von Thomas Heck...
Bei Anne Will liefern sich zwei Mediziner eine grenzwertige Grenzwert-Debatte und zeigten überdeutlich, dass dieses Thema noch lange nicht durch ist. An eine schnelle Änderung der EU-weiten Richtlinien glaubt nicht einmal der Vertreter des Bundesverkehrsministeriums. Die Debatte um die Gefahren von Feinstaub sorgt nun auch für Streit in der Regierung. Verkehrsminister Scheuer will die Grenzwerte in Frage stellen, Umweltministern Schulze stellt sich dagegen. Hier geht es schon lange nicht mehr um Fakten. Emotionen und die politische Agenda treiben Autofahrer und Steuerzahler gnadenlos vor sich her.
Wen interessiert da noch, dass die Luft so sauber ist, wie nie zuvor. Smogtage, wie ich sie noch von vor 20 Jahren kannte, gibt es schlichtweg nicht mehr. Wen interessiert da noch, dass die "schmutzigen" Diesel auch künftig bei unseren Nachbarn fahren werden.
Autoabgase schaden nicht nur den Atemwegen, sie erhitzen ganz offensichtlich auch die Gemüter. Wobei das mit den Atemwegen nicht mehr unumstößlich scheint, zumindest im Hinblick auf die kritische Menge an Stickoxiden und Feinstaub. Seit mehr als 100 Lungenfachärzte eine extrem einseitige Auswertung der vorliegenden Studien beklagt und Zweifel an der Berechtigung niedriger Grenzwerte geäußert haben, kommt die Debatte nicht mehr zur Ruhe. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU hat die Steilvorlage dankend angenommen und bereits Konsequenzen gefordert.
Dass sich ausgerechnet Mediziner über strenge Richtlinien beschweren, überrascht. Schließlich gelten diese als Versuch, die Bürger vor gesundheitlichen Folgen zu schützen, besonders jene, die am gefährdetsten sind, also Alte, Kinder und Vorerkrankte. Tatsächlich regt sich in internationalen Forscherkreisen auch massiver Widerstand gegen das Papier.
Dieter Köhler, der federführende Autor hinter der umstrittenen Veröffentlichung, verteidigte in Anne Wills Sendung „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig?“ seinen Vorstoß.
Sie sind ein wissenschaftlicher Exot
Der ehemalige Präsident der Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. warf den Vertretern der Mehrheitsmeinung einen Mangel an Plausibilität vor. „Es gibt wesentliche Gründe dagegen, die überhaupt nicht diskutiert werden“, beanstandete der Facharzt für Lungenheilkunde. Zudem seien manche Wissenschaftler nicht unabhängig, „weil sie natürlich im Laufe der Jahre sehr viel Forschungsgelder bekommen haben“.
„Ich bin eigentlich vom Herzen Alt-Grüner, aber das schließt nicht aus, dass man als kritischer Rationalist bestimmte Tatsachen akzeptieren muss. Und NO ist ja nun in diesen Grenzwerten überhaupt nicht plausibel“, so Köhler.
Bei Anne Will liefern sich zwei Mediziner eine grenzwertige Grenzwert-Debatte und zeigten überdeutlich, dass dieses Thema noch lange nicht durch ist. An eine schnelle Änderung der EU-weiten Richtlinien glaubt nicht einmal der Vertreter des Bundesverkehrsministeriums. Die Debatte um die Gefahren von Feinstaub sorgt nun auch für Streit in der Regierung. Verkehrsminister Scheuer will die Grenzwerte in Frage stellen, Umweltministern Schulze stellt sich dagegen. Hier geht es schon lange nicht mehr um Fakten. Emotionen und die politische Agenda treiben Autofahrer und Steuerzahler gnadenlos vor sich her.
Wen interessiert da noch, dass die Luft so sauber ist, wie nie zuvor. Smogtage, wie ich sie noch von vor 20 Jahren kannte, gibt es schlichtweg nicht mehr. Wen interessiert da noch, dass die "schmutzigen" Diesel auch künftig bei unseren Nachbarn fahren werden.
Autoabgase schaden nicht nur den Atemwegen, sie erhitzen ganz offensichtlich auch die Gemüter. Wobei das mit den Atemwegen nicht mehr unumstößlich scheint, zumindest im Hinblick auf die kritische Menge an Stickoxiden und Feinstaub. Seit mehr als 100 Lungenfachärzte eine extrem einseitige Auswertung der vorliegenden Studien beklagt und Zweifel an der Berechtigung niedriger Grenzwerte geäußert haben, kommt die Debatte nicht mehr zur Ruhe. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU hat die Steilvorlage dankend angenommen und bereits Konsequenzen gefordert.
Dass sich ausgerechnet Mediziner über strenge Richtlinien beschweren, überrascht. Schließlich gelten diese als Versuch, die Bürger vor gesundheitlichen Folgen zu schützen, besonders jene, die am gefährdetsten sind, also Alte, Kinder und Vorerkrankte. Tatsächlich regt sich in internationalen Forscherkreisen auch massiver Widerstand gegen das Papier.
Dieter Köhler, der federführende Autor hinter der umstrittenen Veröffentlichung, verteidigte in Anne Wills Sendung „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig?“ seinen Vorstoß.
Sie sind ein wissenschaftlicher Exot
Der ehemalige Präsident der Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. warf den Vertretern der Mehrheitsmeinung einen Mangel an Plausibilität vor. „Es gibt wesentliche Gründe dagegen, die überhaupt nicht diskutiert werden“, beanstandete der Facharzt für Lungenheilkunde. Zudem seien manche Wissenschaftler nicht unabhängig, „weil sie natürlich im Laufe der Jahre sehr viel Forschungsgelder bekommen haben“.
„Ich bin eigentlich vom Herzen Alt-Grüner, aber das schließt nicht aus, dass man als kritischer Rationalist bestimmte Tatsachen akzeptieren muss. Und NO ist ja nun in diesen Grenzwerten überhaupt nicht plausibel“, so Köhler.
Den Umweltmediziner Heinz-Erich Wichmann, der an der Ausarbeitung der Empfehlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beteiligt war, brachte Köhler mit seinen Äußerungen in Rage. Es werde zwar vonseiten der WHO seit Jahren an einer Neubewertung gearbeitet, zu Lockerungen bei den Grenzwerten könne es nach Aussage beteiligter Forscher aber schon deshalb nicht kommen, weil die Evidenz für den gesundheitlichen Schaden im Laufe der letzten Jahre zugenommen habe. Bei den Feinstaubwerten rechnete der ehemalige Direktor des Instituts für Epidemiologie am Helmholtz Zentrum München sogar mit Verschärfungen.
Vor diesem Hintergrund hatte Wichmann für seinen Mitdiskutanten Köhler klare Worte übrig: „Sie sind ein wissenschaftlicher Exot, denn solchen Unfug werden sie von niemandem, der sich ernsthaft mit solchen Fragen beschäftigt, unterschrieben bekommen.“
CDU-Kritik an Grünen
Auch ansonsten lieferten sich die beiden Mediziner einen grenzwertigen Grenzwertstreit, in dem es mindestens so sehr um persönliche Eitelkeiten wie um Sachfragen ging. Dagegen wirkten die Politiker in der Talkrunde geradezu zurückhaltend.
So warf der Christdemokrat Steffen Bilger Grünen-Chefin Annalena Baerbock zwar vor, ihre Partei versuche jede Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Schadstoffgrenzwerten abzuwürgen und stelle unliebsame Wissenschaftler in die „Reichsbürgerecke“.
Vor diesem Hintergrund hatte Wichmann für seinen Mitdiskutanten Köhler klare Worte übrig: „Sie sind ein wissenschaftlicher Exot, denn solchen Unfug werden sie von niemandem, der sich ernsthaft mit solchen Fragen beschäftigt, unterschrieben bekommen.“
CDU-Kritik an Grünen
Auch ansonsten lieferten sich die beiden Mediziner einen grenzwertigen Grenzwertstreit, in dem es mindestens so sehr um persönliche Eitelkeiten wie um Sachfragen ging. Dagegen wirkten die Politiker in der Talkrunde geradezu zurückhaltend.
So warf der Christdemokrat Steffen Bilger Grünen-Chefin Annalena Baerbock zwar vor, ihre Partei versuche jede Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Schadstoffgrenzwerten abzuwürgen und stelle unliebsame Wissenschaftler in die „Reichsbürgerecke“.
Allerdings musste auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur zugeben: „Es ist geltendes EU-Recht. Ich glaube auch nicht, dass wir es schaffen, dass es sehr schnell geändert wird, weil ja nur Deutschland solche Probleme mit der Umsetzung hat.“
Verantwortlich dafür seien neben dem höheren Diesel-Anteil hierzulande auch andere Messweisen. Seine Hoffnungen richtete Bilger dementsprechend vor allem auf die Überprüfung der Messstellen.
Messmethoden in der Kritik
Ein Punkt, in dem auch die liberale Fahrverbotsgegnerin Judith Skudelny dringenden Nachholbedarf erkannte. „Falsch gemessene Messwerte mit fragwürdigen Grenzwerten zusammen führen niemals zu angemessenen Maßnahmen und schon gar nicht zu angemessenen Fahrverboten.“ Genau das treibe gegenwärtig die Stuttgarter Bürger auf die Straße, sagte die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion angesichts der Proteste in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. „Die Luft ist so sauber wie noch nie, die Menschen werden kalt enteignet“, bemängelte Skudelny.
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock betonte hingegen das immer, überall und für alle geltende Vorsorgeprinzip des Staates. „Deswegen ist es auch wichtig, dass wir an stark belasteten Orten messen“, argumentierte sie. Man könne schließlich nicht von besonders Gefährdeten verlangen, einen Bogen um diese Stellen zu machen.
Scheuer will Feinstaub-Grenzwerte hinterfragen
Verkehrsminister Andreas Scheuer hat Konsequenzen aus der Kritik von mehr als hundert Lungenärzten an den Feinstaub-Grenzwerten angekündigt. Zugleich warf Scheuer der Deutschen Umwelthilfe vor, die deutsche Autoindustrie kaputt machen zu wollen.
Dass dieser allumfassende Schutzanspruch zu einer Bevormundung der Bürger führen könnte, schien Baerbock nicht zu befürchten. Stattdessen betonte sie die Unverhandelbarkeit der bestehenden Grenzwerte und gab der Bundesregierung den Rat, ihre Hausaufgaben zu machen und dafür zu sorgen, „dass die Autos sauberer werden“.
Auch wenn sich die politischen Vertreter nicht so hart angingen wie die beiden anwesenden Wissenschaftler, zeichnete sich kein Konsens ab. Angesichts der vielen auf die ein oder andere Weise betroffenen Bürger dürfte die Diskussion also noch eine Weile anhalten und auch politisch an Schärfe gewinnen. Dass es dennoch erst des schwer einzuordnenden Aufrufs einiger Lungenfachärzte bedurfte, um sie so richtig zu entfachen, ist vielleicht das Merkwürdigste daran. Noch merkwürdiger mutet es an, dass ein dubioser Abmahnverein, die Deutsche Umwelthilfe, die Diskussion bestimmt und immer noch das Haft des Handelns an sich gezogen hat.
Verantwortlich dafür seien neben dem höheren Diesel-Anteil hierzulande auch andere Messweisen. Seine Hoffnungen richtete Bilger dementsprechend vor allem auf die Überprüfung der Messstellen.
Messmethoden in der Kritik
Ein Punkt, in dem auch die liberale Fahrverbotsgegnerin Judith Skudelny dringenden Nachholbedarf erkannte. „Falsch gemessene Messwerte mit fragwürdigen Grenzwerten zusammen führen niemals zu angemessenen Maßnahmen und schon gar nicht zu angemessenen Fahrverboten.“ Genau das treibe gegenwärtig die Stuttgarter Bürger auf die Straße, sagte die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion angesichts der Proteste in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. „Die Luft ist so sauber wie noch nie, die Menschen werden kalt enteignet“, bemängelte Skudelny.
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock betonte hingegen das immer, überall und für alle geltende Vorsorgeprinzip des Staates. „Deswegen ist es auch wichtig, dass wir an stark belasteten Orten messen“, argumentierte sie. Man könne schließlich nicht von besonders Gefährdeten verlangen, einen Bogen um diese Stellen zu machen.
Scheuer will Feinstaub-Grenzwerte hinterfragen
Verkehrsminister Andreas Scheuer hat Konsequenzen aus der Kritik von mehr als hundert Lungenärzten an den Feinstaub-Grenzwerten angekündigt. Zugleich warf Scheuer der Deutschen Umwelthilfe vor, die deutsche Autoindustrie kaputt machen zu wollen.
Dass dieser allumfassende Schutzanspruch zu einer Bevormundung der Bürger führen könnte, schien Baerbock nicht zu befürchten. Stattdessen betonte sie die Unverhandelbarkeit der bestehenden Grenzwerte und gab der Bundesregierung den Rat, ihre Hausaufgaben zu machen und dafür zu sorgen, „dass die Autos sauberer werden“.
Auch wenn sich die politischen Vertreter nicht so hart angingen wie die beiden anwesenden Wissenschaftler, zeichnete sich kein Konsens ab. Angesichts der vielen auf die ein oder andere Weise betroffenen Bürger dürfte die Diskussion also noch eine Weile anhalten und auch politisch an Schärfe gewinnen. Dass es dennoch erst des schwer einzuordnenden Aufrufs einiger Lungenfachärzte bedurfte, um sie so richtig zu entfachen, ist vielleicht das Merkwürdigste daran. Noch merkwürdiger mutet es an, dass ein dubioser Abmahnverein, die Deutsche Umwelthilfe, die Diskussion bestimmt und immer noch das Haft des Handelns an sich gezogen hat.
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