von Thomas Heck...
Robert Habeck hat wieder einmal linke feuchte Träume vom Kommunismus. Diesmal geht es um Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften. Vor Jahren hatte sich der Staat nahezu komplett als Anbieter von Wohnungen zurückgezogen und seinen kommunalen Wohnungsbestand weitestgehend durch Privatisierung versilbert, teilweise für einen Appel und ein Ei. Nun soll es die Rolle rückwärts richten. Nur fragt niemand die Befürworter, wie viele Wohnungen man durch Enteignungen denn neu schaffen würde? Die Antwort wäre Null.
Zudem würden die klammen öffentlichen Haushalte diese Mammutaufgabe wohl kaum finanziell stemmen können. Für Berlin gehen Schätzungen von 38 Mrd. Euro aus. Nur zum Vergleich: das gesamte Berliner Haushalt-Budget liegt bei 28,6 Mrd. Euro jährlich. Die Belastungen, die aus Entschädigungen der Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften würde jegliches staatliches Handeln in anderen Bereichen unmöglich machen. Doch das ficht den Habeck nicht an.
Der Grünen-Chef sieht dies zwar als letzten Schritt, wenn andere Maßnahmen nicht greifen. Er erinnert aber daran, dass das Grundgesetz Enteignungen für das Gemeinwohl vorsieht – wie etwa beim Bau von neuen Autobahnen.
In der Debatte über die Deckelung steigender Mieten und die Schaffung neuen Wohnraums hält der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck prinzipiell auch Enteignungen für denkbar. In der „Welt am Sonntag“ schlug er vor, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) umgehend anordnen sollte, alle Grundstücke der Bundesimmobiliengesellschaft zu annehmbaren Preisen an die Kommunen abzugeben, wenn diese sich verpflichteten, darauf Sozialwohnungen zu errichten.
Auch sprach er sich für mehr Einsatz gegen Bodenspekulanten aus. Wenn diese Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, „muss notfalls die Enteignung folgen“. „Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor. Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die grassierende Wohnungsnot vorzugehen“, sagte Habeck.
Bundesweit hatten am Samstag Zehntausende gegen steigende Mieten demonstriert. In Berlin begann zugleich ein bislang einmaliges Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Wirtschaftsverbände und Politiker warnten davor. Ein Hauptargument ist, dass dadurch kein neuer Wohnraum entstehen würde.
schon komisch... erst wollen die linksgrünen Schmarotzer immer bei den großen WBG´s wohnen weil dort alles geregelt abläuft. Dem Gegenüber stehen ständige Forderungen;
AntwortenLöschenAlle wollen immer mehr Klimaschutz und fordern immer mehr schwachsinnige Maßnahmen - Neue Fenster, Wärmedämmung, Klimaneutrale Heizung zuerst aus nachwachsenden Rohstoffen dann aus regenerativen Energien sind noch die kleineren Übel und manchmal ja durchaus angebracht.
Das Auto ist verpöhnt, muss ÖPNV sein – Dieselbus geht gar nicht – muss Elektro sein; Ticket darf aber nicht teurer werden. Taktzeiten möglichst im Minutentakt bis nach Hintertupfingen – nur wer soll´s bezahlen?
Biolebensmittel müssen sein – aber bitte nicht teurer als „normale Lebensmittel“ Die höheren Erzeugerpreise oder den geringeren Ertrag muss der Bauer selbst wegstecken.
Der Veggieburger in Hamburg kommt vom Bodensee – kein Problem
Tierhaltung, schlachten etc pp. Könnte stundenlang weiter machen
Wenn dann die ganze Schei…e von unseren Vollpfosten in Politik und hohem Beamtentum sowie sonstigen halbwissenbehafteten Laiendarstellern in Gesetze zementiert wurde - die Erstehungskosten für ein Haus sich in 10 Jahren um 40 – 50 % erhöht haben – ebesno sonstige Lebenshaltungskosten, wird demonstriert das die Mieten runter müssen und sich keiner mehr die Miete leisten kann mit allem drum und dran.
Hinweis am Rande; vielleicht hilft es ja dem Einzelnen anstatt Hartz4 zu beziehen oder verschwuchtelte Genderwissenschaften zu studieren es mal mit ehrlicher Arbeit oder MIND Studienfächern zu versuchen, die Einkommen steigen dann erheblich wenn das Wissen vorhanden ist und nicht nur eine Diplomarbeit gekauft oder erstunken und erlogen wurde...
(Aber damit haben ja vor allem die sog. Altparteien ihre Erfahrung)
Also was denn Nun??? Umweltschutz auf Kosten der Anderen oder selbst was tun?
Euer Gretchen aus dem Nirgendwo hilft euch dabei nicht weiter.
Von unseren unnützen Fresser aus fernen Ländern die hier mordend und raubend/vergewaltigend durch die Gegend rennen und natürlich auch billigen Wohnraum brauchen reden wir erst gar nicht