von Thomas Heck...
Früher habe ich die Sendung Hart aber fair von mit Michael Plasberg gerne gesehen. Plasberg stellt doch noch die Fragen, die einigen Gästen ungemütlich erscheinen und schreckt auch nicht vor Fragen zurück, die Teile der Bevölkerung verunsichern würden. Mit Beginn der Flüchtlingsproblematik habe ich mich peu à peu verabschiedet, doch gestern war ich wieder dabei. Neues Thema, keine Flüchtlinge (was schon mal gut ist), "Bewährung für Täter, lebenslang für Opfer", so der Titel.
Die Protagonisten:
- Jens Gnisa - Vorsitzender Deutscher Richterbund
- Gabriele Karl - Verein "Opfer gegen Gewalt"
- Joachim Lenders - Deutsche Polizeigewerkschaft
- Ingo Lenßen - Fachanwalt für Strafrecht, TV-Anwalt
- Fritz Schramme - ehemaliger Kölner Oberbürgermeister
Schon der erste Fall, der erläutert wurde, lässt den Zuschauer fragend und kopfschüttelnd zurück. Zwei Raser liefern sich mit Tempo 100 ein Rennen, töten dabei eine Fahrradfahrerin und bekommen eine lächerliche Bewährungsstrafe, weil sie keine Drogen genommen hatten und weil sie sich nicht zu dem Rennen verabredet hatten. Zwei strafmildernde Umstände.
Unverständnis bei Gabriele Karl und Fritz Schramme, die beide Ihre Kinder bei Rasereien von nichtdeutschen, sagen wir mal "Mitbürgern" verloren hatten. Besonders perfide, dass der Mörder des Sohnes von Fritz Schramme nach dem Unfall die Polizei bat, mit Ihren Markierungskreiden aufzupassen, um die 3.000 Euro teuren Felgen nicht zu beschädigen. Da blieb einem die Luft weg.
Als dann der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds Jens Gnisa zu erklären versuchte, dass Bewährungsstrafe eine harte Strafe sei, war für mich der neue Titel der Sendung geboren: nicht mehr Hart aber fair, sondern Weich und unfair. Im weiteren Verlauf wurde versucht zu erklären, dass die Abschreckung durch Knast ja funktioniert, weil in NRW alle Plätze in Gefängnissen komplett ausgebucht seien. Auf den Einwand, dass einfach viel zu wenig Kapazitäten vorhanden seinen, wurde nicht weiter eingegangen.
Ein Beispiel aus der Schweiz sorgte für Hoffnung. Dort gibt es für Raser, die mehr als 60 km/h schneller unterwegs sind, Freiheitsstrafen von 1 Jahr OHNE Bewährung. Für Jörg Gnisa wieder zu hart, obwohl diese Maßnahmen in der Schweiz die Vorfälle mit Rasern um 50% verminderte. Mit solchen Richtern ist kein Staat zu machen.
Es zeigt sich das alte Phänomen unserer Rechtssprechung, dass die Resozialisierung von Straftätern absolute Priorität eingeräumt wird. Auch auf dem Rücken der Opfer. Auf den Gedanken, dass falsche Milde und Nachsicht bei einer bestimmten Klientel von Straftätern nicht wohlwollendes oder soziales Verhalten hervorruft, sondern ganz im Gegenteil als Schwäche ausgelegt wird. Wer im Straßenverkehr rast und mit mehr als 100 km/h durch die Stadt braust, nimmt den Tod von Unbeteiligten billigend in Kauf, solche Leute gehören bestraft, nicht mit Geldstrafe, nicht mit Bewährungsstrafen, nein, die müssen einwandern, es muss weh tun. Weil Strafe sein muss...
Zur Mediathek mit der Sendung geht es hier.
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