Union: Sicherheitsgefühl stärken, Sicherheit weiter schleifen lassen

von Thomas Heck...

Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl muss die Union aus Sicht der CSU darum kämpfen, im "bürgerlichen Lager" wieder Vertrauen zurück zu gewinnen. Da sind wir aber gespannt, wie die Union das hinbekommen will. Von der Kanzlerin ist nichts zu erwarten. Die fragt sich ja noch, was sie denn hätte anders machen sollen. Änderungen in der Politik sind jedenfalls nicht zu erwarten.

Nach dem deutlichen Ergebnis bei der Bundestagswahl müssten sich CDU und CSU unter anderem um die Themen Zuwanderung, Integration und Sicherheit kümmern. Das sagte Generalsekretär Andreas Scheuer in einem ARD-Bericht. Der eigentliche Skandal ist ja, dass es eines solchen Wahlergebnisses bedarf, um Politiker der Union zum Nachdenken zu bringen. Nun ist der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, nicht der Hellste im Lande, doch auch der hat begriffen, dass sich etwas ändern muss. "Das betrifft nicht nur die Bayern und die CSU, sondern das ist deutschlandweit jetzt die Aufgabe", sagte Generalsekretär Andreas Scheuer am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD.

Kümmern müssten sich CDU und CSU unter anderem um die Themen Zuwanderung, Integration und Sicherheit. Dabei gehe es nicht nur um die Gefahr von Terroranschlägen hierzulande, sondern vor allem auch um die Sicherheit auf öffentlichen Plätzen und Straßen, sagte Scheuer. Gestärkt werden müsse das "Sicherheitsgefühl, das wir als Konservative und Bürgerliche immer auch stark vertreten haben". Ist es so einfach? Nur das Sicherheitsgefühl stärken? Wie wäre es denn mit Sicherheit wiederherstellen? Doch Angst ist ja immer noch ein schlechter Ratgeber.

Die Union war bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, hatte aber nur 32,9 Prozent erreicht - ihr schwächstes Ergebnis seit 1949.

Gespräch innerhalb der Union 

Er bekräftigte, dass die Sondierungen über eine Koalition mit Grünen und FDP nicht schon kommende Woche starten können. Erst werde man am 8. Oktober innerhalb der Union reden. "Und dann werden wir Sondierungen aufnehmen. So ist der Fahrplan. Und da lassen wir uns auch von keinem drängen."

Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis sagte die CSU: "Es kann kein "weiter so" geben. Und wir haben verstanden. Dieses Riesen-Ausrufezeichen der Wähler müssen wir auch in Ergebnisse jetzt ummünzen, um diesen bundesweiten Trend der Unzufriedenheit wieder in Erfolg umzudrehen."