von Thomas Heck...
Man weiß gar nicht, was einen mehr beunruhigen sollte. Dass vermeintliche Flüchtlinge lügen und betrügen, wo es nur geht, um hier zu bleiben, was ich bei aller Kritik vermutlich auch machen würde, insbesondere wenn ich weiß, dass ich mit der Wahrheit keinerlei Chance auf Asyl und damit eine Bleiberecht hätte. Oder das Verhalten sogenannter Unterstützer, die auch vor Gewalt gegen die Exekutive nicht zurückschrecken und damit im besten Falle illegale Einwanderer als vermeintliche Asylanten protegieren, um schlimmste Falle den Terrorismus direkt unterstützen, auch um den Preis von Menschenleben.
Wer ist der Afghane, der in Nürnberg abgeschoben werden sollte? Er soll mit einem Anschlag gedroht haben, Mitschüler verteidigten ihn. Bayerns Innenminister Herrmann erhebt nun schwere Vorwürfe gegen den 20-Jährigen. Für die Richterin kein Grund für einen Haftbefehle, der Schmutzlappen ist wieder auf freiem Fuß.
Nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sollten Flüchtlinge bei einer Abschiebung möglichst nicht mehr direkt aus der Schule abgeholt werden. „Solche Maßnahmen in einer Schule sind eine absolute Ausnahme und werden auch weiterhin eine absolute Ausnahme bleiben“, sagte Herrmann der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. Was schon etwas verwundert, sollten doch nach der Ankündigung durch die Kanzerin, massiv abzuschieben, gewissen Kernkompetenzen entstanden zu sein. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein.
Am Mittwoch hatten Polizisten versucht, den 20-jährigen afghanischen Flüchtling Asef N. aus einer Nürnberger Berufsschule zu holen, um ihn noch am selben Abend abzuschieben. Daraufhin hatte es Tumulte gegeben. „Natürlich wollen wir alles dafür tun, dass sich so etwas nicht wiederholt“, sagte Herrmann. Er fügte aber hinzu: „Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das zuständige Verwaltungsgericht klar festgestellt haben: Er hat kein Aufenthaltsrecht in Deutschland, dann muss das auch entsprechend umgesetzt werden.“
Der CSU-Politiker sieht bei dem Betroffenen in Nürnberg allerdings auch eine Mitschuld für die Entwicklung. „Der junge Afghane hat über Jahre hinweg getrickst, getäuscht und gelogen“, sagte Herrmann. „Er hat lange Zeit angegeben, keine Papiere zu haben, und zuletzt dann einen afghanischen Reisepass aus dem Jahr 2007 vorgezeigt.“ Auch habe er 7.000 Dollar an Schleuser bezahlt und wolle jetzt einen Job, um das Geld zurückzahlen zu können. „Dieses typische Modell krimineller Schleuserorganisationen dürfen wir nicht auch noch fördern.“
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