von Thomas Heck...
Berlin ist, wenn nüscht looft... hier läuft keine demokratische Wahl und die Sirenen heulen auch nicht, weil sie nicht aufgebaut und angeschlossen wurden. Berlin ist so lost... 2 Jahre Vorbereitungszeit und 2,4 Mio. Euro haben für diese rot-rot-grün-stasirot-versiffte Drecksstadt nicht gereicht. Es ist an der Zeit, dass der Wähler diese rot-grün-stasirote Bande aus dem Roten Rathaus jagt. Und zwar endgültig.
Als politische Verantwortliche wird die Regierende Bürgermeistern Franziska Giffey, die ja nach dem Wahldebakel vom letzten Jahr ohnehin ohne jegliche demokratische Legitimation im Roten Rathaus sitzt, sicher nicht zurücktreten. Ganz im Gegenteil. Auch Franziska Giffey:
Am bundesweiten „Warntag“ an diesem Donnerstag wird es in Berlin noch keinen Probealarm mit Sirenen geben. Der Senat entschuldigt sich: Von den 400 Sirenen, die bis Ende des Jahres aufgebaut werden sollten, stünden erst sehr wenige zur Verfügung. Und die könnten nicht ausgelöst werden, weil die Technik für die Anbindung an das Modulare Warnsystem vom Bund entwickelt werde und noch nicht betriebsbereit sei. In Brandenburg soll es laut Innenministerium dagegen besser laufen.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte am vergangenen Montag im Innenausschuss eingeräumt: „Das läuft nicht so, wie ich mir das vorstelle, das sage ich hier ganz offen.“ Die beauftragte Firma habe Probleme mit den Standorten und der Statik. Es gehe um die Sicherheit, dass die Sirenen nicht beim nächsten Sturm heruntergeweht werden, sagte Spranger. Dafür sei die Firma zuständig, nun werde der entsprechende Vertrag überprüft.
Nach den bundesweit desaströsen Erfahrungen beim Warntag im September 2020 hatte der Bund beschlossen, ein Förderprogramm zur Stärkung des Sirenennetzes aufzulegen und den Länden dafür Millionensummen überwiesen. Die Sirenen sollen die Menschen dazu bewegen, sich über Radio, Fernsehen oder Internet zu informieren, was denn los ist, oder ihre Warn-Apps Katwarn beziehungsweise Nina beachten.
Die Test-Warnungen um 11 Uhr gehen in Berlin, das seine staatlichen Sirenen in den 1990er Jahren abgeschafft hatte, also vor allem über Radio und Fernsehen, Mobilfunknetze und digitale Anzeigetafeln im Stadtgebiet raus. Auf Handys empfängt man die Warnungen über die Warn-Apps Nina und Katwarn.
Einige Mobilfunkanbieter schicken sie auch per SMS an die Telefone, ohne dass der Nutzer eine entsprechende App haben muss. Bei dem System werden Nachrichten wie Rundfunksignale per „Cell Broadcast“ an alle kompatiblen Geräte geschickt, die in einer Zelle eingebucht sind.
Die Testmeldungen werden vom Bund zentral ausgelöst, um die Funktionsfähigkeit der in Deutschland ansteuerbaren Informationskanäle zu prüfen. Bei den Sirenen soll es einen an- und abschwellenden Heulton geben. Die Entwarnung durch einen einminütigen Dauerton ist für 11.45 Uhr vorgesehen.
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) rechnet damit, dass der bundesweite Warntag am 8. Dezember erfolgreicher als vor zwei Jahren abläuft. „Es wird diesmal deutlich besser sein, aber auch nicht alles hundertprozentig klappen. Man macht solche Tests, um auch zu erkennen, wo was nicht funktioniert.“
In Brandenburgs Kommunen sind die vorgesehenen Sirenen erst zum Teil montiert, so hat zum Beispiel Zossen noch keine. Allerdings gebe es mit noch vorhandenen Geräten ein Vielfaches mehr als in Berlin, meldet Stübgens Ministerium – 2400 Stück. Die Landeshauptstadt Potsdam kündigte an, dass 19 neue Sirenen bis Ende 2023 aufgebaut würden. Bis 2025 sollen weitere 15 dazukommen.
Stübgen forderte die Bundesregierung auf, ihr Förderprogramm für Sirenen zu verlängern und auch nach 2022 Mittel bereitzustellen. Bislang wurde in Brandenburg über den Bund die Errichtung von 191 elektrischen Sirenen gefördert. Mit Stand 1. Dezember seien davon 42 Sirenen installiert und einsatzbereit.
Die tatsächliche Fertigstellung aller neuen Sirenen für insgesamt 2,4 Millionen Euro werde erst bis Ende 2023 umgesetzt sein, hieß es. Bei den neuen Geräten soll es möglich sein, sie auch bei einem Stromausfall nutzen zu können. Zudem werden bestehende Sirenen mit Landesmitteln aufgerüstet.
Beim ersten bundesweiten Warntag 2020 war einiges schief gelaufen. Unter anderem kam die Meldung der Warn-Apps Nina und Katwarn erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an. Wäre es ein Ernstfall gewesen, hätten viele Bürger nichts mitbekommen.
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