Wenn die Heute-Show von linken Antifanten attackiert wird...

von Thomas Heck...

Es ist doch ein schönes Gefühl, wenn linke Medien, namentlich die linke Hetzsendung Heute-Show, einmal selbst die bittere Medizin linker Gewalt verabreicht bekommen, wie es in Berlin gestern am 1. Mai geschah. Ein klammheimliches Gefühl der Schadenfreude kann ich mir jedenfalls nicht verkneifen. Und wenn man es überhaupt jemand gönnt, Opfer politischer Gewalt zu werden, dann doch den Hetzern der Heute-Show. Aber vermutlich wird man es wieder so drehen, dass die Tat von rechts begangen wurde, obwohl der 1, Mai schon traditionell der Kampftag der Linken ist. Vielleicht kann man es noch Trump oder der AfD in die Schuhe schieben. Bleibt letztlich doch nur die Schadenfreude, dass Mitarbeiter einen Sendung, die ganz offen zum Hass auf die AfD aufruft und dabei Gewalt nichts ausschliesst, einmal selbst vom linken Schläger eins auf die Zwölf bekommen hat.

Während ein Team des ZDF für die Satiresendung „heute-show“ drehte, wurden am 1. Mai fünf Mitarbeiter attackiert und verletzt. Nun meldet die Berliner Polizei sechs Festnahmen. 

Nach dem Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin hat es mehrere Festnahmen gegeben. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik sprach am Samstag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) von insgesamt sechs festgenommenen Personen. Über mögliche politische Hintergründe der Attacke vom Freitagnachmittag wollte sie unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen noch nichts sagen. Man wird es wohl so drehen, dass Täter aus dem rechten Spektrum beteiligt waren. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen.

Nach Angaben des ZDF geschah der Angriff während der Dreharbeiten für die Satiresendung „heute-show“. Dabei seien fünf Teammitglieder attackiert und verletzt worden, teilte der Sender in Mainz mit.

Nach den Worten der Berliner Polizeipräsidentin war das Team gegen 16.25 Uhr in einer Drehpause in der Rochstraße im Stadtteil Mitte unvermittelt attackiert worden. Die ZDF-Mitarbeiter seien von einer Gruppe von bis zu 20 vermummten Personen angegriffen worden. 

Slowik sprach von einem „durchaus wirklich feigen Angriff“. Die ZDF-Mitarbeiter seien massiv geschlagen worden, mehrere Verletzte hätten im Krankenhaus behandelt werden müssen, eine Person sei stationär aufgenommen worden.

Reporter Abdelkarim blieb unverletzt, wie die „heute-show“ im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler verurteilte den Angriff. Die Pressefreiheit sei ein hohes Gut. „Unsere Sorge gilt nun jedoch zuallererst den Teammitgliedern und ihrer Gesundheit“, fügte er hinzu.

Die für den Freitagabend geplante „heute-show“ sei bereits aufgezeichnet gewesen und gehe deshalb auf den Vorfall nicht ein. Das Team habe für die „heute-show“ am 8. Mai gedreht.

Am Ende spazierten die Angreifer gut gelaunt wieder aus der Haft in die Freiheit. Haftbefehl? Fehlanzeige. Aufschrei in Deutschland? Fehlanzeige. Falsche Tätergruppe...

Berliner Polizei insgesamt mit positivem Fazit

Die Polizei hat trotz teilweise größerer Menschenansammlungen ein insgesamt positives Fazit des 1. Mai in Berlin gezogen. Polizeipräsidentin Slowik sagte: „Es war trotz einzelner unschöner Bilder einer der friedlichsten, wenn nicht der friedlichste 1. Mai.“ Die meisten genehmigten Demonstrationen seien ohne Zwischenfälle verlaufen, außerdem habe es keine großen Sachbeschädigungen gegeben.

Allerdings hätten sich am Abend im Stadtteil Kreuzberg zahlreiche Menschen nicht an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten, sagte Slowik. Laut Medienberichten waren dort zum Teil bis zu 1000 Menschen unterwegs und spielten mit der Polizei „Katz und Maus“. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach im RBB von einem insgesamt friedlichen 1. Mai. Dass sich Menschen in solchen Größenordnungen ohne Abstand versammelt hätten, sei „geballte Unvernunft“.

Polizeipräsidentin Slowik sprach von teilweise aggressivem Verhalten gegenüber den Beamten und insgesamt 209 Freiheitsentziehungen und -beschränkungen. Insgesamt habe die Polizei die Situation aber unter Kontrolle gehabt.

Die Berliner Polizei hatte sich auch mit Unterstützung aus anderen Bundesländern mit 5000 Beamten darauf eingestellt, die Regelungen zum Infektionsschutz in der Coronavirus-Pandemie durchzusetzen. Die linke Szene hatte dezentrale Aktionen angekündigt, der Innensenator ein konsequentes Durchgreifen bei nicht genehmigten Demonstrationen. Der 1. Mai dürfe nicht „das Ischgl Berlins“ werden.

Ohne Widerstand in die Corona-Diktatur...

von Thomas Heck...

Es ist erstaunlich, wie schnell und mit wie wenig Widerstand eine Regierung elementarste Grundrechte einfach so kippen konnte. Was sich mit Eurorettung, Atomausstieg, Migrationspolitik bereits anbahnte, manifestiert sich angesichts der Corona-Pandemie auf erschreckende Art und Weise. Recht und Gesetz werden aus Gründen des eigenen Machterhalts und zur Durchsetzung der eigenen politischen Agenda gnadenlos mißbraucht. 

Und der Widerstand ist vergleichsweise gering. Die Opposition weitestgehend verstummt, zum Großteil sogar auf CDU-Parteilinie. Die Journaille und Medien gleichgeschaltet, kritische Stimmen im Internet durch entsprechende Gesetze bereits mundtot gemacht. Und der Bürger? Der ist jetzt plötzlich überrascht, dass er nicht mehr demonstrieren darf und auch sonstiger Grundrechte beraubt ist. Sein erstauntes Gesicht wird künftig in der Öffentlichkeit von Gesichtsmasken verborgen sein. 

Und während der deutsche Michel alles widerstandslos hinnimmt, scheint Corona zu Beginn der Ramadan viel an Schrecken verloren haben, gelten doch viel Einschränkungen für unsere Moslembrüder nicht mehr.

Die Politik hat jedes Maß verloren. Ihre Verordnungen greifen tief in unser Leben ein. Vieles wird zerstört. Die Masken sind erst der Anfang. Es wird keine schöne, neue Welt. Und Merkel fliegt in Umfragen von Top-Werten zu Top-Werten...

Noch ist es sehr ruhig auf den Straßen Berlins. Nicht nur wegen der Ausgangsbeschränkungen und der Stilllegung der Wirtschaft. Diejenigen, die es sich leisten können, genießen den schönen Frühling als eine Art vorgezogenen Sommerurlaub mit offenem Ende. In der Stadt merkt man nichts von Corona. Doch es ist eine trügerische Stille. Die Stimmung kann jederzeit kippen – und sie wird kippen.

Wenn am kommenden Montag die Stadt wieder langsam zum Leben erwacht, werden die meisten Bürger die erste einschneidende Änderung sehen: Die Maskenpflicht bei Bahn und Bus wird die Berliner aus der Illusion reißen, dass jetzt wieder alles gut wird. Man macht sich kaum eine Vorstellung, wie sehr sich unser Lebensgefühl und unser soziales Verhalten ändern werden, wenn wir überall Maskenmännern und Maskenfrauen in die Augen schauen werden.

Aktuell sind es vielleicht zehn Prozent der Fahrgäste, die eine Maske tragen. Ab Montag ist es verpflichtend, Masken zu tragen. Immerhin wird das Tragen von Masken nicht von der Polizei kontrolliert. Vermutlich hofft die Politik auf die Blockwart-Tradition: Dass man nämlich angepöbelt wird, wenn man ohne Maske in die Bahn steigt. Oder vom Busfahrer abgewiesen wird. Es kann natürlich auch umgekehrt sein: Dass Leute, etwa Jugendliche in Gruppen, aggressiv reagieren und zu provozieren versuchen. Spätestens wenn sich bei Temperaturen über 30 Grad der Schweiß unter der Maske ansammelt, dürfte es unwirtlich werden.

Der Kernfehler der meisten Corona-Maßnahmen nach dem Shutdown besteht in der totalen Fehleinschätzung der Politik über die Grenzen ihres Wirkens. Diese geht in beide Richtungen: Die Politik unterschätzt sich, indem sie Virologen die Gesellschaft der Zukunft formen lässt. Warum eigentlich nicht Onkologen? Oder Sucht-Mediziner? An Krebs und Rauschmitteln sterben wesentlich mehr Menschen als an Corona. Die Alkohol-Sucht ist zwar keine Seuche. Sie hat sich in den vergangenen Jahren jedoch rasant ausgebreitet. Die Risikogruppe sind die Jugendlichen. Trotz all der grassierenden Krankheiten haben die Regierungen der Welt noch nie eine Art der globalen Quarantäne verhängt. Noch nie hat die Politik das Schicksal aller gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und religiösen Bereiche so willenlos in die Hände von Experten gelegt. 

Zugleich überschätzt sich die Politik, indem sie Verordnungen erlässt, deren Einhaltung sie niemals kontrollieren und deren Auswirkungen sie nicht im Ansatz abschätzen kann. Die Verordnung des Mindestabstands von 1,50 Meter auf Spielplätzen ist an Irrsinn nicht zu überbieten. Die Zerstörung der Gastronomie-Branche in Berlin kann auch durch Almosen nicht abgewendet werden: Aktuell ist zu erwarten, dass die Restaurants bis mindestens Ende Mai geschlossen bleiben müssen - so heißt es aus dem Senat. Das sind vier weitere Wochen quälenden Wartens und der Ungewissheit. Die vernünftigen Vorschläge der Wirte werden nicht gehört. Der Senat hat sich mit dem Thema noch nicht einmal beschäftigt. Viele Betriebe haben Soforthilfe erhalten. Es gibt keine Folge-Finanzierung. Die Stadt kann es sich nicht leisten. Der Bund will es nicht leisten. Die Wirtschaftssenatorin ist enttäuscht. Sie muss tatenlos zusehen. 

Der Lieferservice hat den meisten Restaurants vielleicht 15 Prozent ihres Umsatzes aus Normalzeiten gebracht. Zu erwarten sind hunderte Pleiten. Die Schätzungen gehen davon aus, dass allein im Gastgewerbe 230.000 Arbeitsplätze gefährdet sind. Das Elend für die betroffenen Familien wird namenlos sein.

Mit dem Sterben von Restaurants fällt für viele Menschen ein Element der Balance weg: Sie können ihren Stress nicht abbauen, der – wie alle Ärzte bestätigen – in allen Altersschichten drastisch zunimmt. Auch anderswo werden die Leute keine Hilfe finden: Die sogenannten „nichtärztlichen Heilberufe“ oder Zahnärzte stehen vor dem Kollaps. Viele mussten Kurzarbeit anmelden. Das betrifft Praxen der Logo-, Ergo-, Physio- und Psychotherapie. Auch Tierärzte geraten unter Druck.

Die aus den Fugen geratene Politik gibt keine Hoffnung. Man werde über die zweite Welle der Öffnung erst entscheiden, wenn die Zahlen das hergeben, sagt der Senat. Welche Zahlen? Wer erstellt die Zahlen? Wer überprüft sie? Wer berechnet welche Modelle, zieht Schlussfolgerungen und übernimmt Verantwortung? Das Rezept der Politik ist apokalyptische Panikmache. Sie flieht in intransparente Experten-Berechnungen. Die vermummten Gesichter, die wir ab Montag sehen werden, sind erst der Anfang einer tiefgreifenden Veränderung. Es wird keine schöne, neue Welt.

Erschienen in der Berliner Zeitung...

Jens Spahn: "Deutsche Masken kommen mir nicht ins Gesicht..."

von Thomas Heck...

Wer meint, dass Deutschland aus der Corona-Krise lernen wird, sieht sich leider getäuscht. So wird wohl aus der Notwendigkeit, die Produktion essentieller Produkte wieder ins eigene Land zu verlagern, nichts werden. Denn deutsche Unternehmen, die Schutzmasken produzieren wollten, stoßen bei Krankheitsminsiter Jens Spahn auf taube Ohren. Der bevorzugt nämlich Masken aus China und verschmäht Masken aus deutscher Produktion. So einen tollen Job macht der. 

Und so wird sich jeder Unternehmen am Ende der Krise, so es denn den Shutdown überstanden haben wird, die bittere Frage stellen müssen, ob sich das unternehmerische Risiko in Deutschland überhaupt noch lohnt. Denn bei Bedarf macht Dir der Staat einfach den Laden dicht, während die Kosten weiterlaufen. So schreibt die Welt:

Deutsche Unternehmen wenden sich mit dem Angebot ans Gesundheitsministerium, Schutzmasken gegen Corona zu produzieren – und kassieren Absagen. Der Grund: Die Regierung bevorzugt andere Lieferanten. Die FDP kritisiert das als „kaltschnäuzig“. 

Am Montag wird Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Flughafen Leipzig erwartet. Anlass des Besuchs der Verteidigungsministerin ist die Landung des größten Frachtflugzeugs der Welt, der Antonow AN-225. Die CDU-Politikerin will der Entladung der Maschine beiwohnen.

Normalerweise nutzt die Bundeswehr diesen angemieteten Großraumtransporter, um Panzer oder Hubschrauber in die Auslandseinsätze zu bringen. Diesmal aber wird die Antonow etwas anderes an Bord haben: 10,3 Millionen Schutzmasken aus China. Mit zwei weiteren Flügen der etwas kleineren Antonow AN-124 werden weitere knapp 15 Millionen Schutzmasken nach Deutschland transportiert.

Das Bundesgesundheitsministerium hat die Ware in Asien bestellt. Hausherr Jens Spahn ist zuständig, „persönliche Schutzausstattung“ insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Polizei und Zoll zu beschaffen. Und das macht er bevorzugt in China, weil das Land weltweit größter Produzent einfacher medizinischer Schutzausrüstung ist. So weit, so nachvollziehbar: Weil die Regierung trotz diverser Pandemiepläne schlecht vorbereitet war, muss Versäumtes nun eben nachgeholt werden. 

Was aber verwundert: Es mehren sich Fälle, in denen deutsche Unternehmen sich mit Angeboten an das Ministerium wenden, aber eine Absage erhalten. Freundlich wird für die Bereitschaft gedankt, „die Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen“. Allerdings konzentriere sich die Regierung „gegenwärtig bei der Beschaffung persönlicher Schutzausstattung auf direkte Vertragsbeziehungen mit Herstellern aus Asien“.

Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller wollte nun wissen, warum die Regierung asiatische Anbieter bevorzuge, „anstatt die nationalen Angebote auszuschöpfen“. Die Antwort des Ministeriums: „Vor allem die Beschaffung vor Ort in China zeigt kurzfristig Wirkung. Sie erlaubt den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der bisher überwiegend dort angesiedelten Hersteller.“ 

Zugleich betont das Ressort, durch „liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen“ Anreize auch für deutsche Unternehmen zu setzen, „in Deutschland persönliche Schutzausrüstung zu produzieren“. Müller lässt dies ratlos zurück. „Die Bundesregierung ist nicht darauf eingegangen, warum man deutschen Herstellern grundsätzliche Ablehnschreiben zuschickt“, so der FDP-Politiker. Er vermisse ein Eingeständnis von Fehlern oder die Aufklärung eines möglichen Missverständnisses. „Ich gehe davon aus, dass man ziemlich kaltschnäuzig schlicht weiter in China einkauft, statt deutschen Herstellern auch eine Chance zu geben und die Umstellung der Produktion hierzulande zu honorieren.“ 

In den Absagen an die Unternehmen empfiehlt das Gesundheitsressort immerhin, sich an die Länder und Kommunen zu wenden. Dort bestehe nämlich „großer Bedarf“.

Erschienen in der WELT...

Schtonk - Der STERN tief im Arsch der Kanzlerin

von Thomas Heck...

Merkel hat in Sachen Corona bislang nur eins erreicht: die Wirtschaft liegt am Boden. Hunderte von Milliarden Euronen werden jetzt und in den nächsten Jahren benötigt, um die Wirtschaft wieder in Spur zu bringen. Dabei darf bezweifelt werden, dass wir schadlos aus dem ganzen Schlamassel kommen werden. Denn jetzt rächt sich, dass Merkel die Steuermilliarden für fragwürdige Projekte wie die Eurorettung, den Atomausstieg, die Energiewende und letztlich den Import von Migranten pulverisiert hat, ist doch der finanzielle Spielraum Deutschlands eingeschränkt. Angesichts eines Ölpreises, der die letzten Tage in den Minusbereich drehte, was eine Gelegenheit gewesen wäre, die Bestände kostengünstig aufzufüllen, eine Chance, die die USA unter Trump wahrnehmen, müssen wir Deutsche hinnehmen, dass der Strompreis weiter steigt. Trotz historischer Tiefststände am Ölmarkt. Was für ein Irrsinn.

Doch von Kritik spürt man wenig. Die Opposition weitestgehend abgetaucht, die Presse konformer denn je. So der STERN, der heute dem verdutzten Bürger erklärte, warum jeder von uns heilfroh sein sollte, dass Angela Merkel noch Kanzlerin ist. Besonnenheit, analytische Kühle, Weitblick – die Regierungserklärung der Kanzlerin hat wieder einmal gezeigt: Bei Angela Merkel ist das Land in guten Händen. Auch und gerade während Corona, sagt die Redakteurin vom Dienst, Miriam Khan, tief und bis zum Anschlag im Arsch der Kanzlerin steckend. Da sehnt man sich ja nach den Zeiten, als der STERN noch "investigativ" unterwegs war und die Hitler-Tagebücher präsentierte. Schtonk...

Die vergangenen Wochen waren hart. So hart, dass bei vielen Deutschen langsam Geduld und Durchhaltewillen schwinden. Aber: Dass die Pandemie in Deutschland (noch) nicht so schlimm wütet wie andernorts, ist kein Zeichen dafür, dass wir verschont bleiben. Es ist den Beschränkungen und unserem exzellentem Gesundheitssystem zu verdanken, dass die Todeszahlen nicht so in die Höhe schnellen wie in anderen Ländern.

Und nicht zuletzt Angela Merkel. Ihre Besonnenheit, analytische Kühle und ihr Weitblick sind genau das, was wir in einer solch beispiellosen Situation brauchen. Wie froh können wir sein, dass Merkel noch da ist. Dass sie es ist, die uns durch die Pandemie steuert. 

Sie findet die richtigen Worte und den richtigen Ton

Angela Merkel ist kein Lautsprecher. Sie ist niemand, der sich durch derbe Rhetorik oder verbale Angriffe Gehör verschafft. Im Gegenteil: Sie äußert sich lieber einmal zu selten als einmal zu oft. Umgekehrt bedeutet das: Wenn sie was zu sagen hat, dann hört das Land zu – auch und gerade in einer Krise wie dieser. "Wir werden auf eine Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gab", sagte sie in ihrer Regierungserklärung. Damit hat sie den Ernst der Lage auf den Punkt gebracht: Selten war es so wichtig, zusammenzuhalten und sich zusammenzureißen. Sie sagte es mit einer Ruhe, aber Bestimmtheit, die nicht anzuzweifeln ist.

Merkel ist demütig und verlässlich

Angela Merkel ist keine Machtpolitikerin, sie ist keine, die regiert um des Regierens Willen. Sie ist demütig, stellt ihr Wirken in den Dienst des Landes. Um John F. Kennedy zu zitieren: "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst". Wenn Merkel entscheidet, hat sie nicht den persönlichen Vorteil vor Augen, sondern das Wohl ihrer Landsleute. Auch, wenn ihr in der Flüchtlingskrise und von rechten Hetzern das Gegenteil unterstellt wurde: "Wir schaffen das", hat Merkel gesagt. Und wir haben es geschafft. Genauso werden wir auch durch diese Epidemie kommen – wenn wir auf unsere Kanzlerin hören. Und das sollten wir, denn wir wissen, dass wir uns auf sie verlassen können.

Merkel ist Wissenschaftlerin

Vor ihrer Karriere in der Politik promovierte Angela Merkel als Physikerin. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war früher Investmentbanker, Russlands Präsident Vladimir Putin studierte Jura; auch der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte ist Jurist. Sein schwedischer Amtskollege Stefan Löfven besuchte die Sozialhochschule, Chinas Staatschef Xi Jinping hat einen Titel als "Doktor der Rechte". Und Donald Trump... nun ja. Der kennt sich nach eigenen Angaben in vielen Bereichen sehr gut aus. (Anmerkung der Heck Ticker-Redaktion: Man muss Trump nicht mögen, aber er ist Wirtschaftswissenschaftler. Hätte Merkel ähnliches studiert, wäre Deutschland so ziemlich alles erspart, was diese Trümmerfrau in den Sand gesetzt hat. Merkel hat mit der deutschen Wirtschaft das gemacht, was sie mit dem werten Herr Sauer schon lange nicht mehr gemacht hat...)

Das, was anderen Staatenlenkern ein Stück weit fehlt, ist unserer Bundeskanzlerin inhärent: Der wissenschaftliche Blick auf diese Pandemie. Und wie alle Naturwissenschaftler ist auch Merkel jemand, die sich beim Treffen von Entscheidungen auf Forschung und Fakten verlässt. Was wissen wir? Was lässt sich belegen? Was schließen wir daraus? Das, was man ihr immer vorwirft – sie sei kühl und berechnend – ist jetzt entscheidend: Merkel analysiert und handelt rational.

Unsere Kanzlerin hat Weitblick und Augenmaß

Ja, wir haben bereits seit mehreren Wochen Lockdown. Ja, wir waren bisher überwiegend diszipliniert. Und dennoch: "Wir leben nicht in der Endphase der Pandemie, sondern immer noch an ihrem Anfang", sagte Merkel. Deswegen sei eine verfrühte Rückkehr zur Normalität fatal: "Lassen sie uns jetzt das Erreichte nicht verspielen und einen Rückschlag riskieren. Es wäre jammerschade, wenn uns die voreilige Hoffnung am Ende bestraft." Worauf sie anspielt: Sie will und muss, dem Föderalismus sei Dank, den Bundesländern ein Stück weit freie Hand lassen bei der Bewältigung der Krise. Und so gibt es zwar bundesweit beschlossene Regeln, aber die Möglichkeit zu Ausnahmen. Aufgefallen ist dabei vor allem Nordrhein-Westfalen, wo große Möbelhäuser und Babymärkte schon wieder öffnen durften. Die Wirtschaft freut's, Experten befürchten eine zweite Ansteckungswelle. Ohne Namen zu nennen, sagte auch Merkel, das sei ihr in Teilen "zu forsch" erschienen.

Merkel weiß, dass Isolation hart ist. Sie weiß, dass die Wirtschaft nicht wochenlang auf Sparflamme laufen darf. Deswegen gibt es in Deutschland - im Gegensatz zu beispielsweise Italien - den "Lockdown light". Deswegen dürfen erste Geschäfte wieder öffnen. Aber: Das alles ist kein Freibrief mit der Überschrift "Juhu, das war's, jetzt kehren wir zur Normalität zurück." Sondern viel eher: "Wir kommen euch allen ein Stück weit entgegen, aber bitte, bitte nehmt das weiter ernst." Merkel sieht nicht die kurzfristigen Effekte, sondern erkennt den langen Atem, den wir brauchen werden. Und der wird noch viel länger, wenn wir jetzt schludern.

Bei Angela Merkel ist das Land in guten Händen. Auch und gerade während Corona

Es ist Merkels vierte Amtszeit. Und es ist erneut eine, die ihr eine Krise beschert: Nach der Finanzkrise, nach der Flüchtlingskrise nun die Coronakrise. Nun gehört es zwar zur Amtsbeschreibung eines Regierungschefs dazu, Krisen zu managen. Aber die wenigsten Regierungschefs sind derart lange am Steuer und müssen derart viel managen.

Wir können wirklich dankbar sein, dass Merkel immer noch da ist. Dass sie noch nicht amtsmüde ist. Denn auch wenn die Zeiten wahrlich sorgenvoll sind – zumindest darum müssen wir uns keine Sorgen machen. Bei Angela Merkel ist das Land in guten Händen. Auch und gerade während Corona.

Rohöl unter Null...

Womöglich passt es zum Zeitgeist. In den letzten zehn Jahren mussten sich die Anleger an den Gedanken gewöhnen, dass die nominalen Zinssätze unter null sinken - etwas, was Ökonomen einst für unmöglich hielten. Könnte Öl der nächste Vermögenswert sein, bei dem negative Preise zur neuen Normalität werden?

Das glauben wir nicht. Sicherlich könnte es weitere vorübergehende Marktverwerfungen wie die des vergangenen Montags geben. Um zu verstehen, was passiert ist, braucht man ein wenig Hintergrundwissen darüber, wie der Markt für physisches Rohöl funktioniert. Öl wird meist über Futures-Kontrakte (Terminkontrakte) gehandelt, die jeden Monat auslaufen. Wenn ein Futures-Kontrakt ausläuft, muss der Käufer kurz danach die physische Lieferung des Vermögenswertes vom Verkäufer entgegennehmen. Entscheidend ist, dass die Lieferung an einem im Vertrag festgelegten Lieferort erfolgen muss. Im Falle von West Texas Intermediate (WTI), dem US-Benchmark-Kontrakt für den Ölpreis, ist dieser Standort die Kleinstadt Cushing in Oklahoma, auch bekannt als die "Pipeline Kreuzung der Welt".

Am Montag fielen die Preise für den auslaufenden WTI-Terminkontrakt zum ersten Mal in der Geschichte unter null. Das bedeutet, dass Produzenten oder Händler andere Marktteilnehmer dafür bezahlen mussten, ihnen das Öl zum nächsten Liefertermin abzunehmen. Die Lagerkapazität in Cushing ist begrenzt und wird in der Regel über langfristige Pachtverträge vermietet. Infolgedessen konnten nur diejenigen, die freie Lagerkapazitäten gemietet hatten, die Terminkontrakte kaufen. Diese Marktteilnehmer werden wahrscheinlich einen außerordentlichen Gewinn machen können. Denn sie werden wohl bald in der Lage sein, das zu minus 30 oder 40 US-Dollar gekaufte Öl für etwa 20 Dollar zu verkaufen, da bei diesem Preis derzeit der nächste WTI-Terminkontrakt (Juni-Kontrakt) gehandelt wird.

Aus der Episode kann man drei Dinge lernen:

Erstens verdeutlicht sie den anhaltenden Druck auf die Ölpreise, trotz der jüngsten Vereinbarung zwischen den OPEC+-Ländern und anderen Ölproduzenten, die Förderung zu drosseln. Unserer Ansicht nach dürften diese Kürzungen, die sich für die OPEC alleine auf etwa 12,5 Millionen Fass pro Tag belaufen (im Vergleich zum derzeitigen Förderniveau), nicht ausreichen, um den durch die Covid-19-Krise verursachten Nachfrageeinbruch auszugleichen.

Zweitens dürfte die Lagerung vor allem, aber nicht nur, für WTI-Rohöl am Lieferpunkt Cushing ein zentrales Thema am Ölmarkt bleiben. In Cushing lag der Lagerbestand für die Woche bis zum 10. April bereits bei etwa 55 Millionen Fass, was einen Anstieg um 5,6 Millionen Fass gegenüber der Vorwoche bedeutet. Bei diesem Tempo könnte dort in 4 bis 5 Wochen der Lagerplatz ausgehen, erklärt Darwei Kung, Head of Commodities bei der DWS. Zudem hat der Markt seine Aufmerksamkeit bereits auf die Produktionskapazitäten der US-Raffinerien gerichtet. Die Nachfrage nach Kraftstoffen wird wahrscheinlich so lange gedämpft bleiben, wie die Fahrer zu Hause festsitzen und die Flugzeuge am Boden bleiben. Da auch die Lagerhaltung für nachgelagerte Produkte wie Treibstoffe begrenzt ist, könnte dies zu weiteren Einschnitten bei der Kapazitätsauslastung der Raffinerien führen, was den Druck auf die Rohölpreise erhöhen würde. Es ist unwahrscheinlich, dass der Brent, die wichtigste europäische Bezugsgröße, gänzlich verschont bleibt. Die Lieferstellen des Brent sind jedoch bei weitem nicht so überlastet und könnten früher als der WTI von der OPEC+-Vereinbarung profitieren. Entscheidend ist, dass der Brent in der Regel auf dem Seeweg transportiert wird, was bedeutet, dass zur Lagerung schlicht Tankschiffe angemietet werden können.

Womit wir bei der dritten Implikation angelangt wären. Wie bereits erläutert, spiegelt der Umfang des Kursverfalls am Montag teilweise die Kurzsichtigkeit einiger Marktteilnehmer im Hinblick auf die Lagerkapazitäten wider. Es erscheint uns weniger wahrscheinlich, dass dieser Fehler im nächsten oder übernächsten Monat wiederholt wird. Zur Verdeutlichung lässt sich analog ein anderer Energiemarkt betrachten. Auf den europäischen Strommärkten sind negative Preise für Stundenkontrakte in den letzten zehn Jahren zunehmend üblich geworden. Das Wachstum der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie, hat dazu geführt, dass wichtige Quellen der Stromerzeugung immer unberechenbarer geworden sind. Anders als Öl kann Elektrizität nicht physisch gespeichert werden. Sie muss verbraucht werden, beispielsweise durch das Aufladen einer Batterie oder Hochpumpen von Wasser in das Reservoir eines Wasserkraftwerks. Der Bau und die Wartung solcher Anlagen sind jedoch kostspielig.

Für die Speicherkapazität in den USA scheinen keine ähnlichen physischen Beschränkungen zu bestehen. Sollte längerfristig mehr benötigt werden, wird mehr gebaut. Auch wenn es bis dahin durchaus zu weiteren vorübergehenden Marktverwerfungen kommen kann, insbesondere für den WTI, z.B. wenn der nächste zukünftige Vertrag ausläuft, wird das Endergebnis wahrscheinlich eine gesündere Dynamik auf dem Ölmarkt sein. Das US-Angebot könnte durchaus schneller zurückgehen, als es ohne den gestrigen Kurseinbruch der Fall gewesen wäre. Das könnte zu einer starken Preiserholung Ende 2020 und Anfang 2021 führen, falls die Covid-19-Krise bis dahin allmählich nachlässt.

Unterdessen dürfte der Rückgang des Ölpreises weiter sowohl die Inflation als auch die Inflationserwartungen dämpfen. Das bekräftigt uns in unserer Ansicht, dass die Zinssätze noch eine ganze Weile niedrig bleiben werden. Währungen wie der russische Rubel, deren Kurs anfällig auf Schwankungen am Rohstoffmarkt ist, bleiben wahrscheinlich weiterhin belastet. Anleihen ölexportierender Länder und US-Hochzinsanleihen sind ebenfalls besonders betroffen. Man sollte hierbei jedoch bedenken, dass die Spreads in den USA bereits wesentlich größer sind als während des Ölpreisrückgangs Ende 2015 und Anfang 2016.

Für die meisten Aktienmärkte scheinen sich die direkten Auswirkungen in Grenzen zu halten. Im Jahr 2019 entfielen nur etwa 4 Prozent der Gewinne der S&P 500-Unternehmen auf den Energiesektor. Im MSCI AC World Index waren es 6 Prozent. Natürlich gibt es in einigen Ländern größere, börsennotierte Ölsektoren, insbesondere in einigen Schwellenländern wie Russland, aber auch im Vereinigten Königreich. Bedeutender dürften jedoch die indirekten Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum sein, da die Ölgesellschaften ihre Investitionsausgaben weiter kürzen. Dies wird weiterverarbeitenden Unternehmen als auch Zulieferern schaden. US-amerikanische und kanadische Banken, die dem Sektor Kredite gewährt haben, sind ebenfalls gefährdet. Darüber hinaus sollte man die psychologischen Auswirkungen auf Verbraucher, Unternehmen und Investoren nicht unterschätzten. Für die meisten Industrieländer würde man normalerweise erwarten, dass niedrigere Ölpreise als gute Nachrichten gewertet werden. Günstigeres Rohöl bedeutet für die Verbraucher niedrigere Benzinpreise und für viele Industrieunternehmen niedrigere Rohstoffkosten. In einer Pandemie aber, in der die meisten zu Hause festsitzen und kaum produziert wird, dürfte dieser Ölpreiseinbruch kaum zu einem Stimmungsaufschwung führen.

Die Obsession der Tagesschau: Haltet den Trump!

von Stefan Frank...

Seit Beginn ihrer Berichterstattung über das Thema Covid-19 stellt tagesschau.de die Epidemie in den Vereinigten Staaten als die Folge des Versagens eines einzigen Menschen dar. Wer ist schuld? Trump. Präsident Donald Trump tue „seine Ignoranz als ‚Erfindung‘ der Demokraten ab, die ihm schaden wollten“ (so Klaus Scherer, NDR). Er sei ein „zaudernder Kriegspräsident“ (so Sebastian Hesse, MDR) der „nicht mal ansatzweise“ so wirke, „als ob er noch Herr der Lage ist“ (so Julia Kastein, MDR), und dessen „tägliche Corona-Briefings“ „berüchtigt“ seien (so Torben Ostermann, Radio Bremen). 

Deutschlands öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat die Aufgabe, die Bürger mit der richtigen Ideologie anzustecken und für eine kontrollierte Durchseuchung der Bevölkerung zu sorgen. Ein nachgewiesener Übertragungsweg ist das Internet. Seit Wochen versucht tagesschau.de die Ansicht virulent zu machen, dass US-Präsident Donald Trump – und nur er allein – schuld daran sei, dass sich die Covid-19-Krankheit in den Vereinigten Staaten ausbreitet. Geht man nach tagesschau.de, dann ist Trump gefährlicher als das Virus.

Dabei zeigt die Redaktion ein hohes Maß an Fähigkeit und Bereitschaft, mit zweierlei Maß zu messen. Die Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn – der über lange Zeit behauptet hatte, Covid-19 sei „kein Grund zu übertriebener Sorge“ – bleibt weitgehend asymptotisch. Atemnot und Krämpfe setzen hingegen ein, wenn das Gespräch auf Amerika kommt. Bei Donald Trump funktionieren die Gedächtniszellen deutscher Journalisten. Seit langem sind die Deutschen gegen ihn geimpft, wie sie ja überhaupt eine Herdenimmunität gegen alles Amerikanische haben. Sobald das Immunsystem ein Antigen mit Sternen und Streifen registriert, werden die publizistischen Helferzellen aktiviert, die dann fieberhaft Leitartikel produzieren. Einer dieser Lymphozyten ist Torben Ostermann, der als Korrespondent von Radio Bremen im Weißen Haus die first line of defence bildet. „Der US-Präsident“, schrieb Ostermann dieser Tage, habe „die WHO zum Sündenbock degradiert“. 

Ah, die WHO, die FIFA unter den Weißkittelverbänden. Die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen ist das wichtigste Kapital des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, da fühlt man sich offenbar solidarisch mit allen anderen obsoleten und korrupten Autoritäten. Ostermann weiter:

„Und nun die WHO, Teil der Vereinten Nationen und mit dem Ziel gegründet, das Gesundheitsniveau der Menschen auf aller Welt zu verbessern. Schwerpunkt Infektionskrankheiten. Klingelt da was, Mr. President?“

Was Ostermann nicht sagt: Die WHO war schon lange vor der jetzigen Gesundheitskrise für Korruption und Verschwendung bekannt. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AP von 2017 gibt die WHO mehr Geld für die Reisen ihrer Funktionäre aus als für den Kampf gegen AIDS, Malaria und Tuberkulose zusammen. Zum Chef wurde 2017 mit dem Nichtmediziner Tedros Adhanom Ghebreyesus jemand gewählt, der bis dahin Außenminister der in Äthiopien brutal regierenden Tigray Volksbefreiungsfront war, einem Flügel der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker, die marxistische Wurzeln und enge Beziehungen zur Volksrepublik China hat. Der WHO-Chef ist, wie die Neue Zürcher Zeitung kommentiert, „Teil eines Regimes, das politische Gegner mundtot macht und gleich ganz verschwinden lässt“.

Da haben sich mit ihm und den chinesischen Kommunisten doch die Richtigen gefunden. Nachdem diese lange versucht hatten, alle Bürger zum Schweigen zu bringen, die über die neue Viruserkrankung sprechen wollten, lobte Tedros sie über den grünen Klee. Auch Pekings Behauptung, es gebe keine Belege dafür, dass Covid-19 von Mensch zu Mensch übertragbar sei, plapperte er nach, auf Twitter ebenso wie auf einer Pressekonferenz. Klingelt da was, Herr Ostermann? Man irre sich nicht: Über die Korruption der WHO weiß auch tagesschau.de sehr wohl Bescheid (nicht Herr Ostermann, aber einige seiner Kollegen) und berichtet teilweise sogar darüber. Aber Kritik, die Trump an der WHO äußert, muss ja wohl falsch sein – weil sie von ihm kommt. Dann wird die WHO unschuldigerweise zum „Sündenbock“. Ostermann weiter: 

„Ein Donald Trump macht nichts falsch, es sind stets die anderen. Die Gouverneure, die Demokraten, China, die WHO, ... – die Liste ist lang.“ 

Bei tagesschau.de verhält es sich umgekehrt, die Liste derer, die etwas falsch gemacht haben, ist kurz und umfasst nur einen einzigen Namen: Trump. Die Gouverneure der US-Bundesstaaten haben nie etwas falsch gemacht, die Demokraten nicht, China nicht, die WHO nicht, und die deutsche Bundesregierung sowieso nicht. „Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr“, schrieb SWR-Journalist Arthur Landwehr am 28. März auf tagesschau.de. Das Argument: Trump habe keine „Lösung“ „für die Pandemie“:

„Trumps Politik des ‚America First‘ greift auch hier und zeigt ihre Wirkung. Wenn er als Chef des Krisenmanagements täglich vor die Presse tritt, dann lauten seine Sätze eben nicht ‚wir werden eine Lösung für diese Pandemie finden‘, sondern ‚wir tun alles, um die amerikanische Bevölkerung zu schützen‘.“

Kleine Korrektur: Eine Lösung erwartet Landwehr gar nicht; Trump soll nur eine Lösung in Aussicht stellen. Und statt das Blaue vom Himmel zu versprechen, sagt der amerikanische Präsident also in seiner Ansprache an die amerikanische Bevölkerung tatsächlich, dass er die amerikanische Bevölkerung schützen wolle? Buh! Landwehr weiter:

„Und er nennt das Virus konsequent einen unsichtbaren Feind, der von außen die USA angegriffen hat. 

Die Political Correctness scheint mittlerweile auf Nichtlebewesen ausgedehnt worden zu sein: Für Landwehr sind tödliche Viren offenbar keine unsichtbaren Feinde, sondern kleine Geschenke der Natur. Hauptsache Bio. So sehr Landwehr das Virus auch liebt, so sehr fürchtet er doch den amerikanischen Griff nach der deutschen Petrischale:

„Dazu passt, ein deutsches Pharmaunternehmen kaufen zu wollen, damit es Impfstoffe für die USA herstellt.“

Diese Falschnachricht, wonach Präsident Trump den Deutschen und der Welt einen Impfstoff klauen wolle, hatte die Redaktion zuerst am 15. März in die Welt gesetzt:

US-Präsident #Trump will sich einen möglichen #Corona-Impfstoff exklusiv für die USA sichern - und bietet #CureVac in Tübingen dafür viel Geld. Die Bundesregierung will das verhindern.

Sowohl das Unternehmen CureVac selbst als auch die US-Regierung haben den Bericht umgehend dementiert. Nicht genug, dass tagesschau.de die (von der Welt am Sonntag übernommene) Falschmeldung ungeprüft weiterverbreitet hat; nein, Landwehr erzählte sie auf tagesschau.de auch dann noch weiter, als sie längst als Räuberpistole entlarvt war. Denn auch, wenn es eine Lüge ist, so ist es doch eine, die ins Weltbild passt. Tagesschau.de ist wie ein Virus, das die Fake-News-Krankheit verbreitet.

Es lässt sich nicht leugnen: Präsident Trump hat dazu beigetragen haben, dass viele Amerikaner Covid-19 anfangs nicht ernst genug genommen haben, als er am 9. März twitterte:

„Letztes Jahr starben 37.000 Amerikaner an der gewöhnlichen Grippe. Es sind im Durchschnitt 27.000 bis 70.000 Tote pro Jahr. Nichts wird geschlossen, das Leben und die Wirtschaft gehen weiter. Im Moment gibt es 546 bestätigte Fälle von Corona-virus, mit 22 Toten. Denkt darüber nach!“

Wer aber dachte damals noch so? Z.B. die Redaktion der ZDF-Sendung „Frontal21“. Sie brachte am 10. März einen Beitrag gegen „Panikmache“:

„In Frontal21 warnen Mediziner und Experten vor Panikmache. Corona sei, so die Fachleute, wohl nicht viel gefährlicher als ein Influenzavirus.“ 

Als Fachleute kamen der Lungenfacharzt Wolfgang Wodarg zu Wort, der sich ärgerte, dass „jetzt so viele Menschen unter dieser Panik leiden müssen, die gemacht wird“; Prof. Dr. Michael Kentsch, Chefarzt des Klinikum Itzehoe, der Covid-19 „wie eine normale Grippewelle“ betrachtete, und Dr. Andreas Gassen, der Vorsitzende der kassenärztlichen Bundesvereinigung, der sagte:

„Man hat den Eindruck, dass Teile der Bevölkerung denken, eine unsichtbare Gefahr zieht übers Land und morgen sind wir alle tot, das wird natürlich so nicht passieren.“

Die Autoren des „Frontal21“-Beitrags beschwichtigten:

„Schon 2009 gab es eine ähnliche Aufregung über die Schweinegrippe. Die vermeintliche Pandemie erwies sich schnell als relativ harmlos verlaufende Grippewelle.“

Hat Donald Trump damals zu viel öffentlich-rechtliches deutsches Fernsehen geschaut? Er ist, so scheint es, der Einzige, dem vorgeworfen wird, nicht früher gehandelt zu haben. Würde tagesschau.de am US-Präsidenten eine Kritik vorbringen, die mit jener vergleichbar wäre, die an anderen Regierungen geäußert wird, wäre dagegen nichts einzuwenden. Das ist aber eindeutig nicht der Fall. Die USA werden stets als Negativbeispiel dargestellt – und das, obwohl sie im internationalen Vergleich derzeit zumindest (Stand: 19.4.2020) nicht schlechter dastehen als viele andere Länder.

Was die Zahl der Toten pro eine Million Einwohner betrifft, liegen die Vereinigten Staaten mit 119 Toten deutlich hinter folgenden Ländern: Belgien (477), Spanien (441), Italien (384), Frankreich (288), Großbritannien (233), den Niederlanden (208), der Schweiz (160) und Schweden (148). Doch tagesschau.de beschäftigt sich nicht mit einem etwaigen Versagen der französischen, der spanischen oder der Schweizer Regierung. Einzig Donald Trump wird von tagesschau.de geschmäht. Auch interessant: Als tagesschau.de am 21. März zum ersten Mal leicht kritisch über die Lage in Schweden berichtete („Schwedische Gelassenheit“) – wo es bis vor kurzem keinerlei Beschränkungen des öffentlichen Lebens gab –, war im gesamten Beitrag nichts von der Regierung oder Regierungschef Stefan Löfven zu lesen. Alle Verantwortung wurde anonymen Kräften zugeschoben, nämlich den „Behörden“ bzw. „Schweden“:

„Auch die Behörden in Schweden sind nach wie vor der Meinung: Alle Schulen zu schließen, ist keine Option und würde eine Ausbreitung des Virus nicht verhindern, im Gegenteil. Man wolle maßvoll handeln – das ist die schwedische Devise. … Der öffentliche Druck auf die Gesundheitsbehörde wächst. Mehrere Mediziner und Wissenschaftler fordern laut härtere Maßnahmen. Schweden würde nicht alle Register ziehen, um die Ausbreitung zu unterdrücken.“

Während tagesschau.de mit seinen Berichten den Eindruck erweckt, als wäre US-Präsident Trump ein absolut regierender König, der allein verantwortlich für das Schicksal seines Landes ist, gibt es in Schweden ominöse „Behörden“, die völlig unabhängig von der Regierung zu handeln scheinen. Am 18. April wurde der schwedische Regierungschef dann doch erwähnt. „Die Kritik“ an ihm „wächst“, hieß es nun – immerhin! Doch anders als in den wutschnaubenden Texten gegen Trump blieb der Beitrag sachlich und Löfven hatte sogar das letzte Wort: „Die abschließende Beurteilung dessen, was gemacht worden ist, muss warten, bis die Krise vorbei ist.“ Geht es hingegen um die USA und Trump, verschwindet die Objektivität schneller als eine Palette Desinfektionsmittel im Supermarkt.

Tagesschau.de fiebert mit Cuomo

Auch die Gouverneure der US-Bundesstaaten werden von jeglicher Verantwortung freigesprochen, genauer gesagt: Ihre Autorität und Verantwortung wird kaum je erörtert. Ein Regierungschef wird, wohlgemerkt, aber doch immer wieder erwähnt: Andrew Cuomo, der Gouverneur des Bundesstaates New York. Die enthusiastischen Schlagzeilen von tagesschau.de lauten: „Cuomo stellt sich gegen Trump“ (15. April), „Trump twittert, Cuomo sieht rot“ (18. April) oder „Cuomo platzt der Kragen“ (18. April). Gouverneur Cuomo scheint für tagesschau.de ein Held zu sein – und das nicht etwa, obwohl, sondern gerade weil es in seinem Bundesstaat die meisten Infizierten und Toten der ganzen Welt gibt. Gouverneur Cuomo trägt dafür offenbar keinerlei Verantwortung; wie bei Statler und Waldorf in der „Muppet Show“ scheint seine Rolle einzig darin zu bestehen, giftige Kommentare zum Geschehen zu geben, und dafür wird er von tagesschau.de geliebt. 

Nie liest man auf tagesschau.de, dass irgendein Amtsträger der Demokraten Fehler gemacht hätte. Nehmen wir Nancy Pelosi, als Sprecherin des Repräsentantenhauses derzeit die wichtigste Vertreterin der Demokratischen Partei. Noch Ende Februar besuchte sie das Chinatown-Viertel von San Francisco, um die „Botschaft zu senden“, dass es keinen Grund gebe, warum Touristen oder Einheimische keine Reisen machen sollten: „Das ist es, was wir hier heute versuchen zu tun, zu sagen, dass alles hier in Ordnung ist. Kommt, denn Vorkehrungen sind ergriffen worden. Die Stadt ist Herr der Lage.“ Pelosi besichtigte ein Wokgeschäft, einen Tempel und eine Fabrik für Glückskekse.

New Yorks Bürgermeister Bill De Blasio, ebenfalls Mitglied der Demokratischen Partei und Gegner des Präsidenten, sagte noch am 13. März, die New Yorker sollten einfach „mit ihrem Leben weitermachen“. Drei Tage später ging er selbst noch ins Fitnessstudio und rechtfertigte sich damit, dass er ja „in der normalen Welt“ lebe. Warum sollten dann 20 Millionen Bewohner der Metropolregion New York das nicht tun und stattdessen social distancing betreiben? Die Frage stellt tagesschau.de nicht. Was interessiert sie der Bürgermeister der am stärksten von Covid-19 betroffenen Stadt der Welt? Gar nicht.

Widersprüchliche Kritik

US-Präsident Trump hat früher auf die Gefahr durch Covid-19 reagiert als andere Regierungschefs. Am 2. Februar trat das von ihm erlassene Einreiseverbot für China in Kraft. Gleichzeitig wurde der nationale Gesundheitsnotstand ausgerufen. Was taten die Europäer? In Deutschland kamen noch Ende März Linienflüge aus China und der besonders vom Virus heimgesuchten Islamischen Republik Iran an. Und Dario Nardella, der linke Bürgermeister von Florenz, rief noch am 1. Februar dazu auf, jeder solle „einen Chinesen umarmen“. Sehen wir nach, was tagesschau.de zu ihm zu sagen hat:

„Ihre Suche nach ‚Nardella‘ war leider erfolglos. Bitte überprüfen Sie Ihre Eingabe.“

Dass die Kritik von tagesschau.de an Präsident Trump widersprüchlich und scheinheilig ist, zeigt sich auch bei dem seit dem 13. März geltenden US-Einreiseverbot für Europäer, das von der ARD damals als unnötig und übertrieben dargestellt wurde. Wie der Leser wahrscheinlich weiß, gilt es heute als wahrscheinlich, dass Reisende aus Europa eine große Rolle dabei gespielt haben, die Krankheit in New York zu verbreiten. Insofern war der von Präsident Trump getroffene Beschluss richtig und hätte sogar noch früher erfolgen sollen. Wie kommentierte tagesschau.de den Beschluss? Hieß es damals: „Das kommt zu spät“? Nein: „US-Einreisestopp empört Europäer“, lautete die Schlagzeile. Im dazugehörigen Korrespondentenbericht aus Washington sagte WDR-Korrespondent Jan-Philipp Burgard: 

„Die Europäer kommen ihm [Präsident Trump] als Sündenbock gerade recht. Für Trump geht es dieses Jahr um die Wiederwahl, und da braucht er Erklärungen, da muss er sich dann jetzt doch als handlungsstarker Krisenmanager präsentieren, insbesondere gegenüber der Wirtschaft, denn Trump weiß: Wenn die einbricht, wird es schwer für ihn, das Weiße Haus zu verteidigen.“ 

Lauter sachfremde Motive also wurden Präsident Trump unterstellt. (Trumps Maßnahmen werden immer wieder in Bezug zu den Präsidentschaftswahlen gestellt. So heißt es über Regierungshilfen für die Landwirtschaft: „Landwirte gehören zur wichtigsten Wählergruppe Trumps, der im November wiedergewählt werden will.“). Mit der Covid-19-Epidemie hatte der Einreisestopp angeblich null komma nichts zu tun. Nur mit „Wirtschaft“, also mal wieder mit schnödem Mammon. Der Moderator lieferte die Vorlage:

„Aber die Maßnahmen, die er ergreift, die haben die US-Märkte auch nicht gerade beruhigt.“

Burgards Antwort:

„Nein, genau im Gegenteil, es herrschte blanke Panik. Es war ein schwarzer Tag an der Wall Street, der schwärzeste seit 33 Jahren. Der Dow-Jones-Index hat zehn Prozent seines Wertes verloren, und insbesondere Transport- und Touristikunternehmen waren besonders getroffen, also dieses Einreiseverbot gegen Europa hat da die Wirkung wohl deutlich verfehlt.“

Mit diesen Worten endete die Schaltung nach Washington. Man spürte die Schadenfreude

Chloroquin: nur ohne Trump zu verabreichen

Dass tagesschau.de mit zweierlei Maß misst und geradezu krankhaft alles schlecht macht, was irgendwie mit Donald Trump in Verbindung steht, belegt auch die Berichterstattung über den Arzneiwirkstoff Chloroquin. Chloroquin wurde schon vor langer Zeit gegen Malaria eingesetzt und wird nun als eine mögliche Therapie gegen Covid-19 diskutiert. In einem Artikel vom 24. März („Nur zwei Medikamente machen Hoffnung“) berichtete tagesschau.de, dass Wolf-Dieter Ludwig, der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, „nur zwei Wirkstoffe für hoffnungsvoll“ halte: „einerseits den Wirkstoff Remdesivir … und andererseits Chloroquin, beziehungsweise Hydroxychloroquin, ein sehr gut bekanntes Malaria-Medikament, das wahrscheinlich auch eine antivirale Wirksamkeit hat und deshalb die Aktivität von SARS-CoV-2-Viren hemmen kann.“ Diese beiden Wirkstoffe stünden „eindeutig an erster und zweiter Stelle“, so Ludwig.

Ganz anders klang es in einem Artikel von tagesschau-„Faktenfinder“ („Gegen Gerüchte und Falschmeldungen“), der nur zwei Tage später erschien („Corona-‚Wundermittel‘: Guter Rat ist teuer – schlechter tödlich“): Weil auch Donald Trump auf einer Pressekonferenz Chloroquin als eine Therapiemöglichkeit genannt hatte, wurde der Wirkstoff nun verteufelt und auf eine Stufe mit Homöopathie und anderer Quacksalberei gestellt. Diesmal wurden die Risiken besonders herausgestrichen:

„Heiß baden, viel Bier trinken, große Mengen Vitamin C konsumieren, Bleichmittel schlucken oder Zwiebeln auslegen - im Internet, auf Messengern und in den sozialen Medien kursieren die absurdesten Vorschläge zur Vorbeugung oder Heilung einer Infektion mit Coronaviren. … Ein weiteres angebliches Wundermittel wird von höchster Stelle propagiert: US-Präsident Donald Trump empfahl in einem Tweet persönlich, Chloroquin und Azithromycin als Therapie gegen Covid-19 einzusetzen. Trump legt nahe, dass die US-Arzneimittelbehörde FDA die Anwendung der Mittel zur Therapie genehmigt habe, was nicht der Fall ist. Aus gutem Grund: Chloroquin hat starke Nebenwirkungen und interagiert mit zahlreichen anderen Medikamenten. Für Patienten mit mehreren Krankheiten ist die Gabe also durchaus gefährlich.“

In Nigeria hätten sich „bereits zwei Menschen mit einer selbst verabreichten Chloroqin-Überdosis vergiftet“, hieß es weiter. Das war wahrscheinlich auch Trumps Schuld.

Fazit: Für tagesschau.de ist die Pandemie vor allem ein Wahlkampf gegen Trump, Tag für Tag. Die Redaktion möchte nämlich, dass Joe Biden Präsident wird, „mal wieder ein geerdeter Teamplayer, mal wieder ein Zuhörer“, so tagesschau.de. Ja, wir alle freuen uns auf den Zuhörer Biden, der eine 21-jährige Zuhörerin, die ihn nach den Gründen für sein schlechtes Abschneiden beim Caucus in Iowa gefragt hatte, öffentlich als „lügende hundegesichtige Pony-Soldatin“ bezeichnete.

Was Hillary nicht gelang, soll Corona schaffen

Damit Biden die Wahl im November gewinnt, muss das Schwert jetzt geschmiedet werden. Und so behauptet tagesschau.de immer wieder, Präsident Trump habe „die Corona-Krise ignoriert“ und müsse „für seine fatale Corona-Ignoranz zur Rechenschaft“ gezogen werden. Vor allem Julia Kastein vom MDR bestätigt die Hypothese, dass das Coronavirus auch das Gehirn befallen kann. Sie sieht in SARS-Cov-2 offenbar einen aussichtsreichen demokratischen Kandidaten fürs Weiße Haus, der Trumps Wiederwahl im November verhindern könnte:

„Mit einer großen Portion Zynismus könnte man sich freuen, dass Trump, der sich doch so vor Bakterien und Viren ekelt, ausgerechnet im Coronavirus einen Gegner gefunden hat, der sich von seiner Aufschneiderei und seinem tyrannischen Gehabe nicht beeindrucken lässt.“ 

Bei einer Fernsehansprache sei Trump, so Kastein weiter, „nicht prahlerisch und von Selbstverliebtheit strotzend wie sonst“ gewesen, „sondern nervös, kleinlaut, eingeschüchtert“. „Hoffentlich“, fiebert Kastein, „hat der Präsident in dem Moment gespürt, dass die Trump-Methode beim Coronavirus nicht funktioniert. All das Über- und Untertreiben, all die Lügen und falschen Schuldzuweisungen haben den Vormarsch des Virus nicht gestoppt.“ 

Julia Kastein scheint dem Virus die Daumen zu drücken. Was Hillary nicht gelang, soll Corona schaffen.

Erschienen auf der Achse des Guten...