von Thomas Heck...
Merkel und Maas haben die Beziehung mit den USA unter Trump wegen Trump sehenden Auges gegen die Wand gefahren und haben ihrerseits diplomatische Gepflogenheiten außer Acht gelassen. Sich dann aber gleichzeitig lupenreinen Demokratien à la Iran anzudienen und dabei u.a. Israels Sicherheit zu gefährden, schlägt dem Faß den Boden aus. Da konnte es nur eine Frage der Zeit sein, bis auch der ehemalige Freund in den USA sein Unwillen mittels diplomatischer Retourkutsche zum Ausdruck bringt. Heute war es soweit. Nun rächt es sich, dass wir eine Kanzlerin haben, die nicht einmal im Ansatz in der Lage ist, ihre Abneigung gegen Trump professionell beiseite zu schieben. Auch wenn die Süddeutsche Zeitung die Schuld an der Eiszeit zwischen den beiden einstigen Freunden dem US-Präsident zuschiebt, sollten auch wir uns durchaus selbstkritisch an Merkels unsägliches und peinliches Verhalten gegenüber Trump erinnern, welches Deutschland mehr und mehr in die internationale Isolation führen wird.
In der Welt der Diplomatie gibt es Unhöflichkeiten. Dazu gehört es, als Außenminister an wichtigen internationalen Treffen nicht teilzunehmen oder sich mit dem Antrittsbesuch bei Partnern viel Zeit zu lassen. Und es gibt Unverschämtheiten. US-Außenminister Mike Pompeo hat an diesem Dienstag nur Stunden vor einem Termin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem Gespräch mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas eine Reise nach Berlin abgesagt. Das ist schwer zu entschuldigen. Jedenfalls solange nicht klar ist, welche Angelegenheiten "dringender" sind als ein kurzer Antrittsbesuch in Berlin. Der Hintergrund der geänderten Reisepläne scheinen die verschärften Spannungen zwischen den USA und Iran zu sein. Dennoch gilt: Mehr als zwei Jahre nach dem Amtsantritt von Donald Trump liegt vieles von dem in Scherben, was vor gar nicht so langer Zeit noch als deutsch-amerikanische Freundschaft gepriesen worden ist.
Dabei ist die amerikanische Außenpolitik unter Trump auf ihre Weise berechenbar: Sie folgt der Maxime, auch gegenüber Verbündeten eigene Interessen im Zweifel nicht mit kluger Diplomatie, sondern mit brachialer Machtpolitik durchzusetzen. Die Europäer, und da speziell die Deutschen, erleben das gerade im Streit über Zölle. Komplizierte internationale Verträge bedeuten Trump wenig, seine Leidenschaft gilt dem plumpen Deal. In vielen Fällen sind die USA mittlerweile gar kein Verbündeter mehr, sondern ein Widersacher, gegen den Allianzen geschmiedet werden müssen. Das ist so beim Pariser Klimaabkommen und vor allem auch beim Atomabkommen mit Iran.
Trotzdem gibt es noch viele gemeinsame Interessen, in der Ukraine zum Beispiel, in Venezuela und Syrien. Die USA verlangen von Deutschland immer wieder mehr internationalen Einsatz - und genau das ist der Punkt, an dem Deutsche und Amerikaner eigentlich zusammenkommen könnten. Trump hat keine Lust, Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Die Deutschen wiederum behaupten seit Jahren, dass sie mehr davon zu schultern bereit wären. In Wahrheit können sich weder die USA einfach aus ihrer Rolle stehlen, noch kann und will Deutschland auch nur ansatzweise in sie hineinwachsen. Dennoch wird es auch in einer Zeit nach Trump beim schleichenden Rückzug der Amerikaner aus Teilen der Welt bleiben. Ob Europa einige Lücken wird füllen können, hängt nicht zuletzt von Deutschland ab.
Ex-SPD-Chef Gabriel spricht von der "Methode Donald Trump"
In Deutschland wird man entscheiden müssen, ob man sich amerikanische Belehrungen in Sachen Verteidigungsausgaben trotzig verbittet, oder aber die Ausgaben erhöht, weil man an den Sinn der Nato glaubt und sie zu einem stärker europäischen Bündnis machen will. Die USA nach Trump werden hoffentlich wieder ein echter Partner und Mitstreiter für internationale Regeln und Demokratie. Nie wieder aber werden sie zu jener Schutzmacht, auf die sich die Deutschen so lange verlassen haben. Es ist Zeit, sich darauf einzustellen und den Boden zu bereiten für eine Partnerschaft mit den USA. Die Idee, ausgerechnet Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke zu machen, geht allerdings ein bisschen weit.
Als der frühere Außenminister und SPD-Vorsitzende Juso-Chef Kevin Kühnert unlängst bezichtigte, sich der "Methode Donald Trump" zu bedienen, verriet das nicht nur einiges über die Zustände in der SPD. Es zeugte auch vom Zustand der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Die Beschimpfung, ein Nachahmer des amerikanischen Präsidenten zu sein, ist die wohl gemeinste, die es im politischen Berlin dieser Tage gibt.
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