von Thomas Heck...
Merkel scheint sich für Gespräche mit Chemie-Assad in Position zu bringen. Bevor die Friedensbewegten in Deutschland allzu feuchte Höschen bekommen, sollten sich alle vergegenwärtigen, was 12 Jahre Merkel als Kanzlerin mit Deutschland gemacht haben. Deutschland versinkt durch Messerattacken im Blut. Und was Merkel nun dazu qualifizieren soll, nach 8 Jahren Krieg und 400.000 massakrierten Syrern die Vorraussetzungen für Frieden zu schaffen, muss uns auch noch erklärt werden.
Die Bundesregierung erklärt, dass man wohl an Gesprächen mit Syriens Machthaber Baschar al Assad nicht vorbeikommt. Was aufhorchen lässt. Denn wer sollte, wer müsste die dann führen? Nach Lage der Dinge: Bundeskanzlerin Angela Merkel, am besten attachiert von der EU-Außenbeauftragten, der Italienerin Federica Mogherini. Deutschland hat sich nicht am Militärschlag beteiligt, Italien nicht, die EU als Ganzes auch nicht. Und Assad wird mit denen, die den Schlag geführt haben, nicht reden noch gar verhandeln wollen.
Aber, richtig: Der Prozess, der angestoßen werden soll – eine diplomatische Initiative unter Einschluss aller Beteiligten – muss auch den Übergang organisieren von Assad hin zu einer anderen Regierung. Alles andere würde die westliche Glaubwürdigkeit erschüttern. Vor allem aber wegen der Unglaubwürdigkeit der Friedensbeteuerungen Assads ist eine Lösung des Syrien-Konflikts auf Dauer für die Menschen in der Region nur ohne ihn tragbar. Ob ihm das klarzumachen ist?
Bestimmt nicht in einem einzigen Gespräch, und bestimmt nicht ohne Russland, die Saudis und den Iran. Auf die Bundeskanzlerin wartet die größte außenpolitische Herausforderung ihrer Laufbahn – wenn sie die annimmt. Und das wird teuer werden.
Nach Beurteilung ihrer Leistung für Deutschland tippe ich eher auf ein krachendes Scheitern, weitere 8 Jahre Krieg, weitere 400.000 getötete Syrer. Manchmal ist die Zeit für Diplomatie schlichtweg abgelaufen.
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