Im Osten nichts neues... Ausnahmezustand in Chemnitz? Ernsthaft?

von Thomas Heck...

Ich weiß nicht, was genau in Chemnitz passiert ist, deshalb halte ich mich mit öffentlichen Äußerungen auch weitestgehend zurück. Schlimm genug, wenn man bezüglich neutraler Informationen auf die öffentlich-rechtlichen Medien angewiesen ist, die uns jetzt verkaufen wollen, dass da jetzt Jagd auf Ausländer gemacht wird. Sollte dem so sein, wäre das natürlich zu verurteilen. Dass die Vorgeschichte wie immer verschwiegen wird und jegliche Proteste gegen Migrantengewalt als rechte Aufmärsche diffamiert werden, wie z.B. in Kandel, zeigt die Verkommenheit der Gesellschaft. Und wer mir nach einem Mord an einem 14jährigen Mädchen mit "aber die Rechten" kommt, ist ein empathieloser Lump. So nimmt die Aufregung auf Demonstrationen schon hysterische Züge an, während die Tat an sich verblasst.

Es zeigt aber, dass der Staat und seine Medien nicht müde werden, rechte Tätergruppen zu konstruieren, auch friedlichen Demonstrationen bürgerlicher Gruppen eine rechte Gesinnung anzudichten, während zeitgleich vorhandener Migrantengewalt verschwiegen oder heruntergespielt wird.

Ein wenig Licht ins Dunkel bringt mir da ein Fundstück, welches mir zugespielt wurde, eine neutrale Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien ist nicht zu erwarten und bestätigt ist diese Erzählung von der Polizei nicht:

"Ich wohne wenige Kilometer von Chemnitz entfernt, war sowohl gestern als auch heute in der Stadt. Daher möchte ich die Sache mal ein bißchen auf den Boden der Realität zurückholen, den Gerüchten einhält gebieten... 

1. Bereits im letzten Jahr wurde das Stadtfest auf Grund massiver sexueller Gewalt und Übergriffe durch Migranten vorzeitig beendet. 

2. Chemnitz hat ein massives Gewaltproblem mit Migranten, in diesem Jahr kam es zu über 60 öffentlichen Vergewaltigungen 56 davon von heranwachsenden Migranten. Wöchentlich gibt es Messerstecherein und Jagd auf Homosexuelle (einen Bekannten von mir hat es auch erwischt) 

3. Die Stadtparks und andere öffentliche Räume sind nicht sicher, es wurden u. A. auch Tote gefunden (Stadtpark) 

4. Die sog "Zenti" (Zentralhaltestelle mitten in der Stadt) ist eine NoGo-Area, die Stadt versucht mit Videokameras die Situation in den Griff zu bekommen... Ohne Erfolg.

In dieser Grundsituation kam es gestern zu zahlreichen Gewaltdelikten auf dem Stadtfest. Dieses hat an das letzte Jahr erinnert und die Sache wurde immer brisanter. In der Nacht kam es dann zu dem hier vorliegenden Fall.... Eine Frau wird bedrängt, von arabischen Jugendlichen. Ein Deutscher mit seinen beiden Deutsch-Russischen Freunden eilt zur Hilfe. Die Situation spitzt sich zu und alle 3 werden mit einem Messer angegriffen. Der Deutsche wird mit 25 Stichen fast schon abgeschlachtet, die anderen Beiden schwer verletzt. Sie kommen in ein Krankenhaus (Küchwald) heute ist dann einer der der Beiden verstorben.

In Chemnitz gab es Schweigeminuten am Tatort und es war friedlich. Gegen Abend gab es eine weitere Demo der z. T. gewaltbereiten Fußballfans des CFC. Dabei kam es zu den üblichen Rangelein zwischen Polizei und den "Fans". Eine Hetzjagd auf Migranten gab es nicht. Auch keine Anarchie oder Chaos... Das ist alles Unsinn... Gute Nacht aus Chemnitz.. und bitte nicht wieder alles dramatisieren, die Sache ist so schon schlimm genug."

In den überwiegend linken Medien wird die Situation natürlich anders beschrieben, die seit Jahren vorhandenen Probleme mit arabischen Jugendlichen werden natürlich unterschlagen:

In Chemnitz sind nach einem tödlichen Streit am Sonntag spontan Hunderte Menschen durch die Innenstadt gezogen. Lokalen Medienberichten zufolge waren unter den Demonstranten auch Menschen, die gegen Ausländerkriminalität protestierten und Sprüche wie "Wir sind das Volk" skandierten. Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete von Rangeleien. Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Migranten. Die Stadt beendete aus Sicherheitsbedenken vorzeitig ihr Stadtfest.

"Wenn ich sehe, was sich in den Stunden am Sonntag hier entwickelt hat, dann bin ich entsetzt", sagte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig dem MDR. "Dass es möglich ist, dass sich Leute verabreden, ansammeln und damit ein Stadtfest zum Abbruch bringen, durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen - das ist schlimm." Zunächst hatten die Veranstalter Pietätsgründe für den Abbruch des Fests angegeben.

"Wir sind erschrocken über die Menschenansammlungen, die passiert sind", sagte Stadtsprecher Robert Gruner. Man habe friedlich das Jubiläum der Stadt feiern wollen. Es habe sich jedoch gezeigt, dass es richtig war, dass Stadtfest vorzeitig abzubrechen; statt um 20 Uhr endete das Fest bereits um 16 Uhr. Die Geschehnisse vom Sonntag müssten nun ausgewertet werden, sagte der Stadtsprecher.

Die gesamte Nacht über waren verstärkt Einsatzkräfte im Stadtgebiet unterwegs. "Es war ruhig. Es gab keine besonderen Ereignisse in der Nacht", sagte ein Sprecher der Polizei.Laut der Polizei hatte es am Sonntag zunächst einen Aufruf der AfD für eine Demonstration gegeben. Dafür hätten sich gegen 15 Uhr etwa hundert Menschen versammelt, die Aktion sei störungsfrei verlaufen. Dem folgte eine weitere Versammlung um 16.30 Uhr mit etwa 800 Personen, wie die Polizei mitteilte.

Der freie Journalist Johannes Gruhnert war während des Aufmarsches vor Ort, er berichtet regelmäßig über die rechte Szene. Eine Gruppe von 800 bis 1000 Personen sei vom Karl-Marx-Monument aus in Richtung Innenstadt marschiert, sagte er im Gespräch mit dem SPIEGEL. Dabei seien immer wieder Parolen wie "Wir sind das Volk", "Ausländer raus" und "Das ist unsere Stadt" gefallen.

In der Nähe der Chemnitzer Zentralhaltestelle sei der harte Kern des Aufmarsches dann plötzlich losgesprintet, sagte Gruhnert. "Sie sind auf jeden losgestürmt, der nicht deutsch aussah." Eine Gruppe von ausländisch aussehenden Menschen sei mit Flaschen attackiert worden, habe aber flüchten können. Am Karl-Marx-Monument habe sich der Aufmarsch schließlich wieder aufgelöst.

Auch die "Bild"-Zeitung und der MDR hatten von Angriffen auf Migranten berichtet. Videos, die auf Twitter kursieren und in Chemnitz aufgenommen worden sein sollen, zeigen ebenfalls aggressives Verhalten einiger Menschen. In einem Video ist zu sehen, wie eine Gruppe von Männern zwei dunkelhaarigen Männern hinterherläuft und nachtritt. Aus der Gruppe sind Rufe zu hören: "Haut ab" und "Ihr seid hier nicht willkommen". Ob das Video tatsächlich am Sonntagabend in Chemnitz aufgenommen wurde, ist nicht mit Sicherheit zu sagen.

Bisher vier Anzeigen bei Polizei eingegangen

Die Polizei war eigenen Angaben zufolge zunächst mit zwei Einsatzzügen vor Ort. "Das war in der Situation nicht ausreichend", es habe sich ein "deutliches Missverhältnis" ergeben, sagte eine Polizeisprecherin dem SPIEGEL. Die Lage sei sehr dynamisch gewesen, man habe versucht, den Aufmarsch zu lenken, das sei nicht immer gelungen. Die Stimmung sei zum Teil aggressiv gewesen.

Berichte, wonach es zur Jagd auf Migranten gekommen sei, wollte die Polizeisprecherin weder dementieren noch bestätigen. Es habe aber "sicherlich Kontakt" zwischen den Aufmarschierenden und Unbeteiligten gegeben. Zurzeit würden die Beamten befragt und Videos gesichtet.

Es sei wahrscheinlich, dass im Laufe des Montags weitere Anzeigen eingehen werden, sagte die Sprecherin. Bisher hätten zwei Menschen - ein Deutscher und ein Syrer - Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Eine weitere Person bulgarischer Nationalität habe Anzeige erstattet, weil sie bedroht worden sei. Eine weitere Anzeige werde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bearbeitet.

Hintergrund für den Aufmarsch war ein Streit in der Nacht zum Sonntag: Dabei starb in Chemnitz ein 35-jähriger Mann. Zwei weitere Personen im Alter von 33 und 38 Jahren wurden verletzt, zum Teil schwer, wie die Polizei Chemnitz mitteilte. Alle drei sind laut den Ermittlern Deutsche. Bei dem Streit sollen Messer zum Einsatz gekommen sein.

Die Polizei hat zwei 22 und 23 Jahre alte Männer vorläufig festgenommen, die sich vom Tatort entfernt hätten. Zu deren Nationalität wollten die Beamten zunächst keine Aussage machen, da noch geprüft werde, ob und wie diese in die Auseinandersetzung involviert gewesen seien. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen Totschlags. An dem Streit mit nach ersten Ermittlungen maximal zehn Personen sind laut Polizei Männer mehrerer Nationalitäten beteiligt gewesen.

Gerüchte, wonach dem Streit eine Belästigung von Frauen vorausgegangen sein soll, bestätigten sich nach ersten Ermittlungen der Polizei nicht. Die Polizei rief auf Twitter dazu auf, sich nicht an Spekulationen zu beteiligen.

Erschienen im SPIEGEL

Über die seit Tagen laufen Belästigungen und Vorfälle durch Migranten ähnlich wie in Köln auf der Domplatte kein Wort...