von Thomas Heck...
Was haben Nordkorea, Saudi-Arabien, der Iran, die Türkei und die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam? Diese Ländern betreiben aktiv Zensur. In diesen erlauchten Kreis ist Deutschland seit dem 01.01.2018 nunmehr offiziell Mitglied geworden. Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz "legitiminiert" kann der Staat nun ganz offiziell unliebsame Artikel, Kommentare oder Posts löschen, unliebsame Nutzer blockieren oder gar löschen. Missbrauch inklusive.
Erstes Opfer des noch jungen Jahres 2018 ist z.B. Beatrix von Storch, die sich, meiner Meinung zu recht, über einen arabischsprachigen Post der Kölner Polizei echauffierte.
Der Tweet von Beatrix von Storch „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“ wurde von Twitter mit einer Sperre quittiert. Nicht ohne Grund ist die Amtssprache in Deutschland, dreimal dürfen Sie raten, deutsch. Bei dem Tweet der Kölner Polizei könnte es sich auch um eine Regieanweisung oder eine Warnung eines Admins mit arabischen Hintergrund an die Nafris auf der Straße handeln, wir würden es nie erfahren. Die Polizei hat gegen Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung Strafanzeige erstattet.
Alice Weidel war das nächste Opfer. „Unsere Behörden unterwerfen sich importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs. @Beatrix_vStorch kritisiert zu Recht, dass die (Deutschlandflagge) Polizei auf Arabisch twittert – und wird gesperrt!“
"Aufmerksame Bürger" vulgo Meldemuschis beschwerten sich, der Tweet von Frau Weidel wurde von Twitter eingeschränkt. Das Heiko maasgeschneiderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz läuft rund, Zensur ist in Deutschland wieder Realität geworden. Und während das Deutsche Außenministerium angesichts der Protest im Iran Meinungsfreiheit anmahnt, vollstreckt das Justizministerium und deren Vollstreckungsgehilfen in Presse und Sozialen Medien die Zensur in Deutschland.
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