Der Eklat von Israel ist Gabriels Eklat...

von Thomas Heck...

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat das geplante Zusammentreffen mit Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel kurzfristig abgesagt. Und das mit Recht. Israel hat nämlich den Kanal voll. Es hat es satt, dass sogenannte "Freunde" Israels dessen Feinde ebenfalls als Freunde bezeichnen, so wie Gabriel Abbas ausdrücklich als seinen Freund bezeichnet hatte.

Und Gabriel ist eben kein Freund Israels. Schon desöfteren hetzte er gegen Israel. Auch damit sollte man in der diplomatischen Welt umgehen können. Wenn aber deutlich angesagt wird, dass nicht mit NGO's gesprochen werden soll, sollte man das als deutscher Chefdiplomat respektieren. Denn wir reden ja hier nicht von irgendwelchen Menschenrechtsorganisationen, die unter Lebensgefahr in einer Diktatur agieren, sondern von vom Ausland finanzierte Organisationen, die teilweise Terrorismus gegen Juden unterstützen oder in anderer Art und Weise der Sicherheit des Landes schaden. Insofern ist der angebliche Eklat Gabriels Eklat. Hausgemacht.

Das wäre so, als würde Putin auf Staatsbesuch mit der Menschrenrechtsorganisation "Antifa" sprechen oder der türkische Außenminister mit den Grauen Wölfen. Und selbst in Deutschland würde Gabriel mit Regierungskritikern nicht sprechen. Hierzulande bezeichnet er diese als Pack...

Dennoch wird diese Absage in Deutschland hohe Wellen schlagen. Auf die Nachrichten und Kommentare in ARD und ZDF, sowie die Schlagzeilen morgen in den Gazetten darf man gespannt sein. Wieder eine Gelegenheit, aus Israel einzuprügeln.

Da kann er lange auf Netanjahu warten...

So schreibt der FOCUS:

Der wichtigste Termin von Außenminister Gabriel in Israel fällt flach. Ministerpräsident Netanjahu will ihn nicht empfangen. Die ohnehin schon angeschlagenen deutsch-israelischen Beziehungen werden dadurch weiter belastet.

Eklat beim Antrittsbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel in Israel: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sein Treffen mit dem SPD-Politiker in Jerusalem am Dienstag kurzfristig platzen lassen. Hintergrund ist eine geplante Diskussionsrunde Gabriels mit Regierungskritikern, die vor allem den israelischen Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten verurteilen.

Gabriel entspannt: "Das verändert mein Verhältnis zu Israel nicht"

Netanjahu hatte bereits in den vergangenen Tagen unter der Hand signalisiert, dass er mit diesem Treffen nicht einverstanden ist. Gabriel verteidigte es dagegen vor der Absage als "ganz normal". "Das tun wir seit vielen Jahren in vielen Ländern", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin". Eine Absage wäre aber auch keine "Katastrophe" für ihn. "Das verändert mein Verhältnis zu Israel nicht."

Seine Gesprächsrunde mit den Regierungskritikern ist weiterhin für den Nachmittag in Jerusalem geplant. Unter den Teilnehmern sind die Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, die sich kritisch mit der israelischen Siedlungspolitik auseinandersetzen.

Treffen mit Regierungskritikern für Netanjahu "ein Affront"

Im Februar hatte bereits ein Treffen des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit den beiden Organisationen zu einem Eklat geführt. Israel bestellte im Anschluss den belgischen Botschafter ein und übermittelte eine Rüge. Netanjahu sprach von einem schwerwiegenden Affront.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind ohnehin schon angespannt. Die Bundesregierung hat das im Februar verabschiedete israelische Gesetz zur rückwirkenden Legalisierung von 4000 Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland scharf kritisiert.

Kurze Zeit später wurden die für Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen verschoben - aus Termingründen, wie es hieß. In israelischen Medien wurde aber gemutmaßt, die Verschiebung sei auf die deutsche Verärgerung über das Siedlergesetz zurückzuführen.