von Thomas Heck...
Die Irre im Kanzleramt wird weitermachen, wenn sie keiner stoppen wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zugesagt, den afrikanischen Regierungen wieder mehr Entwicklungshilfe zukommen zu lassen. Wenn die EU die Fluchtursachen nicht beseitigen könne, dann müsse man die Afrikaner nach Europa kommen lassen. Damit will sie ihren eigenen politischen Fehler der Öffnung der Grenzen nachträglich politisch und moralisch legitimieren lassen. Ein ebenso unsachlicher wie schädlicher Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den afrikanischen Staaten mehr Geld versprochen. Deutschland müsse in Zukunft seine Ausgaben für Entwicklungshilfe erhöhen und dabei neue Wege der Unterstützung prüfen, sagte sie auf einem Tourismusgipfel in Berlin. Der Merkelsche Weg der Grenzöffnung reicht da wohl nicht mehr. Mit Blick auf die extreme Bevölkerungsexplosion in Afrika warnte Angela Merkel vor großen Flüchtlingsströmen nach Europa. Um diese zu vermeiden, sei es wichtig, den Ländern unter die Arme zu greifen. Und das ist das Einzige, was Merkel kann. Geld verteilen, bis nichts mehr da ist.
Als Beispiel für die Bevölkerungsexplosion in Afrika nannte Merkel kürzlich den Niger. Die Bevölkerung des Niger werde sich alle 20 Jahre verdoppeln, sagte sie. Grund dafür ist, dass das islamische Land im Westen Afrikas eine Geburtenrate von 7,6 Kindern pro Frau hat – so viel wie in keinem anderen Land der Welt. Das zeigt aber auch, dass der Nachschub an "Flüchtlinge" nicht gestoppt werden kann.
Zudem wiederholte Angela Merkel ihre Forderung, mit weiteren Anrainerstaaten des Mittelmeers Flüchtlingsdeals nach dem Vorbild der Türkei zu schließen. Man müsse „entweder die Menschen zu uns lassen oder aber Wege finden, die Fluchtursachen so zu bekämpfen, dass Menschen vor Ort, in der Nähe ihrer Heimat, eine gute Aufenthaltsmöglichkeit haben.“ Solange es den Afrikaner bei sich zuhause nicht gut geht, müsse man sie „zu uns lassen“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel und unterstrich die Alternativlosigkeit ihrer Politik, die der deutsche Michel gefälligst mitzutragen habe.
Merkel erwähnte auch die vielen Afrikaner, die schon auf ihrer Fahrt über das Mittelmeer nach Europa ertrunken sind. In der vergangenen Woche etwa ertranken mehr als 160 Afrikaner vor der Küste Ägyptens bei der Havarie eines überladenen Bootes. Rettungsschiffe waren zu spät erschienen, um die Migranten noch lebend nach Italien holen zu können. Nun ist die Aufgabe der Rettungsschiffe doch eher die Rettung, als die Verschiffung nach Italien. Doch das sieht die Kanzlerin offensichtlich anders.
Das Flüchtlingsabkommen zwischen EU und Türkei sieht vor, dass alle illegalen Migranten aus Griechenland zurück in die Türkei zurückgebracht werden. Für jeden zurückgeschickten illegalen Syrer darf seit dem 4. April dieses Jahres ein anderer Syrer aus der Türkei direkt in die EU einreisen.
Die westlichen Staaten in der OECD haben sich Anfang der Siebzigerjahre das Ziel gesetzt, dass sie 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufwenden wollen. Deutschland und weitere EU-Mitgliedsländer verfehlten im Jahr 2015 die Marke von 0,7 Prozent des BNP.
Deutschland etwa gab 0,52 Prozent für Entwicklungshilfe aus. Doch darin waren die Kosten für die Versorgung von Hunderttausenden Flüchtlingen im Inland enthalten. Im Jahr 2014 hatte Deutschland ohne Flüchtlingshilfe gut zwölf Milliarden Euro und damit 0,42 Prozent des BNP für Entwicklungshilfe ausgegeben.
Fehlt eigentlich nur noch die Forderung, dass Deutsche, die sich auf dem von ihr geforderten Bildungsurlaub in arabischen Ländern befinden, auf der Rückreise gleich noch 2 Familien mitbringt und diese gleich bei sich zu Hause wohnen lässt und diese verpflegt. Wundern würde einen heute eigentlich nichts mehr.
Wer stoppt diese Kanzlerin, die mittlerweile ganz offen die weitere ungehemmte Immigration ich Deutschland forciert? Ungeachtet der politischen Stimmung im Volke, ungeachtet der desaströsen Wahlergebnisse ihrer Union. Die CSU wird es wohl nicht richten, hat doch CSU-General Scheuer Merkel für ihren Auftritt beim Flüchtlingsgipfel in Wien ausdrücklich gelobt. Wo bleibt eigentlich die RAF, wenn man sie wirklich mal braucht? So was lebt und Goethe musste sterben...
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