Was wollen die Türken nur von Erdogan?

von Thomas Heck...

Was wollen die alle nur von Erdogan? Wieso füllt dieser Irre vom Bosporus selbst im kleinsten deutschen Kaff die Hallen mit kleinen und kleinsten Dooftüchern und minderbemittelten 3er-BMW-Fahrer, die allesamt in Deutschland geboren und aufgewachsen sind? Reicht es wirklich aus, wenn Erdogan uns Deutsche als Nazis beschmipft? Ist es so einfach? 

Für den türkischen Wähler reicht das offensichtlich als Qualifikation aus, denn an der wirtschaftlichen Situation der Türkei kann es ja nicht liegen, die weitestgehend auf Pump aufgebaut ist. Die Lage ist so fragil, dass man sich schon wundert, wie er mit potentiellen Kunden redet, auf deren Einreise als Touristen die Türkei dringend angewiesen ist. Doch Erdogan kann sich darauf verlassen, dass außer Ermahnungen aus Deutschland nicht mehr als warme Luft kommen wird. So schreibt der SPIEGEL:

Die Nachricht kam für den Präsidenten zur richtigen Zeit: Kurz bevor Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Sonntag in Ankara zu Zehntausenden Anhängern sprach, gab das türkische Statistikamt (TÜIK) die Wirtschaftsdaten für 2016 bekannt. Das türkische Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist danach um 2,9 Prozent gewachsen - trotz des Putschversuchs vom vergangenen Juli und trotz düsterer Prognosen internationaler Experten, die der Türkei eine Rezession vorhergesagt hatten.

Erdogan instrumentalisierte die Zahlen prompt für seinen Wahlkampf. Die internationalen Institute seien vom türkischen Volk ein weiteres Mal eines Besseren belehrt worden, sagte er auf der Kundgebung in Ankara.

Die türkische Bevölkerung stimmt am 16. April über ein Präsidialsystem ab, das sämtliche Macht im Staat bei Erdogan bündeln würde . Erdogan stellt die Europäer im Vorfeld des Referendums als feindliche Macht dar, um nationalistische Wähler zu mobilisieren. Erst am Wochenende bezeichnete er die EU als "Kreuzritter-Allianz". Türkische Regierungspolitiker betonen seit Wochen, dass es dem Land sehr viel besser gehe, als ausländische Beobachter behaupten. 

Die Wachstumsraten scheinen Erdogan auf den ersten Blick recht zu geben. Die Banken Goldman Sachs und JPMorgan haben ihre Konjunkturprognosen für die Türkei 2017 inzwischen vorsichtig nach oben korrigiert. Doch die Berichte über einen vermeintlichen Befreiungsschlag trügen.

Reformen zeigen nur kurzfristig Wirkung

Zum einen ist das Wachstum noch immer deutlich niedriger, als die türkische Regierung gehofft hat. Ankara hat Anfang 2016 eine Zunahme des BIPs von 4,5 Prozent prophezeit und war selbst nach dem Putsch von einem Plus von 3,5 Prozent ausgegangen. 2015 war die türkische Wirtschaft noch um 6,1 Prozent gewachsen.

Zum anderen ist selbst der moderate Aufschwung teuer erkauft. Erdogan hat in den vergangenen Wochen und Monaten eine Reihe von Dekreten erlassen, die vor allem ein Ziel haben: Die türkische Konjunktur zumindest vorübergehend irgendwie am Laufen zu halten.

So hat seine Regierung die Mehrwertsteuer auf Möbel von 18 auf acht Prozent gesenkt und die Konsumsteuer auf Haushaltsgeräte ganz abgeschafft. Bezeichnenderweise laufen beide Initiativen am 30. April aus - also unmittelbar nach dem Verfassungsreferendum.

Erdogan drängt die Zentralbank, trotz wachsender Inflation, den Leitzins zu senken, um Investitionen auf Pump zu fördern. Er hat die Regeln bei der Kreditvergabe gelockert und Staatsausgaben ein weiteres Mal erhöht. 

Die Reformen zeigen kurzfristig Wirkung: Der private Konsum, der etwa zwei Drittel der türkischen Wirtschaftsleistung ausmacht, ist nach Berechnungen von Goldman Sachs im vierten Quartal 2016 um fast zehn Prozent gestiegen. 

Tourismusbranche leidet unter politischen Unruhen 

Doch der Niedergang der türkischen Ökonomie ist damit nicht gestoppt - sondern nur verlangsamt. Die strukturellen Probleme bleiben bestehen und dürften sich mittelfristig umso stärker auswirken.

Anleger ziehen aus Sorge um die Stabilität in der Türkei Kapital ab. Ausländische Investitionen sind seit 2015 um die Hälfte eingebrochen. Die Ratingagenturen Moody's und Standard & Poor's haben die Kreditwürdigkeit der Türkei auf Ramschniveau heruntergestuft.

Die Lira ist im Vergleich zum Dollar so schwach wie seit 1981 nicht mehr und wird durch die Zinspolitik der Regierung weiter fallen. Die Inflation ist auf einen Rekordwert von 11,2 Prozent angestiegen. Dies führt früher oder später dazu, dass die Menschen weniger konsumieren und dadurch die Konjunktur lahmt.

Hinzu kommt, dass der Tourismus, einer der wichtigsten türkischen Wirtschaftszweige, aufgrund der politischen Unruhen im vergangenen Jahr um ein Drittel eingebrochen ist, und auch für 2017 keine Erholung in Sicht ist. Schon jetzt müssen an der türkischen Mittelmeerküste reihenweise Hotels schließen. Das Sterben der Branche dürfte sich fortsetzen - mit verheerenden Folgen für den türkischen Arbeitsmarkt.

Erdogan schert sich darum nicht groß. Er setzt alles darauf, das Referendum am 16. April zu gewinnen. Dass es auch einen 17. April geben wird, scheint er vergessen zu haben.