von Thomas Heck...
Wir hier auf den Seiten des Heck Tickers haben schon im klar Stellung bezogen: Gegen Antisemitismus, insbesondere den Antisemitismus, der sich als Kritik an Israel tarnt. Was oft so harmlos mit "man wird ja wohl noch sagen dürfen" daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Obsession gegenüber dem jüdischen Staat. Ja, was immer gerne übersehen wird, Israel ist DER jüdische Staat, die Heimat aller Juden auf der Welt, der einzige Staat, wo sie sich immer auf sicheres Terrain zurückziehen können, wenn es in der Diaspora (mal wieder) brenzlig wird.
Und es sind nicht nur solche Anschläge eines Irren auf Halle, die Juden in Deutschland Sorge bereiten, es ist auch der tägliche Antisemitismus, der auch von links kommt und ein wachsender Judenhass aus dem islamischen Bereich. Genau dieser Judenhass wird durch die Migrationspolitik geradezu gefördert, ein Diskurs hierüber pauschal als Ausländerfeindlichkeit stigmatisiert. Dabei gilt es gerade auch hier, Ross und Reiter zu benennen.
Ironischerweise wird hierzulande der AfD das Branding Antisemitismus ins Parteibuch geschrieben, obwohl sich diese Partei als einzige Partei des Deutschen Bundestags voll und ganz zu Israel bekennt, bei Abstimmungen immer pro-Israel agiert. Doch es sind die anderen Parteien, die in Wirklichkeit Israel das Leben schwer machen. Und wenn die EU und Deutschland den Terror gegen Juden in Israel indirekt finanziert, gehört auch das zu Wahrheit hinzu. Wenn dann zusätzlich Israels Maßnahmen gegen den Terror verurteilt werden, beginnt es unfair zu werden. Denn die Sicherheitslage und die Maßnahmen, die notwendig sind, um eine sicheres Leben sicherzustellen, sind sicher nicht mit europäischen Maßstäben zu vergleichen.
Eine mögliche Annexion von Judäa und Samaria gehört dazu. Und dagegen richtet sich das Augenmerk als im Juni eine anti-israelische Internationale in einer gemeinsamen Erklärung Israel angriffen. Und auch das geht weit über Israelkritik hinaus. Wer die Sicherheit Israels angreift, handelt ein Stück auch aus antisemitischen Motiven, selbst wenn er selbst das ganz anders beurteilen würde. Wer aber die israelfeindliche BDS-Kampagne unterstützt, wie viele dieser "Kulturschaffenden", unterstützt die, die die Vernichtung Israel, die Vernichtung des jüdischen Staates vorantreibt.
Wir werden daher auch jene als Antisemiten entlarven, die sich in ihrer Obsession auf den einzigen jüdischen Staat stürzen, ihn delegitimieren wollen, ihn ein Leben in sicheren Grenzen verwehren wollen. Israel braucht keine Vorschläge eines arroganten Deutschlands, welches seine eigene Probleme nicht in den Griff bekommt, Israel ist für seine eigene Sicherheit selbst verantwortlich und wenn die Geschichte seit der Staatsgründung 1948 eines bewiesen hat: Israel kann sich nur auf sich selbst verlassen, nicht auf andere Länder.
In diesem Kontext muss der Artikel des Tagesspiegels gesehen werden, wenn mehr als 60 Wissenschaftler, Schriftsteller, Künstler und andere "besorgte Bürger" aus Deutschland und Israel in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem „inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs“ warnen. Oder auf deutsch: sie wollen mit Rückendeckung der Kanzlerin weiterhin ihren Judenhass verbreiten ohne als Antisemiten bezeichnet zu werden. Netter Versuch, Freunde. Aber vergesst es.
In dem am Sonntag veröffentlichten Schreiben bekunden sie ihre Sorge vor einer Gefährdung der Meinungsfreiheit, die auf die „Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt“. Das gelte etwa für die drohende Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel.
Heftige Vorwürfe richten die Unterzeichner in diesem Zusammenhang gegen den Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Mit der Unterstützung rechtspopulistischer israelischer Stimmen lenke er „die Aufmerksamkeit von realen antisemitischen Gesinnungen und Ausschreitungen ab, die jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich gefährden“. Es werde geduldet, "dass Stimmen des Friedens und des Dialogs diffamiert und mundtot gemacht werden sollen".
„Wo kritischer Dialog notwendiger denn je ist, schafft die missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zunehmend auch in Deutschland eine Stimmung der Brandmarkung, Einschüchterung und Angst“, heißt es.
Die Unterzeichner betonen ihre Erwartung, dass die Bundesregierung ihre Nahost-Politik daran orientiere, dass die Zukunft Israels nur im Einklang mit den Grundsätzen des Völkerrechts dauerhaft zu sichern sei. Sie wünschen sich im Rahmen der Vereinten Nationen eine deutsche Initiative zu Friedensverhandlungen.
Unterzeichnet ist der Brief unter anderem vom Antisemitismusforscher Wolfgang Benz, den Schriftstellern Christoph Hein, Ingo Schulze, Tilman Spengler und Sten Nadolny, dem Regisseur Edgar Reitz, der Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur, der Schriftstellerin Gabriele von Arnim, dem Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik, dem israelischen Historiker Moshe Zimmermann, dem Jerusalemer Islamwissenschaftler Menachem Klein und dem ehemaligen Präsidenten der Akademie der Künste, Klaus Staeck.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen