von Thomas Heck...
Kanzlerin Merkel zu Besuch in Osteuropa. Dabei ist Ihr bei ihrem Besuch in Warschau ein frostiger Empfang bereitet worden. Die Kanzlerin traf sich mit den Regierungschefs von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei, die sie haben auflaufen lassen und ihre eigenen Interessen vertreten, etwas, was deutsche Politiker schon lange nicht mehr machen.
Die sogenannten Visegrad-Länder lehnen allesamt verbindliche Quoten für die Verteilung der Flüchtlinge in Europa ab. Merkel dagegen will sie. Ein bislang unlösbarer Konflikt.
Das wurde bereits bei Merkels bei ihrem Besuch in Prag deutlich. Auf dem Weg vom Flughafen passierte die Kanzlerin eine Werbetafel, die mit deutlichen Worten vor nachdrücklichen Überzeugungsversuchen warnte. "Frau Merkel, kein Diktat, sonst Czexit!"
Die Anspielung auf einen EU-Austritt Tschechiens ist sicher übertrieben. Doch die Aussage zeigt, wie fundamental die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Regierungen der osteuropäischen Staaten von einigen wahrgenommen werden, schreibt Focus-Online.
Was heisst hier wahrgenommen? Die Meinungsverschiedenheiten sind fundamental und merkwürdigerweise sind Großteile der deutschen Bevölkerung eher der Meinung der Regierungen der Visegrad-Länder, als der Meinung der eigenen Kanzlerin.
Deutschland wird daher mit den politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Flüchtlingseinladungen der Kanzlerin alleine klarkommen. Die Verweigerung der europäischen Staaten ist verständlich. Und Merkel wird ihren Fehler bei den nächsten Wahlen bezahlen müssen.
Die Bundesregierung schätzt den Besuch natürlich gänzlich anders ein. Kompletter Realitätsverlust auf höchster Regierungsebene.
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