von Thomas Heck...
Man fragt sich schon, mit was sich das britische eigentlich sonst noch beschäftigt. Ich befürchte, das Lesen von 800 Seiten Brexit-Vertrag und das Verstehen des Inhalts überfordern nicht nur die Kapazitäten eines menschlichen Gehirns. Ein Parlament mit unterschiedlichen Gruppierungen, unterschiedlichen politischen Ausrichtungen und verschiedenen Interessen, welches sich mehr mit Machtfragen beschäftigt und der Frage, wer stellt den nächsten Premierminister, hat offensichtlich keine anderen Kapazitäten mehr.
Doch Deutschland und die EU sollten wirklich nicht hämisch über den Ärmelkanal blicken. Ein "haben wir Euch nicht gewarnt?" ist nicht hilfreich und auch nicht ehrlich, denn der Anfang lag in einem Brexit-Volksentscheid mit eindeutigem Votum. Ob jetzt nachträglich analysiert und festgestellt wird, dass die Brexit-Gegner überwiegend nicht zur Wahl gingen, weil die Mehrheitsverhältnisse im Lande falsch eingeschätzt wurden, ist dabei sekundär. Das Plebiszit gilt. Oder wir können Demokratie gleich ad acta legen.
Man fragt sich schon, mit was sich das britische eigentlich sonst noch beschäftigt. Ich befürchte, das Lesen von 800 Seiten Brexit-Vertrag und das Verstehen des Inhalts überfordern nicht nur die Kapazitäten eines menschlichen Gehirns. Ein Parlament mit unterschiedlichen Gruppierungen, unterschiedlichen politischen Ausrichtungen und verschiedenen Interessen, welches sich mehr mit Machtfragen beschäftigt und der Frage, wer stellt den nächsten Premierminister, hat offensichtlich keine anderen Kapazitäten mehr.
Doch Deutschland und die EU sollten wirklich nicht hämisch über den Ärmelkanal blicken. Ein "haben wir Euch nicht gewarnt?" ist nicht hilfreich und auch nicht ehrlich, denn der Anfang lag in einem Brexit-Volksentscheid mit eindeutigem Votum. Ob jetzt nachträglich analysiert und festgestellt wird, dass die Brexit-Gegner überwiegend nicht zur Wahl gingen, weil die Mehrheitsverhältnisse im Lande falsch eingeschätzt wurden, ist dabei sekundär. Das Plebiszit gilt. Oder wir können Demokratie gleich ad acta legen.
Viel zu unkritisch wird besonders in unseren Breiten die niederträchtige Rolle einer EU gesehen, die sich in der Frage des Brexits allzu sehr als schlechter Verlierer herausgestellt hat. Denn das Ansinnen Großbritanniens, zwischen Nordirland und Irland nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg keine neue Grenze zulassen zu wollen, hat die EU in ihrer Arroganz gar nicht antizipiert und auch dadurch Theresa May in eine noch schwierige Lage geführt. Jedenfalls in eine schwierigere Lage, als die in die sich Theresa May selbst manövrierte, als sie trotz politischer Mehrheiten sich mit Neuwahlen höhere Zustimmungswerte sichern wollte. Ein schwerer politischer Fehler.
Dennoch ist das Verhalten der EU ein eher unwürdiges Nachtreten. Viel zu tief sitzt die Wut bei Juncker & Co., wie es ein so wichtiges Land wie Großbritannien überhaupt wagen konnte, aus der EU auszutreten. Für andere kritische Mitglieder, wie Polen oder Orbans Ungarn, die die Scharade mit Argusaugen beobachten, soll es eine lehrreiche Lektion sein. Für potentielle neue Mitglieder hat es jedoch eine abschreckende Wirkung, die werden sich einen Beitritt künftig dreimal überlegen. Für die Nettobeitragszahler in Europa, wie Deutschland oder Frankreich, ein immer teureres und elitäres Vergnügen mit zweifelhaften Nutzen.
Dennoch ist das Verhalten der EU ein eher unwürdiges Nachtreten. Viel zu tief sitzt die Wut bei Juncker & Co., wie es ein so wichtiges Land wie Großbritannien überhaupt wagen konnte, aus der EU auszutreten. Für andere kritische Mitglieder, wie Polen oder Orbans Ungarn, die die Scharade mit Argusaugen beobachten, soll es eine lehrreiche Lektion sein. Für potentielle neue Mitglieder hat es jedoch eine abschreckende Wirkung, die werden sich einen Beitritt künftig dreimal überlegen. Für die Nettobeitragszahler in Europa, wie Deutschland oder Frankreich, ein immer teureres und elitäres Vergnügen mit zweifelhaften Nutzen.
Da kann die BILD-Zeitung so oft schreiben wie sie will: NEIN. NEIN. Und noch mal NEIN. Das britische Parlament hat zum dritten Mal das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May durchfallen lassen. Denn sie wissen nicht, was sie wollen. Sie wissen nur, was sie alles NICHT wollen. Was für ein Desaster. Was für eine Schande.
Natürlich geht eine Jahrhundert-Entscheidung wie der Brexit nicht so einfach von der Hand. Das wäre in keinem Land der Welt anders. Aber für eine erwachsene, stolze Demokratie wie die britische ist es beschämend, wie parteiische Ideologie und persönliche Machtgier diese Jahrhundert-Entscheidung vergiftet haben – bis zur vollständigen Lähmung eines Parlaments, die selbst hartgesottene Bürger verstört.
Wer in Wochen und Monaten für keine von vielen möglichen Lösungen eine beschlussfähige Mehrheit zusammenbringt, der hat Politik verlernt. Der kann sein parlamentarisches Handwerk nicht, das in einer Demokratie Kompromiss heißt. Das gilt für Theresa May und ihre parteiinternen Rivalen genauso wie für Jeremy Corbyn, den eitel schillernden Chef der Labour-Opposition. Die Pro-Brexit-Abstimmung von 2016 wirft das Land drei Jahre später nun aus der Bahn. Wohlgemerkt, das ist nicht die Schuld dieser Mehrheit.
Es ist die Schuld weiter Teile der politischen Klasse auf der Insel, die mit dem Ergebnis nicht umzugehen wissen und so ihr Land im Stich lassen. Für die das Problem eine Nummer zu groß ist, politisch wie charakterlich. Nun folgen eine weitere, letzte Frist und ein Extragipfeltreffen der Europäischen Union. Vermutlich wird die EU auch aus Eigeninteresse der britischen Premierministerin noch einmal ein Stück entgegenkommen. Aber der Skandal ist: Niemand weiß, ob ein neuer Kompromiss in einem Parlament überhaupt verfangen kann, das seit Monaten zu keinem Kompromiss fähig ist.
Ein geordneter Brexit und dann Neuwahlen, bei denen niemand, aber auch wirklich niemand mehr antritt, der sich und die britische Demokratie derart lächerlich gemacht hat. Das wäre richtig und gerecht.
Natürlich geht eine Jahrhundert-Entscheidung wie der Brexit nicht so einfach von der Hand. Das wäre in keinem Land der Welt anders. Aber für eine erwachsene, stolze Demokratie wie die britische ist es beschämend, wie parteiische Ideologie und persönliche Machtgier diese Jahrhundert-Entscheidung vergiftet haben – bis zur vollständigen Lähmung eines Parlaments, die selbst hartgesottene Bürger verstört.
Wer in Wochen und Monaten für keine von vielen möglichen Lösungen eine beschlussfähige Mehrheit zusammenbringt, der hat Politik verlernt. Der kann sein parlamentarisches Handwerk nicht, das in einer Demokratie Kompromiss heißt. Das gilt für Theresa May und ihre parteiinternen Rivalen genauso wie für Jeremy Corbyn, den eitel schillernden Chef der Labour-Opposition. Die Pro-Brexit-Abstimmung von 2016 wirft das Land drei Jahre später nun aus der Bahn. Wohlgemerkt, das ist nicht die Schuld dieser Mehrheit.
Es ist die Schuld weiter Teile der politischen Klasse auf der Insel, die mit dem Ergebnis nicht umzugehen wissen und so ihr Land im Stich lassen. Für die das Problem eine Nummer zu groß ist, politisch wie charakterlich. Nun folgen eine weitere, letzte Frist und ein Extragipfeltreffen der Europäischen Union. Vermutlich wird die EU auch aus Eigeninteresse der britischen Premierministerin noch einmal ein Stück entgegenkommen. Aber der Skandal ist: Niemand weiß, ob ein neuer Kompromiss in einem Parlament überhaupt verfangen kann, das seit Monaten zu keinem Kompromiss fähig ist.
Ein geordneter Brexit und dann Neuwahlen, bei denen niemand, aber auch wirklich niemand mehr antritt, der sich und die britische Demokratie derart lächerlich gemacht hat. Das wäre richtig und gerecht.
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