Donnerstag, 3. November 2016

Flüchtlingsfamilie als Diebe und Hehler

von Thomas Heck...


Willkommenskultur mit Herz. Dafür steht die 6.500 Einwohner zählende Gemeinde Geestequelle gut dreißig Kilometer östlich von Bremerhaven. Mitten im Dorf hat man eine Wohnung für Flüchtlinge angemietet und freundlich eingerichtet. „Mit Spenden, neuwertigen Küchengeräten und viel Mühe haben wir jenseits der großen Asylunterkünfte eine Bleibe geschaffen“, beschreibt der Ordnungsamtsleiter der Gemeinde, Mario Jagels die Wohnung. Bis vor kurzem hatte eine siebenköpfige Flüchtlingsfamilie aus Montenegro dort ein neues Zuhause gefunden. Flüchtlinge aus Montenegro? Was für Flüchtlinge sollen das denn sein?


Vergangene Woche erreichte Jagels dann die Mitteilung des Landkreises Rotenburg, daß die Familie die freiwillige Ausreise zurück nach Montenegro angetreten habe. Als Jagels am nächsten Tag die Wohnungstür in der Eckstraße aufsperrte, war nicht nur die Familie weg, sondern fast die gesamte Einrichtung. Die „Familie hatte in der Wohnung sechs Heizkörper, eine Waschmaschine, einen Kühlschrank und einen Backofen mit Ceranfeld ausgebaut und mit in die Heimat genommen“, heißt es im Bericht der Polizeiinspektion Rotenburg. Und weiter: „Da für den Staubsauger noch Platz war, kam er auch mit ins Gepäck.“

Zeugen für den „Umzug“ gibt es offenbar keine. „Das muß mitten in der Nacht stattgefunden haben“, vermutet Jagels. Denn am Morgen ihrer Ausreise soll sich die Familie ganz normal vom Fahrdienst zum Flughafen Frankfurt gefahren lassen haben. Im Handgepäck – wie bei freiwilligen Ausreisen üblich – nicht mehr als die persönlichen Habseligkeiten. „Wir haben keine Ahnung wie und wohin die Leute die Geräte verfrachtet haben oder ob da Bekannte oder Verwandte mitgeholfen haben“, rätselt Jagels.

Die Versicherung kümmere sich um den Diebstahl, die Geräte werden ersetzt, und auch die Renovierung der Wohnung laufe bereits, aber „die Enttäuschung ist natürlich groß in der Gemeinde Geestequelle“, räumt Jagels ein. „Man kennt die Menschen eben nicht, die da kommen.“ Die Hilfsbereitschaft im Ort werde durch den skurrilen Fall aber nicht belastet, denn „mit deutschen Obdachlosen hätte uns das auch passieren können“, ist sich der Leiter des Ordnungsamts sicher. Ob der deutsche Obdachlose die gleiche Hilfsbereitschaft erfahren hätte, darf jedoch bezweifelt werden. 

Linke sind halt immer gleicher als andere - heute: Clinton

von Thomas Heck...


Claus Kleber hat in den amerikanischen Wahlkampf zugunsten Hillary Clintons eingegriffen, was keine Sau interessiert, dann kann ich das auch tun, was auch keine Sau interessiert. Aber ich greife zugunsten Trumps ein und beziehe damit öffentlich klar Position.




Das ist General Petraeus. David Howell Petraeus war vom Sommer 2011 bis zum 9. November 2012 Direktor der CIA und zuvor Offizier der United States Army, zuletzt in Dienstgrad eines Vier-Sterne-General. Er trat wenige Tage nach der US-Präsidentschaftswahl 2012 im Zuge der nach ihm benannten Petraeus-Affäre zurück.

Petraeus war unter anderem seit 2002 über mehrere Jahre im Irakkrieg und bei der Besetzung des Irak 2003–2011 an führender Position eingesetzt, zuletzt von Oktober 2008 bis Juni 2010 als Oberbefehlshaber des den US-Streitkräften im Irak und in Afghanistan übergeordneten US Central Command und anschließend bis Juli 2011 als Kommandeur der US Forces Afghanistan und der ISAF. In diesen Funktionen galt er als führender Kopf hinter der Neuausrichtung der US-Streitkräfte hin zur Aufstandsbekämpfung, die in einer neuen Einsatzdoktrin mündete. Einer der fähigsten Militärs der Gegenwart.


Im Mai 2012 durchleuchteten FBI-Mitarbeiter Petraeus private E-Mail-Konten auf Sicherheitsaspekte. Offizieller Anlass war eine Bitte der damals 37-jährigen Jill Kelley, die anonyme Drohmails erhielt. Sie behauptete, ihr würde in den Mails unterstellt, sie flirte mit Petraeus. Die Ehepaare Petraeus und Kelley waren seit Jahren befreundet. Das FBI stieß bei den Ermittlungen laut US-Medienberichten auf intime Mails, die Petraeus Broadwell geschickt haben soll.

Daraufhin vernahmen Agenten des FBI Ende Oktober 2012 Broadwell. Die damals 39-Jährige gab die Affäre zu und gab ihren Computer mit geheimen Dokumenten heraus. Auch Petraeus wurde vom FBI befragt und soll ebenfalls die Affäre eingeräumt haben. Beide sollen jedoch glaubhaft verneint haben, dass Petraeus seiner Geliebten geheime Dokumente gab. Das FBI fand klassifiziertes Material auf dem Computer von Broadwell. Die Staatsanwaltschaft beschäftigte sich danach damit, wie wichtig diese Verschlusssachen tatsächlich sind.

Nach Petraeus’ Rücktritt durchsuchten dutzende FBI-Agenten Broadwells Haus im Bundesstaat North Carolina nach Dokumenten. Das Pentagon ermittelte im November 2012 gegen den bisherigen Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe International Security Assistance Force (ISAF), US-General John R. Allen. Dieser soll potenziell „unangebrachte“ E-Mails an Kelley geschickt haben.

Diese E-Mail-Affäre führte zum beruflichen Ende des beliebten Generals und Direktor des CIA. Legt man diesen strengen Maßstab zugrunde, was den Umgang mit E-Mails anbelangt, muss man sich schon fragen, wie eine Außenministerin Hillary Clinton, die dienstlichen E-Mail-Verkehr, teilweise mit streng geheimen Inhalten über ihren privaten illegalen Server laufen ließ, immerhin über 30.000 E-Mails, diesen Skandal politisch überleben konnte und heute der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei ist. Eine Haftstrafe, wie Trump großspurig ankündigte, ist da gar nicht so abwegig. Dagegen ist der vermeintliche sexuelle Missbrauch von Frauen durch Trump, immerhin unbewiesen, eine lächerliche Lappalie.




Mittwoch, 2. November 2016

Bei Deutschen genügt kein gefälschter Pass

von Thomas Heck...

Auf das Jobcenter in Ostprignitz-Ruppin kommt eine Strafanzeige wegen unterlassener Hilfeleistung und des Verdachts der Körperverletzung im Amt zu. Der Grund: Die Behörde hat einer jungen Mutter aus Rheinsberg, die einen dreijährigen Sohn und eine gut einen Monat alte Tochter hat, alle Bezüge gestrichen.

Man kann diesen Fall inhaltlich kaum überprüfen, er beschreibt aber symptomatisch die Ungleichbehandlung, die in Deutschland mehr und mehr um sich greift. Während dem deutschem Anspruchsteller grundsätzlich misstraut wird und er mit Auskunftsersuchen malträtiert wird, reicht bei Flüchtlingen schon ein gefälschter Pass, um die Herzen und die Kassen der öffentliche Haushalte zu öffnen. Dies berichtet die Märkische Allgemeine Zeitung.



Anwalt Klaus-Dieter Miesbauer hat die Faxen dicke: Er hat jetzt Strafanzeige gegen das Jobcenter wegen unterlassener Hilfeleistung und des Verdachts der Körperverletzung im Amt gestellt. Der Grund: Die Behörde zahlt seiner Mandantin, einer 19-jährigen Mutter zweier Kinder, seit Oktober keine Beihilfen mehr. 

Dabei hat die Rheinsbergerin derzeit genug um die Ohren. Ihr Sohn ist drei Jahre, die Tochter gerade geboren und noch keine fünf Wochen alt. Gleichwohl hat das Jobcenter jegliche Zahlung eingestellt. Selbst ein Darlehen, eine Zahlung unter Vorbehalt oder eine Teilzahlung der ihr zuständigen Beihilfen hat die Behörde abgelehnt. Die Begründung: Das Amt geht davon aus, dass die junge Frau mit dem Vater ihrer Tochter in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt. „Wir haben dafür ausreichende Anhaltspunkte“, sagte Amtsleiter Bernd Lüdemann.Die junge Mutter bestreitet, dass sie mit dem Vater ihrer Tochter zusammenlebt. Selbst der sogenannte Bedarfsermittlungsdienst des Jobcenters hat laut Miesbauer dafür keinerlei Anzeichen gefunden. Der Anwalt findet es „unglaublich“, dass die Behörde ihren eigenen Prüfern nicht glaubt und seiner Mandantin einfach sämtliche Beihilfen streicht.

Bis zur Geburt ihre Tochter bekam sie monatlich 900 Euro, wobei knapp 300 Euro stets sofort für die Miete abgingen, 190 Euro Kindergeld waren und 150 Euro Unterhaltsvorschuss. Nun muss die Rheinsbergerin mit 675 Euro leben. Der Betrag kommt allein durch das Kindergeld und den Unterhaltsvorschuss für die zwei Kinder zusammen. Doch das Geld reicht hinten und vorne nicht. Ohne Hilfe der Mutter, die als Verkäuferin an der Ostsee arbeitet, könnte die junge Rheinsbergerin nicht mal mehr den Kitaplatz für ihren Sohn bezahlen. 

Für Anwalt Miesbauer ist das kein Wunder. „Mit dem zweiten Kind liegt der Beihilfe-Bedarf bei mehr als 1000 Euro.“ Miesbauer hat nicht allein eine Strafanzeige gestellt, sondern beim Sozialgericht auch eine einstweilige Verfügung beantragt. Das Ziel: Das Jobcenter soll bis zur Klärung des Hauptstreits wenigstens vorläufig die Kosten der Unterkunft gewähren. Der Anwalt befürchtet sonst, dass das Jugendamt einschreitet und der jungen Mutter ihre Kinder wegnimmt, weil sie diese nicht ausreichend versorgen kann.

Wir erinnern an die Aussage, dass es aufgrund der Flüchtlingssituation keinem Deutschen schlechter gehen werde. Die Realität sieht anders aus und derartige Berichte werden künftig sicher nicht die Ausnahme sein.

Wer erklärt Kleber Demokratie?

von Thomas Heck...

Ginge es nach Claus Kleber, dürfte per Gesetz nur Hillary Clinton die Wahl zur US-Präsidentschaft gewinnen. Nun entscheidet das gottlob der amerikanische Wähler, der gemeinhin etwas intelligenter agiert, als die deutschen Wähler. Sie sind nämlich nicht auf die Nebelkerzen reingefallen, die seitens der Kandidatin der Demokraten letztlich erfolglos gezündet wurden. Sämtliche Vorwürfe gegen Trump prallten vom Kandidaten ab, wie Wasser von Neopren. Am Ende bleibt für den Wähler eher die E-Mail-Affäre hängen, glaubt man den aktuellsten Umfragen.


Doch bei uns sorgt sich alles sehr um die Frage, was uns der Präsident Trump denn bescheren würde. Für mich eigentlich eher eine unwichtige Frage, wenn wir Politiker hätten, die vornehmlich unsere Interessen vertreten würden. Und ich glaube nicht, dass Trump eine Katastrophe darstellen würde, er wird frischen Wind in die verkrustete Politiklandschaft bringen. 

Deshalb kann sich Claus Kleber auch schenken, was er in seiner Sendung Kleberklärt auf den Weg bringt. Peinliches Kindergarten-Fernsehen... finanziert vom Gebührenzahler...

Worüber deutsche Medien schweigen...

von Thomas Heck...


Wer sich heute unabhängig informieren möchte, kann sich wie zu anderen dunklen Zeiten ausländischer Medien bedienen. Internet sei dank. Und wer sich die Mühe macht, erfährt unglaubliche Zahlen. Ungefiltert, unzensiert, Fakten halt.


In den ersten sechs Monaten 2016 wurden in Deutschland 142.500 Straftaten durch Migranten begangen. Diese schockierenden Zahlen wurden jetzt vom »Daily Mail« unter Berufung auf Polizeimeldungen veröffentlicht. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies laut Meldung ein Anstieg um 40 Prozent. Das habe ein Bericht der Bundespolizei ergeben.

Im gesamten Jahr 2015 haben Migranten »nur« 200.000 Straftaten begangen, heißt es bei Daily Mail weiter. Das »Gatestone Institute«, welches die Zahlen ebenfalls veröffentlicht hat, schreibt dazu, dass es Regionen in Deutschland gibt, die von der Polizei gemieden werden. Aus Polizeikreisen heißt es, dass zudem die Belastung der Einsatzkräfte am Limit angekommen ist. Es gäbe zu wenige und zu schlecht ausgerüstete Polizisten, um dieser Entwicklung begegnen zu können. 

Viele Meldungen und Berichte über von Migranten begangene Straftaten würden von den Medien und insbesondere von der Merkel-Regierung negiert, beschönigt oder unter den Tisch gekehrt werden. Gerade Gewalttaten wie Vergewaltigung, sexuelle und physische Übergriffe, Einbruch und Raub haben seit der auf Anordnung Merkels weggefallenen Grenzkontrollen immens zugenommen, schreibt Gatestone. Merkel, so heißt es dort weiter, habe mehr als eine Million meist männliche Migranten aus Afrika, Asien und dem Mittleren Osten ins Land eingeladen (im Original: »...since Chancellor Angela Merkel welcomed into the country more than one million mostly male migrants from Africa, Asia and the Middle East«).

Dienstag, 1. November 2016

4.500 Euro Entschädigung für eine rauschende Silvesternacht

von Thomas Heck...

„Ich bin erschüttert über das, was dieses Verfahren zu Tage gebracht hat: Es wurden vermeintliche Beweise erbracht, die keine sind.“ Mit deutlichen Worten in Richtung Polizei und Staatsanwaltschaft begründete Richterin Anne Meier-Göring das Urteil, zu dem die Jugendkammer des Landgerichts im vermutlich letzten Prozess um die Silvesterübergriffe gekommen ist.



Die Angeklagten Alireza N. (26), Abidi A. (24) und Aydub B. (18) sind frei zu sprechen und bekommen für die Zeit in der U-Haft jeweils etwa 4.500 Euro (25 Euro pro Hafttag). An der Entscheidung waren auch zwei Schöffen beteiligt. Auch die Staatsanwaltschaft hatte für Freispruch plädiert. 

In der Urteilsbegründung ging die Vorsitzende Richterin mit den Ermittlern hart ins Gericht: „Die Polizei wollte durch den öffentlichen Druck und auch den der Medien und der Politik unbedingt Ermittlungserfolge sehen.“ Und: „Die Polizeibeamten haben der Zeugin Fotos gezeigt, bevor sie eine Täterbeschreibung abgegeben hat. Das halte ich nicht nur für unprofessionell sondern dramatisch.“

Eine Polizistin habe dem Angeklagten Alireza N. in der Vernehmung „an den Kopf geworfen“, dass sie wüsste, was er getan habe. Richterin Meier-Göring: „Ich möchte mich ausdrücklich für diesen Teil der Befragung entschuldigen.“ 

Der Polizei, so die Vorsitzende, sei keine Überführung gelungen: „Sondern sie hat schlicht und ergreifend geraten.“ Das Opfer, das sich erst Tage später nach Medienberichten bei der Polizei gemeldet habe, sei nicht traumatisiert, sondern habe nach den Übergriffen noch bis halb fünf weitergefeiert. Die Richterin: „Und das ist auch gut so.“ 

Bereits im Sommer hatte die Kammer die Haftbefehle gegen die drei jungen Männer aufgehoben, weil sie keinen hinreichenden Tatverdacht mehr sah. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte die Haftbefehle nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft wieder in Kraft gesetzt. 

Diese Entscheidung nennt die Richterin „eine krasse Fehlentscheidung“: „Das hat die Angeklagten drei Monate ihres Lebens und Hamburg viel Geld gekostet.“ Zu den Angeklagten sagte Anne Meier-Göring: „Das Entschädigungsgeld ist ein Startgeld in ihr Leben in Deutschland. Ich wünsche Ihnen alles Gute.“ 

Anmerkung von uns: Bleibt zu hoffen, dass die Freigesprochenen wirklich absolut unschuldig sind. Doch das wissen nur die Angeklagten selbst. Wenn sie jetzt auch noch wirkliche Flüchtlinge wären, wäre der Gerechtigkeit ein gut Dienst erwiesen. Anderenfalls würde sich der Freispruch in die lange Liste der Fehlurteile deutscher Justiz einreihen.



Messerangriffe noch nicht spektakulär genug

von Thomas Heck...

Mulmig war einem schon immer und eine vermeintliche Sicherheit ist nicht mehr vorhanden... So startete Carmen Miosga in den Tagesthemen. Wer jetzt dachte, es gehe um die Sicherheit von Leib und Leben, wegen der zunehmenden Messerangriffe auch in Deutschland, der sah sich getäuscht. Nein hier ging es um die Sicherheit und die Anonymität im Internet. Manchmal muss man schon Prioritäten setzen.

So wird es auch heute in den Tagesthemen keinen Hinweis auf islamistisch motivierte Anschläge in Deutschland geben. Denn über Einzelfälle wird nicht berichtet. Oder sind für die Tagesthemen noch nicht spektakulär genug...


Kinderehen: Inhuman wäre es nicht zu handeln.

von Thomas Heck...

"Kinder an die Macht", sang Herbert Grönemeyer, heute müsste er singen "Kinder macht die Beine breit" und in dem Lied heißt es: „Gebt den Kindern das Kommando, sie berechnen nicht, was sie tun.“ Was für eine absurde Logik! Ausgerechnet jene, die die Folgen ihres Handelns noch nicht abschätzen können, sollen möglichst weitreichende Entscheidungen treffen, eben weil sie die Folgen ihres Handelns nicht abschätzen können, schreibt selbstgerecht der Berliner Tagesspiegel und titelt "Ein generelles Verbot wäre inhuman". Dabei ist nur eines sicher: In einem Staat, der von Kindern regiert würde, wäre jeden Tag Halloween. Was aber nicht dazu führen darf, dass ausgerechnet in Deutschland, verheiratete Kinder ihren perversen Ehegatten geopfert werden. Deshalb ist es Aufgabe des Staates, Kinder zu schützen. Und zwar ohne das Wenn und Aber eines Bundesjustizministers Heiko Maas, der bereits an anderer Stelle in Deutschland Recht und Gesetz bricht.


Um Bundespräsident werden zu können, muss man in Deutschland vierzig Jahre alt sein. Kanzler geht schon mit 18, für ein Bürgermeisteramt gilt als Mindestalter 25 als Richtwert. Auch im privaten Verhältnis der Menschen muss es ein festgelegtes Alter geben, ab dem etwa jemand als reif für die Ehe gilt. Natürlich lassen sich immer Einzelfälle finden, die eine solche Setzung als ungerecht erscheinen lassen. Manch 17-Jähriger ist „erwachsener“ als manch 21-Jähriger.

Eine Ehe zu führen und Kinder wachsen zu lassen, ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Grundsätzlich sollten in Deutschland daher nur Erwachsene heiraten dürfen. Für Ausnahmeregelungen – bereits ab 16, wenn der andere Ehepartner volljährig ist und ein Familiengericht eine sogenannte Befreiung erteilt – gibt es keine überzeugende Begründung. In Deutschland müssten Kinder- und Jugendlichen-Ehen verboten werden.

Was aber ist mit verheirateten minderjährigen Ausländern, die entweder eingewandert sind oder um Asyl bitten? Zum Stichtag 31. Juli 2016 waren in Deutschland 1475 minderjährige Ausländer mit dem Familienstand „verheiratet“ registriert. Die Dunkelziffer dürfte höher sein. Davon stammte knapp die Hälfte aus Syrien, zwei Drittel sind zwischen 16 und 18 Jahren alt, 361 der verheirateten Kinder jünger als 14 Jahre.

Dabei sind Kinderehen beileibe kein Islam-Phänomen. In Indien etwa weisen Bundesstaaten wie Jammu und Kaschmir, die einen hohen muslimischen Bevölkerungsanteil haben, sehr niedrige Kinderehen-Raten auf. Soziale Faktoren, wie Unterentwicklung und Armut, sind die treibenden Kräfte. Für das Mädchen, das früh verheiratet wird, muss eine Familie nicht mehr aufkommen. Der Tagesspiegel weiter:

Ein Kind, das jünger ist als 14 Jahre, kann die Tragweite einer Ehe nicht einschätzen. Solche Ehen wurden in Deutschland bisher nicht anerkannt, dabei muss es bleiben. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 18 sollte es verpflichtende Einzelfallentscheidungen speziell geschulter Familienrichter unter Einbeziehung des Jugendamtes geben. Folgende Fragen sind zu berücksichtigen: Haben die Personen selbstbestimmt in die Ehe eingewilligt? Existiert ein soziales Netz, das sie im Falle einer Auflösung der Ehe auffängt? Gibt es Kinder, die unter einer Zwangstrennung leiden würden? Würde das Ehepaar selbst unter einer solchen Trennung leiden? Nach dieser Lesart würden einige Mädchen die Opfer sein, weil andere in das Kind reininterpretieren, es würde unter einer Zwangstrennung leiden. 

Aus dem sinnvollen und humanen Prinzip, Kinderehen verbieten zu wollen, folgt nicht die Devise, alle bereits geschlossenen Kinderehen zwangsweise auflösen zu müssen. Die Ausnahmen müssen allerdings gut begründet sein. In Entwicklungsländern ist jedes dritte Mädchen bei einer Eheschließung unter 18. Die weltweit häufigste Todesursache bei Mädchen zwischen 10 und 19 Jahren ist Aids, an zweiter Stelle stehen Suizide. Diese Skandale zu bekämpfen, ist ebenso notwendig wie die Einsicht, dass staatlich verordnete Zwangstrennungen von Eheleuten vorangegangenes Unrecht meist nicht mehr aus der Welt schaffen. 

Rettet die Kinder, lasst ihnen ihre Kindheit. Das man in diesem Staat, im Deutschland des Jahres 2016, verantwortliche Politiker wie diese Drecksau Heiko Maas um solche Selbstverständlichkeiten bitten muss, ist der eigentliche Skandal.


Your daily Einzelfall... Südländer hat wieder angegriffen

von Thomas Heck...


Zwei Männer haben am Wochenende einen jungen Mann in Hilden so brutal verprügelt, dass er in Lebensgefahr schwebt. Zeugen haben die beiden Täter beschrieben. Jetzt bittet die Polizei die Bevölkerung um Hinweise. Eine Bestätigung des IS steht noch aus. Der Handschrift nach passt es jedoch. "Tötet die Ungläubigen wo ihr sie trefft..."


In der Neurochirurgie des städtischen Klinikums Solingen kämpfen Ärzte und Pfleger seit Sonntag um das Leben des jungen Hildeners. Gegen 2.47 Uhr hatten ihn zwei Männer im Bereich der Einmündung Eller-/Benrather Straße/Fritz-Gressard-Platz angegriffen. Er fiel auf den Boden, die beiden anderen ließen aber nicht von ihm ab, sondern schlugen und traten brutal auf ihn ein.

Der junge Mann hat schwerste Kopfverletzungen erlitten, so seine Ärzte. "Nach einer komplexen Operation ist der Zustand des Patienten stabil, es besteht aber weiterhin Lebensgefahr", sagt Karin Morawietz, Sprecherin des städtischen Klinikums. "Er wird derzeit intensivmedizinisch bestmöglich betreut." Das Städtische Klinikum Solingen ist als überregionales Traumazentrum auf die Versorgung von Schwerstverletzten spezialisiert. Kopfverletzungen stellen nach Auskunft der Ärzte eine besondere Gefahr dar. Das Gehirn sei eines der empfindlichsten Organe und dabei für die zentrale Steuerung sämtlicher Vitalfunktionen verantwortlich. 

In Hilden ist das Entsetzen und die Betroffenheit über die unfassbare Brutalität der beiden Schläger groß. Über 100.000 Personen haben im sozialen Netzwerk Facebook die Nachricht von RP Online geteilt. "Unfassbar", schreibt eine Nutzerin: "Ich bete für ihn und hoffe, er wird wieder gesund." "Es wird immer und überall schlimmer", klagt ein anderer und fragt: "Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?" Ein Leser hofft, dass die Täter "schnellstmöglich gefasst werden und die volle Härte des Rechtsstaates durchgreift."

"Wir tun alles, um die Täter zu ermitteln", versichert Polizeisprecherin Claudia Partha. Zeugen riefen die Polizei, sie wurden inzwischen befragt. Danach sollen die beiden Schläger etwa 18 bis 30 Jahre alt gewesen sein und "südländisch" ausgesehen haben. "Ein Mann wird als etwa 1,70 Meter groß, untersetzt und korpulent beschrieben", so die Polizeisprecherin. "Er hatte dunkle Haare und eine kurze Seitenpartie mit längerem, nach hinten gegeltem Haupthaar. Der Mann trug einen Vollbart und eine schwarz-rote Kappe." Der zweite Täter soll klein und schmächtig gewesen sein. Klingt nach Dicht und Doof. Er hatte dunkle kurze Haare und soll eine schwarze Jacke getragen haben. Konkrete Hinweise auf die Täter liegen der Polizei noch nicht vor. Unklar ist auch, warum die beiden Männer den 24-jährigen Hildener angriffen. Direkt nach ihrer Attacke seien sie "fluchtartig" verschwunden. Bereiten sich auf den nächsten Angriff vor. Wie immer hinterrücks und feige.

Unrechtsstaat Deutschland

von Thomas Heck...

Deutschland hat sich gewandelt. Von einem Rechtsstaat zu einem Unrechtsstaat. Dies kann man an wenigen Parametern ablesen, die der Bürger unter fehlender Gerechtigkeit subsummieren würde. Nun hat Gerechtigkeit in der Regel wenig mit Recht zu tun und wir dürfen Gerechtigkeit auch nicht mit Rache verwechseln, denn genau aus diesem Grunde, haben wir ein Rechtssystem, wo unabhängige Richter nur dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind und nicht aus niederen Beweggründen agieren. Doch muss die Frage gestellt werden, ob das System noch funktioniert oder gar den Anforderungen der heutigen Umstände gerecht wird. Denn diese Frage ist so eindeutig nicht zu beantworten.


Wenn wir in einem Staat leben, wo eine Kassiererin fristlos gekündigt wird, weil sie einen gefundenen Pfandbonds einer Kundin unterschlug und diesen selbst kassierte, was per se einen Diebstahl, eine Fundunterschlagung und einen Betrug darstellt, aber gleichzeitig die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, die über Jahrzehnte einen gefälschten Lebenslauf als den ihren verkaufte, einen juristischen Abschluss vorgab, der nicht existierte, darauf basierend jahrelang als Bundestagsabgeordnete für die SPD im Deutschen Bundestag saß und, nachdem sie erwischt wurde, weiter ihre Übergangsleistung kassiert, eine Pension kassiert und faktisch mit keinerlei Sanktionen belegt wurde und erst aus ihrem Mandat genötigt werden musste, dann erleben wir hier Ungleichbehandlung von Bürger und Abgeordnete, die jeder Beschreibung spottet. Hier haben sich einzelne Personen aus dem normalen Rechtststaat ausgeklinkt, denn Gesetze scheinen für diese Personen nicht mehr zu gelten.

Und es zieht sich wie ein Roter Faden durch unsere Gesellschaft. Ich lese nahezu täglich von Skandalurteilen, wo Feinde unserer Gesellschaft, Menschen, die hier Gastrecht genießen, das Gastrecht missbrauchen, die Schwächsten der Gesellschaft vergewaltigen, foltern, misshandeln, demütigen und von einem ordentlichen Gericht unter dem Gejohle der Angehörigen nur zu Bewährungsstrafen verurteilt werden, weil angeblich eine günstige Sozialprognose vorläge. Und nachdem die Staatsanwaltschaft in Revision gehen will, wird der überraschten Öffentlichkeit mitgeteilt, dass diejenigen mit der günstigen Sozialprognose verschollen sind, man deren Aufenthaltsort nicht kenne und daher eine weitere Strafverfolgung nicht mehr möglich ist.

Faktisch findet in diesem Staat eine Strafrechtsverfolgung gar nicht mehr statt. Ganz im Gegenteil. Da werden drogendealenden Schwarzafrikaner, die ich schlichtweg Neger nenne, schwere Straftäter, im Berliner Bezirk Kreuzberg fast zu Ehrenbürger ernannt und deren Zugehörigkeit zum öffentlichen Görlitzer Park erklärt, eine künftige Strafverfolgung durch die Polizei wird ausgesetzt, deren Arbeit durch Parkläufer ersetzt.

An anderer Stelle wird ein Kind zum Moschee-Besuch erzwungen, die Eltern mit Geldbuße belegt, weil angeblich eine Schulverweigerung vorläge, während anderenorts die Ablehnung des Besuchs einer katholischen Kirche oder eine Verweigerung der Teilnahme am Schwimmunterricht durch Muslime hingenommen und toleriert wird.

Wer einmal erlebt hat, welche Unterlagen ein deutscher Harz-IV-Empfänger beibringen muss, der umziehen möchte und wie schnell Sanktionen gegen Leute verhängt werden, die ihr Leben lang gearbeitet hatten und dieses Sozialsystem mit ihren Beiträgen finanziert hatten, wundert sich, wenn von denselben Behörden Leistungsbescheide für Flüchtlinge am Fließband produziert werden, die sich nicht mal korrekt ausweisen konnten, weil sie mit gefälschten Pässen nach Deutschland einreisten. Gleichzeitig findet keinerlei Strafverfolgung gegen die Inhaber gefälschter Papiere unter den Asylanten statt, während Sie sich wegen Urkundenfälschung verantworten müssten, wenn Sie auch nur Ihren Bibliotheksausweis manipulieren würden.

Man braucht sich über solche Kleinigkeiten gar nicht aufregen, haben wir doch eine Regierung und eine Kanzlerin, für die der Rechtsbruch zum Tagesgeschäft gehört. Der tägliche Verfassungsbruch durch alle Ebenen der Exekutive wird offen gelebt, führt zur Haftung des Steuerzahlers für griechische Schulden, offene Grenzen und ungehemmte Zuwanderung von sogenannten Flüchtlingen aus aller Herren Länder in unsere Sozialsysteme, wachsende Kriminalität und Terrorismus ohne Hoffnung auf Besserung. Nach Nazi-Diktatur, DDR-Diktatur ist Deutschland auf dem Wege in die nächste Diktatur. Wenn wir nicht aufpassen.