Freitag, 9. März 2018

Trump hat in Fragen Nordkorea schon jetzt gewonnen...

von Thomas Heck...

Trotz aller Unkenrufen zum Trotz hat Trump es geschafft, Nordkorea von seinem destruktiven Kurs abzubringen. Es wird wohl zu direkten Gesprächen zwischen Trump und Kim geben. Und da kann das Heute-Journal weiter hetzen so viel sie wollen. Trumps klare Kante hat dem dicken Kim gezeigt, wo der amerikanische Frosch die Locken hat und den kleinen Mann in Pjöngjang so doch noch zum Nachdenken gebracht.


















Doch die deutsche Journaille hetzt weiter. Am Ende werden die Fakten obsiegen. Heute schreibt der Focus noch: Seit Donald Trumps Amtsantritt hat der Streit um die nukleare Aufrüstung in Nordkorea erheblich an Brisanz zugenommen. Nun hat Diktator Kim Jong-Un den USA offiziell Gespräche über eine totale nukleare Abrüstung angeboten. Und Trump könnte tatsächlich wahr machen, was bislang noch keinem gelang. Nordkorea zur Vernunft zu bringen.

Vorerst letzter Höhepunkt der Eskalation war der Test einer Wasserstoffbombe Anfang September, kurz nachdem Trump Nordkorea „Feuer und Zorn“ als Reaktion angekündigt hatte, falls Nordkorea den USA weiterhin drohen solle.

Die nun schon sechs Atomwaffentests provozieren nicht nur die Schutzmacht Südkoreas, die USA. Die Amerikaner haben zahlreiche Embargos gegen Nordkorea erlassen. Auch die Vereinten Nationen (UN) setzten wegen des Verstoßes gegen den Atomwaffen-Sperrvertrag Sanktionen gegen Nordkorea in Kraft. Die große Befürchtung der internationalen Staatengemeinschaft: Ein militärischer Konflikt zwischen Nordkorea und den USA könnte zu einem globalen Atomkrieg eskalieren.

Doch wie erklärt sich der plötzliche Sinneswandel von Diktator Kim Jong-Un, und wie ernst kann sein Abrüstungsangebot überhaupt genommen werden? FOCUS Online fragte den Nordkorea-Experten Enrico Fels vom „Center for Global Studies“ der Universität Bonn.

Was sind die Gründe für Kim Jong-Uns Gesprächsangebot an Trump?

Nordkorea ist ein bitterarmes Land. Große Teile der Bevölkerung leiden Hunger, während eine kleine Funktionärs-Elite von Kims Regime im Luxus schwelgt. Doch statt der notleidenden Bevölkerung zu helfen, hat das Regime in den letzten Jahren immer mehr Geld in die konventionelle und atomare militärische Aufrüstung gesteckt.

„Dass Nordkoreas Diktator nun Gesprächsbereitschaft zeigt, ist vor allem dem wirtschaftlichen Druck der Trump-Regierung zu verdanken. Deshalb ist das Gesprächsangebot von Kim Jong-Un auf jeden Fall ein Erfolg für Trump“, sagt Experte Fels zu FOCUS Online. Auch Sanktionen gegen die wichtigsten Handelspartner von Nordkorea tragen dazu bei. „90 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels laufen über China. Ohne die Energielieferungen aus diesem Land würde in Nordkoreainnerhalb weniger Wochen das Licht ausgehen“, sagt Fels.

Wie wahrscheinlich ist Kims angekündigte Denuklearisierung?

Als Bedingung für die Rücknahme der Sanktionen hat US-Präsident Trump wiederholt das gefordert, was Kim nun anbietet: die komplette Denuklearisierung. Doch Fels ist sehr skeptisch, ob Nordkorea diese Bedingung tatsächlich erfüllen wird. „Die atomare Aufrüstung hat für den Diktator den Zweck, die Macht seines repressiven Regimes und den Kampf gegen die vermeintlichen Klassenfeinde aufrechtzuerhalten, ganz besonders gegen den verfeindeten Süden des Landes und die USA“, erklärt er. Es sei „ziemlich unwahrscheinlich“, so Fels, dass Nordkorea aus diesem „Systemkonflikt“ herauskomme.

Welches Ergebnis kann bei den Gesprächen mit Trump herauskommen?

Doch welches Ergebnis kann von den Gesprächen überhaupt erwartet werden? „Die große Hoffnung besteht darin, dass Trump und Kim Jong-Un sich wenigstens auf einen Kompromiss einigen könnten“, sagt Fels. Dies liege vor allem an zwei Gründen:

Nordkorea ist schon in der Vergangenheit immer wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt, wenn es wirtschaftlich unter Druck stand, so Fels. Verhandeln bedeute natürlich, dass trotz der festgefahrenen Situation im Streit mit den USA Kompromisse durchaus möglich seien.

Auch die USA stünden international wegen ihrer aggressiven Nordkorea-Politik „enorm unter Druck“, erklärt Fels. Kritiker werfen Trump vor, den Nordkorea-Diktator mit seiner Druck-und-Gegendruck-Politik unnötig in die Ecke zu treiben.

Selbst ein Kompromiss wäre Trumps erster großer Erfolg in der Außenpolitik

Ein mögliches Verhandlungsergebnis könnte laut Fels sein, dass bei den geplanten Gesprächen ein Einfrieren der atomaren Aufrüstung und ein Proliferationsverbot ausgehandelt werden könnte. „Mit ihren jetzigen Forderungen haben sich beide Seiten in eine zwingend konfrontative Situation begeben. Die Chance auf eine Entspannung in dem gefährlichen Atomstreit wäre daher auf jeden Fall attraktiv. Ob dies tatsächlich erreicht werden kann, ist angesichts der unterschiedlichen strategischen Interessen beider Seiten allerdings zweifelhaft.“

Nachdem Trump mit seiner „America First“-Politik auf internationalem Parkett bislang vor allem für Unruhe gesorgt hat, wäre selbst ein Kompromiss bei den Gesprächen mit Nordkorea der erste große Erfolg in Trumps Außenpolitik. Theoretisch böten die Gespräche sogar die Gelegenheit zur Aushandlung eines Friedensvertrages zwischen Nord- und Südkorea. Die Staatschefs beider tief zerstrittenen Länder hatten erst vor zwei Tagen bilaterale Gespräche angekündigt.

Nordkoreas Politik bleibt großer Unsicherheitsfaktor

Doch selbst bei einem Kompromiss über ein Einfrieren des Atom-Programms bliebe unklar, ob dies auch längerfristig zu einer Beruhigung der explosiven Lage im südostasiatischen Raum führen könnte. Fels: „Nordkorea hat seinen Ruf als extrem unzuverlässiger Partner schon sehr oft unter Beweis gestellt. Die Gefahr ist dementsprechend groß, dass Kim Jong-Un versuchen wird, jede Abmachung zu unterlaufen.“

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