Schnell noch tanken, bevor Siggi kommt

von Thomas Heck...

Wer sich über aktuell günstige Spritpreise freut, dem wird die Freude womöglich bald verhagelt und zwar nachhaltig. Denn Autofahrer und Haushalte sollen dauerhaft hohe Energiepreise zahlen, um sie zu mehr Energiesparmaßnahmen zu zwingen.

In einem „Grünbuch Energieeffizienz“ mit Vorwort von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bringen seine Beamten einen „Mechanismus für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger“ ins Gespräch. Also eine „Flexi-Steuer“. Dann würden z.B. bei sinkendem Benzinpreis automatisch die Spritsteuern erhöht. Die Verbraucher hätten also nichts mehr vom Billig-Sprit. Wenn die Sozis bei der Lösung der wirtschaftlichen Probleme mal so kreativ wären, wi bei der Wortfindung neuer Steuern und Abgaben, wären wir schon erheblich weiter.

Das Instrumentarium der Energieeffizienzpolitik solle „stärker mit Preisentwicklungen atmen können“, schreibt das Wirtschaftsministerium in dem Grünbuch. „Preissteuernde Instrumente“ gewährleisteten Kosteneffizienz und entsprächen dem Verursacherprinzip. „Sie haben zudem den Vorteil, dass der Anreiz zur Senkung des Energieverbrauchs mit jeder verbrauchten Energieeinheit gleich hoch bleibt.“ Egal wie, es wird teurer.

DIW-Energie-Expertin Professor Claudia Kemfert: „Niedrige Ölpreise sind Gift für die Energiewende. Deshalb muss man gegensteuern und das Energiesparen belohnen. Je weniger man verbraucht desto mehr Geld spart man ein. Möglich wäre auch eine Anhebung der Ölsteuern bei sinkendem Ölpreis. Das Geld kann man nutzen, um beispielsweise Kaufprämien für Autos mit alternativen Antrieben zu zahlen.“ Das wäre doch mal ein Ansatz, unseren dicken Wirtschaftsminister mal nicht mit gepanzerten Limousine der Luxusklasse durch die Gegend zu kutschieren.

Ansonsten schätze ich ja die an sich schwindende Tendenz, dem Wähler die Wahrheit zu sagen. Und zwar vor der Wahl. Doch angesichts der miesen Umfrageergebnisse der SPD für die anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin stellt sich schon die Frage, was Gabriel damit bezwecken wollte. Wahlkampfunterstützung für die eigene Partei sieht eigentlich anders aus.