Merkel hat die US-Soldaten aus Deutschland vertrieben...

von Thomas Heck...

Während die Kanzlerin im Urlaub weilt und genüsslich Rotwein süffelt, um das Zittern unter Kontrolle zu halten, krachen die deutsch-amerikanischen Beziehungen immer mehr in sich zusammen. Was nach dem Ende des 2. Weltkriegs seinen Anfang nahm, Demokratie, Frieden und Freiheit und somit Wohlstand nach Deutschland brachte, was Krisen und den Kalten Krieg überstand, was SPD-Bundeskanzler und grüne Regierungsbeteiligungen nicht zustande brachten, was die Rote Armee nicht schaffte: Merkel hat es geschafft.

Sie hat es geschafft, Deutschland von den USA abzutrennen. Denn ich sehe die Verantwortung eben nicht bei Trump, der wohl auch beim zu erwartenden Truppenabzug aus Deutschland als der Sündenbock bei deutscher Politik und Journaille wird herhalten müssen. Es ist ausschließlich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik unter dem Trampel aus der Uckermark, es ist ausschließlich Angela Merkels irrsinniger Alleingang, der das nun abschließend vollbringen wird. Ob das nun geplant war oder aus Versehen geschehen ist, es ist kein Glanzstück deutscher Außenpolitik.

Und wer sich dann hinstellt und den US-Truppen keine Träne nachweinen wird, und das wird eine in Deutschland durch die Medien indoktrinierte Bevölkerung in Mehrheit sein, die lieber fürs Klima hüpft, anstatt planvoll die innere und äußere Sicherheit von der Regierung einzufordern, der wird sich eines Tages umschauen, denn Deutschland ist nicht mal in der Lage, die innere Sicherheit im Görlitzer Park in Berlin sicherzustellen. Deutschland ist nicht einmal in der Lage, seine eigenen Truppen aus Afghanistan ohne fremde Unterstützung zu bewerkstelligen. Und Deutschland wird ohne die USA für seine eigene Sicherheit erheblich mehr als 2% des Bruttoinlandsprodukts aufbringen müssen.

Mangelnde Lufttransportkapazitäten, nicht einsatzbereite Kampfhubschrauber (die sind zur Zeit alle gegroundet. ALLE), wenig einsatzbereite Panzer, wenig schwimmende Einheiten, wenig fliegende Flugzeug. Die Bundeswehr kann zur Zeit keine glaubhafte Abschreckung aufbringen, sie ist schlichtweg nicht einsatzbereit. Es fehlt am Material, es fehlt an Personal, es fehlt am Geld. Und es fehlt eine politische Führung die Willens und in der Lage wäre, an diesem Zustand ernsthaft was zu ändern. Die letzte Personalentscheidung mit Annegret Kramp-Karrenhauer muss beim Gegner in Moskau, im Iran, bei den Taliban oder beim IS schallendes Gelächter ausgelöst haben. Und die eigene Truppe war not amused.

Doch zurück zu den US-Truppen. So schreibt die WELT: Nirgendwo in Europa sind so viele US-Soldaten stationiert wie in Deutschland. Das könnte sich bald ändern. US-Präsident Donald Trump erwägt eine „Truppen-Verschiebung“. Denn ein anderes Land buhlt um die GIs. 

Kurz vor den geplanten Europareisen von US-Präsident Donald Trump verschärfen die USA ihre Drohungen mit einem Teilabzug ihrer Truppen aus Deutschland. „Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“, sagte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell.

Zuvor hatte die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, getwittert: „Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der Nato. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.“ 

Trump hatte eine Truppenverlegung von Deutschland nach Polen bereits im Juni bei einem Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington ins Spiel gebracht.

Grenell pflichtete den beiden bei. „Präsident Trump hat recht, und Georgette Mosbacher hat recht“, sagte er. „Zahlreiche Präsidenten haben die größte Volkswirtschaft Europas gebeten, für ihre eigene Verteidigung zu zahlen. Das ist eine Bitte, die sich über viele Jahre und viele Regierungen hingezogen hat.“ Nun sei man an dem Punkt angelangt, an dem die Amerikaner und der US-Präsident reagieren müssten.

Deutschland ist das Land, in dem die meisten US-Truppen in Europa stationiert sind. Und nach Japan ist es der zweitgrößte Auslandsstandort der US-Streitkräfte überhaupt. Die Kommandozentralen für die US-Truppen in Europa und Afrika sind in Stuttgart, der wichtigste Luftwaffenstützpunkt der USA im rheinland-pfälzischen Ramstein. Und einer der größten Truppenübungsplätze Europas im bayerischen Grafenwöhr.

Insgesamt sind 35.000 US-Soldaten in Deutschland. Hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. Zehntausende weitere Arbeitsplätze hängen von den amerikanischen Streitkräften ab.

Gerüchte über eine Truppenreduzierung aus Verärgerung über die deutschen Militärausgaben gibt es schon länger. Sie wurden aber zunächst dementiert. Grenell kündigte im September sogar noch eine Aufstockung um 1500 Soldaten an.

Anhebung des Wehretats nicht absehbar

Inzwischen scheint sich das Blatt gewendet zu haben. Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben trotz eines deutlichen Plus mit angestrebten 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr weit unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent. Bis 2024 will die Bundesregierung zwar 1,5 Prozent erreichen. An der mittelfristigen Finanzplanung ist das aber nicht abzulesen. Dort stehen für 2023 1,24 Prozent.

Aktuell sind die Amerikaner zudem verärgert über das klare Nein Deutschlands zu einer Beteiligung an der US-Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf. Auch die US-Bitte um Bodentruppen für den Anti-IS-Kampf in Syrien wurde prompt abgeschlagen. Ob die Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr in Jordanien stationiert bleiben, ist unklar, weil die SPD dagegen ist.

Bezeichnend für das angeschlagene Verhältnis zwischen den USA und Deutschland sind Trumps Europareisepläne Ende August und Anfang September. Der US-Präsident reist am 24. August zunächst zum G-7-Gipfel in den französischen Badeort Biarritz, wo er auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen wird.

Bei einer zweiten Europareise kurz darauf macht er wieder einmal einen Bogen um Deutschland. Vom 31. August bis zum 3. September besucht er mit Dänemark und Polen zwei Länder, die in zentralen Streitfragen mit Deutschland auf der Seite der USA stehen. Das gilt vor allem für die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland.

In Polen dürfte zudem die von der dortigen Regierung sehnlichst erwartete Stationierung von US-Truppen konkretisiert werden. Gut möglich, dass es dann auch schon eine Ansage gibt, von wo die Truppen dorthin verschoben werden.