von Thomas Heck...
Über das Verhalten einer SPD nach der krachenden Wahlniederlage vom Wochenende hatten wir gestern schon geschrieben. Doch es kommt noch schlimmer. Denn es wurde nicht nur gelogen, dass sich sozialdemokratischen Balken bogen, eigene Verantwortlichkeiten und Mittäterschaften wurden schlichtweg unterschlagen. Und so beweist sich, die SPD ist und bleibt eine Partei der Niedertracht, der es nur um die eigenen Pfründe geht.
Neue Widersprüche im Masken-Zoff zwischen der SPD und Gesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU)!
Die SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans (68) und Saskia Esken (59) werfen Spahn vor, dass er bewusst „absolut untaugliche“ Masken an Arbeitslose und Behinderte verteilen wollte und fordern Spahn zum Rücktritt auf.
Spahn widerspricht und erklärt, dass die diskutierten Masken vor Corona-Infektionen schützen, auch wenn sie kein erweitertes Prüfverfahren für den Arbeitsschutz durchlaufen haben.
JETZT wird klar: Die Masken, die von der SPD-Spitze nun als „absolut untauglich“ bezeichnet werden, wurden mit Zustimmung der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen!
▶ Konkret geht es um Schutzmasken mit sogenannter CPI-Prüfnorm, die also zum Infektionsschutz taugen und den Prüfstandards des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und dem TÜV Nord entsprechen.
Masken der CPI-Prüfnorm sind auch explizit für die nationale Pandemiereserve („Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“) vorgesehen – so steht es im Infektionsschutzgesetz, das von der SPD mitverhandelt und mit verabschiedet wurde.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) zeigte sich am Montag im CDU-Präsidium über die SPD-Spitze verwundert und erklärte, dass die Masken „mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen“ worden seien.
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Bizarr: Das Bundesarbeitsministerium von Hubertus Heil lobt die Pandemiereserve auf der eigenen Website als „Maskenbestand“, der „die Versorgung der Bevölkerung sicherstellt“. Aber auf BILD-Anfrage erklärte das Arbeitsministerium: „Ohne die Prüfschritte Temperaturkonditionierung und Gebrauchssimulation ist eine verlässliche Aussage zur Sicherheit der Masken nicht möglich.“
Diese Schritte bescheinigen Masken, für den „Arbeitsschutz“ zu taugen. CPI-Masken, die Heil für die nationale Pandemiereserve für gut genug befindet, durchlaufen den Prüfschritt Temperaturkonditionierung nicht.
Am Montag hatte Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert (61) erklärt: In der Bundesregierung herrsche „Einvernehmen“ über die Tauglichkeit dieser Masken „für Infektionsschutzzwecke“.
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