von Thomas Heck...
Während der deutsche Obdachlose bei aktuellen Minusgraden eher ums Überleben kämpft und eine harte Zeit hat, zogen hunderte Flüchtlinge Anfang Februar letzten Jahres in die erste fertiggestellte "Modulare Unterkunft für Flüchtlinge", genannt MUF, in Marzahn-Hellersdorf ein. Sie kamen vom anderen Ende der Stadt, denn mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf waren die Verhandlungen über Unterkünfte schwierig. So wurden die armen Flüchtlinge aus ihren Bezirk herausgerissen, wo sie gut integriert waren. Auf diese Weise wurden 2017 insgesamt 13.000 Flüchtlinge aus Notunterkünften in dauerhafte Unterkünfte umgesiedelt, während der Obdachlose weiter unter Brücken schlafen muss. MUFL (Minderjähriger unbegleiteter Flüchtling) müsste man sein. So berichtet der RBB vom neuen "Flüchtlingsbaurecht":
Während der deutsche Obdachlose bei aktuellen Minusgraden eher ums Überleben kämpft und eine harte Zeit hat, zogen hunderte Flüchtlinge Anfang Februar letzten Jahres in die erste fertiggestellte "Modulare Unterkunft für Flüchtlinge", genannt MUF, in Marzahn-Hellersdorf ein. Sie kamen vom anderen Ende der Stadt, denn mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf waren die Verhandlungen über Unterkünfte schwierig. So wurden die armen Flüchtlinge aus ihren Bezirk herausgerissen, wo sie gut integriert waren. Auf diese Weise wurden 2017 insgesamt 13.000 Flüchtlinge aus Notunterkünften in dauerhafte Unterkünfte umgesiedelt, während der Obdachlose weiter unter Brücken schlafen muss. MUFL (Minderjähriger unbegleiteter Flüchtling) müsste man sein. So berichtet der RBB vom neuen "Flüchtlingsbaurecht":
In Berlin sollen weitere Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden. Nach Abstimmung mit den Bezirken plant der Senat an 25 neuen Standorten sogenannte modulare Unterkünfte (MUF). Sie seien zusätzlich zu den fertigen oder bereits geplanten Neubauten notwendig, um den Bedarf langfristig zu decken. Das teilten Sozialsenatorin Elke Breitenbach, Bausenatorin Katrin Lompscher (beide Linke) und Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch mit.
Die neue Generation der Bauten, genannt "MUF 2.0", ähnele eher klassischen Mehrfamilienhäusern als einem Flüchtlingsheim mit Mehrbettzimmern. Sie sollen ausschließlich Wohnungen und Appartements umfassen, hieß es.
Insgesamt 54 Modulbauten geplant
Bisher sind zehn MUFs fertig und weitere 19 in Planung oder Bau, zusammen bieten sie rund 10.000 Menschen Platz. Kommen nun die ins Auge gefassten 25 hinzu, würde es in Berlin in Zukunft 54 dieser Flüchtlingsdörfer in Modulbauweise geben.
Perspektivisch sollen sie auch Wohnraum etwa für Studenten bieten. Doch bei einem Teil der Bauten ist die Sache offenbar nicht so einfach: Insgesamt sechs Anlagen wurden und werden nach einem Sonderrecht erbaut - dem sogenannten Flüchtlingsbaurecht, wie die Senatsverwaltung für Integration im Januar mitteilte.
Perspektivisch sollen sie auch Wohnraum etwa für Studenten bieten. Doch bei einem Teil der Bauten ist die Sache offenbar nicht so einfach: Insgesamt sechs Anlagen wurden und werden nach einem Sonderrecht erbaut - dem sogenannten Flüchtlingsbaurecht, wie die Senatsverwaltung für Integration im Januar mitteilte.
Dieses erleichtert zwar das Bauverfahren für die Unterkünfte, macht jedoch auch Auflagen bei der Nutzung. Nach dem Flüchtlingsbaurecht dürften in den ersten drei Jahren ausschließlich geflüchtete Menschen in diesen Unterkünften wohnen, so Breitenbach. Berlin plant jedoch eine Nachnutzung auch für andere Menschen.
Zwei Standorte pro Bezirk
Die neuen Unterkünfte sollen nun auf alle Bezirke verteilt werden. Jeder Bezirk soll zwei Standorte bekommen. Nur für Neukölln sind drei Standorte vorgesehen: zwei kleinere und ein größerer, die aber zusammengenommen genauso viele Bewohner haben sollen wie die Unterkünfte in anderen Bezirken.
Bei der Auswahl der Standorte wurden vorrangig Grundstücke berücksichtigt, die im Besitz der Bezirke, im Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds oder im Eigentum des Bundes sind, so die Angaben vom Mittwoch. Dazu kämen Grundstücke landeseigener Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften.
Das sind die vom Senat vorgeschlagenen neuen Standorte
Bezirk | Eigentümer | Adresse | Errichtung durch |
Charlottenburg-Wilmersdorf | N.N. – Umgehende Benennung von Grundstücken erforderlich | ||
Charlottenburg-Wilmersdorf | N.N. – Umgehende Benennung von Grundstücken erforderlich | ||
Friedrichshain-Kreuzberg | GEWOBAG | Alte Jakobstr. 4 mit Franz-Künstler-Straße 10, 10969 Berlin | WBG |
Friedrichshain-Kreuzberg | BImA | Reichenberger Str. 92/Ratiborstr.14c-g, 10999 Berlin | WBG |
Lichtenberg | BImA | Rheinpfalzallee 83,91,93, 10318 Berlin | WBG |
Lichtenberg | Land Berlin oder | Hönower Weg 17, 10319 Berlin | SenSW |
GEWOBAG | oder Köpenicker Allee 148, 10318 Berlin | WBG | |
Marzahn-Hellersdorf | GESOBAU | Alt-Hellersdorf 17, 12629 Berlin | SenSW / |
Marzahn-Hellersdorf | THV | Murtzaner Ring 68, 12681 Berlin | SenSW |
Mitte | Land Berlin | Putbusser Str. 12, 13355 Berlin | WBG |
Mitte | Land Berlin | Triftstr. 17, 13353 Berlin (Nutzung nach Aufgabe durch Beuth-Hochschule) | WBG |
Neukölln | THV | Töpchiner Weg 44, 12349 Berlin (kleiner Standort) | SenSW |
Neukölln | Land Berlin | Haewerer Weg 35, 12349 Berlin | WBG |
Neukölln | SuL | Buckower Felder, 12349 Berlin (kleiner Standort) | WBG |
Pankow | THV | Rennbahnstr. 74, 13086 Berlin | SenSW |
Pankow | Land Berlin | Kniprodestraße 1-6 (Werneuchener Wiese; Flur 6 /Flurstücke 5, 6) | SenSW/WBG |
Reinickendorf | Land Berlin | Waidmannsluster Damm 12, 14, 13509 Berlin | WBG |
Reinickendorf | BImA | Rue Montesquieu 32, 33, Jean-Jaurés-Straße (Cité Foch Nord - ehem. Gendarmerie) | WBG |
Spandau | BImA | Askanierring 70-108A ohne 85-87A (Alexander Barracks), 13587 Berlin | WBG |
Spandau | Vivantes | Griesinger Str. 27 + o. Nr., 13589 Berlin | WBG |
Steglitz-Zehlendorf | Land Berlin | Dahlemer Weg 247, 14167 Berlin | SenSW/WBG |
Steglitz-Zehlendorf | THV | Osteweg 63, 14167 Berlin | WBG |
Tempelhof-Schöneberg | THV | Diedersdorfer Weg 5 -11, 12277 Berlin | WBG |
Tempelhof-Schöneberg | BImA | General-Pape-Str. 52, 12101 Berlin | WBG |
Treptow-Köpenick | BImA | Bohnsdorfer Weg 109-119, 12524 Berlin | WBG |
Treptow-Köpenick | THV | Salvador-Allende-Str. 89-91, 12559 Berlin | SenSW |
Quelle: Senat Berlin (Finanzen/Bauen/Soziales)
BImA: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, GEWOBAG, GESOBAU: städtische Wohnungsbaugesellschaften, SenSW: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, THV: Treuhandvermögen, SUL: städtische Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land, WBG: Wohnungsbaugesellschaft
Erster Protest aus Tempelhof-Schöneberg
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg begrüßte in einer ersten Reaktion den Plan, in der General-Pape-Straße eine modulare Unterkunft einzurichten. Der Bezirk habe die Konzeption entwickelt und in Absprache mit der BIMA und dem Senat vorgeschlagen.
Den Standort Diedersdorfer Weg lehne man dagegen "einhellig" ab, weil das Gelände weit am Stadtrand liege und Teil einer Naturfläche sei. Das Grundstück werde dringend für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen benötigt. Integration, Beschulung und ähnliches seien an diesem Standort schwer möglich. Der Bezirk habe konkrete Vorschläge für andere Grundstücke unterbreitet. "Sehenden Auges geht der Senat hier in eine Konfrontation, die bei stärkerer Zusammenarbeit aus Sicht des Bezirks vermeidbar gewesen wäre", heißt es in der Mitteilung. Der Bezirk erwarte, dass nur solche Liegenschaften als MUF-Standort in Frage kommen, die gemeinsam zwischen Bezirk und dem Senat bestimmt würden.
Fast 13.000 Menschen aus Notunterkünften woanders einquartiert
Zum aktuellen Zeitpunkt leben in Berlin noch 24.800 Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften, davon 2.402 in Notunterkünften (Stand 14.2.2018). Im vergangenen Jahr seien insgesamt fast 13.000 Flüchtlinge aus Notunterkünften in Gemeinschaftseinrichtungen oder Wohnungen untergebracht worden, wie der Sprecher des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, Sascha Langenbach, rbb|24 auf Anfrage mitteilte.
Bis Ende des Jahres sollen alle Notunterkünfte geschlossen oder umgebaut werden.
Tempohomes dürfen nur drei Jahre genutzt werden
Als Alternative setzt der Senat neben den MUFs auf sogenannte Tempohomes. Insgesamt 17 dieser Containerunterkünfte mit mehr als 5.000 Plätzen sind nach früheren Angaben fertig oder im Bau.
Im Unterschied zu MUFs dürfen sie jedoch nur maximal drei Jahre genutzt werden. Auf dem regulären Berliner Wohnungsmarkt ist es sehr schwer, für Geflüchtete passende Bleiben zu finden.
Parallel dazu:
AntwortenLöschen„Berlins marode Schulen“ – denn trotz aller Investitionsprogramme mit den Namen Siwa und Siwana werden die Schüler der Carl-Kraemer-Grundschule (Gesundbrunnen) ins Nirwana geschickt: Sie sind „ausgelagert“ oder machen Exkursionen, weil fast alle Räume gesperrt sind. Im Dezember hieß es noch, betroffen seien von Schimmel, herunterfallenden Deckenplatten, Asbest und Mauerrissen nur Mensa und Turnhalle.
Den schwierigsten Job haben in solchen Situationen die Schulleiter – der Senat sollte bei Ausschreibungen das Jobprofil entsprechend anpassen: „Gesucht wird ein/e Facility-Manager/in mit Erfahrungen in Bauleitung, Sanierung, Umzügen, Provisorien und Notfällen aller Art sowie Orientierungsgeschick im Ämterdschungel. Pädagogische Kenntnisse wären schön, sind aber kaum erforderlich.“