Treten Sie zurück, Frau Merkel

von Klaus-Jürgen Gadamer...

Merkels Regierungsbilanz ist eine Desaster. Verunglückte Energiewende, verhunzte Bundeswehrreform und nun verlässt England die EU. Nicht nur der französische Ökonom Thomas Piketti meint: „Deutschland trägt die Hauptschuld am Brexit" - „Deutschland führt sich als Besserwisser auf, was für den Rest der Europäer schlicht unerträglich ist.“

Inzwischen wird es nicht einmal mehr von den Medien verschwiegen und sogar der grünen Politiker Boris Palmer gibt zu: “Der Brexit steht in einem Wirkungszusammenhang mit der Flüchtlingskrise” und der Unfähigkeit Merkels damit umzugehen. Der französische Ökonom Thomas Piketti meint: „Deutschland trägt die Hauptschuld am Brexit” Das europäische Desaster hat vor allem Deutschland mit Angela Merkel zu verantworten. „Deutschland führt sich als Besserwisser auf, was für den Rest der Europäer schlicht unerträglich ist.“

Die aufstrebenden rechtspopulären Bewegungen überall in Europa lassen sich auch als Widerstandbewegungen gegen Merkel und der moralischen Überheblichkeit der veröffentlichten Meinung in Deutschland begreifen.

Merkel trägt also ein gerüttelt Maß an Verantwortung, wenn Europa zerfällt. Aber äußern die Meinungsmedien nun Kritik an der Kanzlerin? Gibt es Rücktrittforderungen, wenn Merkel durch ihre autistische Politik droht, die EU zu sprengen? Wenn sie weder in der Lage noch Willens ist, sich mit den europäischen Regierungschefs abzusprechen? Gibt es milde Zeichen der Selbstkrítik an der bedingungslosen Merkelgefolgschaft der GEZ-Medien, also des Fernsehens und der Presse? Nein! Die Sündenbock sind wie immer Andere. Boris Johnson, Cameron oder sonst irgendjemand wird sich schon finden.

Nicht im Ansatz erkannte Merkel, dass ihre Haltung des moralischen Imperialismus auf hinhaltenden Widerstand der europäischen Nachbarn stieß. 

Ohne sich ihrer moralischen Großmannsucht zu schämen, wollte sie mit finanziellen Sanktionen die anderen EU-Länder zwingen, ihre irrlichternde Einwanderungspolitik mitzutragen. Monatelang verkündeten Merkel und die Medien bald würden die EU-Länder 100 000e der muslimischen Einwanderer aufnehmen, die Merkel eingeladen hatte. Inzwischen wurden lächerliche 2.200 aufgenommen. Das heißt Merkel hat Deutschland  in einem Maße isoliert, dass einem Angst & Bange wird.

Die Doppelmoral Merkels und ihrer Medien

Obwohl Erdogan für das Flüchtlingsproblem den einzig sinnvollen Vorschlag gemacht hatte, nämlich in Syrien bewachte Schutzzonen für die Flüchtlinge einzurichten, wurde diese Idee in den Medien nicht einmal diskutiert. Hätte die waffenstarrende NATO diese Schutzzone errichtet und gegen die ISIS verteidigt, es wären nur die Flüchtlinge gekommen, denen tatsächlich Gefahr an Leib und Leben drohte. Nicht jeder aus dem arabischen Raum, der gerade 5000 € für eine Fahrt nach Deutschland investieren wollte und sich davon einen Mehrwert versprach, wäre aufgetaucht. Wäre diese Schutzzone in Syrien eingerichtet worden, hätten 1000e im Mittelmeer Ertrunkener vermieden werden können. Wer trägt die moralische Verantwortung für die Ertrunkenen? Merkel und die Medien. Merkel, indem sie sich Erdogans Vorschlag verweigert und die Flüchtlinge auf die Mittelmeerüberfahrt mit möglicherweise tödlichem Ausgang gelockt hat. Die Medien, indem sie Merkels Kurs in borniertester Weise unterstützt und nicht die offensichtliche Alternative diskutiert haben.

Pfarrerstochter Merkel präsentiert ihre einsamen Entscheidungen als quasi religiöse Erweckungserlebnis, das in die Ideologie der herrschenden Medien passt. Diese sorgen durch ihre Frage- und Denkverbote für die autoritäre Durchsetzung der Merkel´schen Politik. Selbst unserem Großphilosophen Jürgen Habermas fällt in der ZEITlangsam Grundlegendes ein: (Ich) „frage mich, ob sich der Schaumteppich der Merkelschen Politik der Einschläferung ohne eine gewisse Anpassungsbereitschaft der Presse über das Land hätte ausbreiten können. Der gedankliche Horizont schrumpft, wenn nicht mehr in Alternativen gedacht wird. Im Augenblick beobachte ich eine ähnliche Verabreichung von Tranquilizern.”

Selbst als den Medien langsam das Scheitern der Merkel-Politik bewusst wurde und als diese sich ohne sich mit europäischen Regierungschefs abzusprechen, zu einem Bittgottesdienst bei Erdogan aufmachte, setzte kaum Kritik ein. Welch jämmerliche Haltung. Wenn ich mich zurückerinnere, wie jede Entscheidung Kohls mit Kritik und Häme begleitet wurde, dann erinnert der heutige kritiklose Zustand der Medien an DDR-Verhältnisse.

Die Alternativlosigkeit von Merkel und den Medien ist nur ein anderer Begriff für autoritäres Denken. 

Nichts ist alternativlos. Alles kann man auch anders machen und anders denken. Das ist das Wesen demokratischen Denkens. Die Eliten bevorzugen inzwischen den autoritären Weg. Sie installieren breite Tabubereiche, weite geistige No-Go-Areas, nur noch enge Denkpfade sind erlaubt. Noch verfängt bei einem großen Teil des Volkes die tägliche Gehirnwäsche der Medien.

Schauen wir die Bilanz von Merkel und der unterstützenden Medien an:

Die Energiewende

In einer panischen Reaktion vollzog Merkel nach dem Fukushima Unglück in der Energiepolitik eine rabiate Kehrtwende. Mit ihrem überhasteten Kernkraft-Ausstieg richtete dabei die Eckpfeiler der deutschen Industrie, nämlich die Energiekonzerne fast zugrunde. Aber wenn Merkel den moralischen Zeigefinger erhebt, dann gibt es kein Halten. Die Bevölkerung war vorher schon von den grünen Medien sturmreif geschossen worden, so dass kein Protest zu erwarten war. In grenzenloser Selbstüberschätzung erwartete Merkel und der grüne Mainstream, dass bald die ganze Welt folge. Groß war die Verblüffung, als eben niemand das deutsche Modell nachahmte und die Welt eben weiter Atomkraftwerke baute.

Was war das Ergebnis der grünen Merkelpolitik? Der Bau weiterer Kohlekraftwerke und die damit verbundene Zunahme der CO2 Werte. Ganz verschämt wurde dies Totalversagen hier und da am Rande thematisiert.

Die Energiewende funktioniert nur als Subventionsgrab. Als Umverteilung zu Gunsten der grün-solaren Eigenheimbesitzer und alles geht zu Lasten des normalen Stromkunden.

Die Bundeswehrreform

In einer verunglückten Reform wurde die Bundeswehr zur Berufsarmee umgebaut. Aber ist dieses System überhaupt gut für Deutschland? Wäre nicht etwas anderes wesentlich besser? Nämlich Wehr oder Ersatzdienstdienst für alle, für junge Männer und Frauen. Die Bundeswehr hätte sich die kampffähigsten jungen Leute herausklauben können, die große Mehrzahl hätte sozialen Dienst geleistet. Verwöhnte Kinder würden zum ersten Mal mit der realen Welt in Kontakt kommen, weg vom Hotel Mama. Dieses Modell hätte den riesigen Vorteil gehabt, dass sich für eine Zeit alle Jungen sozial engagieren müssen. Heutige Lebensläufe wie: Kindergarten – Schule – Hochschule – Lehrer an einer Schule wären kurz aber wichtig durchbrochen worden. Viele jungen Leute hätten zum ersten Mal in ihrem Leben anzupacken gelernt und es wäre eine Verbundenheit mit den Werten Deutschlands entstanden.

Zum ersten einzigen Mal im Leben hätte eine Durchmischung der sozialen Schichten stattgefunden. Der Junggrüne wäre mit dem Jungmoslem und dem jung-AFDler am gleichen Arbeitsplatz oder auf noch besser der gleichen Stube. Raus aus den geistigen Ghettos! Das wäre so oder so, für alle eine Bereicherung gewesen. Bundeswehr und Sozialdienst wären wieder Schule der Nation geworden. Diese würde helfen, die Wohlstandsverwahrlosung Jugendlicher aller Schichten zu bekämpfen.

Aber all dies wurde in den Medien nicht diskutiert, weil die herrschende „Elite“ dies nicht  für notwendig hielt, schließlich will sie ihren eigenen Plagen derlei nicht zumuten. Die Gutenberg´sche Reform wurde sprach- und gedankenlos durchgewinkt.

Noch desaströser als die außenpolitische Bilanz Merkels, ist nur die des Friedensnobelpreisträgers Obama. 

Der Busenfreund Merkels hat es tatsächlich geschafft den ganzen Mittleren Osten in ein mörderisches Chaos zu stürzen. In der Nachfolge Bushs ist Obama der Hauptverantwortliche für die Flüchtlingsströme aus  Afghanistan, dem Irak, aus Libyen und aus Syrien. Wer einen Krieg nicht gewinnen kann, sollte auch keinen vom Zaun brechen. ISIS ist eine direkte Folge des Versagens der USA im Irak. Obama hat Glück, dass sein Totalversagen weder von der deutschen Politik noch von den Medien thematisiert wird. Man lässt es einfach unter den Tisch fallen. Schließlich gibt es Themen, die besser zur eigenen Ideologie passen, der Kampf gegen Rechts zum Beispiel. Zudem ist Obama in der Demokratischen Partei und er ist schwarz. Da gehört sich es sich nicht, Kritik zu üben. Kohl und Bush waren extrem kritikwürdig, heute sind Merkel und Obama die Unangreifbaren. Wie sich die Zeiten ändern.

Der Dreh- und Angelpunkt für das Meinungsbild in unserer Gesellschaft sind die Medien. 

Die Medien sind alles und ohne Medien ist alles nichts. Durch die Medien wird die Lage der realen Welt vermittelt und interpretiert. In unserem heutigen politisch korrekter Mainstream, ist es schick, die immer gleichen ideologischen Phrasen zu vertreten. Gegenmeinungen werden als rechtspopulistisch abqualifiziert.

Ein typisch unangenehmes Beispiel ist die abendliche Kleber-Show im ZDF, in der Kleber mit beleidigtem Gesichtsausdruck den Zuschauern jeden Tag aufs Neue seine Moralsülze vorsetzt. Dies wäre zu ertragen, wenn in anderen Sendungen eine andere Sichtweise vermittelt würde. Aber die Welt wird im TV überall gleich interpretiert. Im ARD äußert die Schlaftablette der Schwiegermütter, Thomas Roth, die gleichen Meinungen. Nicht nur diese Meinungskonformität erinnert an die DDR-Medien.

Gibt es eine Verschwörung zwischen Merkel und den Medien? Nein. 

Merkel hat es geschafft, ihre Partei gleichzuschalten. Die Medien haben es geschafft mit einem missionarischen Überzeugungswillen ihre grün-feministische politisch-korrekte Ideologie großen Teilen der Bevölkerung ins Hirn zu hämmern. Mit ihrem sicheren Gespür für Macht, hat Merkel die Meinung der herrschenden Medien einfach übernommen.

Die Ideologie der Eliten

Wenn wir von einem Meinungskartell von Politik und Medien sprechen, stellt sich die Frage, wie man eigentlich die herrschende Kaste und ihre Ideologie benennen soll. Dies ist die erste Ideologie, für die es keine klare Begrifflichkeit gibt. Am ehesten trifft es wahrscheinlich, wenn man die herrschende „Elite“ als politisch korrekte Ökobourgeoisie bezeichnet.

Klar definierte Vorstellungen gibt es in dieser Patchwork -Ideologie nicht. Wie im modernen Christentum nimmt jeder vom Angebot was ihm passt. Wir haben heute individuelle Mischungen aus dem Opferfetischismus der Political Correctness, dazu werden Elemente des Feminismus und des Gender Mainstream gemengt. Ökobewusstein, solange es bequem ist, man ist links, solange es einen selbst nichts kostet und man mit den Arbeitern nichts zu tun hat. Man ist gegen hohe Erbschaftssteuer, weil man ja hohe Erbschaften erwartet. Können die Inhalte unterschiedlich ausgeprägt sein, ist man sich doch darin einig, alles, was die eigene Herrschaft in Frage stellt, abzuwerten und auszugrenzen. Ironischerweise wird gegenüber definierten Opfergruppen wie Muslimen und Einwanderern höchstes Einfühlungsvermögen gefordert, aber der politische Gegner wird auf autoritärste Weise niedergemacht.

Was steckt nun hinter den angeblich hochmoralischen Zielen der Eliten. 

Wenden wir uns den ökonomischen Interessen zu. Die Verlierer der Flüchtlingspolitik sind eindeutig die Schichten, die auf einen sozialen Transfer angewiesen sind. Durch die Einwanderer wird der gleiche Kuchen in mehr Stücke aufgeteilt. Das heißt, jeder wird weniger bekommen. Zusätzlich gibt es schon jetzt einen Wettbewerb um günstige Wohnungen. Mit Millionen Flüchtlingen wird dieser Kampf noch härter. Der Kampf um einfache Arbeiten wird kommen, wenn die Einwanderer auf den Arbeitsmarkt drängen. Das hat die untere Mittelschicht im Gefühl. Aufgrund der permanenten Gehirnwäsche durch die Medien ist sie aber verunsichert und hat sie sich noch nicht organisiert.

Die AfD ist die Partei, die sich dafür anbietet, nachdem die SPD zum Lobbyvertretung von Gender Mainstream, Schwulen und anderen Modeopfern verkommen ist. Die Putzfrau muss sich von einer SPD-Frauenquote in Aufsichtsräten verarscht vorkommen. Zum ersten Mal in der Geschichte vertritt die Linke die Interessen der privilegierten Schichten und kümmert sich nicht um die Interessen des einfachen Mannes.

Was hat aber die gebildete Mittelschicht zu gewinnen? 

Die Internationalisierung ermöglicht ihr Zugang zu hochqualifizierter Arbeit. Aufgrund ihrer Mehrsprachigkeit und ihrer Kompetenzen kann sie sich an die Spitze des Arbeitsmarkts setzen, eine Nationalisierung würde stören.

Die untere Mittelschicht erwartet sich aber von der Globalisierung nur Lohndumping von den Billiglohnländern. 

Darüberhinaus hat die Globalisierung bereits dazu geführt, dass viele Industriearbeitsplätze in die 3.Welt verlagert wurden. Deutsche Traditionsmarken wie Grundig und Telefunken existieren aufgrund der Globalisierung nicht mehr.

Zu allem Überfluss hat die Geldpolitik die Ungleichheit zwischen oberer und unterer Mittelschicht weiter verstärkt: Wer vermögend genug ist und Aktien oder Immobilien hält, profitiert. Der normale kleine Sparer leidet heute unter den niedrigen Zinsen, zusätzlich bewirken diese Vermögensverlust für die Zukunft. 

Letztlich ist also Internationalisierung und Europäisierung ein Gewinnerprojekt für die hoch qualifizierte Mittelschicht. Die untere Mittelschicht und die Unterschicht verliert. 

Dies wird in den Mainstream-Medien der oberen Mittelschicht kaum thematisiert, da dies nicht in ihrem Interesse liegt. Die einfachen Menschen merken es trotzdem. Und dafür ist es noch relativ ruhig in Deutschland.

Das Meinungskartell von Politik und Medien

Die herrschende Kaste, die seit der Jahrtausendwende schleichend die Herrschaft übernommen hat, ist nicht offen antidemokratisch. Nein, sie trägt sogar noch den Slogan der Demokratie auf ihrem Banner. Es genügt ihr, die Schaltstellen der Gesellschaft übernommen zu haben. Sie ist nicht offen gegen Meinungsvielfalt. 

Den Eliten genügt es, wenn ihre Meinung die einzige Meinung ist, die öffentlich propagiert wird. 

Für den Anstrich einer Meinungsvielfalt genügt, ab und zu einen AfD-Watschenmann vorzuführen und diesen abzumeiern. Es tritt also kein offen autoritärer Charakter zutage, dieser kommt schleichend durch die Hintertür. Wie Kinder vom Kindermädchen bevormundet und erzogen werden, so wird das Volk heute anhand der Medien auf die „richtige“ Spur gesetzt. Scheinheilig sagt die Nanny-Demokratie: Wir wollen doch nur euer Bestes. – Aber wir geben es nicht her, so sprachen früher die 68er, das sagt heute die untere Mittelschicht.

Das 68er Demokratieverständnis bröckelt zunehmend. Volksentscheide werden nur noch für gut geheißen, wenn die Entscheidung adäquat zur Meinung p.c. Kaste ausfällt. Sonst ist Demokratie plötzlich zu gefährlich, als dass man sie in die Hand des Pöbels geben dürfte. Populismus ist inzwischen der Hauptkampfbegriff, der sich schließlich gegen das eigene Volk richtet. Selbst schrecken die p. c. Vertretern vor keinem Populismus zurück.

Letztlich ist Merkel nur der Erfüllungsgehilfe der herrschenden Kaste. Solange sie tut, was diese denkt, wird sie unterstützt und von den Medien, die eigentlich eine kritische Kontrollfunktion haben sollten, nicht offen kritisiert. Wenn etwas schief läuft, dann sind immer die Anderen Schuld. Lieber wird Europa oder gar die ganze Welt als Geisterfahrer gesehen, als dass die Medien einräumen, auf dem Holzweg zu sein. Wenn ich verbohrt genug bin und mir 100e Autos auf meinem Weg entgegenkommen,  bestärkt mich dies nur, dass ich zu den Auserwählten gehöre.

Die Opposition

Und die AfD? Sie ist ein so jämmerlich zerstrittener Haufen, dass es einem schon peinlich ist, dass sie die einzige Oppostionspartei Deutschlands ist. Wenn Gauland in eine Talkshow geht, dann muss ihm klar sein, dass unter Anne Wills Leitung das Motto ist: Gauland ist der Watschenmann Dazu werden alle Mittel genutzt, inklusive seltsame Film-Einspieler, die nur einen Zweck haben, nämlich Gauland zu diskreditieren. Und er sollte wissen, was auch immer er sagt, es wird ihm am nächsten Tag in der Presse negativ ausgelegt werden. Dagegen wird niemand das parteiische Verhalten von Anne Will kritisieren. Warum? Die Talkmaster vertreten so offensichtlich das Gute, wie in DDR-Sendungen ganz unhinterfragt, der scheinbar gute Kommunismus gegen den bösen kapitalistischen Westen vertreten wurde. Was brauchen wir Meinungsvielfalt und Demokratie, wenn doch ganz offensichtlich klar ist, was das Gute ist. So spricht der Ideologe.

Bitter nötig wären Nachrichten- und Talkshow Moderatoren, die andere Meinungen vertreten. Kleber und Will sollten durch Sarrazin und Freunde abgelöst werden. Dann wäre das Fernsehen endlich wieder spannend, denn es gäbe unterschiedliche Ansichten zu hören. Vor vielen Jahrzehnten war das normal. Aber heute man will die eigene Macht behalten und vermeidet deshalb Kommentatoren , die eine andere Sichtweise haben, wie der Teufel das Weihwasser. Da reicht es, wenn austauschbare Schwätzmeister die Runde in die immer gleiche Richtung lenken. Da reicht es dann, wenn Anne Will mit leuchtenden Augen zur Stichwortgeberin Merkels degeneriert. Die herrschenden Eliten kommen gar nicht auf die Idee, dass ihre eigenen Entscheidungen falsch sein könnten. Aus ihrer Sicht besteht das Problem nur darin, dass sie der unteren Mittelschicht ihre Meinung nicht klar genug erklärt.

Vor 30 Jahren noch hörten wir das Wort zum Sonntag nur einmal in der Woche. Heute prasselt es pausenlos auf uns herab. In ARD und ZDF höre ich es ständig von allen Missionaren, die das Gute und das Richtige predigen, um ihre dummen Schäflein, auf dem richtigen Weg zu halten.

Frau Merkel, treten sie zurück.

Sie haben Deutschland gespalten. Sie haben Europa gespalten, Welches Unheil wollen Sie noch anrichten?

Herr Schäuble übernehmen Sie. Bei Ihnen besteht die Chance, dass die Medien wieder ihre Oppositions- und Kontrollaufgabe übernimmt. 

Claqueur-Medien sind ihrem Wesen nach in einer Demokratie nicht nur überflüssig, nein sie wirken antidemokratisch.

Ihr Rücktritt, Frau Merkel, wäre vielleicht ein erster Schritt zum Besseren. Wenn Deutschland viel Glück hat, könnte sich dadurch die uniforme Meinungslandschaft zu einem vielseitigeren Meinungsspektrum entwickeln. Wenn dies nicht passiert und sich weiterhin ein großer Teil der Bevölkerung in den Medien nicht wiederfindet, oder gar gegen sie gehetzt wird, dann wird sich Deutschland weiter spalten und sich weiter radikalisieren. Es wird eine radikale Opposition gegen die uniforme Meinungsmacht entstehen. Wenn dies in gewalttätige Aktionen mündet, braucht die Presse nicht ihre Hände in Unschuld waschen. Oder um es mit F. Goergen zu sagen: 

Was vordergründig wie Nationalismus aussieht und auch vielfach in seiner Gestalt auftritt, hat für mich als gemeinsamen Kern die Entfremdung der politischen Eliten von ihren Bürgern.

Ließ Schiller seine Forderung Geben Sie Gedankenfreiheit an den spanischen König richten, so richtet sich heute die Forderung an die herrschende Medien. Erheblich große Teile der Bevölkerung sind für den Brexit, sind für Trump, sind für die AfD. Diese Meinungen werden in den Medien nicht vertreten. Im Sinne Willy Brandts müssen wir mehr Demokratie wagen, die bleierne Zeit in Deutschland muss ein Ende haben.

Erschienen in Tichys Einblick