ICAN schafft Frieden? Eher nicht

von Thomas Heck...

Und der Friedensnobelpreis goes to the ICAN, the "International Campaign to abolish Nuclear Weapons". Glückwunsch. Toll. Als würde die Abschaffung von Atomwaffen die Welt in irgendeiner Form friedlicher oder sicherer machen. Das Gegenteil ist der Fall. Während Atomwaffen ein reales Abschreckungsszenario aufbaut, würde eine rein konventionelle Streitmacht immer Optionen und Begehrlichkeiten wecken, diese konventionelle Streitmacht schlagen zu können, aus einem Krieg als Sieger hervorzugehen. In einem Atomkrieg kann der eigentlich Feind nicht besiegt werden, denn der eigentliche Feind im Atomkrieg der Krieg selbst ist. Demzufolge sichern Atomwaffen den Frieden und sind grundsätzlich zu befürworten.

Das einzige Land, welches freiwillig auf Kernwaffen verzichtete, war die Ukraine, die ihre Kernwaffen freiwillig im Gegenzug zu russische Sicherheitsgarantien an Russland übergab. Was diese Garantien wert waren, kann man heute an einer von Russland annektierten Krim ablesen. Mit Kernwaffen wäre das nicht passiert. Denn die Abschaffung von Kernwaffen schafft keinen Frieden und auch nicht mehr Sicherheit. Insofern haben Kernwaffen mehr Menschenleben gerettet als alle Friedensorganisationen zusammen, denen in der Regel nur die Entwaffnung des Westens am Herzen liegt.

Die Vereinten Nationen wollen nun über ein Verbot aller Atomwaffen verhandeln. Widerstand kommt von den Atommächten USA, Russland, Großbritannien und Frankreich, aus Gründen wie oben dargelegt. Auch Deutschland stimmt gegen ein Atomwaffenverbot, da die nukleare Option Bestandteil der NATO-Strategie ist.

Die überwältigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen hat am 27. Oktober in New York die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beschlossen. Im UN-Hauptausschuss für Abrüstung stimmten 123 Staaten dafür, bereits für März 2017 eine entsprechende UN-Konferenz einzuberufen. 38 Staaten - angeführt von den USA und Russland - stimmten dagegen. Zu ihnen gehören fast alle NATO-Staaten inkl. Deutschland. 16 Staaten, darunter China, enthielten sich der Stimme. Die Endabstimmung in der UN-Generalversammlung steht noch aus, wird aber an diesem Votum kaum etwas ändern.

"Das Abstimmungsergebnis kommt einer abrüstungspolitischen Revolution gleich. Noch nie haben es die atomwaffenfreien Staaten gewagt, die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten in einer solchen Frage zu überstimmen", erklärte Sascha Hach, deutscher Sprecher der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und fügte hinzu, die Ablehnung Deutschland sei "eine Schande".

"Die Heuchelei der Bundesregierung, die mit Lippenbekenntnissen eine Welt ohne Atomwaffen befürwortet aber mit den Hardlinern in der NATO gegen Verhandlungen für die Ächtung und Abschaffung der Nuklearwaffen stimmt ist kaum noch zu überbieten." so ICAN weiter. Und:

"Die nukleare Teilhabe Deutschlands, die Einbindung der Bundeswehr in die Atomkriegsplanung der USA und NATO und die Bereitschaft der Bundesregierung, selbst den Einsatz der in Deutschland stationierten US-Atombomben durch die Bundeswehr zu genehmigen, ist ein Zeugnis abgrundtiefer Verachtung für den Mehrheitswillen der Bevölkerung." 

85 Prozent der Bundesbürger sprechen sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten, dass Atomwaffen völkerrechtlich verboten werden. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die in Deutschland gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Bomben ersetzt werden. (Meinungsforschungsinstitut Forsa, März 2016)