von Thomas Heck...
Gestern scheint Deutschland in Gefahr gewesen zu sein. Könnte man meinen, wenn man die Berichterstattung über den "AfD-Frauenmarsch" zum Bundeskanzleramt lesen musste. Nun kannte ich viele Teilnehmer der Demonstration persönlich, Nazis waren nicht darunter, aber viele Juden, viele mit Migrationshintergrund, doch das ficht die Medien nicht an. Die Angst, dass die Frauen das Bundeskanzleramt erreichen, muss in Regierungskreisen dermaßen groß gewesen sein, dass die Antifa im Vorfeld zu "kreativen Protest" aufrief.
Ein massives Polizeiaufgebot war jedenfalls nicht in der Lage, sicherzustellen, dass der Marsch zum Bundeskanzleramt ungehindert stattfinden konnte. Die Angst war wohl zu groß, dass während der Berlinale Frauen unter den Schlägen und Steinen der Antifa blutend in den Straßen liegen würden. Da muss das Demonstrationsrecht schon mal zurückstehen.
Erst am Ende kam es doch noch zur Schlussversammlung vor Merkels Hauptquartier, laut Tagesspigel mit 350 Teilnehmern. Insgesamt ein dunkler Tag für die Demokratie und ein fader Beigeschmack, dass eine normale Demonstration von Frauen in Berlin nicht mehr ungestört möglich zu sein scheint, ohne dass die linksfaschistische Antifa mit Unterstützung geneigter Politiker das zu verhindern sucht.
- Christian Ströbele hat retweetet
- Gegen Rassismus und für Feminismus auf der Straße mit @LieblingXhain und @kaddinsky #niun1702 #b1702
- Die AfD will heute u.a. durch #kreuzberg marschieren! Was kann es am trüben Samstag sinnvolleres geben, als diesen rassistischen "Marsch der Frauen" ab 14 Uhr zu verhindern? Mehr Infos und Orte der Gegenkundgebungen: #niun1702 @BerlingegenNazi https://gruene-xhain.de/aufruf-zur-gegendemonstration-nicht-in-unserem-namen-kein-feminismus-ohne-antirassismus/ … [T]
Und so sehen die gefährlichen "Rassisten" und die "Nazis" in Wirklichkeit aus.
Ende gut, alles gut. Dennoch bleibt ein fader Beigeschmack, denn wir haben einen Vorgeschmack dessen gesehen, was dieser Staat künftig unter Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit verstehen wird. Eine vermeintliche politische Elite aus Politikern, Journalisten und linken Protagonisten wird künftig bestimmen, wer für was demonstrieren darf und wem das unter dem Deckmantel der Abwehr von "Hassrede" verweigert wird. Der nächste Schritt werden staatliche Aufmärsche sein. Das permanente "Zeichen setzen" sind erste Auswüchse davon.
Die Rolle der Medien muss ebenfalls kritisch gesehen werden. Die meisten noch besoffen vom Yücel-Hype diffamierten die Demonstration als "rechten Frauenmarsch" und simplifizierten ungerechtfertigt. Doch das kennt man ja mittlerweile.
Das ZDF schrieb online: Für Frauenrechte wollen sie demonstrieren - sagen sie. Ein "Frauenmarsch" in Berlin richtet sich vor allem gegen die "Flüchtlingspolitik der Altparteien".
Polizisten nahe dem Checkpoint Charlie in Berlin.Quelle: Paul Zinken/dpa
Rund 900 Menschen haben in Berlin gegen einen rechten "Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt" demonstriert. Mit einer Blockade wurde der Marsch am Nachmittag in der Friedrichstraße für mehrere Stunden von den Gegendemonstranten gestoppt, wie die Polizei mitteilte.
Schließlich beendeten die Veranstalter den "Frauenmarsch". Eine Abschlusskundgebung am Kanzleramt fand aber noch statt. Laut Polizei nahmen an dem von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten "Frauenmarsch" rund 500 Menschen teil.
Auch für n-tv war alles klar: AfD-Ideen statt Frauenrechte?"Frauenmarsch" stößt auf Widerstand
Für Frauenrechte wollen sie angeblich demonstrieren. Der "Frauenmarsch" ist aber aus dem AfD-Umfeld organisiert und richtet sich vor allem gegen die "fatale Flüchtlingspolitik der Altparteien". Gegendemonstranten stoppen die Bewegung für mehrere Stunden.
Rund 900 Menschen haben in Berlin gegen einen rechten "Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt" demonstriert. Mit einer Blockade wurde der Marsch in der Friedrichstraße für mehrere Stunden von den Gegendemonstranten gestoppt, wie die Polizei mitteilte. Schließlich beendeten die Veranstalter des "Frauenmarsches" ihre Veranstaltung offiziell. Doch ließen sich die Teilnehmer am Ende nicht von einer Abschlusskundgebung am Kanzleramt abhalten.
Der Polizei zufolge nahmen an dem von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten "Frauenmarsch" rund 500 Menschen teil. Bilge, die etwa im vergangenen Herbst bei einer Pegida-Veranstaltung auftrat, wollte mit dem "Frauenmarsch" nach eigenen Angaben für Frauenrechte demonstrieren. "Wir sind hier in Deutschland im 21. Jahrhundert, es darf keinen Rückfall ins Mittelalter und schleichenden Einführung der Scharia geben", hieß es auf der Facebook-Seite des Marsches. Eingeladen sei jeder, der gegen die "fatale Flüchtlingspolitik der Altparteien" sei. Die Gegendemonstranten warfen den Initiatoren Rassismus unter dem Deckmantel des Feminismus vor.
Die Polizei stand am Nachmittag mit gepanzerten Einheiten zwischen den beiden Gruppen. Dabei hatte die Polizei begonnen, vereinzelt die Identitäten der Gegendemonstranten festzustellen, sagte der Sprecher. Im Anschluss daran könnten einzelne Personen auch in Gewahrsam genommen werden. Die Gegendemonstrationen seien zwar inzwischen als solche anerkannt und somit prinzipiell legal, sagte der Sprecher. Die Blockade der angemeldeten Route des Frauenmarsches sei jedoch strafbar.
Auf Videos im Internet waren Rangeleien und Wortgefechte zwischen Gegendemonstranten und Polizisten zu sehen. Lutz Bachmann, Gründer des islamfeindlichen Bündnisses Pegida, war ebenfalls vor Ort und filmte bei dem "Frauenmarsch" mit seinem Handy. Auf Schildern der "Frauenmarsch-Teilnehmer" stand etwa: "Meine Mutter ist die Sprache, mein Vater ist das Land. Für die Zukunft meiner Tochter leiste ich hier Widerstand." Viele Deutschland-Fahnen waren zu sehen. Auf Schildern der Gegendemonstranten war etwa zu lesen "Für Frauenrechte kämpfe ich nur ohne rechte Frauen", "Nicht in unseren Namen. FCK AfD" oder "Feminismus bleibt antirassistisch". Auf Twitter postete etwa der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ein Foto von sich und den Berliner Grünen-Politikerinnen Canan Bayram und Katrin Schmidberger und schrieb: "Gegen Rassismus und für Feminismus auf der Straße".
Gegen 18.30 Uhr hatten sich beide Demonstrationen auf Höhe des Checkpoints Charlie weitgehend aufgelöst. Rund 300 Teilnehmer des "Frauenmarsches" zogen dennoch weiter zum Kanzleramt, um dort ihre Abschlusskundgebung zu halten. Die Polizei war weiterhin mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Lage habe sich jedoch entspannt, hieß es. Demnach waren auch Gegendemonstranten am Bundeskanzleramt, jedoch nicht so viele wie zuvor am Checkpoint Charlie.
Die BZ Berlin schrieb:
Nach massiven Blockaden ist ein rechter „Frauenmarsch“ in Berlin von den Veranstaltern für beendet erklärt worden. Rund 900 Gegendemonstranten hatten den Marsch am Samstag für Stunden blockiert.
Die Polizei ging am frühen Abend davon aus, dass Teilnehmer des „Frauenmarsches“ versuchen könnten, in kleineren Gruppen zum Kanzleramt zu gelangen. Sie bezeichnete die Lage als „logistische und sicherheitsmäßige Herausforderung“.
Der Polizei zufolge nahmen an dem von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten „Frauenmarsch” rund 500 Menschen teil. Die Polizei stand am Nachmittag mit gepanzerten Einheiten zwischen den beiden Gruppen. Auf Videos im Internet waren Rangeleien und Wortgefechte zwischen Gegendemonstranten und Polizisten zu sehen.
Die Organisatorin des Frauenmarschs, Leyla Bilge, ist selbsternannte Frauenrechtlerin, ist Pegida-Sympathisantin und AfD-Mitglied. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a.: „Wir sind hier in Deutschland im 21. Jahrhundert, es darf keinen Rückfall ins Mittelalter und schleichenden Einführung der Scharia geben.“
► Die Demonstranten warfen der Organisatorin vor, rassistische und anti-muslimische Ansichten zu verbreiten und den Kampf für Frauenrechte lediglich vorzuschieben.
Gegen 18.30 Uhr hatten sich beide Demonstrationen auf Höhe des Checkpoints Charlie weitgehend aufgelöst. Die Polizei habe vereinzelt die Identitäten der Gegendemonstranten festgestellt, sagte ein Polizeisprecher. Im Anschluss daran könnten einzelne Personen auch in Gewahrsam genommen werden. Auf Videos im Internet waren Rangeleien und Wortgefechte zwischen Gegendemonstranten und Polizisten zu sehen.
Die Gegendemonstrationen seien zwar inzwischen als solche anerkannt und somit prinzipiell legal, sagte der Sprecher. Die Blockade der angemeldeten Route des Frauenmarsches sei jedoch strafbar.
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