiel der Drogenpolitik sehen kann. Doch lesen Sie selbst, machen Sie sich selbst ein Bild und fällen Ihr eigenes Urteil.

Trump poltert. Für viele ist schwer abzulesen, was tatsächlich dahintersteckt. Eine kleine Realsatire für diejenigen, die wissen wollen, wie Trump tickt.

Das Bayer-Stammwerk in Wuppertal-Elberfeld ließ sich 1898 den Markenname für das Husten- und Schmerzmittel Diacetylmorphin schützen: Heroin. Da Opiate schon seit tausenden Jahren als Schmerzmittel genutzt wurden, hatte man nach einer Möglichkeit gesucht, es chemisch als Extrakt herzustellen. Später wurde es zur Linderung der Beschwerden beim Entzug von Kokain genutzt und auch Schwangeren empfohlen.

Da das Geschäft lief, entwickelten zwei Chemiker an der Uni Frankfurt Oxycodon, das als Opioid ebenfalls als Husten- und Schmerzmittel unter dem Namen Eukodal vermarktet wurde. Hitler ließ sich von seinem Leibarzt Theo Morell angeblich regelmäßig Oxycodon spritzen. Es wirkt nicht nur Stimmungsaufhellend, sondern auch schmerzstillend. Und es hat damit sowohl ein psychisches, als auch ein körperliches Abhängigkeitspotential.

Purdue und das Marketing

Das traditionsreiche Pharmaunternehmen Purdue ist seit seiner Gründung 1892 im Besitz der Familie Sackler. Es hatte sich im Laufe der Zeit auf Schmerzmittel spezialisiert. In den 80ern brachte es bereits ein Morphin heraus, dessen „Patent“ abgelaufen war: MS Contin. Die Sacklers kamen so auf die großartige Idee, das auch mit Oxycodon zu machen und nannten es „OxyContin“.

Bei der Zulassungsbehörde FDA (Food and Drug Administration) saß ein Dr. Curtis Wright und versauerte mit seiner guten Ausbildung in einem Büro. Er begutachtete OxyContin und lies es zu. Was er genau begutachtet hat, ist bis heute nicht so ganz klar. In jedem Fall nahm er die Nachweise von Purdue an, obwohl es keine vorgeschriebene „Langzeit-Untersuchung“ gegeben hatte. Das Abhängigkeitspotential lag laut Purdue bei unter einem Prozent. Später würde er behaupten, er habe nie mit jemanden von Purdue persönlich gesprochen. Dann sagte er, er habe nie alleine mit jemandem von Purdue gesprochen. Dann zeigten Terminplaner, dass er alleine mit Purdue gesprochen hat.

Dann schickte Purdue seine fleißigen Bienchen aus. Junge, dynamische, zumeist gutaussehende und weibliche Vertreterinnen, die durchs Land fuhren, ein enormes Budget zur Verfügung hatten, Ärzte zu Essen einluden und ihnen OxyContin schmackhaft machten. Sie sollten es bedenkenlos verschreiben. Ein großer Deal war, die Gesundheitsfürsorge für Veteranen überzeugen zu können.

Es sind Summen, bei denen es nicht mehr auf ein oder zwei Millionen ankommt. Bis 2017 hat Purdue mindestens 35 Milliarden Dollar mit OxyContin verdient. Das entspricht etwa dem Staatshaushalt von Marokko. Der Wert von Purdue wurde „nur“ auf 13 Milliarden geschätzt, dem widersprechen aber viele Bundesstaaten. Curtis Wright verließ 1997 die FDA und bekam im darauffolgenden Jahr einen Job bei Purdue; für 185.000 Dollar pro Jahr.

Die Krise

Familienväter, Hausfrauen, Sportler, Schmerzpatienten wurden abhängig von OxyContin. Die Krankenkassen zahlten das Medikament aber nur über einen bestimmten Zeitraum. Und so ging die Opioidkrise in den USA los. Die inzwischen etwa eine halbe Millionen Menschenleben gekostet hat. Die Crack-Epidemie der 80er und 90er ist ein Witz dagegen.

Da OxyContin schwer zu bekommen ist, mussten viele auf andere Mittel zurückgreifen. Die meisten auf Fentanyl. Das ist ein synthetisches Opioid, es wird im Labor hergestellt. Und die Nachfrage ist enorm.

Die mexikanischen Drogenkartelle haben durch das Fentanyl inzwischen die Koksbauern Südamerikas weit hinter sich gelassen. Und den Umsatzrückgang durch die Legalisierung von Marihuana konnten sie leicht ausgleichen. Im mexikanischen Drogenkrieg sind in den vergangenen Jahren weitere Hunderttausende gestorben.

Coolio, Prince, Michael K. Williams, Jesse Jane, sie alle hatten bei ihrem Tod Fentanyl im Blut. Doch wir sprechen hier vor allem von Menschen, die sich nicht einfach zum Spaß einen reinziehen wollten. Sondern die durch ihre Ärzte auf Schmerzmittel gesetzt wurden, und dann nicht mehr davon loskamen. Weil der Entzug nicht nur psychisch schwer ist, sondern mit Schmerzen und anderen Symptomen einhergeht. Und unbeaufsichtigt auch zum Tod führen kann.

Es war ein langer Weg, das vor die Gerichte zu bringen. Oder besser gesagt, das überhaupt aufzudecken. Denn nur sehr langsam kamen immer mehr Details ans Licht, die zeigten, dass Purdue bzw. die Familie Sackler bewusst gehandelt hatte. Beispielsweise hatte es gar keine „Langzeitstudie“ gegeben und die angeblichen ein Prozent Abhängigkeitspotenzial waren schlicht ausgedacht.

Viele Bundesstaaten und Privatkläger gingen gegen Purdue vor.

Die Serien „Painkiller“ und „Dopesick“ arbeiten dies auf, die Netflix Serie „Der Untergang des Hauses Usher“ vermischt Motive von Edgar Allen Poe geschickt mit der Familie Sackler.

Donald Trumpf und die Sacklers

Donald Trump steht im Ruf ein „Selfmade Man“ zu sein. Das bringt ihm vor allem in den USA viel Achtung ein, wo ein ungezwungenerer Umgang mit Reichtum herrscht. Tatsächlich war aber sein Vater der Macher, er selber hat so gut wie alles geerbt und vieles in den Sand gesetzt. Es gibt Geschäftsleute, die sagen, er sei ein beschissener Geschäftsmann. Seine Großeltern hießen übrigens noch „Trumpf“ und sind aus Kallstadt in der Pfalz in die USA ausgewandert. Friedrich Trumpf hat während des Goldrausches ein Vermögen gemacht, sein Sohn Fred, Donald Trumps Vater, wurde Bauunternehmer. So etwas hallt in einer Familie nach.

2017 war Trump auch mit dem Versprechen angetreten, die Opioidkrise zu bewältigen. Dabei herausgekommen ist etwa so viel, wie Mexiko für die von ihm angekündigte Mauer bezahlt hat.

Als die Familie Sackler vor einer Flut von Klagen stand, hat das Justizministerium unter Trump 2020 einen Deal ausgehandelt. Zumindest auf Bundesebene bekennt das Unternehmen sich für schuldig in drei Punkten, unter anderem der Verschwörung zum Betrug. Dafür müssten sie Purdue auflösen, können aber bis 2024 eine neue Firma gründen. Über den Zeitraum von 18 Jahren sollte das Unternehmen knapp sechs Milliarden Dollar an die Hinterbliebenen und Opfer zahlen. Dafür wären sie gegen Zivilklagen immun.

Das Privatvermögen der Sacklers wäre nicht angerührt worden.

Dr. Kathe Sackler, Vizepräsidentin von Purdue, wird während einer Anhörung zugeschaltet vereidigt. Dezember 2020

Ich möchte das nochmal deutlich machen: Die Familie verdient mit einer Art Heroin 35 Milliarden Dollar. Das kostet etwa eine halbe Millionen Menschen das Leben. Davon soll sie aber nichts zurückzahlen, ihr Privatbesitz bleibt unberührt und sie sind vor Zivilklagen geschützt.

Unter Biden beantragte die Bundesstaatsanwaltschaft beim obersten Gerichtshof das Insolvenzverfahren auszusetzen. 2024 entschied der Gerichtshof knapp (fünf zu vier Stimmen), das Insolvenzverfahren zu verwerfen. Weil die Summen nicht ansatzweise an das herankommen, was die Firma und die Sacklers persönlich mit OxyContin verdient hatten.

Die Dekrete

Bei der Amtseinführung zu Trumps zweiter Amtszeit standen sie in gelöster Stimmung mit auf dem Podium: Jeff Bezos (Amazon), Sundar Pichai (Google, Alphabet), Elon Musk (Tesla, SpaceX). Man kennt sich, man grüßt sich.

Und gleich am ersten Tag haute Trump ein Dekret nach dem anderen raus. Öffentlichkeitswirksam unterschrieben vor laufenden Kameras. Dabei war unter anderem die Ausrufung des Notstandes an der Grenze zu Mexiko. Dadurch kann dort auch das Militär eingesetzt werden. Die Kartelle, die sich am Fentanyl eine goldene Nase verdienen, wurden zu Terrororganisationen erklärt.

Man muss sich das vergegenwärtigen: Die Familie, die Opioide als Medikament verkauft und damit überhaupt erst eine Drogenwelle lostritt, soll geschützt werden. Dem Wähler wird suggeriert, man würde etwas gegen die Drogen tun, indem man diejenigen bekämpft, die im Grunde genau das gleiche verkaufen. Auf einem Markt, den andere überhaupt erst geschaffen haben.

Business ist in Trumps Welt alles. Es gibt nur Schwarz und Weiß, alles ist in Zahlen und Umsätzen messbar. Es bleibt jedem selber überlassen sich vorzustellen, wie das Welt- und Menschenbild eines Trump aussieht. Die Frage ist nicht, ob Trump Rassist ist. Sondern ob er Sozialdarwinist ist.

In einem weiteren Dekret hat er das Verbot von TikTik gestoppt und will den Konzern dazu bringen, dass die USA mit 50% einsteigen. Was das für Jugendliche bedeutet, ist völlig gleichgültig. Gleichzeitig ist er aus der globalen Mindestbesteuerung ausgestiegen. Mit diesem schwer zu erreichenden Abkommen hatten 140 Staaten der Welt vereinbart, dass Unternehmen überall mindestens 15% Steuern zahlen müssen. Um Steuerdumping zu vermeiden. Auszusteigen bedeutet, dass die USA sehr interessant für Unternehmen werden. Hinzu kommen die angekündigten angeblichen größten Steuerentlastungen aller Zeiten.

Das sei doch gut, werden einige jetzt sagen. Aber ist es das? Wer wird wohl mehr davon profitieren: die Familien, die nach wie vor auf das Geld von Purdue warten, weil ihre Angehörigen in der Drogengosse nach einer Überdosis am Atemstillstand verreckt sind, oder die dort auf der Bühne der Amtseinführung fröhlich applaudiert haben?

Weitestgehend unbemerkt bliebt Trumps Widerruf der „Executive Order 14087“. Damit hatte die Biden Regierung angeordnet, dass die Zuzahlung für Medikamente gedeckelt wird. Für Insulin beispielsweise monatlich bei 35 Dollar. Durch den Widerruf wird nun befürchtet, dass die Preise durch die Abgabe der Verantwortung der Krankenkassen und die Reaktion der Hersteller um 5000% steigen könnten. Während es den Schmuggel von Fentanyl aus Mexiko gibt, wird wohl der Schmuggel von Insulin aus Kanada und Mexiko auch wieder aufleben.

Es bleibt spannend zu sehen, wie lange die US-Amerikaner brauchen, um das zu verstehen. Oder ob. Rechtspopulismus wie aus dem Lehrbuch. In einfachen Botschaften erklären, wer der Feind ist. Und während alle beängstigt in die Richtung gucken, machen sich einige wenige die Taschen voll.

Gestern willigte die Familie Sackler gegenüber 15 Bundesstaaten ein, 7,4 Milliarden Dollar zu zahlen. Was sie dann aber nicht vor weiteren Klagen anderer schützt. Zumindest, bis Trumps Regierung einen neuen Deal vorschlägt. Denn das muss noch von einem Gericht abgesegnet werden.

Erschienen auf steadyhq

Hotels für Flüchtlinge. Für Obdachlose die Wichsnische...

von Thomas Heck...

Während Flüchtlinge immer häufiger mangels adäquaten Wohnraum für teures Steuergeld in Hotels untergebracht werden müssen, bleibt für den deutschen Obdachlosen nicht mehr viel übrig. Für den Flüchtling steht ein üppiges Buffet bereit, für den Obdachlosen Wohnboxen mit 3 qm, wo er sich auch mal zurückziehen und Privatspähre genießen kann. Zum Kacken muss er dann wohl doch die Plumpsklos am Kotti aufsuchen, was die Berliner Zeitung verschweigt, wenn sie titelt:

Wohnen in Neukölln auf drei Quadratmetern: 

So sehen Wohnboxen für Obdachlose aus

Nicht weit von der Sonnenallee entfernt stehen jetzt sechs Wohnboxen, wo Obdachlose sich einmal zurückziehen und Privatsphäre haben können.

Sechs neue „Safe Places“ in Neukölln – in diesen kleinen Wohnboxen sollen Menschen ohne Obdach eine kurze Zeit ein Zuhause finden.

Eine Zahnbürste mit Zahnpasta, eine Tasse, eine Schüssel, ein Teller, ein Schlafsack, eine Decke, ein Handtuch und Toilettenpapier. All das liegt auf einer Matratze in einem Häuschen in der Neuköllner Hertzbergstraße, nicht weit von der Sonnenallee.

Die Wände dieser kleinen, weißen Hütten sind aus Spanplatten, außen weiß, innen braun. Neben dem Bett hängt in jedem Haus ein kleiner Feuerlöscher, daneben ein Verbandskasten.

Diese kleinen Hütten sind sogenannte Wohnboxen, Unterkünfte für wohnungslose Menschen. „Safe Places“, wie sie von MyWay – einer Organisation für Menschen mit Wohnungsnot und in besonderen Lebenslagen – genannt werden. Gebaut wurden sie von der Union Sozialer Einrichtungen (USE), einem Unternehmen, das für behinderte und benachteiligte Menschen Arbeitsmöglichkeiten schafft. Sie bieten den Obdachlosen Schutz vor Gewalt und einen Ort, an dem sie Privatsphäre haben, sich entspannen können.

Am 22. Januar 2024 wurden sie der Öffentlichkeit präsentiert. Martin Kaufmann, Teil der Geschäftsführung der USE, zeigt sich erfreut, dass trotz des Windes so viele Interessierte gekommen sind: „Wir dachten, es kommt keiner.“ Wohnungsnot verändert sich und die „Safe Places“ sollen ein „Rettungsring“ sein, ein erster Schritt zwischen Straße und Wohnung, wie MyWay-Geschäftsführer Marco Schulze sagt. Die Boxen sollen das Leben der Obdachlosen stabilisieren, ihnen einen Rückzugsort bieten.

Wohnboxen in Neukölln: Kein offenes Feuer, Drogenkonsum nur privat

Bisher sind drei von sechs Boxen belegt. Die Bewohner können für mindestens drei Monate dort leben, dafür müssen sie nachweisen, dass sie etwas an ihrer Situation ändern wollen. Ein Sozialarbeiter ist für die Bewohner zuständig, hört sich ihre Sorgen an und unterstützt sie bei Ämterbesuchen und Formularen. Zum Einzug wird eine Nutzungsvereinbarung unterschrieben.

Es darf kein offenes Feuer geben und auch der Drogenkonsum darf nur im Privaten geschehen. An Letzterem könne während des Aufenthalts gearbeitet werden, erzählt der Sozialarbeiter Marcos Blöhm. Dennoch gibt es Anforderungen, um für eine Wohnbox infrage zu kommen: erstens der Wille zur Veränderung, zweitens das Verständnis, dass dort fünf weitere Personen leben, und drittens die Berechtigung, Hilfe vom Staat zu erhalten. Haustiere sind erlaubt, derzeit gibt es auch einen Bewohner, der die Box mit seinem Hund belegt.

Eigentlich sollte auf dem Gelände, auf dem die Boxen stehen, eine Kita gebaut werden. Jedoch hat eine wirtschaftliche Prüfung ergeben, dass kein Träger die Pacht zahlen wollte. Daher konnte MyWay den Ort für die Boxen verwenden. Mehr als sechs Minihäuser möchte man nicht an einem Fleck haben, zu groß ist das Risiko einer „Schwerpunktbildung“.

Erschienen in der Berliner Zeitung...

Berlins Koks-Taxi-Jäger...

von Thomas Heck...

In Berlin kauft man seinen Koks nicht beim Dealer seines Vertrauens. Hier lässt man sich seine Drogen vom Taxi liefern, wie eine Pizza von Pizza-Max.

Kurz nach seiner Festnahme: Die Polizisten durchsuchen Salem Ch. (45) nach Drogen und Waffen

Es ist ein kriminelles Millionen-Geschäft. Wenig Aufwand, geringes Risiko, immer Barzahlung. Rund um die Uhr rollen Koks-Taxis durch die Hauptstadt, liefern in wenigen Minuten aus, was Kunden im Internet bestellt haben: Kokain, Marihuana, Tabletten.

Die Fahrer tauchen unauffällig in den dichten Straßenverkehr der Hauptstadt ein, verdienen bis zu 5000 Euro pro Woche. Doch die Gefahr lauert im Rückspiegel.

So unauffällig wie sie selbst, sind auch die Zivilfahnder des Streifendienst K unterwegs. Der Ruf der zehnköpfigen Truppe vom Abschnitt 52 (Kreuzberg) ist legendär: Sie sind Berlins erfolgreichste Koks-Taxi-Knacker!

Ihre Bilanz aus dem vergangenen Jahr: 90 Kilo Drogen und 180.000 Euro Bargeld beschlagnahmt, 1150 Personen und 460 Wagen überprüft, 243 Festnahmen und sieben scharfe Schusswaffen entdeckt.

Nicht nur Kokain, Marihuana und Ecstasy werden geliefert. Die Beamten haben bei einer Festnahme auch mehrere Packungen Steroide beschlagnahmt. Darüber hinaus wird oft Bargeld beschlagnahmt, auch Handys kassieren die Beamten ein.

B.Z. ging mit den Fahndern auf die Jagd nach den rollenden Dealern.

„In Berlin herrscht immer Koks-Bedarf, das lukrative Geschäft hat Kellereinbrüche, Automatenknackerei und Katalysator-Klau längst abgelöst“, sagt Eric (58), Chef der Truppe. Zum Streifendienst K gehören Frauen, Männer, Junge und Alte. Polizeibeamte, die in Kreuzberg, Neukölln aber auch in Marzahn nicht auffallen.

Sekunden vor der Wohnungsrazzia. Team-Chef Eric (58) und seine Kollegen haben ihre Hände an den Pistolen

Mit einer Stahlramme brechen die Zivilpolizisten die Tür auf.

Es ist 15.40 Uhr, die Fahnder haben Witterung aufgenommen: Möckernstraße Ecke Yorckstraße. Es geht um einen grauen Audi. Ein Rudel aus zivilen Polizeiwagen heftet sich dran. Eric zieht das Basecap tief in die Stirn, hebt das Funkgerät und sagt: „Lampe fällt, vor uns ein Wal und gib mir die Platte.“

Es ist die Sprache der Observation, übersetzt: Die Ampel schaltet auf Grün, vor dem Zivilwagen fährt ein BVG-Bus und Eric möchte das Kennzeichen des Audis wissen. Die Abfrage ergibt: Es gehört einer einschlägig bekannten Mietwagenfirma. Treffer. „Die Fahrer haben zwar mitunter Verträge, dann aber nur gegen kleines Geld. 500 Euro für einen Monat. Das riecht auch nach Geldwäsche“, sagt Eric.

Die Tür ist geborsten, die Fahnder haben sich Zutritt zum Zimmer des Verdächtigen verschafft

Der graue Audi fährt in Richtung Charlottenburg. Es ist 16.15 Uhr, der Fahrer parkt an der Suarezstraße. Vor einem Restaurant. Ein Mitarbeiter bestellte Kokain für die Spätschicht. Die Beamten zücken ihre Pistolen, stürmen los – Zugriff!

Audi und Fahrer Salem Ch. (45, staatenlos) werden durchsucht. Der Mann hat eine Aufenthaltsgenehmigung bis Mai 2023, einen Ausweis mit dem Vermerk „Erwerbstätigkeit gestattet“ und 100 Euro dabei. Außerdem: 18 Eppendorf-Gefäße mit Kokain, eines davon übergab er dem Käufer. Auch den Kellner erwartet eine Strafanzeige.

Auf dem Handy des Dealers läuft eine Navigations-App. Der nächste Kunde wartet – jetzt vergeblich – um die Ecke.

Salem Ch. sagt nur das Nötigste: Er nehme keine Drogen, habe Geldnöte. Einer freiwilligen Wohnungsdurchsuchung stimmt er zu, übergibt die Schlüssel. „Zu den Hinterleuten schweigen sie alle“, sagt Eric. Abfahrt.

Der Dealer kommt zur Gefangenensammelstelle. Fotos, Fingerabdrücke. Ein zweites Team fährt in die Aronsstraße nach Neukölln. Die Schlüssel passen nicht. Ein Richter gibt grünes Licht für das gewaltsame Eindringen. Eine Stahlramme erledigt den Rest.

In den Taschen des Tatverdächtigen finden die Zivilfahnder Hausschlüssel, zwei Eppendorfgefäße mit Kokain, den Schlüssel zu seinem grauen Audi sowie 100 Euro Bargeld

Der Dealer hatte das Kokain in 15 sogenannten Eppendorfgefäßen dabei. Es war in der Fahrertür versteckt

Drogen finden die Fahnder nicht. Dafür den Bruder des Verdächtigen, der Minuten später auftaucht. Er sagt, dass Salem Ch. hier nicht wohne. Wo er genau lebt, wisse er nicht. Die Spur läuft ins Leere. Um 19.15 Uhr, die Nachricht: Der Dealer ist wieder auf freiem Fuß.

Die Zivilfahnder haben sich längst wieder an das nächste Koks-Taxi geheftet. „Lampe fällt“, sagt Eric, „wir bleiben dran“.

Immer wieder finden die Polizisten auch scharfe Schusswaffen und Messer bei ihren Einsätzen


Erschienen in der B.Z. ...

Grüne: Beim Kiffen ist der Umweltschutz nicht ganz so wichtig...

von Thomas Heck...

Die Ampelkoalition hat die Eckpunkt für eine Cannabis-Legalisierung beschlossen. Überhaupt die Thematik an sich kann man geteilter Meinung sein. Ich halte sie für einen Fehler. Andere argumentieren mit einer Entkriminalisierung des Drogenkonsums, was meiner Meinung nach nur die Unfähigkeit der Exekutive manifestiert, den Drogenhandel zu bekämpfen. Doch egal. Auch scheint eine Mehrheit für die Legalisierung zu sein, also sei es drum. Nach der Legalisierung werde ich mich sicher mal ein Pfeifchen genehmigen, komme ich wenigstens mal vom Kokain weg.

Lustig wird es nur, wenn sich dann rausstellt, dass man der den Grünen doch so wichtigen Umwelt einen Bärendienst erweist. Cannabis soll in Deutschland nämlich nicht im Freien angebaut werden, sondern nur im Gewächshaus – wie hier in einem Vegetationsraum des Pharmaunternehmens Demecan in Sachsen. Folge: ein hoher Energieaufwand. Energiesparen UND Kiffen. Das passt irgendwie nicht zusammen. Und machmal muss man einfach Prioritäten setzen...

SPD, Grüne und FDP wollen Hanf-Anbau und Kiffen legalisieren. Doch im Gesetzentwurf verschweigen sie die Klima-Bilanz ihres Plans. Diese Bilanz stand laut WELT am SONNTAG in einem Vorab-Entwurf – wurde dann aber gestrichen!

So hieß es noch in einer früheren, nicht abgestimmten Version des Eckpunktpapiers: „Der Indoor-Anbau in Grow Rooms weist in Abhängigkeit von Stromverbrauch und CO₂-Emission des Strommixes besonders hohe Carbon Footprints auf.“ Im späteren, offiziell abgestimmten Papier wurde diese Passage komplett gestrichen. Jetzt heißt es nur noch: Es würden „unter Beachtung der Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung geeignete Kriterien für die Produktion entwickelt“.

ABER: Damit die Pflanzen auch gedeihen, soll Cannabis in Deutschland nicht im Freien angebaut werden, sondern nur im Gewächshaus. Ein klimafreundlicherer Freilandanbau wird von der Regierung gar nicht erwähnt. Auch einen Import von Cannabis aus dem Ausland plant die Regierung laut Eckpunkte-Papier bislang nicht.

Folge des heimischen Gewächshaus-Anbaus: ein hoher Energieaufwand.

► Für die Produktion von einem Kilo Cannabis werden bis zu 5200 Kilo Schadstoffe (CO2) ausgestoßen – so viel wie beim Verbrennen von 900 bis 2000 Litern Benzin, wie die Vereinten Nationen in ihrem jüngsten Weltdrogenbericht schreiben.

► UND: Der Stromverbrauch für die voraussichtliche deutsche Jahresernte von 400 Tonnen wäre in etwa so hoch wie der Verbrauch aller Haushalte der Stadt Köln (1,1 Mio. Einwohner) in einem Jahr.

Erschienen in der BILD...

Grüner Bezirk will keine Polizeiwache am Kottbusser Tor...

von Thomas Heck...

Kennen Sie das Kottbusser Tor in Berlin? Mein Tip an Besucher Berlins, die sich hier nicht auskennen: Meiden Sie das Kottbusser Tor, umfahren Sie es möglichst großräumig. Ich als Berliner fahre da nicht mal mehr mit dem Auto vorbei. Wenn es im Shithole Berlin einen Platz gäbe, der eine stärkere Polizeipräsenz benötigen würde, dann ist es das Kottbusser Tor. Sieht der grün regierte Bezirk Kreuzberg-Mitte aber offensichtlich anders, denn es hält das "umstrittene Vorhaben" für ungeeignet, dort eine Polizeiwache einzurichten. Es sei "versäumt worden, die Nachbarschaft rechtzeitig ins Projekt einzubeziehen", kritisiert Bürgermeisterin Clara Herrmann – und fordert mehr Hilfsangebote.

Mit "Nachbarschaft" meint Bezirksbürgermeisterin Herrmann vermutlich die drogendealenden Neger, Araber und Türken, die verständlicherweise von einer Polizeiwache in direkter Nähe nicht unbedingt angetan wären. Ich kenne jedenfalls keinen normalen Berliner Bürger, der gegen eine Polizeiwache als Nachbaren irgendwas einzuwenden hätte, nur Verbrecher haben damit ein Problem.

Die geplante Polizeiwache am Kriminalitätsschwerpunkt Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg entsteht aus Sicht des Bezirksamts in den falschen Räumen. „Aus meiner Sicht ist der Ort nicht geeignet“, sagte die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann (Grüne), der „Berliner Morgenpost“ (Sonntag). Die Wache soll Anfang 2023 in den ersten Stock eines Hochhauses am Kottbusser Tor einziehen, direkt neben einer bekannten Kneipe über der Straße.

„Es ist versäumt worden, frühzeitig mit der Nachbarschaft drüber zu reden“, kritisierte Herrmann. Mit diesem Ort seien Ängste verbunden. „Etwa die Frage: Haben wir dann eine Polizeiwache, die von oben auf uns runter guckt?“ Herrmann sagte, sie könne auch verstehen, dass das Thema Videoüberwachung viele Menschen am Platz beschäftige.

„Die Auswahl des Ortes ist meiner Meinung das eine, aber das andere ist das Konzept“, fügte sie hinzu. Die Polizei müsse mit Gewerbetreibenden und Anwohnern im Gespräch sein. „Die Menschen am Kottbusser Tor wünschen sich Kontaktbereichsbeamte.“

Das Kottbusser Tor ist seit Jahrzehnten ein bekannter Ort des Nachtlebens - aber auch berühmt-berüchtigt für Straßenkriminalität und Drogenhandel. Die Nachbarschaft ist beim Thema Polizeiwache gespalten: Es gibt einerseits Hoffnung, dass die Gegend dadurch gewinnt, andererseits aber auch teils heftige Ablehnung.

Herrmann sagte, es brauche auch „niedrigschwellige Hilfsangebote“ wie den neuen Drogenkonsumraum am Kottbusser Tor. „Uns hilft es nichts, wenn die Drogenszene von einem Platz zum anderen verdrängt wird.“ 

Erschienen im Tagesspiegel...

Zur Cannabis-Legalisierung der Ampel...

von Mirjam Lübcke...

"I shot da shäriff", trällert die Reggae-Band vor dem Impfzelt. Die Jungs kommen zwar eigentlich aus dem Senegal, aber mit den Rasta-Perücken und den bunten Häkelmützen fällt das in der Warteschlange vor dem Zelt niemandem auf. Nur die Bongos stören ein wenig, aber John wurde vom Kurs für afrikanische Ernte- und Fruchtbarkeitstänze bei der Volkshochschule wegrekrutiert. Das sah die VHS nicht gern, denn der Kurs läuft gerade bei Single-Damen kurz vor den Wechseljahren besonders gut. 

Seitdem es zur Impfung einen Joint gratis gibt, rebellieren nur noch wenige Bürger gegen den Impfzwang. Freilich: Ein paar Starrköpfe irren noch immer in Deutschland herum, die nicht begreifen wollen, dass die Regierung nur ihr bestes will. Gerade bringt die Corona-Miliz einen sich windenden Impfverweigerer herbei, der in einem U-Bahnschacht aufgegriffen wurde, wo er sich vor dem langen Arm des Seuchenschutzgesetzes verstecken wollte. Eine Krankenschwester presst ihm einen Bong-Inhalator vor Mund und Nase, es dampft verdächtig, bestes, hochwirksames Cannabis aus Regierungsanbau. 

"So, schön einatmen!", ordnet die Schwester mit routiniertem Aufmunterungslächeln an. "Das macht es gleich viel leichter - wir sind ja keine Unmenschen." Sie droht dem Mann, der schon merklich entspannter ist, scherzhaft mit dem Zeigefinger. "Obwohl wir ja ganz schön unartig waren - zwei Wochen in der U-Bahn versteckt! Da wollen wir mal sehen, dass wir Sie wieder sauber kriegen!" 

Schon allein im Umgang mit den Impfdissidenten machen die Schutzmasken des Personals Sinn, diese Leute verstecken sich an den unmöglichsten Orten, sogar in Abfallcontainern. Aber die Milizen finden sie immer, dann geht's sofort zur nächsten Impfstation. Der Verweigerer wird auf einen Stuhl fixiert und in die Säuberung gefahren: Eine umgebaute Autowaschanlage erfüllt hierzu hervorragend ihren Zweck: Einschäumen, Abbürsten, Trockenpusten und anschließend anstatt Unterbodenwachs eine ordentliche Ladung Desinfektionsmittel. Ein Sanitäter verabreicht danach sofort die monatliche Impfung und tätowiert - so noch nicht vorhanden - dem Patienten mit einem Laser einen QR-Code auf den Handrücken. Ohne den geht heute gar nichts mehr, noch nicht einmal das Öffnen der eigenen Wohnungstür. 

Draußen diskutiert derweil ein anderer Pfleger mit einem der Impfjunkies, die immer wieder versuchen, sich ihren Joint und den Anti-Corona-Schuss mehrmals pro Monat zu erschleichen. Richtig süchtig sind sie, man weiß allerdings manchmal nicht, ob ihnen die Spritze oder der Joint wichtiger sind. Dieser Kandidat ist eindeutig an einem außerplanmäßigem Booster interessiert. 

"Ey, Malte-Friedtjof", versucht es der Pfleger mit Verständnis, "ich weiß, es ist da draußen hart für euch Biontech-Junkies - aber mehr als einmal im Monat ist derzeit noch nicht drin. Du könntest es mal am Moderna-Stand versuchen, da gibt's immerhin ein Netflix-Abo für zwei Monate dazu."

"Ja, Mann, aber das ist einfach nicht dasselbe! Biontech und der Joint - das knallt! Ich brauche das jetzt, verstehst du? Drück doch mal ein Auge zu! Nur 'ne halbe Dosis, kann auch ruhig schon zwei Tage abgelaufen sein!"

"Pass auf", der Pfleger senkt verschwörerisch die Stimme, "du kannst es mal im Park nebenan versuchen. Frag nach Abdul, ein Typ mit 'ner grünen Basecap. Der hat immer was, zum entsprechenden Preis natürlich. Aber den Tipp hast du nicht von mir. Und lass dir kein Astrazeneca andrehen, könnte übel ausgehen."

In der Stadt kursieren Gerüchte. Menschen verschwinden spurlos. Vor allem jene, die den Arm vom Impfstoff nicht vollkriegen könnten. Die Antikörper im Blut sind hungrig und zu allem bereit. Manchmal findet man von jemandem noch einen Schuh mit einem abgenagten Fuß darin. 

"Danke, Mann!"

Kaum ist Malte-Friedtjof in Richtung Park davongeeilt, zückt der Pfleger sein Handy und ruft die Zentrale an. "Wir haben einen Impfstofferschleicher, ich habe ihn in eure Richtung geschickt. Und lasst ihn nicht wieder entwischen - diesmal brauche ich die Prämie sofort!" 

Jetzt wird er sich endlich das neue Handy kaufen können, bevor schon wieder das noch neuere auf den Markt kommt. Mit der App, die anzeigt, wo es die besten Impfbelohnungen gibt. Sein Kumpel hat letztens sogar ein Lastenfahrrad abgestaubt, der Glückspilz. 

Im Hintergrund spielt die Band eine Cover-Version von "Could it be love" mit afrikanischem Bongo-Sound, während die frisch Geimpften glücklich und bekifft aus dem Hinterausgang torkeln. Der Pfleger muss laut niesen, als sich aus der Innenseite seines Mundschutzes eine Faser löst. Köpfe rucken herum. 

Noch vor zwei Jahren wären die Menschen in der Warteschlange nun panisch auseinandergestoben. Aber heute ist die Impfstation das Ziel der Hoffnung. Die Corona-Miliz will den Pfleger festnehmen und in Quarantäne verbringen, aber es ist kein Durchkommen, mehrere Dutzend Impfwillige stürmen auf das Zelt zu, knuffen, drängeln und fluchen. Die provisorische Waschstraße wird niedergerissen, abgesprengte Wasserschläuche winden sich wie Schlangen und spritzen die Drängler nass. Die Ersten erreichen das Innere des Zelts, können es nicht abwarten, reißen den Sanitätern die Spritzen aus den Händen. Andere machen sich an den Kartons mit Ampullen zu schaffen, während die Cannabis-Freunde sich die Taschen mit Joints vollstopfen. Die ganz Ängstlichen trinken das Mittel direkt aus der Flasche. Ein junger Mann tanzt ekstatisch im Strahl der Desinfektionsdusche. 

Einige der Anwesenden können es nicht abwarten, sich ihren Joint anzuzünden, und während draußen die Miliz verzweifelt Verstärkung anfordert, geht innerhalb des Zelts ein Haufen Hanf in Flammen auf, der von Desinfektionsmittel durchtränkt ist. Die Wirkung löst ein mittelstarkes Happening unter den Anwesenden aus, die selig zu tanzen beginnen. Die Reggae-Band aus Afrika spielt die Hits aus Hair dazu. "Let the sunshine in", gröhlen die Leute im brennenden Zelt fröhlich. Als die ersten das Feuer bemerken, bricht erneut kurz Panik aus, aber man flüchtet sich einfach auf die Wiese hinter dem rückwärtigen Ausgang. Einige husten, andere übergeben sich. Andere liegen auf dem Rücken, zählen die rosa Einhörner am Himmel und preisen die Regierung. Der Impfzwang mag nicht okay sein, aber so lässt er sich gleich besser ertragen. 

Der niesende Pfleger nutzt das Chaos zur Flucht in Richtung der nächsten U-Bahn. "Alles, nur kein Quarantänelager!", denkt er verzweifelt und läuft, als wäre der Teufel hinter ihm her. 

"Lass ihn, wir haben hier erst einmal genug zu tun", sagt einer der Milizionäre zu seinem Kollegen. "Den kriegen wir auch noch!"

Facebook-Fundstück...

Mit dem "Parkläufer" im Görli... neues aus dem Shithole Berlin...

von Thomas Heck...

Wie eine grüne Republik en détail aussehen würde, kann sich der geneigte, aber vielleicht noch nicht gänzlich überzeugte Grünenwähler im Berliner Görlitzer Park bereits heute anschauen. Kommen Sie mit auf eine Zeitreise in den Grünen Mikrokosmos, ein Vorgeschmack auf das, was uns alle bundesweit erwarteten würde, käme Annalena Baerbock ins Bundeskanzleramt. Ihre GEZwangsgebühren bei der Arbeit...

Im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg wird weiter gedealt. Trotz der "Null Toleranz"-Strategie hat die Polizei ihre Einsatzzeiten dort erheblich verkürzt. Grund ist die akute Personalnot - die Gewerkschaft der Polizei schlägt Alarm. Da freut sich auch der dort drogendealende Neger.

Obwohl im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg weiterhin mit Drogen gedealt wird, hat die Polizei dort in den vergangenen Monaten deutlich weniger Präsenz gezeigt als noch zu Jahresbeginn. Laut "B.Z.", die sich auf eine interne Lageeinschätzung der Polizei beruft, standen 6.700 Einsatzkräftestunden im Januar nur noch 1.300 Stunden im September gegenüber. Ein interner Polizei-Bericht belegt, dass im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg Straftaten kaum mehr verfolgt werden.

Es war eine Kampfansage und ein ehrgeiziges Vorhaben von Polizei und Innenverwaltung. Seit 2015 gilt im Görlitzer Park: null Toleranz gegenüber Drogenkonsumenten und Dealern. Selbst bei geringen Mengen Rauschgift sollten sie strafrechtlich verfolgt werden. Doch diese Strategie scheint im Moment kaum weiterverfolgt zu werden, wie die interne Lageeinschätzung der Polizei belegt.

In dem Schreiben heißt es: „Zum jetzigen Zeitpunkt sind nach Einführung der Null-Toleranz-Zone weiterhin keine signifikanten, umfassenden und dauerhaften Verdrängungen der Händlerklientel in die angrenzenden Wohnstraßen am Görlitzer Park zu erkennen, auch nicht in Richtung anderer Örtlichkeiten der Drogenkriminalität in der Polizeidirektion 5.“ Heißt: Der Görli ist weiterhin wichtiger Drogenumschlagplatz. Besser als der Versuch der Verdrängung wäre das Erschießen gewesen. Wenn da täglich ein Drogendealer von der Platte geblasen worden wäre, wäre da heute Ruhe. Denn was nutzt die Festnahme, wenn der gleiche Schmutzlappen am nächste Tage wieder seinem Business nachgeht.

Aber. Die Bilanz bei der Anzahl von Dealern und Konsumenten ist besonders bitter. Die Null-Toleranz-Strategie hat demnach keine Auswirkungen gehabt. „Die Größenordnung der im Görlitzer Park zu beobachtenden Drogenhändler, fast ausschließlich schwarzafrikanischer Abstammung, und der Drogenerwerber ist nach wie vor als konstant hoch einzustufen“, heißt es in dem Bericht.

Die Polizei hat demnach auch immer größere Schwierigkeiten, den Dealern etwas nachweisen zu können: „Der Personenkreis ist mittlerweile verstärkt dazu übergegangen, Bunker im Görlitzer Park so anzulegen, dass diese nicht sofort einem konkreten Händler zugeordnet werden können.“ Und wenn die Beamten Präsenz zeigen, dann „wird durch Ausweichen in die angrenzenden Bereiche der Sonderzone entgegengewirkt, wobei durchaus so lange abgewartet wird, bis die Maßnahmen beendet sind“.

Seit Jahresbeginn hat sich die Polizei immer mehr aus dem „kriminalitätsbelasteten Ort“ zurückgezogen. Im Januar gab es im Görli noch 6700 Einsatzkräftestunden, im September nur noch 1300. Die Folge: weniger festgestellte Straftaten (siehe Kasten). Doch die Polizei ist sich im Klaren darüber, dass ein Ignorieren der Situation langfristig nicht hilft: „Es scheint essenziell, die Einsatzkräftestunden wieder auf einen höheren Stand zu bringen.“

Ähnlich sieht es auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sprecher Benjamin Jendro: „Wir brauchen durchgehend hohe Polizeipräsenz und endlich den nötigen Druck seitens der Justiz, damit der Park der Erholung und nicht dem Drogentourismus dient.“ Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die Zahl von Dealern und Käufern im Görli trotz der von Innensenator Frank Henkel (CDU) verhängten Null-Toleranz-Zone konstant hoch.

"Es ist ganz einfach so, dass wir mit unserem Personal nicht auskommen, um alle Brandfälle zu löschen", sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro dem rbb. "Wir haben ja in der Direktion 5 auch das Kottbusser Tor, die Warschauer Brücke und die Rigaer Straße. Mit dem vorhandenen Personal können wir nicht alle diese Problemfälle abdecken."

Die Personalnot der Berliner Polizei belegen auch aktuelle Zahlen, die aus einer parlamentarischen Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) hervorgehen. Demnach sind im vergangenen Jahr 698 Berliner Polizistinnen und Polizisten aus dem Amt geschieden, davon 278 planmäßig wegen bestehender Altersgrenzen und 420 außerplanmäßig (Vorgezogener Ruhestand, Versetzung etc.).

In den nächsten drei Jahren werden fast 2.400 Kollegen aus dem Dienst ausscheiden, so die GdP. Auf der anderen Seite gebe es nicht einmal 2.200 Auszubildende - von denen viele allerdings die Ausbildung abbrechen oder durch die Prüfungen fallen. Jendro: "Wir denken, dass wir mit 3.000 zusätzlichen Kolleginnen und Kollegen - und zwar schnellstmöglich innerhalb der nächsten Jahre - eine Entlastung schaffen könnten."

"Wenn wir unter der derzeitigen Belastung weiterarbeiten, werden noch mehr Kollegen frühzeitig aus dem Dienst ausscheiden", prophezeit der GdP-Sprecher. Wie ernst die Lage offenbar ist, geht auch aus einem offenen Brief hervor, den die Ehefrau eines Polizisten an den Berliner Polizeipräsidenten Klaus Kandt geschrieben hat. Darin heißt es, durch die Unterbesetzung müsse ihr Mann pausenlos durcharbeiten: "Unser fragwürdiger Rekord liegt bei sieben Wochen am Stück, auch nur ohne einen freien Tag! Zudem sind es durchweg zehn und zwölf Stunden Schichten."

Das Denkmal für den unbekannten Drogendealer...

von Thomas Heck...

In Berlin, dieser weltweit bekannten rot-rot-grün-versifften Drecksstadt wird jetzt sogar dem Straftäter ein Denkmal gesetzt. So hat jetzt der Neger vom Görlitzer Park, dem Hartz-4 für den Lebensunterhalt nicht reicht und der sich seine Brötchen mit dem Verkauf von Drogen finanzieren muss, von Sympathisanten der linksgrünen Drogenszene ein Denkmal bekommen. Berlin absurd. Neues aus der Hauptstadt der Bekloppten im Land der Irren...

In Berlin wurde heute das Denkmal für den unbekannten Dealer aufgestellt. Stellvertretend für die vielen vielen unbekannten Helden wurde hier Ngezi Nganozi (17) ein Gesicht gegeben. Jeden Tag, bei jedem Wetter steht er im Görli, immer bereit, zu helfen. Egal ob Hipster mit Ohrtunnel oder Deppenstudent mit Männerdutt - bei ihm bekommt jeder sein Päckchen sweet escape, das die Existenz in diesem Schweine- und Bullenstaat erst erträglich macht. Die Berliner sagen an dieser Stelle einfach mal "Danke".

Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg: Dealer-Denkmal im Drogen-Hotspot

Für die Berliner Polizei ist er einer der Haupteinsatzpunkte, für die Politik der alltägliche Beweis totalen Versagens. Viele Hauptstädter machen mittlerweile einen Bogen um den Drogenpark Görli in Berlin-Kreuzberg. Doch statt die Probleme anzupacken, wurde den Dealern jetzt sogar ein Denkmal gesetzt!

Eine Gruppe um den amerikanisch-französischen Künstler Scott Holmquist hatte eine Demo im Görlitzer Park angemeldet. Motto: „Solidarität und Menschenrechte für alle – auch für Dealer“. Für 24 Stunden wurde dabei am Sonntag die Skulptur „Letzter Held“ aufgestellt. 

Dieses Dealer-Denkmal kannste dir nicht ausdenken…

In der Hand hält die Skulptur ein Mobiltelefon

Die Aktion gilt als Antwort auf die Demo der Pegida München vor drei Wochen. Geschützt von 140 Polizisten hatten Rechtsextreme 24 Stunden lang im Park protestiert.

Während Pegida „Wo der Rechtsstaat kapituliert, dealt es sich ganz ungeniert“ skandierte, fordert die Initiative um Holmquist einen anderen Blick auf die Drogenhändler.

„Es geht darum, wie die Reaktionen auf Park-Drogendealer Ängste, Versuchungen und Wünsche kristallisieren und gleichzeitig die Grenzen von Kontrolle und Solidarität verschieben“, sagte Holmquist zu BILD. 

Schon 2016 hatte der Künstler, der auch mit einer Dealer-Ausstellung im Friedrichshain-Kreuzberger Museum für einen Skandal sorgte, ein solches Denkmal gefordert. Das rund drei Meter hohe Bronze-Imitat, das bis Montagmittag am Pamukkale-Brunnen stand, soll ein Prototyp dafür sein.

Ob das Dealer-Denkmal in Zukunft dauerhaft im Park stehen könnte, weiß Holmquist nicht. Beim Bezirk ist zumindest noch kein Antrag eingegangen.

Am Mittag wurde die Skulptur wieder abgebaut

Der blutige Weg der Drogen in die Großstadt

Kokain aus Südamerika, Heroin aus Afghanistan, Iran und Pakistan, Cannabis aus Marokko. In Berlin bekommen Kunden sehr schnell und einfach, was sie haben wollen. Der Weg der Drogen in die Hauptstadt ist blutig!

Das Kokain wird in Südamerika aus Kokablättern gewonnen. Meist wird die Grundmasse für das weiße Pulver in versteckten Fabriken im Dschungel von Kolumbien hergestellt. Da die Gewinnspannen extrem sind (von 70 Cent das Gramm im Dschungel bis etwa 70 Euro auf der Straße), ist auch die Gewalt extrem. Alleine in Mexiko sind bei Kartell-Kriegen, die meist im Zusammenhang mit dem Kokain-Handel stehen, bis März dieses Jahres mehr als 8000 Menschen ermordet worden.

Das „weiße Gold“ wird dann meist in Frachtschiffen versteckt und so nach Europa geschmuggelt. Jährlich sollen es um die 150 Tonnen sein, die für sechs Milliarden Euro verkauft werden. Bei den Riesenmengen von Container-Schiffen, die jeden Tag Europa anlaufen, kann nicht jedes aufwendig von Fahndern durchsucht werden. Das wissen die Dealer. Die geringen Fundmengen nehmen sie in Kauf.

Eine andere Route geht nach Afrika. Von dort kommt das Kokain dann per Landweg und die Meerenge von Gibraltar nach Europa. Heroin wird im großen Stil von der afghanischen Taliban hergestellt. Mit dem Gewinn finanzieren sie ihren mörderischen Terror. Allein 2019 waren es bisher 41 Anschläge. Das Heroin kommt meist über den Landweg nach Europa, hauptsächlich durch die Türkei. Aber auch die russische Mafia verdient gut daran, wenn es über Russland nach Europa gelangt.

Cannabis stammt größtenteils aus Marokko und von holländischen Zuchtbetrieben. Aber auch in Berlin bauen Cannabis-Händler selbst an.

Dealer werden jetzt integriert...

von Thomas Heck...

Wer letztens die Berliner Abendschau mit einem Bericht über den berühmt-berüchtigten Görlitzer Park, staunte nicht schlecht, als der Görli-Manager seinen verdutzten Begleitern erklärte, wie das mit den Dealer-Zonen funktioniere. Dabei gehe es nicht darum, den Drogenverkauf zu legalisieren (nein, natürlich nicht), sondern wie alle friedlich miteinander leben können. Schöne neue Drogenwelt im Görlitzer Park, dessen Drogenhandel fest in Negerhand ist. Sowas kommt raus, wenn man Fragen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der SPD, der Linkspartei oder den Grünen überlässt. Mitten in Berlin. Der Hauptstadt der Bekloppten im Land der Irren. Ein Bericht der BILD-Zeitung:

VON „GÖRLI“-MANAGER EINGERICHTET 

Berliner Drogenpark hat jetzt eigene Dealer-Zonen

Die in rosa aufgesprühten Kästchen sollen markieren, wo Dealer stehen dürfen

Sein Ruf eilt dem Park weit voraus. Der „Görli“ in Berlin-Kreuzberg gilt als Drogenpark, steht seit vielen Jahren als Synonym für Dealer, Gewalt und Exzesse. Seit November 2016 versucht ein Manager, den Görlitzer Park zu einem Erholungsgebiet umzuwandeln.

Berlin – Cengiz Demirci (45) soll im Berliner Görlitzer Park im Auftrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dafür sorgen, dass Drogendealer und Menschen, die den Park für Erholungszwecke nutzen, friedlich nebeneinander leben können. Seine Idee: Dealer-Zonen.

Nahe des Eingangs an der Wiener Straße sprühte er neun zwei Meter lange rosafarbene Rechtecke an den Wegesrand, in die sich Drogenhändler stellen sollen. Sein Plan: So soll Passanten das Begehen des Wegs ohne Bedrängung ermöglicht werden. Direkt am Eingang sprühte er auch eine drei Meter lange Drogenverbotszone, „No Deal“ steht da auf dem Boden.

„No Deal“ markiert einen Bereich, in dem Dealer keine Drogen verkaufen dürfen.



Cengiz Demirci ist seit 2016 Park-Manager. Am Tag nachdem er die Striche auf den Wegesrand gesprüht hat, war er nicht da 

Als BILD vor Ort ist, nutzt keiner der zahlreichen im Park anwesenden afrikanischen Dealer die neuen Drogenverkaufsstellen. Der etwa 50 Meter entfernte mit Graffiti verzierte Bauwagen-Container mit dem Büro des sogenannten Parkläufers Demirci ist abgeschlossen. Nur ein an ihn adressierter Brief des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg klemmt in der Tür.

BILD-Reporter Til Biermann im Gespräch mit zwei jungen Afrikanern

Der zuständige Bezirksstadtrat Florian Schmidt (44, Grüne) sieht die sehr offene Drogenpolitik im Görlitzer Park als richtig an, die Dealer aus dem Park zu verdrängen, habe nicht funktioniert. „Die standen während der Null-Toleranz-Politik in den Wohngebieten. Es wäre nur eine Verlagerung des Problems“, sagt er zu BILD.

Zu den rosa Strichen will er nichts sagen, ein Auftrag des Bezirks war das nicht, sein Parkläufer hat erstmal die Anordnung bekommen, keine Interviews mehr zu geben.

Benjamin Jendro (30) von der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist entsetzt. „Wir sollten die Kirche mal im Dorf lassen“, sagt er zu BILD. „Die politisch Verantwortlichen müssen entscheiden, was für einen Park sie wollen. Wenn er drogen- und damit kriminalitätsfrei werden soll, bedarf es dauerhaften polizeilichen Druck, juristische Entschlossenheit und politische Rückdeckung.“ 

Jendro schließt sarkastisch: „Wenn man Kriminelle als Nutzer des Parks neben spielenden Kindern integrieren möchte, sind rosafarbene Striche zur genauen Positionierung, um Cannabis, Heroin und andere Drogen zu verticken, sicher eine gute Beihilfe.“

Der Kreuzberger CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein (38) findet das Vorhaben des Park-Managers „absurd“. „Aber das ist in unserem Bezirk leider nicht selten“, sagte er und spottet, „Dealer sind Kapitalisten genug, um einzusehen, dass durch die Zonen ihre Gewerbefreiheit eingeschränkt wird. Wer nur in den Zonen verkauft, hat einen Wettbewerbsnachteil. Es ist auch nicht klar, welche Strafen es gibt. Zieht der Park-Ranger demnächst die Rote Karte, wenn sich jemand nicht an die Zonen hält?“ 

Timur Husein (38, CDU)

Ähnlich kritisch äußert sich Marcel Luthe (42), innenpolitischer Sprecher der FDP im Abgeordnetenhaus: „Einmal mehr offenbart sich die Farce, wenn dieser Senat von der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität spricht, aber gleichzeitig die bekannte Geldquelle der Clans in einem öffentlichen Park wissentlich duldet. Wer Organisierte Kriminalität bekämpfen will, muss die finanzielle Macht brechen – und die liegt auch im offenen Drogenhandel.“