Montag, 19. September 2016

Am Tage nach der Wahl

von Thomas Heck...

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin sind Geschichte, die Ergebnisse lassen eine Regierungsbildung nicht einfacher werden. Desaströse Verluste für Merkels CDU und SPD, die sich dennoch als Wahlsieger verkauft und als stärkste Fraktion sich für eine Regierungsbildung beauftragt sieht, kräftige Stimmengewinne für die Linksfaschisten, die zeigen, wie gespalten doch die Stadt ist, spielt ihre Party doch mehr in der Ostzone, während sie im Westen wenig Bedeutung hat. Verluste für die Grünfaschisten, die jedoch aufgrund der Gesamtkonstellation vermutlich in Regierungsverantwortung kommen wird. Eine gestärkte FDP, die wieder ins Abgeordnetenhaus einzieht, für die Senatsbildung aber vermutlich keine Rolle spielen wird. Und eine AfD, die zwar nicht an ihren Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern anknüpfen konnte, aber mit 14,2% ein beachtliches Ergebnis erzielt, doch was bringt es?

Für mich als alten CDU-Wähler ist das Abschneiden der CDU ein freudiges Ereignis, versetzt es doch Bundeskanzlerin Merkel den entscheidenden Stoß, der hoffentlich der Anfang ihres politischen Endes sein wird. Daran gilt es anzuknüpfen. Die AfD wird sich im Berliner Abgeordnetenhaus noch beweisen müssen. Sonst droht ihr das gleiche Schicksal, wie der Piratenpartei, die im neuen Parlament nicht mehr vertreten sein wird. Das wird ihr politisches Schicksal bestimmen.




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