Du kommst hier nicht rein...

von Thomas Heck...

All die Beschwichtigungsversuche einer rückgratlosen Regierung, einer Arschkriecherei ohnegleichen, einer Selbstaufgabe unter dem Deckmantel der Diplomatie, haben die Türken den Besuch deutscher Abgeordneter bei den in der Türkei stationierten Bundeswehr-Soldaten untersagt. Es lag wohl nicht an defekten Brandmeldern oder der zu geringen Anzahl von Parkplätzen. Nein. Die Türkei sagt es direkt: "Du kommst hier nicht rein". Ein weiterer Affront und ein Signal, was die Türkei von Deutschland hält. Nämlich nichts. Und weiter wird die deutsche Regierung sich das gefallen lassen, mit diplomatischen Floskeln weiter eine deutsch-türkische Freundschaft herbeireden, die schon lange nicht mehr existiert. So schreibt der FOCUS:

Bild: FOCUS

Die Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Türkei hat dem Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken einen Besuch bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya verweigert. 

"Das Auswärtige Amt hat mir am Mittwoch mitgeteilt, die türkische Seite habe soeben telefonisch meinen Besuch abgelehnt", sagte der Außenpolitiker der Donnerstagsausgabe der "Welt". "Damit sucht die türkische Regierung eine weitere Eskalation mit Deutschland."

Rund 270 deutsche Soldaten in der Türkei

Bislang habe Ankara Besuchswünsche bei der Bundeswehr in der Türkei" schlicht ignoriert, jetzt sagen sie erstmals klipp und klar nein", kritisierte van Aken. Die Bundesregierung müsse jetzt schnell reagieren: Abgeordnetenbesuche bei Bundeswehrsoldaten im Einsatz gehörten zur Grundbedingung einer Parlamentsarmee.

Etwa 270 Bundeswehrsoldaten sind auf den Luftwaffenstützpunkten Konya und Incirlik in der Türkei am internationalen Anti-Terror-Einsatz gegen die Miliz Islamischer Staat (IS) beteiligt.

Ärger wegen Armenien-Resolution

Im Sommer war deutschen Abgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften. Grund für die Verstimmung in der Türkei war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte.

Notwendige Maßnahmen wären jetzt der umgehende Abzug der Soldaten, das Einfrieren jeglicher Gelder an die Türkei, der Abbruch jeglicher EU-Beitrittsgespräche und eine Aufkündigung des Flüchtlings-Erpressungsdeals. Ein Reiseverbot deutscher Touristen in die Türkei könnte folgen.