von Olli Garch
Mutmaßlich verwickelt in die hochbetrügerischen Machenschaften: Die somalisch-muslimische US-Kongressabgeordnete der Demokaten Ilhan Omar
Letzte Woche sorgte US-Präsident Donald Trump für einen Empörungssturm praktisch aller westlichen Mainstreammedien, als er erklärte, er wolle keine Zuwanderung aus Somalia in die USA haben. Die USA könnten “den einen oder den anderen Weg” einschlagen, „und wir werden den falschen Weg einschlagen, wenn wir weiterhin Müll in unser Land lassen“, sagte er. Die Formulierung “Garbage”, in typisch schriller Trump-Manier zugespitzt, sorgte dabei vor allem für Schnappatmung rund um den Globus. Doch wie bei allem, was Trump in seiner zuweilen schmerzhaft direkten und stilistisch fragwürdigen Art klar adressiert, hat auch diese Aussage einen mehr als nur wahren Kern, sondern eine objektive Berechtigung. Denn – wie leider üblich im Zeiten einer medialen Empörungskultur, die sich an Begriffen mehr als an Inhalten hochzieht – ging völlig unter, was eigentlich der Anlass von Trumps wütenden Einlassungen zu Somaliern war.
Der Präsident hatte sich auf die in der Tat ungeheuerlichen Vorgängen im US-Bundestaat Minnesota bezogen, wo kürzlich einer der größten Sozialbetrugsskandale in der Geschichte der USA aufgedeckt wurde. Bundesstaatsanwälte sprechen von „Intrigen über Intrigen” und gerade organisierten Verbrechen, verübt von somalischen “Non-Profit”-Organisationen, die Hunderte Millionen Dollar an Steuergeldern aus den Kinderernährungs- und Medicaid-Wohnungsbauprogrammen abgezweigt haben. Über 70 Personen wurden inzwischen angeklagt, fast alle davon sind Somalier. Es gab mehrere Verurteilungen, weitere Anklagen stehen bevor. Wie es zum gigantischen Ausmaß dieser Betrügereien kommen konnte, ist mittlerweile Gegenstand einer Untersuchung des Kongresses.
30 Millionen Vermögen angehäuft
Der Skandal erhält dadurch eine besondere Dimension dadurch, dass Ilhan Omar, fundamentalisch-muslimische Kongressabgeordnete der Demokraten darin verwickelt ist, eine glühende Israel-Hasserin und eine typische Vertreterin der auch in Europa um sich greifenden Allianz von Linken und Muslimen. Vor allem Personen aus Omars Umfeld sollen sich an dem Betrug bereichert haben; besonders heikel: Ihr eigenes privates Vermögen ist unter ungeklärten Umständen binnen kürzester Zeit auf über 30 Millionen Dollar angewachsen. Der republikanische Senator Tommy Tuberville erklärte, Omar habe „mindestens eine Veranstaltung in einem der Restaurants abgehalten, die in dem massiven Betrugsfall genannt wurden“. Einer ihrer Mitarbeiter sei bereits wegen seiner Beteiligung an dem Betrug verurteilt worden. Die Verstrickung reiche „sehr tief“. All dies habe sich in Omars Kongressbezirk abgespielt, und sie tue „alles, was sie kann, um diese somalischen Kriminellen zu verteidigen“.
Offenbar wurde vor allem bei Programmen für autistische Kinder massiv betrogen. Hier wurden massenhaft falsche Diagnosen gestellt und dann staatliche Gelder in Millionenhöhe für Therapien abgegriffen, die nie stattfanden. „Das ist empörend. Irgendjemand hätte irgendwann bemerken müssen: ‚Moment mal, warum ist die Autismusrate bei somalischen Kindern von einem von hundert auf einen von drei oder wie auch immer gestiegen?‘“, sagte Simon Hankinson, Senior Research Fellow am Border Security and Immigration Center der Heritage Foundation, gegenüber „Fox News“. In Minnesota seien diese Programme ein leichtes Ziel gewesen. Es gebe einen Anreiz, Betrug zu begehen, aber keine Strafe. „Es hätte eine gewisse Aufsicht geben müssen, und da kommt man wieder zu der ganzen amerikanischen Rassenschuld, die ein besonderes Problem für uns ist, wo man als skrupelloser Betrüger immer die Rassismuskarte ausspielen kann und damit oft davonkommt, weil die Leute Angst haben.“ Zwar könne man den Betrug nicht pauschal der somalischen Gemeinschaft in Minnesota anlasten, die schätzungsweise 80.000 Menschen umfasst, so Hankinson; die Tatsache jedoch, dass sich die eng verbundene Gemeinschaft im Großen und Ganzen “nicht in die amerikanische Gesellschaft und ihre Bräuche integriert” habe, habe dazu geführt, dass der Betrug nicht viel früher aufgedeckt wurde.
Objektiv gesellschaftlicher Abfall
„Es gibt viele Menschen, die in Amerika geboren sind, die aber dieses Land und das, wofür es steht, nicht wirklich mögen. Und deshalb finden sie, dass auch niemand anderes Amerika akzeptieren und sich an seine Regeln anpassen sollte“, so Hankinson mit klarem Bezug auf die somalische Community. Er kritisierte ferner die mangelnden Anforderungen der USA an Einwanderer. „Wenn man aus einer Kultur kommt, in der es keine zentrale Versorgung gibt, in der alles Familie, alles Clan, alles lokal ist, dann ist es fast unmöglich zu verstehen, wie ein föderales System funktionieren würde. Und wenn Ihr Nachbar zu Ihnen käme und sagte: ‚Hey, wir haben da eine coole Sache am Laufen, wenn Sie einfach sagen, Ihr Kind sei autistisch, gebe ich Ihnen tausend Dollar im Monat. ‘ – dann ist das für sehr viele Menschen eine einfache Entscheidung“, erklärte er. All das erinnert fatal an Deutschland, wo sogar Hunderttausende, wenn nicht Millionen von Menschen importiert wurden, die eben solchen Clanstrukturen entstammen, hier ihre Parallelgesellschaften ausleben und sofort die Rassismuskarte spielen, wenn sie erwischt werden.
Das ist also der Hintergrund von Trumps Bemerkungen über Somalier. Über die Machenschaften dieser migrantischen islamischen Ausplünderungsmafia in den USA erfährt man in deutschen Medien aber natürlich kein Wort, noch weniger, als man sich hierzulande an das heiße Eisen Clankriminalität heranwagt. Stattdessen stößt man sich an der Terminologie und der Streitfrage, ob man Müll als Müll bezeichnen darf – denn solche sozialschädlichen, rechtlosen und fahrlässig ins Land gelassenen Milieus sind definitiv gesellschaftlicher Abfall; eine freundliche Bezeichnung gibt es dafür nicht. Der Fall zeigt, dass sich in den USA längst dieselben Begleiterscheinungen kulturfremder Migration bemerkbar machen wie in Europa. Und hier wie dort ist es eine von Linken etablierte allgegenwärtige Angst, als “Rassist” gebrandmarkt zu werden, die die Debatte darüber verunmöglicht und solche Zustände erst möglich macht.
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