Amadeus Antonio Stiftung - Getroffene Hunde bellen

von Thomas Heck...

Amadeu Antonio lebte als angolanischer Vertragsarbeiter in Eberswalde in Brandenburg. In der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990 zog eine Gruppe von etwa 50 rechtsextremen Jugendlichen mit Baseballschlägern durch die Stadt, um Jagd auf Schwarze zu machen. In einer Gaststätte trafen sie auf drei Afrikaner, die sie verprügelten. Während zwei Mosambikaner teils schwer verletzt flüchten konnten, erwachte der 28-jährige Amadeu Antonio nicht mehr aus dem Koma. Er starb zwei Wochen später.

Amadeu Antonio war eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt nach der Wiedervereinigung. Fünf der jugendlichen Täter wurden im September 1992 vom Bezirksgericht Frankfurt/Oder zu Bewährungs- und maximal vierjährigen Haftstrafen verurteilt. Wer die tödlichen Schläge ausführte, war nicht nachzuweisen. Amadeu Antonio Jr. hat seinen Vater nie kennen gelernt. Er kam wenige Wochen nach dem Tod Amadeu Antonios zur Welt. Er lebt heute in Brandenburg. 

Schade, dass dieser Name heute in einer Linie mit Zensur in der DDR, mit der Stasi von Mielke, mit der Gestapo der Nazis steht. Das hat Amadeu Antonio wahrlich nicht verdient. Denn die Amadeus Antonio Stiftung unter der Leitung der Stasi-erprobten Annette Kahane, IM Viktoria, ist das Zentralorgan für Zensur gegen regimekritische Beiträge im direkten Auftrag und gesponsert vom Bundesjustizminister Heiko Maas. 

Facebook löscht und sperrt Beiträge, auch wenn die darin enthaltenen Äußerungen in Einklang mit deutschen Gesetzen stehen. Gleichzeitig bleiben selbst strafbare Posts oder Kommentare, auch nach Hinweisen, online, weil sie offenbar nicht gegen die schwammigen "Gemeinschaftsstandards" Facebooks verstoßen. In einem Rechtsstaat darf nicht bestraft werden, wer sich rechtstreu verhält. Dagegen regt sich nun verstärkt Widerstand. 

Die Amadeu Antonio Stiftung hat sich über Anfeindungen im Internet beklagt. „Seit einigen Monaten wird mit einer beispiellosen Kampagne versucht, die Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung zu diskreditieren. Dabei geht es vor allem um ihr Engagement zum Thema Haßrede“, teilte die Stiftung mit. 

Gleichzeitig nahm sie zu mehreren Vorwürfen Stellung. Die Stiftung betonte, sie lösche, außer auf ihrer eigenen Facebook-Seite, keine Kommentare oder Accounts auf Facebook. Viele Facebook-Nutzer sehen das anders. Ich selbst war bereits von Sperren und Löschungen betroffen. Auch erstelle sie keine Listen von Benutzerkonten, die auf Facebook oder bei Tweitter gelöscht werden sollten, so wird behauptet. 

Die Stiftung treffe sich lediglich in der Regel einmal im Jahr mit Facebook, um über die Entwicklung von Haßrede zu diskutieren. „Dabei macht die Stiftung deutlich, daß Löschen und Verbote das eigentliche Problem nicht lösen. Dennoch: Was strafrechtlich in Deutschland relevant ist, soll von Facebook auch gelöscht werden.“ 

Zudem gehöre die Amadeu Antonio Stiftung der von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Oktober 2015 ins Leben gerufenen „Task Force gegen Haßinhalte im Internet“ an, deren Ziel es sei, „den Umgang mit rassistischer, antisemitischer und demokratiefeindlicher Haßrede im Internet zu erörtern“. 

Die Amadeu Antonio Stiftung unterstütze „die digitale Zivilgesellschaft, den Minderheitenschutz und öffentlichkeitswirksame Kampagnen für eine demokratische Debattenkultur“. Sie sehe in der Meinungsfreiheit ein zentrales Prinzip der Demokratie und folge dabei dem Grundgesetz und der Rechtsprechung. Gesetzesänderungen fordere die Stiftung dagegen nicht. 

Das Problem sei, daß Menschen, die Ziel von Haßrede würden, oftmals enorme psychische Belastungen zu ertragen hätten. Dies könne dazu führen, daß sich betroffene Personen oder Gruppen durch solche Einschüchterungen nicht mehr trauten, ihre Meinung in einem Sozialen Netzwerk zu vertreten. Genau das Gegenteil ist der Fall. Kritische Stimmen werden verstärkt mundtot gemacht, viele kritische Facebook-Nutzer passen ihre Kommentare der Lage an. Während linke Faschisten, wie Julia Schramm, oder muslimische User ihre Hasstiraden offen und ungesühnt verbreiten können, konzentriert sich die Zensur auf vermeintlich rechte und liberale Kräfte. 

Die Stiftung bezog auch zu den Vorwürfen Stellung, daß ihre Vorsitzende, Anetta Kahane, in der DDR als inoffizielle Mitarbeiterin (IM Viktoria) für die Stasi gespitzelt hatte. „Ja, Anetta Kahane wurde 1974 im Alter von 19 Jahren als IM angeworben. 1982 beendete sie aus eigener Initiative die Arbeit für den Staatssicherheitsdienst, was zu erwarteten erheblichen beruflichen und persönlichen Nachteilen führte.“ 

Die IM-Tätigkeit Kahanes sei seit vielen Jahren bekannt. Dennoch werde sie immer wieder als vermeintlich neu propagiert, um die Vorsitzende als Person und die Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung anzugreifen. „Insbesondere aus rechtsextremen und rechtspopulistischen, aber auch aus antizionistisch-linken Kreisen wird dies nicht selten mit expliziter antisemitischer Hetze gegen Frau Kahane als Jüdin verbunden.“ 

Trotz ihrer früheren IM-Tätigkeit sei Kahane für den Vorstandsvorsitz geeignet. Die Qualifikation ergebe sich „aus ihrer Expertise durch ihren langjährigen Einsatz für Minderheitenschutz und die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet“. 

Gerade die Tatsache, daß Kahane die Stärke besessen habe, „bereits 1982 trotz der zu erwartenden beruflichen und persönlichen Konsequenzen die Kooperation mit der Staatssicherheit zu beenden“, gebe Aufschluß „über den persönlichen Stellenwert demokratischer Prinzipien und den kritischen Reflexionsprozeß, der dieser Entscheidung vorausging“. Diese Aussage ist eine Dreistigkeit ohnegleichen und ein Schlag in Gesicht aller Stasi-Opfer. 

Ich denke ja, die Frau ist für gar nichts geeignet, kann sich nicht mal selbst verantworten. Getroffene Hunde bellen halt, im Falle von IM Viktoria heulen sie sogar.