von Thomas Heck...
Was einen auf dem ersten Blick vor Lachen die Tränen in die Augen schießen lässt, erscheint auf dem zweiten Blick als gar nicht mehr so unrealistisch. Mit diesem Trümmer-Team könnte das vollendet werden, was unter Kanzlerin Merkel nicht mehr zu Ende geführt werden konnte. Nämlich den Untergang eines demokratischen und wirtschaftlich stabilen Rechtsstaates Deutschland. Noch weniger Regierungskompetenz geht eigentlich nicht. Und wer konnte damit rechnen, dass es möglich ist, den amtierende Trümmerhaufen in der Regierung qualitativ noch zu unterbieten?
Mir fehlen da aber noch einige Protagonisten der Vergangenheit, die neue Akzente setzen könnten. Z.B. Sebastian Edathy als Familienminister, der die glück-, erfolg- und bald Diplomlose Franziska Giffey ersetzen könnte. Und was ist mit Martin "Mr. 100%" Schulz? Sind die Genossen etwa so undankbar? Was geschieht mit Heiko Maas? Wird er UN-Botschafter, damit er noch zielgerichteter gegen Israel stimmen kann? Was geschieht mit Fräulein-Wunder Sawsan Chebli? Wir sie Botschafterin bei der Palästinensischen Autonomiebehörde?
Ergänzend könnten dann auch noch Claudia Roth als Bundespräsident den Rot-Rot-Grünen Eintopf das Sahnehäubchen aufsetzen.
Doch dazu bedarf es erst mal demokratischer Mehrheiten, die o.g. Konstellation ist aktuell vermutlich nur mit Wahlbetrug oder mit Korrekturen à la Merkel zu erzielen. Insofern ist Rot-Rot-Grün nur eine theoretische Option.
Genauso theoretisch, doch rechnerisch möglich ist eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und AfD, politisch jedoch eher Science Fiction. Wahrscheinlicher erscheint mir dagegen die Jamaika-Koalition. Eine große Koalition fortzusetzen, wäre geradezu unanständig, sie hat nach aktuellen Umfragen auch keine Mehrheit mehr.
Das wird ein spannendes Wahljahr werden.
SPD-Chefin Saskia Esken plädiert für Rot-Grün-Rot
Unter der Führung von Olaf Scholz kann sich die SPD-Chefin Saskia Esken eine künftige Zusammenarbeit mit den Grünen und der Linkspartei vorstellen. Auch ein weiteres Szenario schließt die Vorsitzende nicht aus – die Union spielt darin keine Rolle.
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken plädiert für ein „links-progressives Bündnis mit Olaf Scholz als Regierungschef“
Quelle: dpa-infocom GmbH
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. „Die Kombination aus SPD, Grünen und Linkspartei steht für eine sehr progressive Politik, mehr noch als die Ampel“, sagte Esken der „Rheinischen Post“ mit Blick auf eine mögliche Koalition von SPD und Grünen mit der FDP.
Entscheidend sei aber, dass „Scholz Kanzler wird“, fuhr Esken fort. „Niemand muss Angst vor Rot-Rot-Grün oder Rot-Grün-Rot haben“, sagte die SPD-Chefin. Das sei eine „abgedroschene Kampagne“. „Unser Ziel ist es, stärkste Kraft in einem links-progressiven Bündnis zu werden mit Olaf Scholz als Regierungschef.“
Esken hält jedoch auch eine Regierungsbeteiligung unter einer grüner Kanzlerschaft für ein realistisches Szenario. Dafür sei sie schon oft kritisiert worden, räumte Esken ein. Sie sei aber auch Realistin. Zum derzeitigen Regierungspartner sagte Esken, die Zusammenarbeit mit der Union sei belastet, da sich diese in einer „tiefen Führungskrise“ befinde. „Es wird Zeit, dass die Union auf die Oppositionsbank wechselt und sich dort erholt.“
Scholz steht als Spitzenkandidat der SPD bereits seit Monaten fest. Der Grünen-Bundesvorstand will am 19. April vorschlagen, wer von den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl am 26. September übernehmen soll. Die endgültige Entscheidung fällt auf dem Grünen-Parteitag vom 11. bis 13. Juni.
Große Koalition hat in Umfragen keine Mehrheit mehr
Die Union will bis spätestens Pfingsten entscheiden, wer als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im September antritt. Einen genauen Termin für die Entscheidung gibt es nicht. Am Sonntag findet eine Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der Bundestagsfraktion statt. Es wird erwartet, dass die Klausur zum Schaulaufen der beiden möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Markus Söder werden könnte. Weder Laschet noch Söder haben bisher eine Kandidatur offiziell angemeldet.
Laut einer Kantar-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ käme die SPD auf 16 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Auf die Union entfielen 26 Prozent. Die Grünen bleiben bei 23 Prozent und sind zweitstärkste Kraft. Die AfD bliebe bei zehn, die Linkspartei bei neun Prozent. Die FDP gibt einen Punkt ab und erreicht neun Prozent.
Damit wäre rein rechnerisch sowohl eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP sowie ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linkspartei möglich. Die gegenwärtige Große Koalition aus Union und SPD hätte dagegen keine Mehrheit.
Ich hoffe das dieses Jahr so wenig wie möglich Wählen gehen. Es ist Zeit das Parteisystem zu boykottieren!!!
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