Alles für das muslimische Kind... eine Posse aus der Ostzone...

von Thomas Heck...

Dass 300 nicht-muslimische Kindergartenkinder für eine misslungene Integration in Geiselhaft genommen werden sollten, um auf 2, in Worten zwei muslimische Kinder Rücksicht zu nehmen, ist ein Skandal, der kaum in Worte zu fassen ist. Denn es reicht den Betreibern nicht, dass man den muslimischen Kinder schweinefleischfreie Kost anbietet, alle sollten gefälligst verzichten. Weil man den deutschen Kinder nicht mal den Dreck unterm Fingernagel gönnt. 

Was in dem Irrsinn fast unterging, ist der Fakt, dass nicht nur der Speiseplan betroffen war, Gummibärchen verbannt werden sollten, auch der Jahreskalender sollte von sämtlichen christlichen Inhalten gesäubert und durch muslimische Inhalte ersetzt werden., was selbst durch Sawsan Chebli für unnötig befunden wurde. Na dann. Dabei hatte es nicht mal Forderungen von muslimischen Eltern gegeben. Es war, wie üblich, vorauseilender linker Gehorsam.

„Der Schritt des Konfuzius- und des Rolando-Toro-Kindergartens ist ein guter“, meint Juliane Nagel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linken im Stadtrat (im Bild oben, unten sind Gummibärchen). „Die Kita-Leitungen sind diesen nicht aus Spaß, Sensationslust oder Schikane gegenüber nicht-muslimischen Kindern gegangen, sondern beweisen im Gegenteil interkulturelle Sensibilität.“

Die Kinder verschiedener Herkunft oder verschiedenen Glaubens sollten nicht separiert, sondern gemeinsam essen. „Die Aufregung würde wohl nicht so groß sein, wenn aus christlicher Tradition heraus am Karfreitag kein Fleisch gereicht würde“, so Nagel. „Insofern ist in dieser aufgeblähten Debatte ein klar islamfeindlicher Zug zu erkennen.“

Gut, dass der Versuch der Linkspartei, deutschen Kinder ihre christliche Identität zu nehmen, was schon beim Gummibärchen beginnt, um die eigene islamistische Agenda durchzusetzen, zunächst gescheitert ist, wenn auch aus anderen Gründen.

Gummibärchen, oben die Linken-Politikerin Juliane Nagel...

Lächerlich wird die ganze Sache allerdings wenn man bedenkt, dass das Gemüse auf unseren Tellern mit Schweinegülle gedüngt wurde und deswegen so saftig und kräftig aussieht. Sollte der Muslim der Gegenwart auch einmal in seine Planungen für den Wohnort seiner Wahl einbeziehen. Deutschland kann da nicht dazugehören, wenn man die Religion ernst nehmen würde.

„Auch wenn es nur eine Familie wäre, die das Seelenheil ihres Kindes aus religiösen Gründen durch unreines Schweinefleisch beeinträchtigt sieht, setze ich diese Neuerung jetzt durch“, erklärte Wolfgang Schäfer vom Träger der beiden Einrichtungen, der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung berufstätiger und alleinerziehender Eltern mbH. Keine Gummibärchen, kein Schweinefleisch: Mit einer Essensumstellung der besonderen Art machte eine Leipziger Kita bundesweit Schlagzeilen, auch BILD hatte groß berichtet. Jetzt der Rückzieher!

In einer Mitteilung vom Dienstag heißt es: „Liebe Eltern von Konfuzius und Rolando Toro Kindergarten, wir haben festgestellt, dass unsere Entscheidung, in unseren beiden Kindergärten auf Schweinefleisch zu verzichten, viel Öffentlichkeit erzeugt hat. Aus diesem Grund setzen wir diese Entscheidung aus und werden dieses Thema zu den ersten Elternabenden im neuen Kitajahr im August auf die Tagesordnung setzen.“

Die Pläne der Kita hatten für soviel Wirbel gesorgt, dass die Einrichtungen am Nachmittag sogar Polizeischutz bekamen. (Anmerkung der HeckTicker-Redaktion: Hier irrt die BILD-Zeitung. Die Polizei dementierte dies umgehend, doch da waren bereits das SED-Blatt Leipziger Volkszeitung und andere Qualitätsmedien auf den Zug aufgesprungen). Jetzt die Kehrtwende der Pädagogen.

„Aus Respekt gegenüber einer sich verändernden Welt werden ab dem 15. Juli nur noch Essen und Vesper bestellt und ausgegeben, die schweinefleischfrei sind ...“ – mit diesen Worten hatte die Leitung der Konfuzius-Kita sowie der Rolando-Toro-Kita die Eltern über die neuen Essen-Pläne informiert.

Insgesamt besuchen 300 Kinder die beiden Einrichtungen. Nach BILD-Informationen sollte mit der Essenumstellung auf zwei muslimische Mädchen (2 und 3) Rücksicht genommen werden.

Einen Rückzieher machte der Kita-Träger am Dienstag auch vom neuen Jahreskalender 2019/2020: Auf diesem spielten christliche Feiertage ursprünglich fast keine Rolle mehr. Weihnachten, Ostern oder Pfingsten wurden nicht erwähnt. Dafür sollte es Thementag zu den muslimischen Ereignissen „Ramadan“ und „Bayram“ (Zuckerfest) geben. Aber eine Islamisierung findet nicht statt.

Euro, EU, Leyen: Alles Betrug?

Maastrichter Kriterien: Wozu Regeln, wenn sich niemand daran hält? EU-Boss: Warum Wahlen, wenn es am Ende ein anderer wird? Politik: Was sollen Gesetze, wenn die Regierung diese ignoriert? Medien: Welchen Wert hat serviler Journalismus?

von Matthias Weik und Marc Friedrich...

Wie kann jemand befördert werden, der in seinem Job komplett versagt hat? Es gibt einen Namen dafür: Das Peter Prinzip. Das Satiremagazin Postillion bringt es in dem Artikel „Frau baut im Job nur noch Mist, weil sie hofft, dass sie dann auch einen EU-Posten bekommt“ herrlich auf den Punkt. 

Kurzer Exkurs: Unter von der Leyen vergab das Verteidigungsministerium binnen zwei Jahren Aufträge im Wert von 200 Millionen Euro an externe Beratungsfirmen – viele davon ohne Begründung, Ausschreibung und Prüfung. Teilweise sollen sogar Berater über die Vergabe von Beratungsaufträgen entschieden haben.

Trotz Berateraffäre oder gerade deshalb ist Ursula von der Leyen nun (weg)befördert worden. Damit sind all unsere Befürchtungen bestätigt worden. Die Europäische Union ist ein undurchsichtiges Bürokratiemonster mit ekelhafter Hinterzimmerpolitik und einem enormen Demokratiedefizit.

Brüssler Beamten hecken nach wie vor schmierige Deals in Hinterzimmern aus und Vetternwirtschaft ist überall Gang und Gäbe. Mit der Wahl von der Leyen wurde dem Bürger Europas auf brutalste Art und Weise gezeigt, wie die EU wirklich tickt und was unsere politischen Eliten von des Bürgers Stimme halten. Ein Skandal. Es darf in Zukunft niemanden verwundern, wenn immer mehr Menschen der EU den Rücken kehren und Parteien am Rand hinzugewinnen werden.

Die Verlierer dieses Postengeschachers ist die Demokratie, Europa und wir Bürger. Die Europäische Union in ihrer jetzigen Form ist nicht das, was uns Bürgern versprochen wurde. Laufend werden einerseits geltende Regeln von oberster Stelle gebrochen und andererseits von den Bürgern unbedingte Gesetzestreue eingefordert.

Maastrichter Kriterien – wozu Regeln wenn sich niemand daran hält?

Laut Maastrichter Kriterien darf der Schuldenstand eines EU-Mitglieds 60 Prozent des BIP nicht übersteigen. Offenkundig liegen Griechenland mit 181 Prozent, Italien mit 132 Prozent, Zypern mit 102 Prozent, Belgien mit 102 Prozent, Frankreich mit 100 Prozent und Spanien mit 98 Prozent leicht darüber. Dies kümmert offensichtlich niemand.

Damit befindest sich das Währungsprojekt Euro pre-final seit Jahren auf der Intensivstation und es ist lediglich seine Frage der Zeit bis er von uns geht.

Euro wurde mit Lüge der CDU dem Wähler angedient

Wurde kurz vor der Einführung des Euros im Bundestagswahlkampf eben dieser von der CDU mit der Behauptung schmackhaft gemacht: Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? Nein!

Des Weiteren wurde dem Wähler vorgegaukelt, dass die anderen Länder auf Dauer ohne Probleme ihren Schuldendienst leisten können.

Heute weiß jeder, dass es sich hierbei um für Deutschland unfassbar teure Lügen handelt. Griechenland ist faktisch bankrott und auch Italien könnte sich ohne die irrsinnige Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) wohl kaum noch selbst an den Märkten mit frischem Geld versorgen.

Der Euro wird scheitern!

Der Euro funktioniert nicht richtig und wird auch in Zukunft nicht funktionieren. Er ist zu stark für Südeuropa und zu schwach für Deutschland.

Fakt ist: unter dem Euro werden die Länder Südeuropas niemals wirtschaftlich auf die Beine kommen. In der nächsten kommenden Krise werden die Target2-Verbindlichkeiten gegenüber der Deutschen Bundesbank endgültig durch die Decke gehen. Anstatt Europa zu einen trennt der Euro es.

Dennoch wird von Seiten der Politik weiterhin dogmatisch an dem Währungsexperiment Euro festgehalten. Es ist an der Zeit, dass der Euro kontrolliert abgeschafft wird und die Staaten der Eurozone wieder zu ihren eigenen Währungen zurückkehren, welche sie dann auf- und abwerten können. Dies ist durchaus möglich.

Ähnlich wie die Deutsche Mark, der Französische Franc etc. durch den Euro ersetzt wurden, so lässt sich auch der Euro ersetzen. Zweifellos wird das Ende des Euro für alle europäischen Länder, auch für Deutschland, knüppelharte und insbesondere teure Konsequenzen haben. Europa wird durch sehr harte Jahre gehen aber dann wird es wieder aufwärts gehen.

Wird jedoch weiterhin dogmatisch am Euro festgehalten und von Seiten der Politik Realitätsverweigerung betrieben, dann wird der Euro unkontrolliert auseinander brechen mit absolut fatalen Konsequenzen für Europa.

Noch ist Zeit, sich den Fehler einzugestehen, dass der Euro vielleicht eine gute Idee war, den Praxistest allerdings nicht bestanden hat. In der Medizin wird ein Medikament, das nicht funktioniert, vom Markt genommen. In der Währungspolitik leider offensichtlich nicht.

Einzig die Politik kann das Euro-Problem lösen

Diese wird es jedoch niemals tun, denn dann müsste sie sich massives politischen Versagen und eine Täuschung der Bürger eingestehen. Deswegen wird bis zum bitteren Ende am bereits gescheiterten Euro festgehalten. Es stellt sich lediglich folgende Frage: Wann erkennt der Bürger endlich, dass der Kaiser nackt ist?

EU – Hinterzimmerpolitik anstatt Transparenz

Mehr und mehr entwickelt sich die EU in ihrer jetzigen Form offenkundig zu einem Fluch und nicht zu einem Segen wie uns Politiker immer wieder aufs Neue versuchen zu vermitteln. Spätestens seit der Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin sollte dies auch dem Letzten klar sein.

Die Wähler wurden von der Politikerkaste vollkommen getäuscht. Unsere Stimme zählt wie die schwäbische Hausfrau zu sagen pflegt einen „feuchten Kehricht“.

Wozu sind die sogenannten Spitzenkandidaten, der konservative Manfred Weber, der sozialdemokratische Frans Timmermans und die liberale Margarethe Vestager durch Europa getingelt, wenn sie bei dem entscheidenden Amt übergangen worden sind?

In der Retrospektive kann man all dies lediglich noch als Kasperletheater betrachten. Wozu hat man sich die Fernsehduelle der Kandidaten angeschaut und warum wurden Millionen an Steuergeldern für Plakate und sonstige Werbekampagnen verbraten? Alleine die CO2 Bilanz ist gigantisch.

Denn ernannt, wohlgemerkt nicht von uns Bürgern gewählt wurde eine Frau, die nie im Wahlkampf auftrat, die auf keinem Wahlzettel stand und von der keiner weiß, was ihr Plan ist und was sie eigentlich mit Europa vorhat. Mit Demokratie und Wahlen hat unserer Ansicht nach das ganze Theater rein gar nichts zu tun.

Es spiegelt lediglich die abgrundtiefe Verachtung einer völlig abgehobenen und realitätsfernen Politikerkaste uns Wählern gegenüber. Alle EU-Gegner und Brexit-Befürworter in Großbritannien werden sich vollkommen bestätigt fühlen.

Wozu sollen hunderte Millionen Menschen innerhalb der EU wählen, wenn der Polit-Adel auf schäbigste Weise die Posten in den Hinterzimmern Brüssel ausdealt. 

Fühlen Sie sich mit der Wahl von der Lebens veräppelt? Wenn Sie zum Metzger gehen und 500 Gramm Rinderhack bestellen und Sie erhalten 500 Gramm Hack von der Ratte, dann ist das Betrug!

Mit der Entscheidung für von der Leyen könnte man von Wahlbetrug sprechen und es werden sich immer mehr Menschen von der EU abwenden, weil die Politikerkaste sowieso das macht, was sie wollen.

Während die Politik von der Leyen feiert, erkennt sie nicht, dass sie immer mehr den Anschluss an die Bevölkerung verliert. Es ist lediglich eine Frage der Zeit, bis die EU in ihrer jetzigen Form scheitern wird. Daran ist jedoch dann nicht das Volk, sondern eine unter Realitätsverlust leidende politische Elite schuld.

Warum wird es von Seiten der Politik keinen drastischen Richtungswechsel nicht geben? 

Ganz einfach, wegen uns, den Wählern. Politiker möchten zumeist eines um jeden Preis: wiedergewählt werden. Welcher Politiker beziehungsweise welche Partei wird gewählt, die verspricht: Wir werden alle 30 - 40 Prozent abgeben müssen, während die Konkurrenz verkündigt: Alles wird gut.

Fakt ist: Mit dem Schmierentheater hat man die Demokratie untergraben und den Bürger getäuscht. Mehr denn je sollte uns klar sein, das wir Zeitzeugen einer Zeitenwende sind und wir vor großen Verwerfungen stehen in Wirtschaft, Politik und Geselllschaft!

Erschienen auf www.friedrich-weik.de...

Eine Zensur findet statt...

von Michael Klonowsky...

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Wahrheits- und Qualitätsmedien der Bundesrepublik mit der DDR-Presse verglichen, die Schweizer Presse zum neuen „Westfernsehen“ nobilitiert und spätestens damit seine Entlassung aus dem Staatsdienst nachträglich gerechtfertigt. Der Grünen-Politiker Volker Beck twitterte lauernd: „Wir haben also nach Ihrer Ansicht, geschätzter Herr Maaßen, in Deutschland Zensur & staatlich gelenkte Medien wie in der DDR?“ Streicht man der Einfachheit halber „wie in der DDR“, dann lautet die Antwort: Ja. In der Bundesrepublik anno 2019 findet durchaus Zensur statt. Ja, Medien werden staatlich gelenkt. Und jeder weiß das.

Als ein Beispiel für Zensur sei die Entfernung von Rolf Peter Sieferles Buch „Finis Germania“ aus der Spiegel-Bestsellerliste genannt. Was die Lenkung der Medien betrifft, sucht man direkte Weisungen aus dem Kanzleramt oder einem Ministerium selbstverständlich vergeblich. Auf so simple Weise funktioniert die smarte Version des Gesinnungsstaates nicht. So haben übrigens nicht einmal die DDR oder das Dritte Reich funktioniert.

Studie: „Auf den Spuren der Lügenpresse“

Der englische Historiker Ian Kershaw hat mit der Formel „Dem Führer entgegenarbeiten“ ein Leitmotiv innerhalb der NS-Diktatur beschrieben und damit wohl einen deutschen Wesenszug getroffen. Seit 2015 arbeitet das mediale, universitäre, kulturelle Milieu getreulich der Kanzlerin entgegen. In der gesamten Geschichte der Bundesrepublik waren die Medien noch nie so regierungsfromm und oppositionsfeindlich wie derzeit.

Wolfgang Herles, ehemaliger Leiter des ZDF-Studios Bonn, räumte Anfang 2016 ein, es gebe „tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, daß es Europa und dem Gemeinwohl dient. Da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazusagen: Wie es der Frau Merkel gefällt.“ In „besonderen Zeiten“ werde das ZDF zum „Gesinnungssender“.

Diesen Befund hat die Studie „Auf den Spuren der Lügenpresse. Zur Richtigkeit und Ausgewogenheit der Medienberichterstattung in der Flüchtlingskrise“ der Universität Mainz indirekt thematisiert. So meldete der Mediendienst „Horizont“, die untersuchten Berichte seien der Studie zufolge „weitgehend korrekt, aber nicht immer ausgewogen“ gewesen. Wenn Schalke und Dortmund sich 4:4 trennen und die Medien melden, Dortmund habe vier Tore geschossen, wer will behaupten, das sei nicht korrekt?

Keiner will als Schwarmfeind gelten

Gezielt verheimlicht und verharmlost wird speziell seit 2015 die Migrantenkriminalität. Im Oktober 2015 etwa war in den Kieler Nachrichten zu lesen, die Landespolizei habe Journalisten inoffiziell aufgefordert, „relevante Ereignisse“ zur Flüchtlingslage zu verschweigen. Im November 2015 beklagte ein LKA-Beamter in der Hannoverschen Allgemeinen, daß die Polizei Flüchtlingskriminalität, speziell Vorfälle in den Unterkünften, herunterspiele – für den „zivilen Frieden“. Nach der Kölner Silvesterkirmes gaben mehrere Polizisten zu Protokoll, Gewalt durch Asylbewerber werde systematisch verheimlicht. „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten“, sagte ein hoher Polizeibeamter der Bild-Zeitung.

Aber sogar das war doch in den Medien zu lesen! Ist das nicht ein Beleg dafür, daß die Presse frei ist? Solche Mechanismen funktionieren auch und gerade dann, wenn sie offen zutage liegen. Die Zensur in der DDR war überwiegend Selbstzensur. Die Journalisten waren so gut dressiert, daß eine Zensur kaum nötig war. Wenn Medien, die mit einer staatlichen Zwangssteuer großzügigst finanziert werden und deren Intendantensessel proporzgenau mit Parteikadern besetzt sind, als Staatsmedien agieren, sollte das eigentlich niemanden wundern.

Und die seltsame Diskussion darüber betreffend, wie genau die jeweils zeitgeistkonforme Ansicht den Weg zu den Redakteuren finden möge: Was eine Sardine vermag, kann doch ein Journalist erst recht! Im Grunde ist diesen Leuten außer Opportunismus wenig vorzuwerfen. Wenn die Öffentlich-Rechtlichen die Richtung vorgeben, wenn große Magazine mitziehen, was soll die arme Lokalredaktionssardine dann tun? Den Schwarm verlassen? Um zuletzt allein und als Schwarmfeind dazustehen?

Restle hätte fürs DDR-Fernsehen getaugt

Wenn eine ehemalige SED-Genossin und DDR-Juristin, die vor der Wende gegen die „aggressivsten und reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals“ anschrieb, Vorsitzende der ARD werden und ihren Job darin sehen konnte, „den Positionen der AfD den Boden zu entziehen“, wenn die SPD-Politikerin Maria Luise „Malu“ Dreyer zugleich Ministerpräsidentin, Vorsitzende der Rundfunkkommission sowie Vorsitzende des Verwaltungsrates des ZDF ist und im ZDF von der Ex-SED-Genossin Maybrit Illner interviewt wird – also Angestellte befragt Chefin –, dann ist längst zusammengewachsen, was in diesem Land wohl leider Gottes zusammengehört.

Für einen Menschen, der fast drei Jahrzehnte in der DDR verbracht hat, ist Maaßens Bemerkung, die NZZ sei für ihn so etwas wie das neue Westfernsehen, übrigens nicht unbedingt ein Kompliment. Für unsereinen war jene BRD, die von Klaus Bednarz präsentiert wurde, ein Land, in das man lieber nicht ausreisen wollte. (Vielleicht sollten die alten „Monitor“-Sendungen heute zur Abschreckung in Afrika ausgestrahlt werden?)

Georg Restle, der aktuelle „Monitor“-Chef, hat vergangene Woche in den „Tagesthemen“ gefordert, der AfD „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme“ zu geben, also die völlige Ächtung der Opposition. Dieser Beitrag hätte auch im DDR-Fernsehen laufen können. Ein Witzbold könnte sagen: Ist er doch.

Erschienen in der Jungen Freiheit

Über den Wolken muss die Freiheit wohl grenzenlos sein...

von Thomas Heck...

Umweltministerin Svenja Schulze will das Klima retten, kommt aber über Lippenbekenntnisse und Luftnummern nicht hinaus. Denn mit der warmen Luft, die sie produziert, könnte sie auch alleine mit die globale Erwärmung verantwortlich sein.

Dabei interessiert sie sich nicht für die Frage, ob der Klimawandel menschengemacht oder natürlich ist (wie schon seit hunderttausenden von Jahren auch ohne menschliches Zutun) oder wir allein den Schwankungen der Sonne unterliegen. Sie interessiert auch nicht, ob eine Änderung des Verhaltens der deutschen Wirtschaft, seiner Bevölkerung oder des einzelnen Bürgers überhaupt in irgendeiner Form auch nur messbar wäre, auch wenn die Wirtschaft bei den ihr drohenden Umwälzungen implodieren würde. Denn faktisch geht es ihr und ihrer Regierung ausschließlich um das Erschließen neuer Einnahmequellen zur Realisierung sozialistischer und feuchter Träume der Umverteilung.

So will sie Inlandsflüge verbieten, Flüge insgesamt verteuern, sie will es dem Bürger vermiesen. Das Fliegen. Nur sollte man wissen, dass sie und ihre Mitarbeiter des Umweltministeriums auf Dienstreise sehr gerne das Flugzeug nehmen. Im letzten Jahr immerhin 1.740 Mal. Vermutlich schaut Svenja Schulze deswegen immer so verklärt in die Luft, wenn sie sich im Scheinwerferlicht der Presse sonnt, bevor sie in ihre 7er-BMW-Diesel-Limousine steigt und entfleucht.

Minister, Staatssekretäre, Beamte und Angestellte des Bundesumweltministeriums sind in diesem Jahr (Januar bis Juli) zwischen den Standorten Bonn und Berlin 1.740 mal dienstlich hin und her geflogen.

Dies bestätigte das Umweltministerium dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Damit flogen die Mitarbeiter des Umweltressorts hochgerechnet deutlich häufiger von Standort zu Standort als noch im vergangenen Jahr. Zwischen den Dienststätten Bonn und Berlin kam es im Jahr 2018 nach Angaben des Ministeriums „zu ungefähr 2755 Flügen“.

Rechnet man alle weiteren angefallenen Inlandsflugreisen dazu, wächst die Anzahl laut Angaben des Ministeriums im Jahr 2018 auf „knapp 3200 dienstliche Flugreisen“. Die Zahl der Flüge ist angefallen, obwohl die Ministerialen angehalten sind, bei gleichem Preis das umweltfreundliche Verkehrsmittel vorzuziehen. Die Zugverbindung zwischen Berlin und Bonn dauert rund fünf Stunden.

Schulze: Müssen uns beim Klimaschutz "ehrlicher machen"

Damit kommen auf Schulzes Haus erhebliche Mehrkosten zu, wenn die Vorschläge der eigenen Ministerin umgesetzt würden. „Ich bin der Meinung, dass auch der Flugverkehr die Kosten der Klimagasemissionen tragen und sich dies in den Flugpreisen abbilden muss“, hatte Schulze in der „Rheinischen Post“ gefordert. Eine Lektion aus den vergangenen Jahren sei, „dass wir uns beim Klimaschutz ehrlich machen müssen“. Zeit, damit im eigenen Hause anzufangen. Oder besser gleich die Klappe halten.

Trump, der "Rassist"... deutsche Medien empört...

von Thomas Heck...

Wenn amerikanische Senatoren ihren antiamerikanischen und antisemitischen Müll verbreiten, ist das den deutschen "Qualitätsmedien" in der Regel keine Notiz wert. Wenn es sich dann noch um Senatorinnen handelt, also Weibsvolk, diese obendrein "demokratisch" also sozialistisch sind und noch ein Migrationshintergrund vorliegt, herrscht das Schweigen im Walde vor. Für Muslime hat die Journaille in Deutschland immer Verständnis. Insbesondere für Israelhass, da ist man sich in der Sache einig.

Wenn der US-Präsident Trump dann diese Antisemitinnen auffordert, in ihre Heimatländern zu gehen, was mehr rhetorisch als ernst gemeint war, ist die Empörung in Deutschland naturgemäß hoch. Ein CDU-Politiker, der selbiges von Deutschen forderte, die Merkels Kurs nicht folgen wollen und heute nicht mehr lebt, konnte dies noch weitestgehend unbeachtet tun. Es wird mit zweierlei Maß gemessen. Wie immer.

Die vier betroffenen demokratischen Politikerinnen sprachen am Montag an einer Pressekonferenz in Washington über Donald Trumps rassistischen Angriffe. (v.l.n.r.): Ayanna Pressley, Ilhan Omar, Rashida Tlaib und Alexandria Ocasio-Cortez. Antisemitische Heulsusen... 

Deutschland 2019: Keine Panik auf der Titanic!

von Facebook-Fundstück...

Auf der Titanic betritt ein Heizer das Oberdeck und meldet der zum Dinner ver­sam­melten Luxusklasse, infolge der Kollision mit einem Eisberg dränge durch mehrere Lecks eine Unmenge an Wasser in den Maschinenraum ein. Das Schiff werde in absehbarer Zeit sinken. Es sei daher gebo­ten, Notsignale abzufeuern und die Rettungsboote klarzumachen. 

Die Reaktionen, die er erntet, sind vielfältig:

• Der Regierungssprecher teilt mit, die Kanzlerin halte derartige Untergangsszenarien für nicht hilfreich.
• Der Sprecher von Correctiv ver­sichert, es handele sich um bösartige Fake-News. Man wisse, dass es in diesen Breitengraden keine Eisberge gebe. 
• Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung warnt vor zunehmender Hydrophobie.
• Der Historiker ergänzt: Mit dem Hass auf Wasser fange es an, mit dem Ertränken von Menschen ende es. 
• Der DGB-Funktionär fordert, alle Wasserhasser aus der Gewerkschaft auszuschließen.
• Die Evangelische Landesbischöfin betont, man dürfe niemanden ausgrenzen, auch nicht das Wasser.
• Der Münchner Kardinal bedauert, dass er das viele Wasser nicht in Wein verwandeln kann. 
• Der Kapitän fordert die Passagiere auf, sich linkseitig nach Backbord zu begeben, damit das Schiff keine rechte Schlagseite bekomme. 
• Der CDU-Generalsekretär zeigt sich zuversichtlich: Die Aufnahmekapazität des Schiffes sei noch lange nicht erschöpft. Man schaffe das.
• Der Vorsitzende des Zentralkomitees der Katholiken hält das Wasser für eine große Bereicherung. Andernorts wären die Menschen froh, hätten sie so viel Wasser um sich.
• Der Innenminister droht, wem es auf der Titanic nicht mehr gefalle, der könne ja über Bord gehen.
• Die Grünen-Abgeordnete gibt zu bedenken, man solle dankbar sein, dass es angesichts der Polkappenschmelze überhaupt noch Eisberge gebe.
• Die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung erklärt den gerammten Eisberg zum eigentlichen Opfer.
• Die Aktivistin von Seawatch ruft zu solidarischem Miteinander mit den ertrinkenden Flüchtlingen im Mittelmeer auf. 
• Der Antifant ruft zum „Absaufen gegen rechts“ auf.
• Der Sprecher von Fridays for Future zeigt sich erleichtert, dass der CO2-Ausstoß der Titanic (und etlicher Passagiere) bald beendet sein werde.
• Greta Thunberg ist zufrieden, weil alle Angst haben
• Katharine Schulze fliegt zum Eisschlecken nach New York.
• Der Bundespräsident mahnt einen gesellschaftlichen Konsenz an und warnt gegen rechte Tendenzen.

Köln feiert den Klimanotstand... mit einem fulminaten Feuerwerk...

von Thomas Heck...

Wenn schon Klimanotstand, dann aber auch richtig, mögen sich die Stadtväter von Köln gedacht haben, als sie am Dienstag (09.07.2019) mit großer Mehrheit den Klimanotstand ausriefen, um dann zum Wochenende am Samstag (13.07.2019) die Katastrophe mit einem Feuerwerk zu feiern, wo 4 Tonnen Feuerwerk in die Atmosphäre atomisiert wurden, was in etwa so zielführend war wie die Sicherheitstipps von Oberbürgermeisterin Henriette "Armlänge" Rekers. Könnte fast in Berlin so geschehen sein.

Der Kölner Stadtrat hat am Dienstagabend mit großer Mehrheit den Klimanotstand ausgerufen. Künftig sollen alle Entscheidungen der Stadt grundsätzlich auf Klimafreundlichkeit überprüft werden. Um dies zu gewährleisten, muss die Stadtverwaltung die Rats-Fraktionen nicht nur regelmäßig über das Ausmaß von Treibhausgas-Emissionen informieren, sondern auch darüber, wie sie sie verringern will. 

Nach dem Vorbild anderer Städte wollen die Politiker damit ein nachhaltiges Zeichen zum Schutz der Umwelt setzen. Mit mehr als einer Million Einwohner ist Köln die größte Stadt in NRW, so dass die Herausforderungen hier besonders aufwendig sind.

Internationale Klimaschutzziele in weiter Ferne

Was die Stadtverwaltung den Ratspolitikern vorgelegt hat, liest sich allerdings erst einmal ziemlich unverbindlich. Klimanotstand heißt nur, dass regelmäßig über den Klimaschutz berichtet werden soll, Konzepte erarbeitet werden und dass mehr Ladesäulen für Elektroautos kommen sollen.

Es seien – so die Verwaltung wörtlich – erhebliche weitere Maßnahmen notwendig, wenn Köln die international vereinbarten Klimaschutzziele in der Stadt erreichen wolle. Konkret könnte das wohl auch drastische Einschränkungen beim Autoverkehr mit sich bringen.

Das aber stand mit dem symbolischen Ausrufen des Klimanotstands im Kölner Rat noch nicht zur Abstimmung. Parallel zur Debatte läuft in Köln der erste Wochenstreik von "Fridays for Future".

Das Feuerwerkspektakel bei den Kölner Lichtern hat am Samstag weniger Publikum angelockt als im Vorjahr. Laut Polizei ist das sonst übliche Gedränge diesmal weitgehend ausgeblieben. Fast überall am Kölner Rheinufer gab es noch freie Plätze.

Über die Qualität des Feuerwerks gingen die Meinungen unter den Zuschauern weit auseinander. Während sich viele schon nach der Hälfte des Spektakels enttäuscht auf dem Heimweg machten, waren andere begeistert und feierten weiter am Kölner Rheinufer.

Kritik am Feuerwerk

An dem Riesen-Feuerwerk hatte es auch Kritik gegeben, weil der Stadtrat in Köln diese Woche den Klimanotstand ausgerufen hatte. Oberbürgermeisterin Reker sagte, dass sie sich in Zukunft auch andere Formen der Kölner Lichter vorstellen kann - etwa eine Lasershow (oh Gott, der Stromverbrauch...). Auch das Kölner Stadtmarketing hat sich dazu bereits Gedanken gemacht, ob solch ein Feuerwerk noch zeitgemäß sei. "Statt riesiger Mengen Pyrotechnik könnten in der Zukunft die vielfältigen Möglichkeiten der Licht- oder Lasertechnik die Inszenierungen um den Rhein als "Bühne" herum das Ereignis prägen", hieß es in einer Erklärung.

Liegt aber vielleicht auch an einer gewissen Arbeitsüberlastung von Rekers, deren Liste ihrer Funktiönchen und Ämtchen länger ist als mein linkes Bein. Manchmal muss man halt Prioritäten setzen.

Friedliebender Iran wohl doch nicht so friedlich...

von Thomas Heck...

Während Deutschland noch alles versucht, den Atomdeal zu retten, wird langsam klarer, dass der Atomdeal von vornherein nicht das Papier wert war auf dem er geschrieben wurde. Und so wird der Iran wohl weiter am Atomprogramm feilen, während Heiko Maas weiter vor den Folgen einer Aufkündigung warnt.

Unangenehmer Fund für das iranische Mullah-Regime, gefährlich für die ganze Welt: Ein als Teppichreinigungs-Anlage getarntes Atomlager ist nun offenbar endgültig aufgeflogen.

UN-Inspekteure haben einem Bericht zufolge Beweise für illegale nukleare Aktivitäten in einem iranischen Lagerhaus nachgewiesen. Das melden das Portal „Axios“ und der israelische TV-Sender Channel 13 unter Berufung auf vier israelische Regierungsbeamte, die davon ausgehen, dass die UNO den Befund demnächst auch veröffentlicht.

Der Standort war schon einmal Gegenstand öffentlichen Zoffs: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte im vergangenen September vor der UNO-Vollversammlung behauptet, dass dort nukleares Material gelagert wurde – eine ernsthafte Verletzung des Atomwaffensperrvertrags, dessen Mitglied der Iran ist, sowie des Atom-Abkommens mit dem Iran (JCPOA).

In seiner UN-Rede forderte Netanjahu die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) auf, das Gelände zu prüfen. Dem kamen die Inspekteure nach, das Gebäude soll mehrfach untersucht worden sein – dabei sollen sie Spuren radioaktiven Materials nachgewiesen haben. Die Beweise sollen gesichert sein, ein offizieller Bericht entstehe gerade.

▶︎ Die Bundesregierung wollte sich auf BILD-Anfrage noch nicht zu den Berichten äußern. Wie auch in der Vergangenheit werde die IAEO offiziell Bericht erstatten, wenn es bezüglich der Einhaltung von Irans Verpflichtungen im Nuklearbereich relevante Entwicklungen geben sollte, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Dem wolle man nicht vorgreifen. 

Die Iraner hatten die Anschuldigungen Netanjahus noch 2018 als „lächerlich“ zurückgewiesen: Auf dem Gelände im Teheraner Stadtviertel Turquz Abad seien eine Metallschrott-Recycling-Firma und eine Teppichreinigungsanlage, hieß es von offizieller Seite. Die iranische Nachrichtenagentur ISNA verbreitete Bilder vom Gelände, die Teppiche zeigten, außerdem zitierten iranische Medien den angeblichen Besitzer der Reinigungsfirma, wie dieser Netanjahu als „verrückt“ bezeichnet.

Doch Netanjahu erklärte die Tarnung schon damals vor der UNO – und gab eine Prise Sarkasmus hinzu: „Für diejenigen unter Ihnen, die zu Hause Google Earth nutzen: Das nicht mehr geheime Atomlager befindet sich in der Maher Alley, Maher Street. (…) Es sind 100 Meter bis zum Kalishoi, der Teppichreinigung. Übrigens, ich habe gehört, dass sie dort fantastische Arbeit leisten. Aber inzwischen sind es vielleicht radioaktive Teppiche.“

SPD: Sarrazin soll gehen, Kinderficker Edathy darf bleiben...

von Thomas Heck...

Die SPD ist die Partei der Arbeiter. Da haben quere Gedanken keinen Platz, insbesondere die von Thilo Sarrazin, der nach Ansicht der SPD-Führung in seinem neuen Buch den Islam rassistisch beleidigt und so Schaden über die SPD gebracht hat. Kann man so sehen, hat aber nichts mit dem katastrophalen Umfragewerten der SPD zu tun.

Dagegen darf ein Sebastian Edathy, der sich über Bundestagsrechner Kinderpornos herunterlud um sich darauf einen runterzuholen, weiter in der SPD bleiben, denn seine Mitgliedschaft ruht nur für 5 Jahre. 

DAS ist die SPD. 

DAS wollen wir hier mal nicht vergessen. Dreckspartei.

Viel Verständnis bei deutscher Journaille für die Irren in Teheran...

von Thomas Heck...

Die deutsche Journaille hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nach dem Anbeten des neuen Jesus von Nazareth, der authistischen Greta Thunberg und dem Hofierern ihrer sektenähnlichen Fridays for Future-Bewegung, die unlängst von Käpten Rackete abgelöst und von der Kapitänin der amerikanischen Fussballnationalmannschaft (weiblich) Megan Rapinoe ergänzt wurde, der in einem Kommentar des Heute-Journals im Gegensatz zu Trump geradezu "präsidiale Züge" angedichtet wurden und bereits orakelt wurde, ob sie nicht diejenige sei, die Trump als Präsidentin ablösen könnte, haben sie auch noch die Chuzpe, Verständnis für den Iran aufzubringen, der immer offener aggressiv gegen den Westen agierend, sein Atomprogramm sukzessive aber stringent umsetzt.

Keinerlei kritische Reaktionen aus dem Bereich der Politik, der Medien, kein Aufschrei der Friedensbewegeung. Das Schweigen im Walde. Es ist nicht nur blinder Amerikahass, der unsere Journaille antreibt. Es ist der Hass auf Trump und die einmalige Gelegenheit, Deutschland aus dem schon lange verhassten Westen zu treiben.

Es ist aber auch tiefes Verständnis für einen vom Iran verbreiteten Islamismus, der nicht davor zurückschreckt, die Welt in einem Atomkrieg zu zerren und nun ganz offen den Westen und jetzt Großbritannien im besonderen erpresst. Für dieses verhalten hat die WELT in einem Artikel viel Verständnis, wie Thomas Kielinger in seinem Artikel "Die Wut des Iran auf den kleinen Satan Großbritannien" den Iran geradezu in Schutz nimmt, obwohl dieser nach einer Festsetzung eines iranischen Tankers in der Straße von Gibraltar durch Großbritannien massiv droht und sogar versucht hat, einen britischen Tanker zu kapern und in iranische Gewässer zu zwingen. Auch kein Wort von den brennenden Öltankern nach vermutlich iranischen Angriffen. Aber dafür viel Verständnis für die Irren in Teheran. Denn der Hass auf Amerika und der Hass auf Trump eint Journaille und die Mullahs.

Man hat es im Nachhinein „Kolonisierung durch Konzessionen“ genannt. 1913 verordnete Winston Churchill, damals First Lord of the Admiralty, die Umstellung der Royal Navy von Kohle auf Öl und erwarb 52,5 Prozent der APOC-Anteile für die britische Regierung. Der Iran wurde zu einem Scharnier der britischen Weltgeltung.

Londons Einmarsch im Jahr 1941

Mit Reza Khan, einem Colonel in der Kosaken-Brigade, den man 1921 als starken Mann in Teheran aufbaute, hatte London sich freilich verrechnet. Er setzte, in Nachahmung Kemal Atatürks, auf radikale Modernisierung, nahm Anstoß an den britischen Ölkonzessionen und begann, mit Hitler zu liebäugeln, der ihm versprach, eine Eisenbahn in west-östliche Richtung zu bauen. 

London war alarmiert, fürchtete eine Invasionsroute nach Indien und marschierte 1941 zusammen mit Moskau im Iran ein. Das Land wurde in Interessensphären aufgeteilt, Reza Khan, der sich 1925 zum Schah hatte krönen lassen (er war der Vater des letzten regierenden Schahs Reza Pahlewi), musste ins Exil. Erst auf der Teheraner Konferenz 1943 zwischen Churchill, Roosevelt und Stalin wurde den Iranern die volle nationale Unabhängigkeit nach Kriegsende zugesagt.

Aber die Ölfrage bestimmte nach 1945 die Geschichte erneut, und die Mossadegh-Krise zerrüttete das iranisch-britische Verhältnis vollends. Es hat sich nie davon erholt und erhält seit der Ankunft der Mullahs in Teheran, vermehrt um das internationale Tauziehen am Golf, nur neue Nahrung.

Der Zwischenfall zwischen iranischen Schnellbooten und einer britischen Fregatte ruft das historisch belastete Verhältnis beider Länder ins Gedächtnis. Warum ist der „kleine Satan“ bei den Mullahs so unbeliebt? Der Schlüssel liegt im Jahr 1953. 

Die USA mögen seit Langem, zumindest seit der Khomeini-Revolution von 1979, in den Augen des Iran als der „große Satan“ gelten, der geostrategische Widerpart im Ringen um die Hoheit im Golf und im Nahen Osten. Doch in größere Seelentiefen reicht die iranische Abneigung gegen den „kleinen Satan“ Großbritannien (eine Bezeichnung, die die Mullahs ebenso auf Israel anwenden) – ein Ressentiment aus lange zurückliegenden Epochen, in denen der imperiale Schatten der Briten die nationale Selbstbestimmung des Iran verdunkelte. Mindestens 200 Jahre lang hatte sich London in die Belange Persiens, wie das alte Reich früher hieß, eingemischt, wenn nicht diese geradezu dirigiert. Das lebt wie eine nie versöhnte Erinnerung. 

Die meldet sich immer wieder in neu aufflammenden Ausbrüchen der Gewalt. Unvergessen ist, wie im April 2007 die iranische Marine nahe dem Irak 14 Angehörige der Royal Navy aufgriff und sie tagelang gefangen hielt, angeblich weil sich die Briten in iranische territoriale Gewässer gewagt hatten. 

Teherans damaliger Präsident Mahmud Ahmedinedschad inszenierte später eine große Geste des „Verzeihens“ und ließ die Gefangenen frei. Den „kleinen Satan“ mit seinen als Geiseln genommenen Seeleuten demütigen zu können, war für den Iraner eine Quelle tiefster Befriedigung.

Der Schlüssel zum historischen Zwist liegt im Jahr 1953

Als London sich 2011 den kanadisch-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran anschloss, wegen dessen zunehmender Unterstützung der palästinensischen Hamas, der libanesischen Hisbollah und des syrischen Assad-Regimes, stürmte ein Mob die britische Botschaft in Teheran und richtete schwere Verwüstungen an. Seitdem war das Gelände geschlossen. Diplomatische Beziehungen wurden erst 2015/16 wieder aufgenommen.

Aber der Schlüssel zum nie zur Ruhe gekommenen Argwohn der Iraner gegenüber London in der Moderne liegt im Jahr 1953 und trägt einen Namen: Mohammed Mossadegh. Dieser, ein feuriger neuer politischer Star, Anführer der „Dschebhe Melli“ (Nationale Front), hatte die Enteignung und die Nationalisierung der Anglo-Iranian Oil Company zur Priorität seiner Politik gemacht, wie fünf Jahre später Gamal Abdel Nasser in Ägypten Ähnliches mit dem Suezkanal verfügte.

Der Zorn Mossadeghs war berechtigt: 1947 flossen von den 40 Millionen Pfund Jahresprofit aus dem Ölhandel nur sieben Millionen in die iranischen Kassen. Die Angestellten der Gesellschaft lebten in unwürdigen Verhältnissen, umgeben vom Luxus der britischen Overlords. Am 6. Mai 1951 ließ Mossadegh, inzwischen demokratisch gewählter Premierminister, die Oil Company verstaatlichen.

London war aufs Höchste empört. Mithilfe der CIA und etlicher bestochener Mossadegh-Gegner lancierte man nach blutigen Straßenunruhen im August 1953 den Sturz des Premiers. Schah Reza Pahlewi kam aus seinem römischen Exil und erneuerte für das nächste Vierteljahrhundert die Beziehungen mit Großbritannien und den USA. 

Doch selbst der letzte Schah war nicht frei von dem alten iranischen Verdacht, dass hinter allen Vorgängen in seinem Land „die britische Hand“ ihr Spiel treibe. Hinter dem Aufstand der Mullahs stehen doch nur die Briten, mutmaßte er gegenüber dem perplexen britischen Botschafter William Sullivan noch in den Tagen, als die Furien der Revolution bereits seinen Sockel erreicht hatten.

Öl als Katalysator neuer Feindseligkeiten

Am Anfang des iranischen Ressentiments steht das britische Weltreich. Das Große Spiel um Einfluss zwischen dem zaristischen Russland und dem Empire spielte sich nicht selten auf dem Rücken der Perser ab.

Immer ging es um den Schutz Indiens, das Juwel in der Krone des Empire. Auf Handelskonzessionen von wechselnden Dynastien baute London seinen politischen Einfluss immer weiter aus, machte ihn schließlich auch dadurch geltend, dass man bereits in den 60er-Jahren des 19. Jahrhunderts die Grenze zwischen dem Iran und Indien, zu dem damals noch das heutige Pakistan gehörte, neu zog.

Aber Öl sollte bald der Katalysator für neue Feindseligkeiten werden. 1901 erhielt William Knox d’Arcy, ein Londoner Geschäftsmann, die erste lukrative Konzession zur Suche nach diesem plötzlich begehrten Rohstoff. D’Arcy wurde 1908 fündig und gründete ein Jahr später die Anglo-Persian Oil Company (APOC), auch sie mehr „Anglo“ als „Persian“. 

Deutschland zensiert über Facebook im Sekundentakt...

von Thomas Heck...

Deutschland im Jahre 2019...

Die SPD darf jetzt Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen, weil er rassistische Thesen in seinen Büchern verbreitet, in denen er den Islam kritisiert...

Die Identitäre Bewegung wird als rechtsextrem eingestuft, um sie, Zitat, "mit erweiterten Methoden besser überwachen kann"...

Ein Kommentar bei Facebook über diesen beiden Fakte werden innerhalb von 10 Sekunden von Facebook gelöscht, der Nutzer für 30 Tage gesperrt...

Währenddessen zittert die Kanzlerin künftig im Sitzen...

Wenn Kinder vergewaltigen... und der Rechtsstaat machtlos ist...

von Thomas Heck...

Wenn Jugendliche oder Kinder ausländischer Familien vergewaltigen, können sie sich dennoch sicher sein, auch weiterhin in den Genuss des deutschen Wohlfahrtsstaates zu kommen. Eine Zusammenarbeit mit dem Staat ist da nicht notwendig. Wozu auch. Bulgarische Vergwaltiger können sich weiter sicher fühlen. Und so könnte sich dieser Dialog zwischen Eltern und Jugendamt abgespielt haben, überliefert ist das aber nicht: 

Der Kontakt mit den Familien sei am Montag über die jeweilige Gegensprechanlage an den Haustüren erfolgt..., ich fasse es nicht. Nach einer Vergewaltigung. Wird vermutlich so abgelaufen sein: Palim, Palim..."ja"..." "Hallo hier ist das Jugendamt, wir wollten mit ihnen über ihren Sohn sprechen"... "Mein Sohn?, hau ab du Hurensohn"......"aber" ..."nix aber, ich figge deine Mudda"... "aber ihr Sohn soll doch eine Frau vergewaltigt haben"... "mein Sohn hat das nicht notwendig und nun verschwindest du Fotze"... "gleich kommen meine Mann und meine andere 14 Söhne von Wettbüro, dann kriegst du auf Fresse"..."verpiss dich du rassistisch Sau"......."ja gut einen schönen Tag noch und Entschuldigung"... Familien von 12-jährigen Vergewaltiger lehnen Hilfen des Jugendamtes ab, so wird es in Medien berichtet werden. Und eine Heerschar von Sozialpsychologen und Sozialarbeitern wird fachliche Gründe dafür finden, es dabei bewenden zu lassen. Deutschland im Jahre 2019...

Drei 14-Jährige und zwei 12-Jährige sollen in Mülheim eine junge Frau vergewaltigt haben. Nun versuchte das Jugendamt, den Familien zu helfen – bislang erfolglos. Denn die Eltern sind nicht zur Kooperation verpflichtet. 

Im Fall der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Frau in Mülheim haben die Familien der beiden zwölfjährigen Tatverdächtigen Hilfsangebote nicht angenommen. Dies teilte ein Stadtsprecher am Dienstag mit. Der Kontakt mit den Familien sei am Montag über die jeweilige Gegensprechanlage an den Haustüren erfolgt. Mitarbeiter des Jugendamts hätten den Familien dabei Hilfestellungen angeboten. Diese hätten sie jedoch abgelehnt.

„Es obliegt der Verantwortung der Eltern, das anzunehmen“, sagte der Sprecher. Über die Besuche der Mitarbeiter bei den Familien der Tatverdächtigen hatte zuvor die „Bild“-Zeitung berichtet.

Drei 14-Jährige und zwei Zwölfjährige stehen im Verdacht, am Freitagabend in Mülheim eine junge Frau in einem Waldstück vergewaltigt zu haben. Die beiden Zwölfjährigen sind strafunmündig. Einer der 14-Jährigen sitzt wegen Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft. Er soll in der Vergangenheit in noch strafunmündigem Alter wegen zwei sexuellen Belästigungen aufgefallen sein, hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Alle fünf Tatverdächtigen sind Türkisch sprechende Bulgaren. Die Bezirksregierung Düsseldorf erklärte, dass die Verdächtigen bis zu den Sommerferien ihre Schulen in Mülheim nicht mehr besuchen werden.

Keine Gefährdung des Kindeswohls

Eine Gefährdung des Kindeswohls liege in den beiden Familien offensichtlich nicht vor, sagte der Sprecher weiter. Dies habe die Polizei geprüft, als sie die beiden Zwölfjährigen nach der Tat zu ihren Familien gebracht habe. Eine sogenannte Inobhutnahme der Kinder ist nach früheren Angaben der Stadt nur möglich, wenn die Eltern mit der Situation überfordert sind.

Zu den Familien der drei 14 Jahre alten Tatverdächtigen sei kein Kontakt aufgenommen worden. Dort seien zunächst die Strafermittlungsbehörden am Zuge, sagte der Stadtsprecher weiter. „Dort kommt es darauf an, wie die Staatsanwaltschaft diesen Fall weiter beurteilt.“ Das Jugendamt sei aber immer offen für Beratungsgespräche.

Die Polizei will noch weitere Zeugen vernehmen und DNA-Spuren auswerten. Eine eigene Ermittlungskommission soll nicht gebildet werden. Der Fall wird von einem Kommissariat bearbeitet, das sich nur mit Sexualstraftaten befasst.

Angesichts des jungen Alters der Tatverdächtigen hatte unter anderem der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, gefordert, das Alter für die Strafmündigkeit in Deutschland auf zwölf Jahre herabzusetzen.

Der Deutsche Richterbund wies das Ansinnen zurück. „Die Gleichung mehr Strafrecht gleich weniger Kriminalität geht bei den Jugendlichen nicht auf“, teilte der Vorsitzende Jens Gnisa mit. Das Jugendstrafrecht habe sich im Grundsatz bewährt. „Es hat durch den darin niedergelegten Erziehungsauftrag zu einem deutlichen Rückgang der Jugendkriminalität geführt“, so Gnisa. Man sehe daher auch keine Notwendigkeit, das Alter für Strafmündigkeit auf zwölf Jahre herabzusetzen.