Klimanotstand in Konstanz... eine Provinzposse

von Thomas Heck...

Der Klimawandel hat Deutschland nun entgültig erreicht. Nicht in Form von Klimaflüchtlingen, weil man davon ausgehen kann, dass von den 2 Mio. Gästen von Merkel nur die wenigsten überhaupt schon mal von einem Klimawandel gehört haben. Nicht in der Form von extremen Wetterphänomen, weil das Thema Jahrhundertdürre 2019 erstmal wegen Regens verschoben wurde, der Rest hängt vom Wetter ab.

Er hat uns erreicht in Form einer Hysterie, die die Fridays for Future Bewegung so trefflich selbsterklärend beschreibt. Eine Ersatzreligion, die aus Mangel eines göttlichen Wesens nur die Wahl zwischen Mohamed (Islamisierung) und Greta Thunberg hatte. Es traf die gottgleiche Greta, die nicht nur von linksgrünen Politikern sogleich für sich vereinnahmt wurde, sondern nun auch die Unterstützung von Kirchenvertretern aller Konzessionen fand, die froh sind, aus Mangel an Gläubigen nicht mehr nur auf Islamisten zurückgreifen zu müssen, frei nach dem Motto besser ein Islamist als gar kein Glaube, uns somit meinen, neues Rekrutierungspotential für die Kirchen gefunden zu haben.

Über ähnliche Denkmuster müssen unsere Politiker auf die CO2-Steuer gekommen sein, die in ihrer Niedertracht fatal an den Ablass der katholischen Kirche erinnert. Eine kongeniale Idee. Da hat der atheistische oder agnostische Staatsbürger es endlich geschafft, sich von den Fesseln der Kirche zu befreien, auch wenn die Intention eher in Richtung Steuervermeidung ging, und dann kommt der Staat daher und bestraft alle, Klimawandelleugner und -befürworter mit einer Steuer, die faktisch sogar die Atemluft besteuert und aus der es kein Entrinnen gibt.

Aus der Luft sieht alles noch ganz normal aus...

Den Vogel hat jetzt die Stadt Konstanz abgeschossen, die in Hysterie den Klimanotstand ausrief. Und während bereits die ersten Klimaflüchtlinge Konstanz verlassen haben, wird bereits in Berlin geprüft, diese Menschen aufzunehmen. Denn auch das Land Berlin soll demnächst den Klimanotstand ausrufen. Das will eine Volksinitiative erreichen, die am kommenden Montag an die Öffentlichkeit geht. Als erste deutsche Stadt hatte Konstanz diesen Schritt gemacht, nun soll die Hauptstadt nachziehen. Dies sollte bei der Hauptstadt der Bekloppten im Land der Irren nicht allzu schwer sein.

...die verzweifelte Lage in Konstanz zeigt sich erst vor Ort...

...verzweifelte Konstanzer Bauern bei der Ernte... "hier wächst nichts mehr"

Das letzte Gestüt kämpft ums Überlegen... "Kinderreiten fällt bis auf weiteres aus..."

Das Transportwesen wurde komplett umgestellt.

Nicht jedem Konstanzer konnte geholfen werden.

„Es kommt langsam an, wie gefährlich der Klimawandel ist. Aber wie eilig es ist, dass wir handeln, ist bei der Politik noch nicht angekommen“, sagt Milena Glimbovski. Sie ist eine von bisher drei Vertrauenspersonen, die die Volksinitiative benennen muss. Die beiden anderen sind Heinrich Strößenreuther vom Volksentscheid Fahrrad und die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer.

Es geht vor allem darum, dem Anliegen Gehör zu verschaffen

Sie fordern neben der Ausrufung des Klimanotstandes, dass Berlin sein politisches Handeln an das Pariser Klimaabkommen und neueste wissenschaftliche Erkenntnisse anpasst. „Nach jüngsten Berechnungen müssen wir schon im Jahr 2035 klimaneutral sein – so fordert es auch Fridays for Future“, sagte Strößenreuther. 

Gemeint ist, dass sich der Ausstoß von Kohlendioxid und seine Aufnahme durch die Natur die Waage halten. Im Berliner Energiewendegesetz steht bisher nur, dass die Emissionen bis 2050 um 85 Prozent gesenkt werden müssen.

Wenn die Initiative Erfolg hat, müssen das Abgeordnetenhaus und die zuständigen Ausschüsse die Vertrauenspersonen anhören. Mehr nicht. Denn anders als bei einem Volksentscheid hat eine Volksinitiative kein Gesetz zum Ziel. „Dafür ist sie schneller“, sagt der Rechtsanwalt Marko Dörre, der die Initiative auf die Beine gestellt ha. Und ein Energiewendegesetz gebe es ja bereits.

Die Chancen für die Volksinitiative stehen insofern gut, als sie nur 20.000 Unterschriften braucht, um erfolgreich zu sein. Und die Zahl der Unterstützer wächst nach Dörres Angaben schnell. Zuletzt sei die Generationen Stiftung hinzugekommen, eine überparteiliche Interessenvertretung für die zukünftigen Generationen.

Konkrete Maßnahmen sollen dann schnell folgen: Bessere Angebote, um Autofahrer in den öffentlichen Nahverkehr zu locken, etwa ein Schnellbussystem, nennt Strößenreuther als Beispiel. Oder öffentliche Liegenschaften mit Grünstrom versorgen. Und überhaupt mehr Solardächer in der Stadt.

In Konstanz allerdings ist es mit Oberbürgermeister Uli Burchardt ein CDU-Politiker, der nun hinter dem Beschluss steht. Er sieht in seiner Entscheidung auch ein Signal an Berlin: „Beim Klimaschutz haben wir alle unsere Hausaufgaben nicht richtig gemacht. Unsere Resolution ist daher durchaus auch an andere adressiert.“ Konkret bedeutet der Notstand, „dass wir ab Juni jede Entscheidung, die wir im Gemeinderat treffen, auf ihre Klimarelevanz geprüft wird“, so Burchardt. Dass das nicht einfach werden wird, ist dem 48-Jährigen bewusst: „Es wird natürlich Zielkonflikte geben, und diese müssen wir klar benennen. Dabei wird es letztlich auch ums Geld gehen.“ Worum auch sonst? Etwa ums Klima?

Zu weiteren Information aus dem Notstandsgebiet geht es hier.