von Thomas Heck...
Ja, Ursula von der Leyen kann Europa. Das hat sie schon in ihren Verwendungen in Deutschland bewiesen, wo sie Steuergelder in noch nicht bekannten Ausmaße versenkte. Fünf Millionen Euro soll das Verteidigungsministerium für ein Flüchtlingsprojekt ausgegeben haben, das am Ende zwei Syrern half, einen festen Job zu finden. Ein Bericht des Bundesrechnungshofs kritisiert die Bundeswehr scharf.
Es sei ein Herzensprojekt von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gewesen: Der Bundesrechnungshof zieht laut einem „Spiegel“-Bericht eine vernichtende Bilanz über ein Bundeswehr-Programm für syrische Flüchtlinge. In einem vertraulichen Bericht, aus dem das Nachrichtenmagazin zitiert, nannten die Prüfer die vierwöchigen Schnupperkurse „unwirtschaftlich“ und „unwirksam“.
217 Migranten hätten in den Jahren 2016 und 2017 die Kurse zu Technik, Handwerk und Sanitätswesen gesucht. Fünf Millionen Euro hätte das gekostet, also 23.000 Euro pro Teilnehmer. Vergleichsangebote der Arbeitsagentur riefen 1800 Euro pro Teilnehmer auf. Nur zwei der 217 Syrer hätten laut dem Bericht einen festen Job gefunden.
Der Bundesrechnungshof führe die hohen Kosten auf Planungsfehler zurück. Das Deutsch der Syrer sei schlechter gewesen als angenommen. Kosten der Dolmetscher: 900.000 Euro. Für die beteiligten Soldaten seien 2,4 Millionen Euro Personalkosten angefallen. 2016 hätte es eine „Mehr-als-1-zu-1-Betreuung“ gegeben.
Es sei ein Herzensprojekt von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gewesen: Der Bundesrechnungshof zieht laut einem „Spiegel“-Bericht eine vernichtende Bilanz über ein Bundeswehr-Programm für syrische Flüchtlinge. In einem vertraulichen Bericht, aus dem das Nachrichtenmagazin zitiert, nannten die Prüfer die vierwöchigen Schnupperkurse „unwirtschaftlich“ und „unwirksam“.
217 Migranten hätten in den Jahren 2016 und 2017 die Kurse zu Technik, Handwerk und Sanitätswesen gesucht. Fünf Millionen Euro hätte das gekostet, also 23.000 Euro pro Teilnehmer. Vergleichsangebote der Arbeitsagentur riefen 1800 Euro pro Teilnehmer auf. Nur zwei der 217 Syrer hätten laut dem Bericht einen festen Job gefunden.
Der Bundesrechnungshof führe die hohen Kosten auf Planungsfehler zurück. Das Deutsch der Syrer sei schlechter gewesen als angenommen. Kosten der Dolmetscher: 900.000 Euro. Für die beteiligten Soldaten seien 2,4 Millionen Euro Personalkosten angefallen. 2016 hätte es eine „Mehr-als-1-zu-1-Betreuung“ gegeben.
In Oldenburg sei zudem für über 500.000 Euro neues Werkzeug angeschafft worden, dass die Syrer aus Sicherheitsgründen nicht hätten benutzen dürfen. Eine Lachnummer, wo die Truppe auf Waschbürsten für Panzer jahrelang warten muss. In Meppen seien die Teilnehmer täglich per Leibesvisitation und von Sprengstoffhunden kontrolliert worden. Sicherheit geht halt vor.
Schon 2016 hätte eine Bundeswehr-interne Untersuchung wegen „ungesunder Kosten-Nutzen-Relation“ einen Abbruch des Programms gefordert – vergebens. Man stelle sich nur vor, was man mit diesem Geld vor Ort, also in Afrika hätte bewerkstelligen können.
Schon 2016 hätte eine Bundeswehr-interne Untersuchung wegen „ungesunder Kosten-Nutzen-Relation“ einen Abbruch des Programms gefordert – vergebens. Man stelle sich nur vor, was man mit diesem Geld vor Ort, also in Afrika hätte bewerkstelligen können.
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