Götterdämmerung für Merkel

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Merkel galt immer als bedächtig agierende Führerin, von der alles abperlte. Sie sass Probleme immer lang genug aus, um abschätzen zu können, in welche Richtung Volkes Wille ging, um dann wie Phönix aus der Asche emporzusteigen, sein Fähnlein dem Wind nach auszurichten und das zu tun, was opportun erschien.

Manche nannten das die Politik der ruhigen Hand. Heute wissen wir, dass das nichts von ruhiger Hand zu tun hatte, sondern eher von knallharten Machtstreben getrieben war, ergänz von blanker Unfähigkeit. Bis heute kann man Bundeskanzlerin Merkel eigentlich kein klares politisches Profil zuordnen und selbst wenn, wäre die Halbwertzeit ihrer politischen Überzeugungen gering. So wurde aus einer Befürworterin der sicheren Kernenergie eine glühende Gegnerin, die selbst vor Enteignungen nicht zurückschreckte. Ihr Größenwahn in der Schuldenkrise führte dazu, dass sie den kompletten Wohlstand Deutschlands zu opfern bereit war, nur um einen kleines Land im Mittelmeer im Euroraum zu halten, wider jeglichen volkswirtschaftlichen Sachverstandes. In der Flüchtlingskrise verhielt sie sich lange abweisend und kühl, um dann ohne jegliche rechtliche Grundlage unsere Landesgrenzen für jegliche Menschenströme zu öffnen.

Sie hat es geschafft, die große konservative Volkspartei CDU links an der SPD vorbeimarschieren zu lassen und so das gesamte politische Spektrum derart nach links verschoben. Während es damals galt, rechts von CDU darf es keine Partei geben, gilt dies nun fast für das linke Spektrum.

Merkel hat es geschafft, alle politischen Themen dieser Republik zu vereinnahmen und den anderen Parteien wegzunehmen. Warum soll der Wähler heute noch SPD wählen, wo es doch die linke CDU gibt? Warum eine grüne Partei wählen, wenn Umweltthemen heute genauso gut von der linken CDU abgedeckt werden? Deswegen sind SPD und Grüne in der Merkel-Falle gelandet und verliert ihre Wählerschichten an die CDU. Lassen Sie sich nicht durch Wahlerfolge in Baden Württemberg täuschen. Hier spielen Nasenfaktoren mit dem grünen Ministerpräsidenten eine herausragende Rolle, der vermutlich selbst dann gewählt werden würde, wäre er für NPD angetreten.

Nun hat Merkel aber in ihrer Arroganz übersehen, dass es in der Republik rumort und dass der Bürger nicht mehr alles hinnimmt. Die Wahlerfolge einer AfD rühren auch daher, dass sie dem Wähler das Gefühl vermittelt, Themen anzusprechen, die in diesem Landes schon lange nicht mehr angesprochen werden dürfen. Ein richtiger Diskurs zwischen den politischen Lagern findet doch schon lange nicht mehr statt. Das ist das Dilemma an großen Koalitionen, dass die Unterschiede zwischen den Parteien verschwinden, alles insgesamt etwas langweiliger wird.

Die Vorfälle von Köln haben auch dem konservativen, bürgerlichen Lager zugesetzt, die ihren Wohlstand gefährdet sieht. Die Jugend sieht zunehmend ihre Felle wegschwimmen, denn selbst dem Erstklässler muss klar sein, dass die Aufnahme von vermeintlichen Flüchtlingen und Immigranten nicht ohne Folgen sein wird. Fiskalisch heute schon eine Katastrophe, werden die eigentlichen Herausforderungen erst noch die nächsten 30-50 Jahre kommen. Die eigentlich politisch Verantwortlichen wird es dann nicht mehr geben, doch Ihre und meine Enkelkinder werden einen hohen Preis, manche sagen, einen zu hohen Preis dafür bezahlen.

Merkel hat nun in internen Diskussionen verlautbaren lassen, dass sie die AfD-Wähler wieder zurückgewinnen will. Zumindest sollen diese nicht mehr beschimpft werden. Es bleibt nur zu hoffen, dass sich der Wähler an all die Termini erinnern wird, mit denen er von Protagonisten der Regierungskoalition bedacht wurde und an der Wahlurne nicht umkippt und sein Kreuz doch noch bei Merkels Ost-CDU landet. Die nächsten Wahlen werden zeigen, ob dieses Kalkül aufgeht und ob die AfD eine Eintagsfliege bleiben wird. Merkels Spielraum jedoch schindet mit jedem Tag und ich bin überzeugt, wir sehen den Anfang vom Ende Ihrer Regentschaft. Auch wenn Sie nochmal antreten will, vielleicht auch um die Regierungsdauer ihres Ziehvaters Helmut Kohl zu übertreffen. Wer weiß schon, was Politiker antreibt. Zeit wäre es ja für Änderungen, der Demokratie würde es gut tun...