Freie Meinungsäußerung in Gefahr?

von Thomas Heck...

Es ist erstaunlich, was für Schockwellen durch die Wahl Donald Trumps in den USA bis heute ausgelöst wurden, die Nachbeben erschüttern immer noch die Macht der Etablierten und der denn Kampf ist noch lange nicht vorüber. Die politischen Gegner von Trump verharren nämlich nicht mehr in einer Schockstarre, wie kurz nach der Wahl, sondern kommen massiv aus ihren Löchern gekrochen, um ihre Pfründe zu verteidigen, die in Gefahr sind. Was undenkbar galt, dass es eine andere Politik gibt, die nicht links ist, ist nunmehr seit über einem Jahr Realität und verändert die Welt nachhaltig. 

Die Internationalisten in der Welt, die elenden gleichmachenden Sozialisten, mussten sich warm anziehen und mußten erkennen, dass das Pendel der Demokratie auch in die andere Richtung schlagen kann. Und während noch in einer seltsamen Koalition von Politik und Mainstream-Presse versucht wird, uns zu erzählen, was richtig und das es in Demokratie überhaupt ein richtig und ein falsch gibt und damit in Deutschland 30 Jahre erfolgreich waren, sind in ihre Schranken gewiesen worden. Sie haben es nur noch nicht bemerkt. 

Und die Angst ist verständlich. Haben es sich doch unsere Politiker und ihre Medienmacher in unserem Land bequem gemacht, finanziell gut eingerichtet und diese schöne Fassade, die bislang funktionierte, bekommt jetzt Risse und die Mächtigen müssen damit rechnen, ihre Macht zu verlieren. Und das ist auch gut so. Lange genug war es eine allgemeine Regel, dass Politik links zu sein hat, politisch korrekt, alles andere war unanständig, darüber dürfte höchstens an Biertischen geflüstert werden.

Denn wir werden nicht erwarten können, dass die Linken dieser Republik von CDU, SPD, FDP, Linkspartei und Grünen und ihre Vasallen, weil finanziell abhängig,  in der Presse in den öffentlich-rechtlichen Medien von alleine ihre Meinung ändern werden. Müssen sie auch nicht, weil jeder soll in einer Demokratie seine Meinung behalten. Doch dieses Recht muss auch dem politischen Gegner zugebilligt werden, ohne ihn zu diffamieren, wie es in Deutschland und Europa lange genug gemacht wurde. Mit dem Netzdurchsetzungsgesetz haben die Linken dieser Republik des letzte Gefecht eingeläutet und damit gut gestartet. Andere Meinungen werden auf Sozialen Netzwerken systematisch gelöscht, gesperrt, Nutzer geblockt und gelöscht. Deutschland hat sich hier auf einen gefährlichen Weg gemacht, der mittlerweile eine deutliche Gefahr für die freie Meinungsäußerung darstellt.

Wenn also zahlreiche Politiker Trump fortwährend verfluchen, die AfD als Nazis beschimpfen, jegliche Zusammenarbeit ablehnen, jegliche Opposition gegen Merkels Flüchtlingschaos als das Werk von dummen, uninformierten Bürger und Nazis verunglimpfen, dann zeigen sie, dass sie nicht die bessere Politik vertreten oder eine bessere Moral, sie zeigen damit deutlich, dass sie den Machtverlust fürchten. Sie zeigen aber auch ihre mangelnde Fähigkeit zur Demokratie, ein Merkel-Effekt.

Denn in welchen normalen Staat würde eine ungebildete Claudia Roth Bundestagsvizepäsidententin werden können, eine ewige Studentin Andrea Nahles Bundesarbeitsministerin,  eine Jurastudent mit Abschluss Bundesjustizminister? In welchem normalen Staat könnte eine Bundeskanzlerin mit derart rudimentären Fähigkeiten der Sprache es schaffen, ein Land so nachhaltig umzubauen und nebenbei alle Instrumente einer wehrhaften Demokratie zu zerschlagen?

Ich habe es schon an anderer Stelle gesagt und ich sage es hier wieder. Die Wahl von Trump in den USA war auch für Deutschland ein Weckruf. Ein Zeichen, dass ein Wechsel in der Politik, weg von dem linken und grünversifften Einheit-Maintream möglich ist, hin zu einer Gesellschaft, die bunter, breiter aufgestellt und demokratischer ist, hin zu einer Gesellschaft, wo ein Konservativer konservativ sein darf, ohne sich von linke Antifa lynchen lassen zu müssen.