Der Euro - wirklich eine Frage von Krieg und Frieden in Europa?

von Thomas Heck...

Dieser Tage ist es wieder besonders schlimm. Ist es die Angst vor dem Euro oder die Angst vor dem Ende des Euros? So sicher scheinen sich die Protagonisten aus Politik und Wirtschaft selber nicht mehr zu sein, ist diese Frage selbst unter rein volkswirtschaftlichen Parametern nicht eindeutig zu beantworten. Zudem stoßen hier politische Realitäten und volkswirtschaftliche Notwendigkeiten so brutal aufeinander, dass eine wertfreie Diskussion gar nicht mehr möglich ist. Eine Merkelsche Alternativlosigkeit in der Betrachtung der Problematik hat eine Diskussion über die Zukunft des Euros von vornherein unmöglich gemacht. Das Volk, ob der Komplexität überfordert, weiß nicht, was es von der Diskussion halten soll und ist stark verunsichert. Es sieht, dass die Politik nur noch reagiert und das Geschehen nicht mehr aktiv steuert. Allein dieser Umstand ist Gift für jede Währung. Es fehlt Vertrauen, doch Vertrauen ist die Basis einer jeden stabilen Währung. Und dem deutschen Sparer dämmert langsam, dass auch ihm das Schicksal eines Zyprioten blühen kann und seine Spareinlagen eben nicht so sicher sind, wie es deutsche Politiker immer wieder öffentlichkeitswirksam propagieren.

Doch schauen wir uns die Tatsachen an. Der Euro war aus der Sicht vieler Experten von Anfang an eine Totgeburt. Nationen mit traditionell eher schwachen Volkswirtschaften, wie Italien, Spanien, Portugal und auch Griechenland wurden zusammen mit Ländern wie z.B. Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten in eine Währung gepresst, was eigentlich nicht funktionieren konnte. Die südlichen Euro-Länder konnten in Zeiten vor dem Euro durch Abwertungen ihrer Währungen mit den wirtschaftlich starken nördlichen Euro-Ländern mithalten, auch wenn sie teilweise nur als Lieferant von Obst und Gemüse taugten und als preiswertes Urlaubsland ihre Nische gefunden hatten. Doch falsch verstandener Nationalstolz verbat ein Nein zur Währungsunion. Im Falle von Griechenland wurde sogar in volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen derart dreist betrogen, um die Konvergenzkriterien zur Aufnahme in den Euro zu erfüllen, dass dieser Umstand sogar Studenten der Volkswirtschaft in den ersten Semestern hätte auffallen müssen.

Doch letztlich haben sich die Südländer mit dem Beitritt zur Euro-Zone selbst geschadet und versuchen nun, auf mannigfaltige Art und Weise die Nordländer zur Kasse zu bitten. Wer ernsthaft meint, dass Griechenland oder Zypern mit der Gewährung weiterer Kredite zu helfen ist, dem ist selbst nicht zu helfen, denn man verlagert das Problem auf kommenden Generationen. Doch unsere Politiker handeln nach der Maxime, dass nicht sein kann, was nicht sein darf und machen den Fortbestand des Euros zu einer Frage von Krieg und Frieden in Europa. Wenn ich jedoch in jüngsten Umfragen lese, wie schlecht der Ruf der Deutschen in Europa ist, ich selbst ehrlich darüber nachdenke, wie ich persönlich Griechenland und Zypern betrachte, dann bin ich mir nicht mehr sicher, ob das zwanghafte und verbissene Festhalten am Euro die Konfliktgefahr in Europa nicht eher erhöht als vermindert.

Dem deutschen Steuerzahler ist ebenfalls nicht zu vermitteln, dass er für die Schulden anderer Länder aufkommen soll, auch wenn gerne behauptet wird, Deutschland trägt an der Krise eine große Verantwortung. Mir konnte noch keiner erklären, wieso ich an der griechischen Staatsverschuldung, an griechischer Korruption, am Unvermögen der griechischen Finanzbehörden zur Steuereintreibung mitschuldig bin und ich dafür haften soll. Im Übrigen ein klarer Rechtsbruch. Es ist auch der demokratischen Tradition in Deutschland geschuldet, dass der vorhandene Unmut und ein gewisses Rumoren in der Bevölkerung nicht zum Erstarken radikaler Parteien geführt hat. Und so sollte es auch bleiben. Doch dann muss die Politik anfangen zu reagieren.

Fakt ist, dass niemand klar sagen kann, was im Falle eines Ausstiegs aus dem Euro und eine Rückkehr zu nationalen Währungen passieren würde. Frieden und gute Beziehungen zu den Ländern in Europa gab es auch schon vor dem Euro. Die südlichen Euro-Länder sollten stolz und selbstbewusst zu Ihrer Drachme, zu Ihren Peseten und zu Ihrer Lira zurückkehren um so ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit in Europa wieder herstellen zu können. Die daraus resultierende Mehrbeschäftigung würde zu erhöhten Steuereinnahmen führen, genau dass, was diese Länder brauchen, um ihre öffentlichen Haushalte zu konsolidieren. Man stelle sich nur vor, diese Länder würden in das Geschäft der regenerativen Energieformen über Solarenergie einsteigen und würden der Eckpfeiler einer europäischen Stromversorgung werden.

Auch für Deutschland wünsche ich mir eine wertfreie Diskussion über die Zukunft des Euros. Und wenn am Ende eine Entscheidung gegen den Euro und für die Deutsche Mark steht, so ist dies sicher keine Frage von Krieg und Frieden in Europa, sondern es sollte eine Entscheidung aus rein wirtschaftlichen Überlegungen sein. Europa könnte sich dann wieder um das kümmern, was wichtig ist, ohne Milliarden für Rettungsschirme, sowie Zins und Tilgung von Schulden ausgeben zu müssen, eine gigantische Geldvernichtung biblischen Ausmaßes. Vielleicht wäre es danach möglich, wieder als Deutscher nach Griechenland reisen zu können, ohne die eigene Kanzlerin mit Hakenkreuz und Hitler-Bärtchen sehen zu müssen. Das hat sie nicht verdient und ich sicher auch nicht.

Zypern und keine Ende

von Thomas Heck...

Wie Zypern in die Krise geraten ist, weiß man doch seit Jahrzehnten und alle tun jetzt überrascht. Mit hohen Zinsen und Steuervergünstigungen bis hin zu steuerfreien Kapitalerträgen lockten und locken zypriotische Banken ausländische "Investoren" (um es diplomatisch zu formulieren). Letztlich begünstigten sie Geldwäsche und schufen so ein überdimensioniertes Bankensystem - bis es nunmehr schiefgegangen ist. Mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit wollen nun die Zyprioten, so wie die Griechen, aus dieser Misere befreit werden und wie immer soll Europa und mithin der deutsche Steuerzahler dafür gerade stehen. Die Kalkulation der zypriotischen Regierung und das Parlamentes ist nun, dass wie im Falle Griechenland der Schaden für die Eurozone durch einen Zusammenbruch Zyperns so groß wäre, dass ein Erhalt systemimmanent ist. Sie zocken und spekulieren darauf. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Die aktuelle Zockerei des Parlaments auf dem Rücken der europäischen Steuerzahler ist eine Gefahr für den europäischen Zusammenhalt, denn dem deutschen Steuerzahler ist eben nicht mehr zu vermitteln, warum ein Staat wie Zypern 7 Mrd. € Hilfen soll, dass hat schon im Falle Griechenland keiner verstanden. Zypern ist in der Eurozone seitens der Politiker erwünscht, aber notwendig ist es nicht, und eine Gefahr für die Eurozone ist ein Ausstieg auch nicht.

Dass das Rettungsangebot Europas, an sich großzügig, aber doch dummdreist angeboten und verkauft, letztlich Ängste bei europäischen Steuerzahlern auslöste, ist dem Umstand geschuldet, dass eine Quasi-Enteignung des zypriotischen und ausländisches Anlegers gefordert wurde. Wer jetzt noch meint, dies wäre in Deutschland unmöglich, ist naiv. Bei uns heißt das Gespenst Vermögenssteuer, die bei bestimmten politischen Konstellationen so sicher wie das Amen in der Kirche ist. Fakt ist nämlich auch, dass die Einlagen in Zypern die Krise lösen könnten, doch dies wäre eine 100%ige Enteignung der Anleger. Unter diesem Gesichtspunkt im Zusammenhang mit dem Angebot der EU von einem finanziellen Völkermord zu reden ist eine Frechheit, da 90% der Vermögen erhalten bleiben würden. Es bleibt nur zu hoffen, dass EU und Bundesregierung standhaft bleiben und sich nicht von Zypern erpressen lassen.

Viel wichtiger sind auch die grundsätzlichen Fragen des Euro an sich. Wenn der Euro als Stabilitätsfaktor für Europa angepriesen wird und kolportiert wird, der Euro verhindert Kriege in Europa, so stelle ich die These auf, dass die Einführung des Euros in Ländern mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft letztlich zu Krisen, Konflikten und Unverständnis geführt hat. Wer wie in Griechenland und nun in Zypern die Deutschen an den Pranger gestellt sieht, als hätten wir die Krise verursacht, muß mir noch erklären, worin die friedensstiftende Wirkung des Euros liegt, ich sehe sie nicht. Europa hat auch mit unterschiedlichen Währungen funktioniert, ich behaupte, besser also heute. Mit einer eigenen Währung und einer billigen Drachme würde es Griechenland heute besser gehen. Deutschland exportiert in Nicht-Euroländer heute erheblich mehr, als vor Einführung des Euros. Der Handel mit Eurozone ist auf ähnlichen Niveau geblieben, er stagniert. Dass punktuell für spezifische Branchen der Euro Vorteile bringt, sei unbestritten. Für die gesamte Volkswirtschaft sehe ich das differenzierter und die Folgekosten durch Rettungsschirm und Hilfen für marode Euroländer kaum abzuschätzen. Optimismus kann man da kaum verbreiten, er ist auch nicht angezeigt.

Zypern - ein Modell für Deutschland?

von Thomas Heck...

Der deutsche Sparer wird sich heute morgen verwundert die Augen gerieben haben, als er beim Frühstück in der Morgenzeitung las, dass Sparer, die Einlagen bei zypriotischen Banken halten, an der Bankenkrise und dem drohenden Staatsbankrott Zyperns faktisch durch Enteignung ihrer Spareinlagen beteiligt werden. Dazu wurden sämtliche Guthaben von in- und ausländischen Sparern eingefroren, um ein Abziehen der Gelder zu verhindern. Anleger mit Einlagen bis 100.000 € werden einmalig zu 6,75% zur Kasse gebeten. Anleger mit mehr als 100.000 € sogar mit 9,9% einmalig. 

Die Forderung einer einmaligen Abgabe auf Sparguthaben kam wohl in erster Linie aus Deutschland, welches sicher nicht alleine die finanziellen Risiken Zyperns tragen wollte. Bei Griechenland war man da noch nachsichtiger. Nun stellt sich der Deutsche besorgt die Frage, wie sicher eigene Spareinlagen in Deutschland sind und ob diese im Falle es Staatsbankrotts der deutschen Staates dem begehrlichen Blick des deutschen Finanzministers entzogen sind. Und da kann man ganz klar sagen: Keine Ahnung. Klar ist nur, dass das Geldvermögen der Deutschen mit ca. 5 Billionen Euro die Staatsverschuldung von aktuell 2,167 Billionen Euro bei weitem überschreitet. Es ist nicht auszuschließen, dass künftige Regierungen, diese Begehrlichkeiten in Gesetzesform ausdrücken werden. 

Die politische Diskussion unter dem Deckmantel Umverteilung zielt in diese Richtung und wie diese Umverteilung praktisch aussehen soll, vermag keiner vorhersehen. Wichtig ist nur, dass sich auch der deutsche Anleger mit diesem Thema beschäftigt und sich an Diskussionen beteiligt. Und wenn es wieder einmal dem vermeintlich Reichen an den Kragen gehen soll und die wachsende Einkommensschere beklagt wird, dann sollten wir alle innehalten und den Zyprioten gedenken, deren Erspartes heute einer verfehlten Schuldenpolitik geopfert wurde. Es bleibt zu hoffen, dass auch künftige Regierungen Privateigentum respektieren werden. Ich bin da nicht so optimistisch.