von Thomas Heck...
Macht ist, wenn die Sanktionen der USA gegen den Iran auch europäischen Unternehmen treffen und deren Geschäfte mit Iran erschweren. Das ist Macht. Das ist die Macht der USA unter einem US-Präsidenten Trump. Mit einer neuen Finanzgesellschaft will die EU auch künftig Geschäfte mit dem terroristischen Iran ermöglichen und riskiert dabei einen offenen Streit mit den USA. Dabei offenbart die EU ihre eigene Machtlosigkeit, sind es doch europäische Banken, die um ihre Geschäfte fürchten und das Ansinnen ihrer eigenen Regierungen mit Skepsis begegnen. Dafür ist der US-amerikanische Markt einfach zu interessant. Die EU plant nun eine Zweckgesellschaft, die Zahlungen abseits der üblichen Kanäle unabhängig von den ermöglichen soll. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sprach von "legitimen finanziellen Transaktionen", ich spreche von Finanzierung des iranischen Terrorismus.
Und so stellt sich wieder die Frage, warum die EU sich so vehement für einen Iran einsetzt, der Terrorismus exportiert, Israel ganz offen aus dem Libanon bedroht, ein Akteur im Syrien-Krieg und im Yemen ist und nebenbei noch Ehebrecherinnen steinigt und Schwule hängt, weil sie schwul sind, während es gleichzeitig die direkte Konfrontation mit Israel förmlich sucht. Und man muss sich fragen, warum für den Handel mit Terroristen mit geschätzten 5-6 Mrd. USD, den Handel mit den USA mit immerhin 151 Mrd. USD Handelsbilanzüberschuß riskiert. Denn logisch oder gar sinnvoll ist es nicht.
Macht ist, wenn die Sanktionen der USA gegen den Iran auch europäischen Unternehmen treffen und deren Geschäfte mit Iran erschweren. Das ist Macht. Das ist die Macht der USA unter einem US-Präsidenten Trump. Mit einer neuen Finanzgesellschaft will die EU auch künftig Geschäfte mit dem terroristischen Iran ermöglichen und riskiert dabei einen offenen Streit mit den USA. Dabei offenbart die EU ihre eigene Machtlosigkeit, sind es doch europäische Banken, die um ihre Geschäfte fürchten und das Ansinnen ihrer eigenen Regierungen mit Skepsis begegnen. Dafür ist der US-amerikanische Markt einfach zu interessant. Die EU plant nun eine Zweckgesellschaft, die Zahlungen abseits der üblichen Kanäle unabhängig von den ermöglichen soll. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sprach von "legitimen finanziellen Transaktionen", ich spreche von Finanzierung des iranischen Terrorismus.
Und so stellt sich wieder die Frage, warum die EU sich so vehement für einen Iran einsetzt, der Terrorismus exportiert, Israel ganz offen aus dem Libanon bedroht, ein Akteur im Syrien-Krieg und im Yemen ist und nebenbei noch Ehebrecherinnen steinigt und Schwule hängt, weil sie schwul sind, während es gleichzeitig die direkte Konfrontation mit Israel förmlich sucht. Und man muss sich fragen, warum für den Handel mit Terroristen mit geschätzten 5-6 Mrd. USD, den Handel mit den USA mit immerhin 151 Mrd. USD Handelsbilanzüberschuß riskiert. Denn logisch oder gar sinnvoll ist es nicht.
Die Europäische Union (EU) will mit einer neuen Finanzinstitution US-Sanktionen gegen Iran umgehen und so das Atomabkommen mit der Islamischen Republik retten. Die Entscheidung für die Einrichtung einer solchen Zweckgesellschaft sei bereits gefallen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in New York. Die Details sollen nun ausgearbeitet werden, im Kern soll die Gesellschaft es europäischen Unternehmen ermöglichen, weiter mit Iran zu handeln – ohne von den Strafmaßnahmen der USA getroffen zu werden.
Mogherini hatte sich kurz vor ihrem Statement nicht nur mit Vertretern des Regimes in Teheran, sondern auch mit solchen aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China getroffen. Sie alle halten bislang an dem Atomabkommen mit Iran fest und trotzen so der Politik von US-Präsident Donald Trump, der den Vertrag zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms im Mai einseitig aufgekündigt hatte. Anders als die übrigen Vertragspartner warf er Iran vor, sich nicht an seine Verpflichtungen zu halten und setzte schließlich auch frühere Wirtschaftssanktionen gegen das Land wieder in Kraft.
Zahlungen abseits der üblichen Kanäle
Davon betroffen sind auch europäische Unternehmen, die vor die Wahl gestellt werden, entweder mit Iran oder mit den USA Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Vielen, vor allem größeren Unternehmen bleibt nun nichts anderes übrig, als sich aus dem iranischen Markt zurückziehen, wenn sie ihren Handel mit und in den USA nicht gefährden wollen. Dies gilt auch für europäische Banken, die den Zahlungsverkehr zwischen den Geschäftspartnern abwickeln.
Für Mogherini ist die neue Zweckgesellschaft denn auch im "internationalen Interesse". Mithilfe dieses sogenannten Special Purpose Vehicle (SPV) soll es möglich sein, die Zahlungen abseits der üblichen, vom Dollar dominierten Finanzkanäle durchzuführen. Die EU-Außenbeauftragte sprach von "legitimen finanziellen Transaktionen".
Ihre Ankündigung erfolgte einen Tag vor Beginn der jährlichen UN-Generaldebatte, bei der sowohl US-Präsident Donald Trump als auch Irans Staatschef Hassan Ruhani Reden halten werden. Beobachter gehen von keiner Annäherung aus. So wird erwartet, dass der iranische Präsident die Gelegenheit nutzen wird, die USA für ihren Rückzug aus dem Atomabkommen anzuprangern. Er habe nicht die Absicht, sich mit dem US-Präsidenten zu treffen, da dessen Gesprächsangebot "nicht aufrichtig" sei, sagte Ruhani zudem. Trump hingegen dürfte nur sechs Wochen vor den US-Kongresswahlen vor allem seiner rechtsgerichteten Basis gefallen wollen und für ein härteres Vorgehen gegen Iran werben.
Mogherini hatte sich kurz vor ihrem Statement nicht nur mit Vertretern des Regimes in Teheran, sondern auch mit solchen aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China getroffen. Sie alle halten bislang an dem Atomabkommen mit Iran fest und trotzen so der Politik von US-Präsident Donald Trump, der den Vertrag zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms im Mai einseitig aufgekündigt hatte. Anders als die übrigen Vertragspartner warf er Iran vor, sich nicht an seine Verpflichtungen zu halten und setzte schließlich auch frühere Wirtschaftssanktionen gegen das Land wieder in Kraft.
Zahlungen abseits der üblichen Kanäle
Davon betroffen sind auch europäische Unternehmen, die vor die Wahl gestellt werden, entweder mit Iran oder mit den USA Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Vielen, vor allem größeren Unternehmen bleibt nun nichts anderes übrig, als sich aus dem iranischen Markt zurückziehen, wenn sie ihren Handel mit und in den USA nicht gefährden wollen. Dies gilt auch für europäische Banken, die den Zahlungsverkehr zwischen den Geschäftspartnern abwickeln.
Für Mogherini ist die neue Zweckgesellschaft denn auch im "internationalen Interesse". Mithilfe dieses sogenannten Special Purpose Vehicle (SPV) soll es möglich sein, die Zahlungen abseits der üblichen, vom Dollar dominierten Finanzkanäle durchzuführen. Die EU-Außenbeauftragte sprach von "legitimen finanziellen Transaktionen".
Ihre Ankündigung erfolgte einen Tag vor Beginn der jährlichen UN-Generaldebatte, bei der sowohl US-Präsident Donald Trump als auch Irans Staatschef Hassan Ruhani Reden halten werden. Beobachter gehen von keiner Annäherung aus. So wird erwartet, dass der iranische Präsident die Gelegenheit nutzen wird, die USA für ihren Rückzug aus dem Atomabkommen anzuprangern. Er habe nicht die Absicht, sich mit dem US-Präsidenten zu treffen, da dessen Gesprächsangebot "nicht aufrichtig" sei, sagte Ruhani zudem. Trump hingegen dürfte nur sechs Wochen vor den US-Kongresswahlen vor allem seiner rechtsgerichteten Basis gefallen wollen und für ein härteres Vorgehen gegen Iran werben.
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