Der Irrsinn im Mittelmeer geht weiter..

von Thomas Heck...

Wenn man den Artikel im FOCUS aufmerksam liest wird deutlich, was sich im Mittelmeer wirklich abspielt: Unter dem Deckmäntelchen von angeblicher „Seenotrettung“ begeben sich tausende illegaler Migranten nach Europa. Das Ziel ist ausschließlich Deutschland, wo das spendable Sozialsystem lockt und eine dümmliche Regierung und eine noch viel dümmlichere Bevölkerung bereitwillig die ganze Party finanziert. „Schiffbrüchige“ gibt es dort nicht, nur illegale Migranten, die mit einem überfüllten Schlauchboot nicht einmal außer Sichtweite der nordafrikanischen Küste tuckern müssen, um von den kriminellen NGO-Schleppern eingesammelt und ins gelobte Land gebracht zu werden. Mit einem Außenbordmotor, ausgestattet mit Treibstoff für nicht mal 100 km, die die Reise ins gelobte Europa nicht einmal theoretisch schaffen könnten, ist die "Seenotrettung" fest einkalkuliert und somit finaler Bestandteil des gesamten Schleppvorgangs. Alle wissen das.

Nicht auszudenken, wenn die „Schiffbrüchigen“ nach Tunesien gebracht werden sollen: das ist nicht der Sinn der Sache und würde das Geschäftsmodell der Schlepper zum Erliegen bringen... Die „Rettungsschiffe“, finanziert und bemannt von kriminellen deutschen Refugees-welcome-Sekten, müssten sofort beschlagnahmt und die Besatzungen ein empfindliches Verfahren wegen Beihilfe und Anstiftung zum illegalen Grenzübertritt ausgesetzt werden. Das würde wirklich Menschenleben retten...

So schreibt der FOCUS:

Dutzende Migranten sitzen weiterhin auf dem Mittelmeer vor der Küste Tunesiens fest. Die "Sarost 5" hatte die Geflüchteten am 13. Juli von einem Schlauchboot gerettet, dem der Treibstoff ausgegangen war. Die Menschen an Bord des Versorgungsschiffes seien zunehmend erschöpft, sagte Monji Selim, ein Mitarbeiter des tunesischen Roten Halbmond, am Montag. 

"Wir haben ein Problem, das es so noch nicht gab", sagte Selim. "Die Migranten sind in der Such- und Rettungszone Maltas gerettet worden, aber ihnen wurde nicht erlaubt, in Zarzis einzulaufen." Die Behörden von Tunesien und Malta schieben sich in dem Fall die Verantwortung zu. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Tunis hatte vergangene Woche gesagt, die Rettung habe im Verantwortungsbereich Maltas stattgefunden. Die maltesische Regierung meldete sich am Freitag zu Wort: Eine Ausschiffung müsse am nächstgelegenen sicheren Ort geschehen. Dieser liege in diesem Fall in Tunesien.

Der Kapitän des Bootes habe es Helfern und Ärzten verboten, an Bord zu gehen, solange das Schiff nicht in Zarzis anlegen dürfe, sagte Selim. Hilfsorganisationen berichteten, einige der etwa 40 Migranten lehnten es aber ab, in Tunesien an Land zu gehen, weil sie viel Geld an Schlepper bezahlt hätten, um nach Europa gebracht zu werden.

Libyen-Einsatz der EU geht weiter - Deutsches Schiff verlässt Hafen

Der in der Flüchtlingskrise gestartete EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird derweil vorerst fortgesetzt. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, stach das deutsche Bundeswehrschiff "Mosel" am Montag nach einem entsprechenden EU-Einsatzbefehl wieder in See.

Es hatte zuletzt länger als geplant im Hafen von Souda an der Küste der griechischen Insel Kreta gelegen. Grund waren Drohungen der italienischen Regierung, am Rande des Einsatzes gegen Schleuserkriminalität gerettete Migranten nicht mehr in Italien aufzunehmen. Genau dies sehen die Einsatzregeln für die Operation "Sophia" aber bislang vor.

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin am Freitag nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

"Sophia" rettete bisher 49.000 Leben

In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz bereits seit längerem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49.000.

Bis zur angekündigten Neuausrichtung der EU-Strategie hat sich Italien jedoch bereiterklärt, weiterhin von "Sophia" gerettete Menschen aufzunehmen. Das verkündete der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi am Montag nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin.

Seenotrettung "völkerrechtliche Verpflichtung für jeden Seemann"

Wie die neue Strategie im Umgang mit geretteten Migranten aussehen könnte, ist noch unklar. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass sie künftig in der EU verteilt werden. Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschließlich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten gerettet haben.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministerium in Berlin sagte am Montag, Ziel der Operation Sophia sei der Kampf gegen Schleuser und die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Die Rettung von Menschen aus Seenot sei aber nicht ausgeschlossen und bleibe eine "völkerrechtliche Verpflichtung für jeden Seemann". Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte in Brüssel: "Die Operation "Sophia" setzt ihren Auftrag in allen Aspekten fort."

EU-Schiffe kreuzen nicht mehr vor Küstenorten

Unklar blieb allerdings, inwieweit die Einsatzführung die beteiligten Schiffe noch in Seegebiete lotst, in denen mit Rettungseisätzen zu rechnen ist. Bereits in den letzten Wochen und Monaten wurden im Rahmen der Operation deutlich weniger Migranten gerettet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres - der deutsche Tender "Mosel" musste beispielsweise seit dem Beginn seiner Einsatzzeit Anfang Mai noch kein einziges Mal Schiffbrüchige aufnehmen.

Nach Angaben aus Brüsseler Militärkreisen liegt das vor allem daran, dass die EU-Schiffe nicht mehr so nah vor den Küstenorten kreuzen, in den Migranten von Schleuserbanden in Schlauchboote gesetzt werden. Die Einsatzführung wolle damit erreichen, dass mögliche Rettungseinsätze von der libyschen Küstenwache organisiert werden, die Migranten dann zurück nach Libyen und nicht nach Italien bringt, heißt es zur Erklärung.