von Thomas Heck...
Europa scheint die Wähler nicht so recht zu interessieren. Das werden die Wahlbeteiligungen nach Auszählung der Stimmen belegen. Der Bürger ist aber auch satt. Eine vor sich hindümpelnde Groko, die sich gegenseitig mehr und mehr reibt, eine Kanzlerin auf Abruf, die noch schnell Schaden anrichten will und die man einfach nicht wegbekommt, Grüne die so auftreten, als gehöre ihnen nicht nur Deutschland sondern schon die ganze Welt, Klimahysterie allerorten... für einen normalen Wähler sind das schon alles bittere Pillen, die erstmal zu verdauen sind. Und über Europa als politische Union konnte er noch nie mitentscheiden.
Dass es sich bei der anstehenden Europawahl um eine Schicksalswahl handeln soll, merkt man dem müden Wahlkampf der Parteien nicht an. Ex-SPD-Chef Martin "Mr. 100%" Schulz wurmt das – vor allem die schlappe Performance seiner Partei. Gestern Abend startete er nun mit großem Tamtam und viel Prominenz die überparteiliche Kampagne #myeurope, die proeuropäische Wähler an die Urne locken soll. Indirekt ist die Aktion natürlich auch eine Botschaft an die SPD-Spitze, die der frustrierte Schulz hat fallen lassen. Seine rund 100 Auftritte im Wahlkampf macht er weitgehend in Eigenregie, dabei war er 2014 bei der Europawahl recht erfolgreich gewesen und hatte 27,3 Prozent geholt. Mit Spitzenkandidatin Barley wird dagegen intern ein Fiasko befürchtet. Landet die SPD jetzt deutlich unter 20 Prozent, wird es für SPD-Chefin Nahles eng. Wer weiß, wer dann nach einem Comeback von Schulz ruft, den seine Rolle als Abgeordneter offensichtlich nicht mehr ausfüllt.
Kaum Begeisterung, wenig Zulauf und eine Kanzlerin, die zwar nach der Wahl bei der Postenvergabe in Brüssel mitreden will, aber auf den Europawahlkampf weitgehend verzichtet. Das Beschwören einer Schicksalswahl für Europa will gar nicht zum bisher müden Wahlkampf passen, der in Botschaften wie „Diesel retten“ (AfD) oder „Kommt der Mut, geht der Hass“ (Grüne) gipfeln. Den langjährigen Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz wurmt das alles mächtig, vor allem auch der schlappe Wahlkampf seiner SPD. Daher startet er nun spektakulär sein eigenes Ding – mit dem Verein „Tu was für Europa“.
Zur Auftaktveranstaltung am Donnerstagabend in Berlin versammelten sich über 600 Gäste im rappelvollen Allianz-Forum am Potsdamer Platz. „Wir dürfen Europa nicht denen überlassen, die es zerstören wollen“, appellierte Schulz. „Unsere Botschaft ist: Wenn Du für Europa bist, dann tu was für Europa. Sonst werden wir zum stillen Zeugen des Untergangs einer großen Idee.“
Der Schauspieler Daniel Brühl, die Soulsängerin Joy Denalane, der Moderator Klaas Heufer-Umlauf, Bahnchef Richard Lutz, sie alle warben dafür, zur Wahl zu gehen, Europafeinden die Stirn zu bieten. Schulz zitierte den Philosophen Edmund Burke: „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“ Schulz war so in Fahrt., dass er von der Allianz-Arena sprach, von der heute ein Signal für Europa ausgehe – das ist aber das 75.000 Menschen fassende Stadion in München.
Schulz würdigte besonders den Einsatz von Bahn-Chef Lutz, bei der Kampagne mitzumachen – viele junge Leute haben Europa erstmals mit dem Interrail-Ticket im Zug erlebt. Dieses Jahr sollen 50.000 Gratis-Tíckets an 18-Jährige vergeben werden. Nach der Veranstaltung ging es zum Hauptbahnhof, Schulz rief dazu auf, Angela Merkel im Kanzleramt zuzurufen: „Angela, tu was für Europa!“. Die beiden großen Türme am Hauptbahnhof werden im Rahmen der Aktion bis Sonntag immer abends in den Europafarben erstrahlen, die gelben Sterne auf blauem Grund. Angedacht war sogar, den Fernsehturm am Alexanderplatz in den Europafarben anstrahlen zu lassen, das würde aber bis zu 100.000 Euro kosten.
Barley kommt nett rüber, aber wieso soll man die SPD wählen?
Es ist eine überparteiliche Initiative, die über die Europawahl am 26. Mai hinaus wirken soll. Schulz ist Vorsitzender des Vereins, die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, seine Stellvertreterin, FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff, leitet den Beirat. „Ich bin hier, weil ich schon immer mal Vorgruppe für Martin Schulz sein wollte“, sagte Lambsdorff, der auch lange im Europaparlament war. In emotionalen Clips erzählten ganz normale Leute, was Europa für sie bedeute und was sie ihm verdanken. Schirmherrin ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).
Das Ganze ist indirekt auch eine Botschaft an seine Partei: SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz haben Schulz kaltgestellt, sie setzen voll auf die Spitzenkandidatin, Justizministerin Katarina Barley. Er macht daher weitgehend in Eigenregie rund 100 Auftritte in dem Wahlkampf. Barley kommt zwar nett rüber, aber warum man deshalb SPD wählen soll, ist vielen Bürgern nicht klar. Es drohe ein Fiasko, wird intern gefürchtet.
Kaum Begeisterung, wenig Zulauf und eine Kanzlerin, die zwar nach der Wahl bei der Postenvergabe in Brüssel mitreden will, aber auf den Europawahlkampf weitgehend verzichtet. Das Beschwören einer Schicksalswahl für Europa will gar nicht zum bisher müden Wahlkampf passen, der in Botschaften wie „Diesel retten“ (AfD) oder „Kommt der Mut, geht der Hass“ (Grüne) gipfeln. Den langjährigen Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz wurmt das alles mächtig, vor allem auch der schlappe Wahlkampf seiner SPD. Daher startet er nun spektakulär sein eigenes Ding – mit dem Verein „Tu was für Europa“.
Zur Auftaktveranstaltung am Donnerstagabend in Berlin versammelten sich über 600 Gäste im rappelvollen Allianz-Forum am Potsdamer Platz. „Wir dürfen Europa nicht denen überlassen, die es zerstören wollen“, appellierte Schulz. „Unsere Botschaft ist: Wenn Du für Europa bist, dann tu was für Europa. Sonst werden wir zum stillen Zeugen des Untergangs einer großen Idee.“
Der Schauspieler Daniel Brühl, die Soulsängerin Joy Denalane, der Moderator Klaas Heufer-Umlauf, Bahnchef Richard Lutz, sie alle warben dafür, zur Wahl zu gehen, Europafeinden die Stirn zu bieten. Schulz zitierte den Philosophen Edmund Burke: „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“ Schulz war so in Fahrt., dass er von der Allianz-Arena sprach, von der heute ein Signal für Europa ausgehe – das ist aber das 75.000 Menschen fassende Stadion in München.
Schulz würdigte besonders den Einsatz von Bahn-Chef Lutz, bei der Kampagne mitzumachen – viele junge Leute haben Europa erstmals mit dem Interrail-Ticket im Zug erlebt. Dieses Jahr sollen 50.000 Gratis-Tíckets an 18-Jährige vergeben werden. Nach der Veranstaltung ging es zum Hauptbahnhof, Schulz rief dazu auf, Angela Merkel im Kanzleramt zuzurufen: „Angela, tu was für Europa!“. Die beiden großen Türme am Hauptbahnhof werden im Rahmen der Aktion bis Sonntag immer abends in den Europafarben erstrahlen, die gelben Sterne auf blauem Grund. Angedacht war sogar, den Fernsehturm am Alexanderplatz in den Europafarben anstrahlen zu lassen, das würde aber bis zu 100.000 Euro kosten.
Barley kommt nett rüber, aber wieso soll man die SPD wählen?
Es ist eine überparteiliche Initiative, die über die Europawahl am 26. Mai hinaus wirken soll. Schulz ist Vorsitzender des Vereins, die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, seine Stellvertreterin, FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff, leitet den Beirat. „Ich bin hier, weil ich schon immer mal Vorgruppe für Martin Schulz sein wollte“, sagte Lambsdorff, der auch lange im Europaparlament war. In emotionalen Clips erzählten ganz normale Leute, was Europa für sie bedeute und was sie ihm verdanken. Schirmherrin ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).
Das Ganze ist indirekt auch eine Botschaft an seine Partei: SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz haben Schulz kaltgestellt, sie setzen voll auf die Spitzenkandidatin, Justizministerin Katarina Barley. Er macht daher weitgehend in Eigenregie rund 100 Auftritte in dem Wahlkampf. Barley kommt zwar nett rüber, aber warum man deshalb SPD wählen soll, ist vielen Bürgern nicht klar. Es drohe ein Fiasko, wird intern gefürchtet.
Und auch von den anderen Parteien hört und sieht man eigentlich nicht allzu viel. Trotz des öffentlich-rechtlich inszenierten Tamtams auf allen Kanälen. Dabei haben die Wähler in Deutschland viele Alternativen. 41 Parteien wurden durch den Bundeswahlausschuss zugelassen. Wer konkurriert mit welchem Programm um die Wählerstimmen? Ein Überblick.
Bei der Europawahl am 26. Mai konkurrieren in Deutschland 41 Parteien und Vereinigungen um die Stimmen von 64,8 Millionen Wahlberechtigten. 60,8 Millionen Deutsche sind stimmberechtigt, 3,9 Millionen Unions-Bürger und -Bürgerinnen dürfen ebenfalls wählen.
Von den insgesamt 59 Parteien und Vereinigungen, die Wahlvorschläge einreichten, wurden letztlich 41 zur Wahl zugelassen.
Volt steht zur Wahl, Blaue nicht
Dazu zählen alle etablierten Parteien, aber auch kleinere Gruppierungen, unter anderem Die Violetten, die Sozialistische Gleichheitspartei oder Volt Deutschland. Diese Gruppierung hat nach Angaben des Bundeswahlleiters auch einen britischen Kandidaten. Sollte er gewählt werden und sollte Großbritannien die EU verlassen, verlöre er sein Mandat.
Die Partei "Die Blauen" der früheren AfD-Sprecherin Frauke Petry wird nicht antreten, sie nahm ihren Wahlvorschlag zurück. Nicht zugelassen wurden die Wahlvorschläge von Gruppierungen wie die Wohnraum-Verteidigungs-Liga, die Gartenpartei oder die V-Partei.
Nur CDU und CSU ohne Bundesliste
39 Parteien kandidieren jeweils mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer. Für eine Abweichung von diesem Prinzip entschied sich nur die Union. Die CDU tritt mit Landeslisten in 15 Bundesländern an (nur nicht in Bayern). Dagegen stellt sich die CSU mit einer Landesliste ausschließlich in Bayern zur Wahl. Damit werden sich die Wahlberechtigten bundesweit auf ihren Stimmzetteln zwischen 40 Parteien entscheiden können. Na, dann wählt mal schön...
Bei der Europawahl am 26. Mai konkurrieren in Deutschland 41 Parteien und Vereinigungen um die Stimmen von 64,8 Millionen Wahlberechtigten. 60,8 Millionen Deutsche sind stimmberechtigt, 3,9 Millionen Unions-Bürger und -Bürgerinnen dürfen ebenfalls wählen.
Von den insgesamt 59 Parteien und Vereinigungen, die Wahlvorschläge einreichten, wurden letztlich 41 zur Wahl zugelassen.
Volt steht zur Wahl, Blaue nicht
Dazu zählen alle etablierten Parteien, aber auch kleinere Gruppierungen, unter anderem Die Violetten, die Sozialistische Gleichheitspartei oder Volt Deutschland. Diese Gruppierung hat nach Angaben des Bundeswahlleiters auch einen britischen Kandidaten. Sollte er gewählt werden und sollte Großbritannien die EU verlassen, verlöre er sein Mandat.
Die Partei "Die Blauen" der früheren AfD-Sprecherin Frauke Petry wird nicht antreten, sie nahm ihren Wahlvorschlag zurück. Nicht zugelassen wurden die Wahlvorschläge von Gruppierungen wie die Wohnraum-Verteidigungs-Liga, die Gartenpartei oder die V-Partei.
Nur CDU und CSU ohne Bundesliste
39 Parteien kandidieren jeweils mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer. Für eine Abweichung von diesem Prinzip entschied sich nur die Union. Die CDU tritt mit Landeslisten in 15 Bundesländern an (nur nicht in Bayern). Dagegen stellt sich die CSU mit einer Landesliste ausschließlich in Bayern zur Wahl. Damit werden sich die Wahlberechtigten bundesweit auf ihren Stimmzetteln zwischen 40 Parteien entscheiden können. Na, dann wählt mal schön...
Doch hapert es an direkter Teilhabe in Europa, welches in Form der EU dem Bürger mehr und mehr als bürokratisches und undemokratisches Monstrum daherkommt. Kritisiert wird u.a., dass die ehemalige Wirtschaftsunion die "Bundesstaaten von Europa" vorantreibt, ohne dass der Bürger dazu überhaupt jemals befragt wurde. Und daran ändert auch diese Wahl nichts, es hapert schlichtweg an den wahren Alternativen. Wenn Sie wissen wollen, welche Partei zu Ihnen passt: Der Heck Ticker hat den Wahl-O-Mat rechts oben auf seiner Seite integriert.
Bei der Europawahl 2019 in Deutschland antretende Parteien
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