Grüne wollen Konzerte zensieren

von Thomas Heck...

In Deutschland macht sich faschistisches Gedankengut breit. Manche würden sagen, diesmal von Links. Doch ich sage, der Faschismus in Deutschland war schon immer grundsätzlicher linker Faschismus. Die Nationalsozialisten waren so sozialistisch wie sie national waren. In der Ostzone regierten die linken Verbrecher, sicher keine Völkermörder, doch in ihren verbrecherischen Zielen den Nazis nur im Ausmaß des Verbrechens abgehängt.

Nun im vermeintlich demokratischen Deutschland des 21. Jahrhundert. Hier hat sich eine vermeintliche Elite in der Gesellschaft, in den staatlichen Institution und in den Medien breit gemacht. Diese "Eliten" meinen, für das Volk entscheiden zu können und entscheiden zu müssen, was diese zu denken haben.

Wenn Claus Kleber, der von Zwangsgebühren finanzierter, überbezahlten Anchorman das Heute-Journal moderiert, dann ist das mehr als ein bloßes Vorlesen von Nachrichten. Kleber liefert frei Haus, wie der Bürger Nachrichten einzuordnen hat, wie er zu denken hat, was richtig oder falsch ist. Und die Welt des Oberpopulisten Kleber ist denkbar einfach. Europa gut, Europagegner schlecht, Regierung gut, Linke gute, Rechte schlecht, von Menschen gemachter Klimawandel ist Realität, Wissenschaftler, die das anders sehen, werden zu Klimaleugnern gemacht. Und, und, und... Was für ein Job. Der Mann kann seine private Meinung in der Öffentlichkeit verbreiten und kassiert dafür pro Minute 8.835 €, wie die Süddeutsche Zeitung einmal recherchierte. Plus Nebeneinkünfte. Plus eine äußerst üppigen Altersversorgung, wo sogar Frau Merkel noch blasser werden würde, als sie ohnehin schon ist. Das Ganze zwangsgebührenfinanziert. Ein Schlaraffenland. Da rücken schon mal die Realitäten aus den Angeln. Manche sind halt doch gleicher als andere.

Bei den Politikern geht es weiter. Da werden Bürger, die gegen die Regierung protestieren, als Pack beschimpft (Gabriel) oder zum Problem erklärt (Gauck). Dies überträgt sich auf den Bürger. Wer sich z.B. bei Facebook offen pro AfD outet, sieht sich einem Shitstorm ausgesetzt, der vielleicht angemessen sein würden, wäre das Facebook-Profilbild mit einem Hakenkreuz verziert. Doch schon der geringste demokratische Anspruch auf freie Meinung führt zur Ausgrenzung, zur Denunziation beim Arbeitgeber, teilweise unter Anleitung von Gewerkschaften.

Bundeskanzlerin rezensiert Bücher (Sarrazin) und bezeichnete dieses als "nicht hilfreich". Da werden Sänger (Xavier Naidoo) wegen der Inhalte seiner Lieder verurteilt. Wie in der Ostzone.

Da wird im Zuge der Bundeswehr-Affäre um den Oberleutnant Franco A. zu einer Medienballon aufgeblasen, von "rechtsextremen Netzwerken" innerhalb der Streitkräfte phantasiert. Da wird ein Wehrmachtsstahlhelm in einer Unteroffizierraum zu einer staatsgefährdenden Straftat aufgebauscht, während von Islamisten in den Streitkräften, die vom MAD Ende letzten Jahres enttarnt wurden, keine Rede mehr ist.

Es ist an der Zeit, sich sein Recht auf freie Meinungsäußerung auch in der Öffentlichkeit wieder zu erkämpfen. An sich eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie. Doch heutzutage reicht schon die falsche Parteizugehörigkeit, um sein Auto nicht mehr gefahrlos auf öffentlichen Straßenland abstellen zu können. Die mediale Aufmerksamkeit beginnt erst, wenn es das Auto einer Flüchtlingshelferin trifft, wie letztens in Berlin-Neukölln. Die tausenden Autos, die in Berlin in den letzten Jahren abgefackelt wurden, scheinen vergessen.

Irgendwo läuft irgendwas in diesem Land grundfalsch.

In Zeiten von Hatespeech, Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Löschorgien unliebsamer Kommentare in Sozialen Medien werden die Feinde der Demokratie auch andere Wege finden, die Demokratrie anzugreifen, wenn man nicht aufmerksam und wachsam bleibt, um bereits frühzeitig Alarm schlagen zu können. So will die Grünen-Abgeordnete Kai Wargalla „Rechtsrock“ in Bremen verbieten.

Skurrile Diskussion in der Stadtbürgerschaft um eine Anfrage der Grünen. Denn die wollen künftig verhindern, dass umstrittene Bands in Bremen auftreten. Und das, obwohl es eine Kunstfreiheit in Deutschland gibt. Vor allem geht es um die Band „Frei.Wild“, die mehrfach wegen rechtspopulistischer Texte im Fokus stand, und Sänger Xavier Naidoo (46), der durch einen Auftritt bei den sogenannten Reichsbürgern auffiel.

Grünen Abgeordnete Kai Wargalla: „Rechtsrock ist ein Nährboden für die Radikalisierung der Nazis. Das muss man verhindern.“ Auslöser der Debatte ist ein geplanter Auftritt der Gruppe „Frei.Wild“ im April in der ÖVB-Arena in Bremen.

„Frei.Wild“-Sänger Philipp Burger (36) soll Verbindung zur rechten Szene haben

Auch Xavier Naidoo (46) steht wegen umstrittener Songtextein der Kritik

Wargalla: „Ich finde, dass ‚Frei.Wild‘ in ihren Songtexten Grenzen überschreitet. Es geht uns nicht um ein generelles Verbot. Doch man muss sich im Einzelfall angucken, welche Bands man auftreten lässt.“

Kopfschütteln bei der CDU über den Grünen-Vorstoß. Kulturexperte Claas Rohmeyer (46): „Kunst und Kultur genießen eine verfassungsrechtliche Freiheit. Solange dagegen nicht verstoßen wird, kann es kein Auftrittsverbot geben.“

Auch Wirtschaftsstaatsrat Ekkehart Siering (52, SPD) lehnt ein Verbot ab: „Die ÖVB-Arena ist zur Neutralität verpflichtet. Es macht keinen Sinn, dass wir geschmackliche Forderungen in den Vordergrund rücken.“

Denkbar wäre, Künstlern im Vorfeld eine Neutralitäts-Vereinbarung unterschreiben zu lassen, wie in anderen Städten. Wargalla: „Das wäre zumindest ein erster Schritt.“

Und was wäre der nächste Schritt? Und wer entscheidet, was erlaubt ist und was nicht? Wir hatten das alles schon mal. Bei den Nazis, in der DDR und demnächst im Deutschland der Gegenwart? Dagegen kann man sich nur wehren, dagegen muss man sich wehren.

Macht Euch endlich alle platt von Frei.Wild

Sie reichen sie weiter 

Die Flamme der Angst 

Fünf Finger zum Gruß, zur Faust 

Viel Hass, kein Verstand 

Morbide Gestalten 

Zwei Zeichen, ein Ziel

Macht durch Angst, durch Verfolgung

Das altbewährte Spiel

Und ich seh' Häuser brenn'n

Seh' wieder Steine fliegen

Seh' Idioten beim Angriff

Sehe Menschen davor flieh'n

Seh' die identische Scheiße

Seh' die Brüder im Geiste

Beste Feinde und Krieger

Seh' extreme Verlierer

Macht euch endlich alle platt

Ihr geht uns allen auf den Sack

Haut euch die Knüppel in die Schnauze

Scheiß Extremistenpack!

Wer übrig bleibt, soll zahl'n

Und um die anderen ist es egal

Sie weh'n braun und wehen rot

Atme sie nicht ein, ihre Winde bring'n den Tod

Die größten Tyrannen

Im Zufall der Zeit

Mit Waffengewalt zur Freiheit

Welch schelmisches Leid!

Im Jubel der Zerstörung

Das Schwache erstarkt

Aus der Zuflucht zur Aggression

Werden Tote geboren

Und ich seh' Häuser brenn'n

Seh' wieder Steine fliegen

Seh' Idioten beim Angriff

Sehe Menschen davor flieh'n

Seh' die identische Scheiße

Seh' die Brüder im Geiste

Beste Feinde und Krieger

Seh' extreme Verlierer

Macht euch endlich alle platt

Ihr geht uns allen auf den Sack

Haut euch die Knüppel in die Schnauze

Scheiß Extremistenpack!

Wer übrig bleibt, soll zahl'n

Und um die anderen ist es egal

Sie weh'n braun und wehen rot

Atme sie nicht ein, ihre Winde bring'n den Tod

Macht euch endlich alle platt

Ihr geht uns allen auf den Sack

Haut euch die Knüppel in die Schnauze

Scheiß Extremistenpack!

Wer übrig bleibt, soll zahl'n

Und um die anderen ist es egal

Sie weh'n braun und wehen rot

Atme sie nicht ein, ihre Winde bring'n den Tod